Wiederkehrende Beiträge

Wilgartswiesen (Südwestpfalz). Die „Freie Wählergruppe Verbandsgemeinde Hauenstein e.V.“ (FW-VG) stellte in Wilgartswiesen ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die am 9. Juni 2024 anstehende Wahl zum Verbandsgemeinderat Hauenstein vor. „Es war uns wichtig, dass möglichst jeder Ort vertreten ist“, wurde betont. Das sei mit sieben von acht auch gelungen. Ergänzend wurde auf die bisherige Arbeit zurückgeblickt sowie Ziele und Absichten für die kommende Periode aufgezeigt. „Wir stehen für alle...

Freckenfeld. Am Mittwoch, 28. Februar, ist um 19 Uhr eine Einwohnerversammlung im Ratssaal des Rathauses Freckenfeld. Haupttagesordnungspunkt ist das Thema „Wiederkehrende Beiträge“. Selbstverständlich können aber auch Fragen zu allen anderen kommunalpolitischen Themen der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde Kandel gestellt werden. Bürgermeister Volker Poß wird an diesem Abend ebenfalls anwesend sein. Ortsbürgermeister Martin Thürwächter lädt die Bevölkerung zum Besuch der...

Kaiserslautern. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 11. Dezember die neue Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen beschlossen. Damit gilt das bereits in einigen Stadtteilen bewährte Abrechnungssystem ab 1. Januar 2024 in der kompletten Stadt. Die Neufassung der Ausbaubeitragssatzung sieht nunmehr die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen in 32 Abrechnungseinheiten vor. Um eine Verkehrsanlage (Straße oder Gehwege) dauerhaft in einem...

Kaiserslautern. Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 10. Januar das Bauprogramm für den Abrechnungsbezirk „Kernstadt“ beschlossen. Es sieht umfangreiche Straßenausbauarbeiten in der Neuen Stadtmitte (Fruchthallstraße und Burgstraße) aber auch im südlichen Bereich in der Beethoven-, Baum-, Schaffner- Brahm-, Lilien-, Tulpen- und Hochsandstraße vor. Die geplanten Kanalarbeiten rund um den Adolph-Kolping-Platz werden im so genannten Inliner-Verfahren durchgeführt. In der Helenen- und der...

Landau. Die Stadt Landau erhebt seit dem Jahr 2010 sogenannte wiederkehrende Straßenausbaubeiträge. Der Vorteil: Anstelle von gelegentlichen, sehr hohen Beiträgen zu Lasten der unmittelbaren Anlieger einer Straße zahlen alle Anlieger im jeweiligen Abrechnungsgebiet für die Modernisierung des Straßennetzes – als größere Solidargemeinschaft. Der Nachteil: viel Bürokratie sowie komplizierte Berechnungen und Bescheide, die für die Bürger nur schwer nachvollziehbar sind. Neuberechnung der Bescheide...

Landau. Die Stadt Landau erhebt seit dem Jahr 2010 wiederkehrende Straßenausbaubeiträge. Der Vorteil: Anstelle von seltenen, sehr hohen Beiträgen zu Lasten der unmittelbaren Anlieger einer Straße zahlen alle Anlieger im jeweiligen Abrechnungsgebiet für die Modernisierung des Straßennetzes – als größere Solidargemeinschaft. Da 2022 ein neuer Abrechnungszeitraum begonnen hat, versendet die Verwaltung jetzt die neuen Bescheide. Mit diesen werden nicht nur die tatsächlichen Ausgaben des...

Kaiserslautern. Im Rahmen der Wiederkehrenden Beiträge wird die Straße Zum Bornberg in Morlautern ab Montag, 2. Mai, erneuert. Der Gehweg wird in Pflaster-, die Straße in Asphaltbauweise ausgebaut. 14 Gebäude erhalten einen neuen Hausanschluss durch die Stadtentwässerung. Die Straßenbeleuchtung wird erneuert und auf LED-Leuchten umgerüstet, zudem wird im Zuge der Arbeiten Glasfaser für schnelles Internet verlegt. Der Straßenausbau erfolgt in einem Bauabschnitt unter Vollsperrung, dauert...

