Malu Dreyer

Kaiserslautern. Die Stadt Kaiserslautern ist am Montag, 18. März 2024, offiziell dem Bündnis „Demokratie gewinnt!“ beigetreten – einem Zusammenschluss von derzeit 95 Organisationen aus Rheinland-Pfalz, die gemeinsam für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintreten und dazu beitragen wollen, dass insbesondere junge Menschen frühzeitig an Demokratie, Beteiligung und freiwilliges Engagement herangeführt werden. Vertreten sind unter anderem Städte wie Koblenz oder Ludwigshafen, die...

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die neue Oberbürgermeisterin der Stadt Kaiserslautern, Beate Kimmel, zum Antrittsbesuch empfangen und ihr bei dieser Gelegenheit vier Förderbescheide überreicht. Bei dem Gespräch in der Staatskanzlei betonte die Ministerpräsidentin die besondere Bedeutung von Kaiserslautern als wichtigem Zentrum für Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft und Tourismus in der Pfalz. „Bundesweit bekannt ist die Stadt nicht nur durch ihren Fußballverein, die Naherholungsgebiete oder...

Mainz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute Michael Ebling zum neuen Minister des Innern und für Sport ernannt und ihm die Ernennungsurkunde überreicht. „Ich freue mich auf die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem neuen Minister“, so die Ministerpräsidentin. Mit Michael Ebling übernehme ein überaus profilierter Kommunalpolitiker mit langjähriger Verwaltungserfahrung und Erfahrungen als Staatssekretär in der Landespolitik die Führung des Innenministeriums. „Michael Ebling hat...

Rheinland-Pfalz. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) hat am Mittag in einem Pressestatement im Beisein von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) seinen Rücktritt erklärt. Damit übernimmt Lewentz die Verantwortung für die Ereignisse der Flutnacht an der Ahr am 14. Juli 2021. Jüngst war Roger Lewentz im Untersuchungsausschuss unter immensen Druck geraten, da offenbar maßgebliche Beweismittel rund um die Ereignisse in jener Nacht zurückgehalten worden waren. Dieser Tage...

Kusel/Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz haben nach der brutalen Tötung eines Polizeibeamten und einer Polizeianwärterin an einer polizeiinternen Trauerfeier für die Verstorbenen in Kusel teilgenommen. Im Rahmen des Gedenkens drückten Dreyer und Lewentz ihre tiefe Anteilnahme mit den Hinterbliebenen aus. „Ganz Rheinland-Pfalz trauert um zwei junge Menschen, die mit großer Leidenschaft unser aller Sicherheit zu ihrem Beruf gemacht haben. Ich weiß,...

Kaiserslautern. Heute haben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, und die Wirtschaftsministerin von Rheinland- Pfalz, Daniela Schmitt, am Opel-Standort Kaiserslautern einen Zuwendungsbescheid für eine große Batteriezellfabrik übergeben, die dort entstehen soll. Der Zuwendungsbescheid des Bundeswirtschaftsministeriums hat ein Volumen von insgesamt 437 Millionen Euro und wird erteilt für das Batterievorhaben „Automotive Cell...

Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat über die aktuelle Lage nach dem verheerenden Hochwasser in den Landkreisen Ahrweiler, Trier-Saarburg, Eifelkreis Bitburg-Prüm und der Vulkaneifel sowie in Bernkastel-Wittlich, Mayen-Koblenz und der Stadt Trier informiert. „Das Leid nimmt zu und unsere Gedanken sind fest bei den Menschen, die alles verloren haben. Wir haben zur Stunde 60 Tote zu beklagen und es ist zu befürchten, dass diese Zahl noch weiter ansteigen wird. Zahlreiche Menschen...

Rheinland-Pfalz. Die Sommerferien stehen vor der Tür und die niedrigen Inzidenzen ermöglichen wieder mehr Alltag zu Beginn der Urlaubssaison. „Viele Menschen freuen sich auf freie Tage, auf Erholung und Entspannung. Es liegt jetzt auch an jedem und jeder Einzelnen, verantwortungsvoll durch den Sommer zu gehen, damit wir – anders als im vergangenen Jahr – nicht auf eine neue Welle zusteuern. Die Landesregierung unternimmt alles, damit auf einen guten Sommer auch ein guter Herbst folgt“, sagte...

