Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales
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Bürgermeister Burkard befürwortet die Sanierung der Mehrzweckhalle

Die Enthaltung galt der Vorgehensweise Entgegen der missverständlichen Berichterstattung in der Bruchsaler Rundschau befürwortet Kronaus Bürgermeister Frank Burkard nach wie vor die Sanierung der Mehrzweckhalle, für die er im Wahlkampf geworben hatte. Seine Enthaltung bei der Abstimmung in der Ratssitzung ist lediglich auf die vom Gremium kurzfristig geänderte Vorgehensweise zurückzuführen. Laut Informationen aus dem Rathaus hatte man sich bei der Klausurtagung etwa zwei Wochen zuvor darauf...

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Ehrung für Gemeinderat Thorsten Moch

Kürzlich hatte Bürgermeister Frank Burkard die angenehme Pflicht und Ehre Gemeinderat Thorsten Moch für dessen 20-jährige Zugehörigkeit zum Gemeinderat mit der Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg auszuzeichnen. Thorsten Moch blickt somit bereits auf nunmehr vier komplette Amtszeiten im Kronauer Ortsparlament zurück, die Vielzahl prägender Weichenstellungen in den zurückliegenden beiden Jahrzehnten hat er als Gemeinderat somit mitgestaltet. Bürgermeister Frank Burkard ging in seiner...

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Wehmut, Wertschätzung und Lob
Ausgeschiedene Gemeinderäte verabschiedet

Besonders wenn langjährige Mitglieder des Ortsparlaments ausscheiden, kommt viel Wehmut auf und sind anerkennende Worte des Dankes angebracht. So auch kürzlich bei der ersten Sitzung nach den Kommunalwahlen. Nicht nur die individuellen und wertschätzenden Laudationen von Bürgermeister Frank Burkard bei der Verabschiedung von fünf Gemeinderäten, auch die Herzlichkeit aller Fraktionen mit lobenden Worten und Geschenken wiesen auf das gute und auf das Wohl der Gemeinde und der Bevölkerung...

Lokales

Bürgermeisterstellvertretung bestimmt und Verpflichtung des wiedergewählten Ortsoberhaupts zur 2.Amtszeit geklärt

Nach jeder Gemeinderatswahl sind die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters aus der Mitte des Gemeinderats neu zu wählen. Wie schon in den letzten fünf Jahren fungiert Thorsten Moch (Freie Wähler) wieder als 1. Stellvertreter von Bürgermeister Frank Burkard. Mit neun zu sechs Stimmen setzte sich der von seiner Fraktion vorgeschlagene Stimmenkönig der Gemeinderatswahl in geheimer Abstimmung gegen Gemeinderätin Sandra von Bergmann-Korn (CDU) durch. Als es danach galt die 2....

Lokales

Neue Fraktionskonstellation im Gemeinderat: Freie Wähler, CDU und das Demokratische Bündnis für Kronau (DBK) gestalten Kommunalpolitik

Nachdem Stefan Mächtel und Josef Wittek (beide CDU) sowie Rolf Acker, Jürgen Ritz und Roland Just (alle SPD) nicht mehr dem neuen Gemeinderat angehören und dafür Lothar Frank (Freie Wähler), Michael Kerle (CDU), Tim Schlochtermeyer (GRÜNE), Benno Homann (SPD) sowie Peter Rösch (AfD) künftig kommunalpolitisch „mitmischen“, ergibt sich bereits eine veränderte personelle Konstellation im Gemeinderat. Betroffen von der Rochade ist aber auch die Fraktionslandschaft. Die Freien Wähler mit sechs...

Lokales
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Personalwechsel im Gemeinderat
Gemeinderätin Olesja Brückel verabschiedet, Gemeinderat Jürgen Ritz verpflichtet

In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause hieß es Abschiednehmen von Gemeinderätin Olesja Brückel. Durch einen berufsbedingten Wegzug von Kronau kann sie leider dem Ortsparlament nicht länger angehören. Als Nachrückerin für die damals ausgeschiedene Rätin Heike Rösch gehörte sie dem Gemeinderat seit dem Januar 2021 an. Bürgermeister Frank Burkard würdigte in seinen Abschiedsworten ihre kompetente und sachliche Art Kommunalpolitik zu betreiben, zuletzt seit Januar 2023 als...

