Land Rheinland-Pfalz

Kreis Germersheim. Das Land Rheinland-Pfalz fördert den Aufbau und Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) in den Kommunen. Durch die IKZ können Landkreise, Städte und Gemeinden gemeinsam ähnliche Aufgaben und Herausforderungen bewältigen, ohne dabei ihre Eigenständigkeit und Selbstbestimmung aufzugeben. Im Januar unterzeichnete Innenminister Michael Ebling gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden eine entsprechende Vereinbarung. Seit Juni war es den Kommunen möglich, im Rahmen der...

Landkreis Germersheim. Rheinland-Pfalz setzt seine umfassenden Investitionen in den Ausbau der Kita-Infrastruktur fort. Aus dem Sonderbauprogramm fließen weitere fast 10,5 Millionen Euro in 59 Kitas im ganzen Land, wodurch rund 2.400 zusätzliche Betreuungsplätze entstehen, wie Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig in Mainz mitteilte. Auch der Landkreis Germersheim wird bedacht. Westheim - Kita Löwenzahn  - 212.500 EuroGermersheim - Kita Die kleinen Strolche - 187.000 EuroJockgrim - Kita Max &...

Rheinland-Pfalz. Mit mehreren Millionen seit 1957 gedruckten Exemplaren ist der Band "Grundgesetz und Landesverfassung" die erfolgreichste Publikation im Angebot der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz. Neben Grundgesetz und Landesverfassung enthält die gerade neu erschienene 66. und neueste Auflage die wichtigsten Auszüge aus der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung, die Charta der Grundrechte der EU und die Europäische Menschenrechtskonvention. "Grundgesetz und...

Bad Dürkheim. Das Land Rheinland-Pfalz fördert die denkmalgerechte Sanierung der Klosterruine Limburg in Bad Dürkheim mit insgesamt 330.000 Euro. Gefördert wird insbesondere die Sanierung des Putzes und des Mauerwerks der ehemaligen Klosteranlage. „Die Klosterruine Limburg in Bad Dürkheim ist eines der größten und bedeutendsten Denkmäler mittelalterlicher Baukunst in Deutschland. Außerdem ist das Gebäude in einen herausragenden Landschaftsgarten des 19. Jahrhunderts eingebettet. Damit die...

Mainz. Der Städtetag Rheinland-Pfalz sieht erhebliche Probleme bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung von Grundschulkindern und fordert umfassende Unterstützung vom Land Rheinland-Pfalz. Mit dem Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG), das ab dem Schuljahr 2026/2027 in Kraft tritt, wird ein Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung für Kinder im Grundschulalter geschaffen. Dieser Anspruch stellt die Städte vor eine immense Aufgabe und wird zu erheblichen personellen und...

Kreis SÜW. Die Landesregierung hat Ende vergangenen Jahres ein Sonderprogramm angekündigt, das bauliche Maßnahmen auch zum Erhalt von Kita-Plätzen finanziell unterstützen soll. Für das Jahr 2023 sollen fünf Millionen Euro, für das Jahr 2024 landesweit 35 Millionen Euro bereitstehen. „Wir haben die jeweiligen Kita-Träger im Landkreis Südliche Weinstraße gebeten zu prüfen, ob diese Fördermittel, die parallel zu anderen Programmen möglich sind, in Anspruch genommen werden können“, berichtete Georg...

Innenminister von Rheinland-Pfalz, Michael Ebling, hat Bürgermeister Thorsten Leva einen weiteren Förderbescheid aus dem Bereich des Städtebaus in Höhe von 1.170.000 Euro übergeben. Die Mittel stammen aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“. Land und Bund unterstützen die Entwicklung des Fördergebiets seit 2011 und haben inklusive der aktuellen Bewilligung bereits rund 8 Millionen Euro für die Entwicklung von Mutterstadt bereitgestellt. „Die Gemeinde Mutterstadt plant,...

Neustadt. Zur Förderung privater Maßnahmen für den Klimaschutz und die Anpassung an das sich ändernde Klima stehen in den kommenden Jahren in Neustadt an der Weinstraße rund 540.000 Euro zur Verfügung. Damit möglichst viele Bürgerinnen und Bürger davon profitieren können, wird pro Haushalt ein Höchstbetrag von 3.000 Euro gewährt. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 21. November 2023 die Richtlinien beschlossen, nach denen – voraussichtlich ab Frühjahr 2024 – die Gelder aus der...