Update, 14.40 Uhr: Mehr Sport, Kultur und Freizeit - Öffnungsschritte ab dem 18. Juni„Wir konnten aufgrund der guten Ausgangslage zum 2. Juni planmäßig in die dritte Stufe unseres ‚Perspektivplans Rheinland-Pfalz‘ einsteigen und sogar umfangreichere Öffnungsschritte vornehmen als zunächst geplant. Nach unserem gestrigen Gespräch mit dem ‚Bündnis für Sicheres Öffnen‘ gehen wir nun weitere Schritte voran“, so die Ministerpräsidentin. Die nächste Corona-Bekämpfungsverordnung werde derzeit...

Corona Rheinland-Pfalz. Die Infektionszahlen in Rheinland-Pfalz sind deutlich gesunken, es gibt kaum noch Landkreise und Städte, die über einer Inzidenz von 50 Neuinfektionen an sieben Tagen pro 100.000 Einwohnern liegen, lediglich Ludwigshafen, Worms, Mainz und Kaiserslautern liegen darüber. Der durchschnittliche Inzidenzwert in Rheinland-Pfalz liegt heute bei 32,3. Der Fortschritt bei den Impfungen, das konsequente Testen und die sinkenden Inzidenzen haben in Rheinland-Pfalz vorsichtige...

Corona. Mit einem dringlichen Appell hat sich Dr. Fritz Brechtel, Landrat im Kreis Germersheim, am Mittwochmorgen an die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig gewandt: Er fordert eine indirekte Testpflicht für Schüler und Schulpersonal an den Bildungseinrichtungen in Rheinland-Pfalz.  Corona-Tests sollen demnach verpflichtend eingeführt werden  und ein negatives Testergebnis Voraussetzung für die Teilnahme am Unterricht sein. „Wir sind uns sicherlich alle einig, dass für...

Corona Rheinland-Pfalz. Bund und Länder haben gestern das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beschlossen. Wie die neuen Beschlüsse in Rheinland-Pfalz umgesetzt werden, erläuterte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstagvormittag. „Perspektivplan Rheinland-Pfalz“ "Wir haben mit einer steigenden Impfquote und künftig gut verfügbaren Schnelltests neue Faktoren, die die Bewertung der Lage deutlich verändern. Durch eine höhere Impfquote erwarten wir weniger schwere und tödliche Verläufe....

Mainz. „Auch nach dem Impfstoff-Gipfel vom Montag gibt es bisher keine neuen Impfstoffzusagen über den 22. Februar hinaus. Trotzdem haben wir gerade aufgrund der sehr positiven und zuversichtlichen Ankündigen von BioNTech mehr Klarheit darüber, welche Mengen wir in diesem Monat erwarten können. Damit können wir beim Impfen auch wieder Fahrt aufnehmen“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Rheinland-Pfalz hatte sich für den...

Corona Rheinland-Pfalz. Der Lockdown wird verlängert, die Maskenpflicht konkretisiert, Homeoffice muss ermöglicht werden und Ausgangssperren wie Bewegungsbeschränkungen sind möglich. Das ist das Ergebnis der heutigen Bund-Länder-Gespräche. Aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen und der Sorge um die neuen Mutationen des Coronavirus besprachen Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit den Regierungschefs der Länder das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Angela Merkel informierte im...

Kaiserslautern. Wie gehen die rheinland-pfälzischen Kommunen die Digitalisierung an? Welche Modelle und Projekte haben sich als erfolgreich erwiesen, was können andere Gemeinden davon lernen oder übernehmen? Was bringt die Digitalisierung den Menschen in ländlichen Räumen? In Rheinland-Pfalz hat sich in den letzten Jahren und im Pandemiejahr 2020 viel getan in den Verwaltungen, der Austausch ist noch intensiver geworden, Projekte sind vorangeschritten, neue Ideen entstanden. Vor diesem...

Corona Rheinland-Pfalz. Heute hat der rheinland-pfälzische Ministerrat über Umsetzung des Bund-Länder-Beschlusses vom 5. Januar beraten. Die die 15. Corona-Bekämpfungsverordnung tritt am kommenden Montag, 11. Januar, in Kraft und wird den bestehenden Lockdown bis 31. Januar 2021 verlängern. Ab Montag gelten folgende Regeln in Rheinland-Pfalz: KontaktreduzierungDurch die neue Verordnung sollen Kontakte weiter reduziert werden. Das Land Rheinland-Pfalz wird leicht vom Beschluss des Bundes...