Lokales
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Personalwechsel im Gemeinderat
Gemeinderat Thomas Weber verabschiedet, Gemeinderat Roland Just verpflichtet

Auf eigenen Wunsch schied Gemeinderat Thomas Weber nach 13 Jahren Zugehörigkeit, davon lange als Sprecher der SPD-Fraktion, aus dem Gemeinderat aus. Über ein Jahrzehnt engagierte sich Weber im Ortsparlament, soziale und ökologische Themen lagen ihm dabei besonders am Herzen. Die zeitliche Beanspruchung in Beruf und Familie machten es aber zunehmend schwieriger für ihn, allen Ansprüchen gebührend gerecht zu werden. Obwohl es ihm schwerfiel, bat er daher den Gemeinderat ihn zu entlassen, was ihm...

Lokales
Testen können sich am Dienstag alle Mitglieder und Besucher des Gemeinderates | Foto: Stadt Karlsruhe
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Für die kommende Gemeinderatssitzung in Karlsruhe
Selbsttests und "Luca-App" im Einsatz

Karlsruhe. Für die anstehende Gemeinderatssitzung am Dienstag, 23. März, stehen allen Mitgliedern des Rates Corona-Schnelltests zur Verfügung. Auf freiwilliger Basis können sich alle Personen selbst testen, die dazu bereit sind. Darüber hinaus wird die Stadt Karlsruhe an den Eingängen zur Karlsruher Gartenhalle, in der die Sitzung stattfindet, Plakate mit dem QR-Code zur "Luca-App" aufstellen. So funktioniert die Luca-App Hinter der "Luca-App" steht ein System, das laut Entwicklerangaben einen...

Wirtschaft & Handel
Stadthalle Karlsruhe, März 2021 | Foto: Stadt Karlsruhe

Arbeiten Anfang 2025 abgeschlossen / Kosten steigen
Modernisierung der Stadthalle in Karlsruhe

Karlsruhe. Das Fiasko um die Modernisierungsvorhaben der Stadthalle in Karlsruhe scheint nun in geordneten Bahnen angelangt zu sein. „Den Mitgliedern des gemeinderätlichen Begleitgremiums konnten wir den neuen Rahmenterminplan des Planungsbüros SSP AG vorstellen“, informierte Erste Bürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz. Mit der "SSP AG", der nach der Verantwortung für die Architektur auch die Koordination der Gesamtplanung übertragen wurde, sei das Projekt wieder voll auf Kurs. „Wir sind sehr...

Lokales

Masterplan für bauliche Innenentwicklung beschlossen

Die LBBW Kommunalentwicklung GmbH hat im Rahmen des Programms „Flächengewinn durch Innentwicklung (FdI)“ ermittelt, dass in Kronau jährlich rund 20 Wohneinheiten fehlen. Besonders an Mietwohnungen zu bezahlbaren Preisen mangelt es. Nachdem die Kommune keine Handhabe hat, privaten Wohnraum zu generieren, Eigentümer von Bauplätzen oder leerstehenden Häusern können nicht zum Bauen oder Vermieten verpflichtet werden, nimmt sich die Gemeinde nun selbst dem Thema mit eigenen Flächen an. Unabhängig...

Lokales

Neue Ausstattung
Verwaltung und Gemeinderat steigen in papierlose Gremienarbeit ein

Die Gemeinde Kronau setzt seit einiger Zeit ein Ratsinformationssystem für die Verwaltung der Gemeindegremien ein. Zum Vollausbau fehlte bislang noch die Ausstattung der Gemeinderäte mit mobilen Endgeräten, sowie zu einem späteren Zeitpunkt der Umstellung auf eine komplett papierlose Gremienarbeit. Letzteres ist für das Spätjahr vorgesehen. Die Ausstattung der Gremienmitglieder mit IPad Pro tablets und Apple pencils erfolgte in der Gemeinderatssitzung am 21. Juli. Coronabedingt hatte sich die...

Lokales

Zweifach historische Jahresrechnung 2019

Eingangs der Beratungen zur Jahresrechnung 2019 stellte Bürgermeister Frank Burkard fest, dass es galt eine historische Jahresrechnung zu beschließen. Zum einen da es die letzte Jahresrechnung nach dem alten kameralistischen Buchführungssystem ist, noch bedeutender aber, dass es sich auch um das beste Jahresergebnis der Gemeinde aller Zeiten handelt. Das Jahr 2019 endete beim Gewerbesteueraufkommen runde 840.000 Euro über dem Planansatz im Haushalt. Es konnte eine satte Zuführung vom...

Lokales
Foto: Quelle: Greenpeace Karlsruhe

Naturnahe Waldnutzung - auch in Stutensee!

Die Veränderung des Klimas macht unseren Wäldern zu schaffen. Plantagenartige Monokulturen und eine profitorientierte Forstwirtschaft führen dazu, dass die Wälder weniger resistent gegen heißere Sommer, stärkere Winde und sich ausbreitende Schädlinge sind. Um die Klimakrise zu bekämpfen brauchen wir starke Wälder, die viel CO2 binden können. Ein gesunder und natürlicher Wald unterstützt zusätzlich die Artenvielfalt und bietet Lebensraum für die unterschiedlichsten Lebewesen. Gemeinsam mit der...