Kaiserslautern. Die Straße Am Heiligenhäuschen im Bereich zwischen Nordbahnstraße und Mannheimer Straße wird im Vollausbau saniert. Es entsteht eine gepflasterte, niveaugleiche Anliegerstraße. Die Arbeiten beginnen am Montag, 21. März, und benötigen bis zur Fertigstellung etwa sechs bis acht Wochen. Am Ende der Straße werden Parkplätze angeordnet sowie die vorhandene Grünfläche vergrößert und neu gestaltet. Im Verkehrsraum sind zudem drei zusätzliche Baumstandorte vorgesehen. Der Gehweg entlang...

Kaiserslautern. In Dansenberg steht die Neugestaltung des Schlehweges bis Wasserlochstücke, der Brunnenstraße von Fahrlücke bis Wasserlochstücke, sowie der Dansenberger Straße vom Ortseingang bis zum Schlehweg an. In Siegelbach werden in den nächsten vier Jahren die Straßenflächen der Rodenbacher Straße, der Finkenstraße, der Straße Im Krummen Rain und des Mühlenwegs in Teilbereichen mit einer neuen Binder- und Deckschicht belegt. Zudem ist der Komplettausbau eines Teilstückes der...

Kaiserslautern. In Dansenberg geht es im Zuge der wiederkehrenden Beiträge an den Ausbau des Schlehwegs von der Dansenberger Straße bis zur Einmündung Wasserlochstücke. Bei entsprechender Witterung beginnen die Arbeiten, für die das städtische Tiefbaureferat verantwortlich zeichnet, nächste Woche Montag, 10. Januar. Die Baumaßnahme ist mit Kosten in Höhe von rund 700.00 Euro veranschlagt und dauert voraussichtlich sechs Monate. In zwei Bauabschnitten, beginnend an der Einmündung...

Pirmasens. Die wiederkehrenden Beiträge zum Straßenausbau werden moderat angepasst. Im Januar verschickt die Stadtverwaltung Pirmasens die entsprechenden Abgabenbescheide an die Grundstücksbesitzer. Bis zum Monatsende sollen die rund 30.000 Bescheide in den Briefkästen landen. Die Erhöhung der wiederkehrenden Beiträge wird aufgrund der allgemeinen Baupreissteigerung der vergangenen fünf Jahre notwendig, um auch zukünftig das innovative Programm zur Behebung des Sanierungsstaus weiterführen zu...

Kaiserslautern. Der Stadtrat Kaiserslautern hat in seiner letzten Sitzung am 7. Dezember die Einführung wiederkehrender Beiträge auf dem Kotten ab Januar 2021 beschlossen. Die Eigentümer der beitragspflichtigen Grundstücke werden in Kürze durch persönliche Anschreiben konkret über das anstehende Bauprogramm informiert. Die ersten Beitragsbescheide sollen Anfang Februar nächsten Jahres verschickt werden. Die wiederkehrenden Beiträge ersetzen die hohen Einmalbeiträge, die für viele Anlieger eine...

Nach intensiver Vorbereitungs- und Erfassungszeit werden am Freitag, 1. Februar 2019, die ersten Beitragsbescheide für den wiederkehrenden Beitrag im Bezirk Grübentälchen verschickt. Wie bereits in der Bürgerveranstaltung von Baudezernent Peter Kiefer angekündigt, werden die Beiträge als Vorausleistungen erhoben. Die ersten Kosten entstehen bereits in diesem Jahr für Planungsleistungen sowie für Untersuchungen des Baugrundes und auf Kampfmittel, bevor es mit dem Straßenbau voraussichtlich ab...

Kaiserslautern. Nach der erfolgreichen Einführung der wiederkehrenden Beiträge in den Ortsteilen Erfenbach, Hohenecken, Morlautern, Siegelbach und Dansenberg werden zum Jahresbeginn 2019 nun auch im Grübentälchen wiederkehrende Beiträge eingeführt. Dazu wird am 24. Oktober um 18 Uhr in der kleinen Turnhalle der Geschwister-Scholl-Schule (Schreberstraße 39) eine Informationsveranstaltung für die Anlieger stattfinden. In der Veranstaltung wird das geplante Bauprogramm 2019-2022 erläutert. Auch...