Rheinland-Pfalz. In einer bundesweiten Vorreiterrolle hat Rheinland-Pfalz ein Freiwilligennetzwerk organisiert, das Alten- und Pflegeeinrichtungen in einer akuten Personalnot, beispielsweise durch einen Corona-Ausbruch, unterstützt. Seit dem 28. Dezember 2020 sind zunächst vor allem Soldaten vorübergehend in rheinland-pfälzischen Pflegeeinrichtungen eingesetzt. „Was im Bund-Länder-Beschluss vom Montag für ganz Deutschland gefordert wurde, praktizieren wir in Rheinland-Pfalz längst: Zusammen mit...

Hier geht es zum aktuellen Stand:Lockdown verlängert und weitere Maßnahmen beschlossen Update 5. Januar 19.40: Bund und Länder kamen am 5. Januar zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu besprechen. Dabei ging es um die Auswirkungen des Lockdowns und die Perspektive für die kommenden Wochen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer informierte über das weitere Vorgehen in Rheinland-Pfalz. Die Inzidenzzahl in Rheinland-Pfalz sei gesunken, aber eine klare...

Coronavirus. Ministerpräsidentin Malu Dreyer setzt weiterhin alles daran, die Infektionszahlen zu senken, um das öffentliche Leben bald wieder schrittweise hochfahren zu können. „Dafür testen und impfen wir in Rheinland-Pfalz besonders gefährdete Gruppen oft und schnell. Wir setzen auf Schutz und Impfbereitschaft. Auch ich werde mich impfen lassen, sobald ich an der Reihe bin. Es ist ein Schutz für sich und für andere“, sagte die Ministerpräsidentin vor dem Bund-Länder-Gespräch. Die...

Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in ihrer Neujahrsansprache dazu aufgerufen, trotz der herausfordernden Corona-Pandemie Optimismus und Zuversicht nicht zu verlieren. „Was für ein Jahr liegt hinter uns. Noch nie zuvor war in der Geschichte der Bundesrepublik unser Miteinander so stark gefordert, noch nie haben wir so viel Zeit in der digitalen Welt verbracht“, so die Ministerpräsidentin. Gerade in diesen Tagen seien die einschneidenden Corona-Maßnahmen besonders zu spüren....

Rheinland-Pfalz. „Die erste Lieferung des Corona-Impfstoffes ist angekommen. Die weiteren Vorbereitungen laufen planmäßig, so dass wir morgen die ersten Impfungen in Rheinland-Pfalz durchführen können. Wie werden auch an den Feiertagen durchimpfen, um so schnell wie möglich, so viele Menschen wie möglich, schützen zu Können. Das ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen das Virus“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Wie geplant ist heute Morgen die Anlieferung von 9.750 Dosen des Impfstoffes...

Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute in einer Regierungserklärung das Parlament informiert. Sie wendete sich dabei auch direkt an die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer. Die Landesregierung unterstütze diejenigen, die in der schwierigen Phase des Shutdowns besonders belastet sind: Diejenigen, die Türen für Besucher und Publikum schließen müssen, genauso wie Eltern, Kinder und Jugendliche, denen Fernunterricht vieles abverlange. „Unsere Strategie hat drei...

Coronavirus. Am Freitag, 11. Dezember, wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer über die aktuelle Lage bezüglich des Coronavirus in Rheinland-Pfalz informieren. Sie wird ein "Statement zum kommenden Lockdown geben", wie es in einer Pressemitteilung heißt. Dreyer möchte die "Weihnachtsruhe nutzen, um Infektionszahlen zu senken". Sie hatte bereits Anfang der Woche angekündigt, dass es in Rheinland-Pfalz nicht zu den Weihnachts- und Silvesterlockerungen kommen wird, die im November noch geplant und...

Update 14.35 Uhr: Ausnahmeregelung von 23. bis 27. DezemberRheinland-Pfalz. Nach intensiven Diskussionen über weitere Corona-Maßnahmen ist der rheinland-pfälzische Ministerrat nun zu einem Ergebnis gekommen. "Wir sind jetzt in der sechsten Woche des Teil-Lockdowns. Leider müssen wir feststellen, dass trotz der Maßnahmen die Infektionszahlen nicht stark genug sinken, um eine Entlastung der Kliniken zu erreichen. Die Todesfälle bei Covid-19-Patienten und -Patientinnen nehmen zu. Das werden wir...