Lokales

Haushaltssperre würde die Vereine treffen
Bürgermeister und Verwaltung sehen auch ökonomischen Widersinn

Bürgermeister Frank Burkard und die Kronauer Gemeindeverwaltung sehen keinen Sinn in einer von den Freien Wählern vor dem Hintergrund der Corona-Krise ins Gespräch gebrachten Haushalts-sperre. Eine Haushaltssperre auf Pflichtaufgaben oder Personalausgaben ist gesetzlich ausgeschlossen. Soll sie dennoch etwas bringen müsste man die Freiwilligkeitsleistungen einschränken. Hierunter fallen sämtliche Zuschüsse an die Kronauer Vereine oder Institutionen wie z.B. das Jugendzentrum. Die entsprechend...

Lokales

Luisa Fabing aus Gemeinderat verabschiedet, Axel Veit als Nachrücker amtsverpflichtet

Nur in Kronau wohnhafte Personen können Gemeinderäte werden und bleiben. Durch einen Wohnsitzwechsel musste Luisa Fabing daher schweren Herzens ihr Mandat aufgeben. Bürgermeister Frank Burkard würdigte das Engagement und die Verdienste von Luisa Fabing, die dem Gremium insgesamt 6 Jahre angehörte. Zunächst eine volle Amtszeit als Mitglied der Fraktion der Jungen Liste, seit der Kommunalwahl 2019 als Angehörige der CDU-Fraktion. Mit einer beachtlichen Stimmenzahl zog sie einst als jüngstes...

Lokales

Gemeinderat auf Tour im Ort

Ab und zu ist es sinn-voll sich im Zusammenhang mit lau-fenden oder künftigen Ratsdebatten die betreffende Örtlichkeit anzu-schauen. Daher trafen sich am letzten Samstag Bürgermeister, Verwaltungsangehörige und das Gros der Gremienmitglieder auf dem Ge-lände des Wertstoffhofes. In Au-genschein genommen wurde das dort gelagerte Erd- und Steinmaterial. Bürgermeister Frank Burkard und Bauhofleiter Stefan Moch erläuter-ten die Herkunft des Materials und dessen vorgesehene Verwendung so-wie den...

Wirtschaft & Handel

Karles Woche - der Kommentar in Wochenblatt Karlsruhe
Starker Krisen-Zusammenhalt

Es war eine Gemeinderatssitzung unter besonderen Vorzeichen in Karlsruhe: Corona-bedingt trafen sich die Räte in der luftigen Gartenhalle und hatten Entscheidungen zu treffen, die in anderen Zeiten viel Anlass für lautstarken Disput gegeben hätten. Doch das Gros der Gemeinderäte ließ sich nicht verrückt machen: Während manche alles unter der „Spar-Knute“, sprich Kürzungen, sehen wollten, wurden in großer und verbindender Gelassenheit alle Versuche unterlassen, Kultur gegen Sport oder Soziales...

Lokales
Blick auf die alte Anlage am Durlacher Tor – Ersatz ist aber noch nicht da  | Foto: Archiv

Frequentierte Grünanlagen in Karlsruhe
Toiletten im Blick

Toiletten. Ob „Rechts der Alb“, im „Grünzug Südstadt“, im „Stadtteilpark Südoststadt Ost“ oder in der „Beiertheimer Allee“: Neue Toiletten sollen „in stark frequentierten Grünanlagen“ in Karlsruhe kommen, so ein einstimmiger Beschluss des Gemeinderats vor einer Woche. Erstaunlich, besonders vor dem Hintergrund, dass von bisher schon bewilligten und geplanten Toiletten seit Jahren in der Stadt nichts zu sehen ist! Die SPD wollte mit dem Antrag „ein Mehr an Nutzungsqualität und Sauberkeit in...

Lokales
Auch wenn die beiden Rathäuser in Bad Schönborn für den Publikumsverkehr geschlossen sind, so ist die Verwaltung noch telefonisch erreichbar. Am Dienstag, 24. März, tritt der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung um 19 Uhr zusammen. Unter anderem steht der Haushalt auf der verkürzten Tagesordnung.  | Foto: Gemeindeverwaltung Bad Schönborn

Für Haushaltsabstimmung tritt Bad Schönborner Gemeinderat zusammen
Wichtiges muss stattfinden

Seit dem 17. März gilt die neue Landesverordnung zum Corona-Virus und sieht weitere Schutzmaßnahmen vor. Versammlungen aller Art sind verboten unabhängig von der Teilnehmerzahl, außer sie dienen der Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur. Der Gemeinderat tagt daher – nach heutigem Stand - am Dienstag, 24. März, um 19 Uhr in ganz verkürzter öffentlicher Sitzung in Mindestbesetzung, die eine Beschlussfähigkeit herstellt, unter anderem zur Beschlussfassung über den Haushaltsplan. Die...