Landau. Die Bestseller-Autorin Mariana Leky erhält den mit 8.000 Euro dotierten Martha-Saalfeld-Preis 2023. „Ich finde den Vorschlag der Fachjury absolut überzeugend und folge ihm gerne. Mariana Leky ist eine fabelhafte Autorin. Ihr diesen Preis verleihen zu dürfen, ist uns allen eine große Freude und Ehre“, sagte Kulturministerin Katharina Binz. Der Preis wird am Donnerstag, 7. Dezember, um 19 Uhr im Alten Kaufhaus in Landau verliehen. Nach drei Jahren coronabedingter Unterbrechung hat das...

Wörth. Unter Federführung des Ministeriums des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz wird ein neues Landesentwicklungsprogramm (LEP) erarbeitet. Das LEP ist, wie Minister Michael Ebling betont, das wichtigste Steuerungsinstrument der Landesplanung und bildet die langfristige Grundlage für unsere flächendeckende Raumordnung. Im LEP werden die aktuellen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und ökologischen Herausforderungen thematisiert und Lösungsstrategien entwickelt. Als zentrales...

Landkreis Germersheim. „Der Landkreis Germersheim lehnt den Gesetzentwurf der Landesregierung zum Landesjagdgesetz ab.“ Dies hat Landrat Dr. Fritz Brechtel in einer Stellungnahme dem Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität mitgeteilt. Einige der wichtigsten Ziele des neuen Landesjagdgesetzes sind eine artenreiche und gesunde Wildpopulation in Wald und Auenlandschaft, der Schutz vor Wildschäden, die Jagdrechtsinhaber in ihren Rechten zu stärken, die Wildschadensabwicklung zu...

Neustadt. Das Land Rheinland-Pfalz schreibt auch in diesem Jahre den „Brückenpreis“ aus. Mit dieser Auszeichnung ehre die Ministerpräsidentin Projekte, Organisationen sowie Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz, die sich für einen Dialog von Jung und Alt, für das Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung, für die Integration von Menschen mit Flicht- und Migrationsgeschichte, gegen soziale Benachteiligung, Ausgrenzung, Hass und Diskriminierung und für eine nachhaltige Welt einsetzen...

Ludwigshafen. Der Ludwigsplatz wird an den Donnerstagen, 31. August und 14. September, jeweils von 17 bis 22 Uhr, zur After Work Location. Ein besonderes Highlight sind dabei die Grillspezialitäten der BASF Gastronomie. Ergänzt werden die Speisen durch das Angebot des BASF Weinkellers, der für jede Besucherin und jeden Besucher Spezialitäten, wie erfrischende Cocktails – im Glasballon gereift – und erlesene Weine bietet. Zum zweiten Termin richtet die Gastronomie ihr Angebot an die kreolische...

Kreis SÜW. Extreme Wetterereignisse sind auch im Landkreis Südliche Weinstraße häufiger und erheblicher geworden. Zum Beispiel traten lokal begrenzte, starke Hagelereignisse mit hohem Risikopotenzial in den vergangenen Jahren gehäuft auf. Auch ist der frühe Austrieb eine Gefahr für die Reben, denn diese sind besonders anfällig für Schäden durch Spätfröste. Aufgrund des Klimawandels ist davon auszugehen, dass das Schadenspotenzial durch Extremwetterlagen weiter steigt. So wird dem...

Landau. Auf den Bus warten, ohne Wind und Wetter ausgesetzt zu sein: Das ist in Landau bald in 30 weiteren Wartehäuschen möglich. Die ersten acht werden in diesen Tagen gestellt; der Rest soll in den kommenden eineinhalb Jahren folgen. Die neuen Wartehäuschen sind aus Metall und Glas und kosten insgesamt rund 220.000 Euro. Das Land Rheinland-Pfalz steuert eine 85-prozentige Förderung bei. Der erste Schwung Häuschen steht an Bushaltestellen etwa in der Hindenburgstraße am Zoo und in der...

Gleisweiler. Der Ortsgemeinderat Gleisweiler stimmte bei einer Enthaltung auf der vergangenen Ratssitzung zu dem Kommunalen Klimapakt des Landes Rheinland - Pfalz beizutreten. Gleisweiler kann nur zusammen mit der Verbandsgemeinde beitretenAllen Kommunen wird die Möglichkeit gegeben, sich freiwillig und kostenlos dem Klimapakt anzuschließen. Die Ortsgemeinde Gleisweiler kann dem Pakt nur gemeinsam mit der Verbandsgemeinde Edenkoben beitreten. Ortsbürgermeister Thorsten Rothgerber teilte den...

