Beherbergungsverbot

Kaiserslautern. In der Nacht von Samstag auf Sonntag (23./24. Januar) hat in einer Ferienwohnung in der Kaiserslauterer Altstadt über Stunden hinweg eine Party von zeitweise bis zu 40 überwiegend jungen Erwachsenen stattgefunden. Dabei handelte es sich Zeugen zufolge offenbar ausschließlich um junge US-Amerikaner. Gegen 1.30 Uhr verständigten Nachbarn das Ordnungsamt, bei dessen Eintreffen zahlreiche Partygäste über die benachbarten Dächer flüchteten. Als sich schließlich die Polizei am Ort des...

Der CDU-Innenexperte und ehemalige Unions-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach hat sich in Pfinztal zu Deutschland und der Corona-Pandemie geäußert. Rund 100 Zuhörer waren in die Räuchlehalle gekommen. „Wir dürfen die sozialen Kontakte gerade in der schwierigen Zeit nicht verkümmern lassen“, gab die Landtagsabgeodnete Christine Neumann-Martin in ihren einleitenden Worten als Begründung für die Veranstaltung. In seinem über einstündigen Vortrag war der Vollblutpolitiker („Ich bin seit 48 Jahren...

UPDATE * UPDATE * UPDATE Corona. Urlauber interessiert aktuell wohl am meisten, ob sie nach ihrer Rückkehr in die Quarantäne müssen, und ob sie im eigenen Land verreisen dürfen. Die ARAG Experten geben einen Überblick über die aktuell geltenden Quarantäneregeln und das Beherbergungsverbot für Reisende aus innerdeutschen Corona-Hotspots. Quarantäne für Reiserückkehrer Wer aus einem Risikogebiet zurückkehrt, muss künftig nur noch für zehn statt vierzehn Tage in Quarantäne. Das sieht die...

Mannheim. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat mit Beschluss von heute einem Eilantrag gegen das baden-württembergische Beherbergungsverbot für Gäste aus deutschen Regionen, in denen die 7-Tage-Inzidenz von 50 neu gemeldeten SARS-CoV-2-Fällen pro 100.000 Einwohner überschritten wurde, stattgegeben. § 2 Abs. 1 der Corona-Verordnung Beherbergungsverbot des Wirtschafts- und Sozialministeriums vom 15. Juli 2020 (in der ab 29. August 2020 geltenden Fassung) untersagt die Beherbergung von Gästen, die...

Ettlingen/Bretten. Zum Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zur Aufhebung des Beherbergungsverbotes in Baden-Württemberg erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete und Regionalrat Christian Jung (15.10.2020): „Der Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ist ein deutlicher Fingerzeig und eine sehr gute Nachricht für die Region Karlsruhe und den gesamten Südwesten. Die FDP hatte das Beherbergungsverbot in den vergangenen Tagen in Land und Bund massiv kritisiert. Denn...

Rheinland-Pfalz. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, hat heute nach den gestrigen Beratungen mit den Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin in Berlin über die neue Hot-Spot-Strategie in Rheinland-Pfalz informiert. Der Bund betrachte das Infektionsgeschehen mit Sorge. Der Schwellenwert von 50 Infektionen pro 100.000 Einwohnern an sieben Tagen wird nicht nur in Großstädten überschritten. "Wir Länder haben uns daher mit dem Bund ganz klar darauf verständigt: Mehr...

Berlin. In der am späten Abend stattfindenden Pressekonferenz wurden die Beschlüsse der Ministerpräsidenten und Kanzlerin bekanntgegeben. Merkel warnt: "Wir sind in einer Phase der Pandemie, die Ernst ist" und weist auf stark steigende Zahlen hin, die exponentiell steigen. Schon jetzt gelängen Nachverfolgungen von Infektionen nicht in allen Fällen, die Bundeswehr wurde um Hilfe gebeten, überlastete Gesundheitsämter zu unterstützen.  Gegen Coronavirus ankämpfen Die Kanzlerin richtet einen Apell...

Speyer. Die aktuell gültige Elfte Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz wurde in den vergangenen Tagen mehrfach geändert. Dies führte auch bei vielen Speyerern zu Unklarheiten. Wie das Land nach Gesprächen mit den kommunalen Spitzenverbänden nun klar stellt, gelten die Quarantänereglungen nur für ausländische Risikogebiete. Weiterhin wird das Beherbergungsverbot so lange nicht umgesetzt, bis es eine bundesweite Regelung gibt. Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und...

Region. Das geplante Beherbergungsverbot in Rheinland-Pfalz für Menschen aus Corona-Krisengebieten wird vorerst nicht umgesetzt: Das hat die Landesregierung nach einem Treffen mit den kommunalen Spitzenverbänden mitgeteilt. Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch, der Landrat des Landkreises Südliche Weinstraße, Dietmar Seefeldt, der Landrat des Landkreises Germersheim, Fritz Brechtel, und Hans-Ulrich Ihlenfeld, Landrat des Landkreises Bad Dürkheim, teilen in einer gemeinsamen Presseerklärung...

Rheinland-Pfalz. Die Zahlen der Corona-Neuinfektionen steigen auch in Rheinland-Pfalz stark an. In einigen Kreisen und der Landeshauptstadt wurde die kritische Zahl von 50 Infizierten auf 100.000 Einwohner in sieben Tagen überschritten. Gemäß des Corona-Warn- und Aktionsplans haben die Kommunen Taskforces eingerichtet und gezielte, für die Region spezifische Schutzmaßnahmen, vereinbart. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Gesundheitsstaatssekretär Alexander Wilhelm und Vertreter der Kommunalen...

Mannheim. Aufgrund der hohen Anzahl an Infektionen gelten seit 9. Oktober zwei neue Allgemeinverfügungen. Außerdem gilt seit 11. Oktober außerdem eine neue Änderung der bestehenden Allgemeinverfügung "Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus" des Landes Baden-Württemberg: Personen, die falsche Kontaktangaben in Gaststätten, Veranstaltungen oder anderen Dienstleistungen machen, können mit einem Bußgeld belegt werden. Wer sich weigert, seine Kontaktdaten richtig und komplett anzugeben,...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung die vierte Änderungsverordnung der 11. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz beschlossen. Diese berührt zwei Punkte: Regelungen zum Beherbergungsverbot sowie falsche Angaben auf Kontaktlisten zur Kontaktdaten-Nachverfolgung. Die Änderungen zum Beherbergungsverbot werden am kommenden Dienstag, 13. Oktober, in Kraft treten und die bisher geltenden Quarantäneregelungen für innerdeutsche Risikogebiete ersetzen....

Coronavirus. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüße es, dass sich eine große Mehrheit der Länderchefs und der Staatskanzleien mit dem Chef des Bundeskanzleramtes auf ein gemeinsames Vorgehen für Reisen innerhalb Deutschlands verständigt hat. Mit Beginn der kalten Jahreszeit hat das Infektionsgeschehen in Deutschland wieder zugenommen. Innerhalb von 24 Stunden wurden 4.000 Neuinfektionen gemeldet. Insbesondere in Metropolen und Ballungsräumen sei ein Anstieg der...