Lokales
Das Bild ist ein Symbolbild und zeigt Asylsuchende.  | Foto: geralt/pixabay

Gemeinderat beschäftigt sich mit Anschlussunterbringung
Anmietung privater Wohngebäude für Flüchtlinge wird in Östringen beendet

Östringen. Mit einstimmigem Beschluss legte der Östringer Gemeinderat bei seiner jüngsten Sitzung fest, dass die Kraichgaustadt bei der sogenannten Anschlussunterbringung von Asylbewerbern im Sinne des Flüchtlingsaufnahmegesetzes künftig auch auf das Angebot des Landkreises Karlsruhe zur Nutzung von Räumlichkeiten der Gemeinschaftsunterkunft (GU) Zeutern zurückgreifen wird. Zugleich sollen die 2015 für diesen Zweck mit privaten Eigentümern abgeschlossenen Verträge zur Anmietung von zwei...

Lokales

Östringen sondiert künftige Zusammenarbeit mit der Stadt Bruchsal
Für die Arbeit der Gutachterausschüsse größere Einheiten

Östringen. Mit einstimmigem Beschluss sprach sich jetzt der Östringer Gemeinderat dafür aus, hinsichtlich eines gemeindeübergreifenden Gutachterausschusses die Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit mit der Großen Kreisstadt Bruchsal näher zu prüfen. Gegenwärtig hat in Baden-Württemberg noch fast jede Kommune ihren eigenen Gutachterausschuss, so auch Östringen und die übrigen Städte und Gemeinden im Landkreis Karlsruhe. Die Gutachterausschüsse erstellen unter anderem Verkehrswertgutachten für...

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Die ausgeschiedenen Gemeinderäte, in der Mitte (mit Blumenstrauß) Ursula Wacker. | Foto: Wolfgang Braunecker

Gemeinderat beginnt neue Amtsperiode
Ursula Wacker verabschiedet sich nach 39 Jahren aus dem Gemeinderat Östringen

Östringen. „Ich danke Ihnen im Namen der gesamten Bevölkerung und auch ganz persönlich sehr herzlich für Ihren besonderen Einsatz im kommunalpolitischen Ehrenamt als Mitglied des Gemeinderats!“. Mit diesen Worten verabschiedete jetzt in Östringen Bürgermeister Felix Geider bei der letzten Sitzung des Stadtparlaments in bisheriger Zusammensetzung die aus dem Ratsgremium nun ausgeschiedenen Bürgervertreter und nahm auch Ehrungen des Gemeindetags Baden-Württemberg für langjährige Ratsarbeit vor....

Lokales

Einigkeit im Gemeinderat bei Festlegung der Bürgermeisterstellvertreter
Thomas Behr zum neuen Tiefenbacher Ortsvorsteher gewählt

Östringen. Bei seiner zurückliegenden Sitzung am Dienstagabend befasste sich der Östringer Gemeinderat unter anderem mit den turnusmäßig zu Beginn der neuen Amtsperiode anstehenden Wahlen. Zunächst bestimmte das Stadtparlament für den Fall der Verhinderung von Bürgermeister Felix Geider aus seiner Mitte die Stellvertreter des Rathauschefs. Mit einstimmiger Entscheidung wurde dabei Marc Weckemann (CDU) als erster Stellvertreter des Stadtoberhaupts gewählt, gleichfalls einstimmig fielen die...

Lokales
Das neue Östringer Ratsgremium (auf dem Bild fehlt Stadträtin Franziska Hamann). 
 | Foto: Wolfgang Braunecker

Feierliche Verpflichtung in öffentlicher Sitzung
Gemeinderat in Östringen ist fit für die neue Amtsperiode

Östringen. Nach Maßgabe des Wahlergebnisses vom 26. Mai trat der Östringer Gemeinderat in der vorigen Woche erstmals in neuer Zusammensetzung zusammen. „Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit mit Ihnen“, begrüßte Bürgermeister Felix Geider die neu und wieder gewählten Gemeinderäte zur konstituierenden Zusammenkunft am Sitzungstisch im Bürgersaal des Rathauses. An wichtigen Themen mangele es auch in den kommenden fünf Jahren nicht, unterstrich der Rathauschef und verwies im Sinne von...

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