Neustadt.Die Stadt Neustadt an der Weinstraße erwartet aus dem „Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“ (KIPKI) des Landes Rheinland-Pfalz eine intensive Unterstützung bei Klimaschutz-Projekten. Mit dem KIPKI-Programm stellt das Land den Kommunen 250 Millionen Euro zur Verfügung. Nach einer Pro-Kopf-Rechnung könnten auf Neustadt 2,3 Millionen Euro entfallen. Die Gelder werden ab 1. Juli ausgezahlt. Bei seiner öffentlichen Sitzung am Dienstagabend hat der Stadtrat...

Der Rheinland-Pfälzische Innenminister Michael Ebling überbrachte Bürgermeister Hans-Dieter Schneider zwei Förderbescheide zur Weiterführung bestehender sowie neuer Baumaßnahmen. So war ein Bescheid als zweiter Teil der Förderung zur Sanierung der Pestalozzi-Sporthalle in Höhe von 316.800,- Euro. Somit beläuft sich die Gesamtförderung der Maßnahme aus dem Sportstättenförderprogramm auf 1.440.000,- Euro. Das sind 90% der anerkennungsfähigen Kosten. Ein weiterer Bescheid in Höhe von rund 3...

Winnweiler/Landstuhl. Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Landstuhl (Landkreis Kaiserslautern) und die Ortsgemeinde Winnweiler (Donnersbergkreis) Fördermittel in Gesamthöhe von 1,03 Millionen Euro für die laufende Entwicklung ihrer Gebiete erhalten. Aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ erhält die Stadt Landstuhl 500.000 Euro. Der Gemeinde Winnweiler werden 530.000 Euro zur Verfügung gestellt. „Die Stadt Landstuhl möchte die Mittel...

Doppelter Landesverdienstorden für Elternmitwirkung: Beata Kosno-Müller und Andreas Winheller für ihre langjährigen, außergewöhnlichen Verdienste um die Kitas in RLP geehrt Ministerpräsidentin Malu Dreyer verlieh am 07.12.2022 in einer Feierstunde in der Staatskanzlei die höchstmögliche Auszeichnung – den Verdienstorden des Landes Rheinland-Pfalz – an den langjährigen Vorsitzenden des Landeselternausschusses der Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz (LEA RLP) Andreas Winheller und seine...

Landau. Tag der Trauer, aber auch Tag der Mahnung zu Versöhnung, Verständigung und Frieden: Am Sonntag, 13. November, findet der alljährliche Volkstrauertag zum Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewalt statt. In diesem Jahr richtet die Stadt Landau die zentrale Gedenkfeier des Landes Rheinland-Pfalz und des rheinland-pfälzischen Landesverbands des Volksbunds Deutscher Kriegsgräberfürsorge aus. Auch in einigen Stadtdörfern werden wieder Gedenkveranstaltungen abgehalten. Zentrale Feier in der...

Speyer. Ungewöhnliche Zugänge zur Landesgeschichte bietet die Wanderausstellung „75 Jahre Rheinland-Pfalz in 75 Geschichten“, die ab Donnerstag, 8. September, im Landesbibliothekszentrum / Pfälzische Landesbibliothek in Speyer zu sehen ist. Zur Eröffnung führt Kurator Lutz Luckhaupt um 19 Uhr in das Thema ein und stellt die Idee hinter der Ausstellung vor. Mit 75 Geschichten aus den Jahren 1946 bis 2021 zeichnet die Ausstellung ein facettenreiches Panorama aus 75 Jahren der Geschichte unseres...

Donnersbergkreis. Es sind zwei Personen, die die Auszeichnung mehr als verdient haben, wie Rainer Guth betonte: Der Landrat des Donnersbergkreises hat die Eisenbergerin Anneliese Ecker-Henn, die sich seit vielen Jahren im Bereich der Integration engagiert, und Raymond Kister aus Weiterswiller im Elsass, der sich große Verdienste um die deutsch-französische Freundschaft erworben hat, mit der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. „Mit hoher Energie, Durchhaltevermögen, Resilienz...

Landau. Die Stadt Landau gehört zu den großen Mittelzentren im Land Rheinland-Pfalz und darf sich als solches auch in der neuen Förderperiode 2022 bis 2025 über Städtebaufördermittel aus der Landesinitiative zur Stärkung der Oberzentren und großen Mittelzentren freuen. Oberbürgermeister Thomas Hirsch war jetzt bei einer Feierstunde in der Mainzer Staatskanzlei zu Gast und nahm für die Stadt Landau den Grundlagenbescheid aus den Händen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer entgegen. Demnach erhält...