Gemeinderat

Ludwigshafen. Am Montag, 18. Juli 2022, wird Bau- und Umweltdezernent Alexander Thewalt gemeinsam mit den Fachexpert*innen der Verwaltung in der Sitzung des Stadtrates über den aktuellen Sachstand zum Gesamtprojekt Hochstraßen informieren. Wurden die Kosten für das Gesamtprojekt Ende Dezember 2021 noch auf insgesamt rund 721 Millionen Euro geschätzt (gegenüber 530 Millionen im Jahr 2018), sieht die Verwaltung allerdings schwer kalkulierbare Risiken. In der Bauwirtschaft gab es massive...

Böhl-Iggelheim. Am 31. August fand nach etlichen Monaten im Böhl-Iggelheimer Rathaus eine Sitzung des Kriminalpräventiven Rates statt. Der schicke Ratssaal mit wunderbarem Blick auf den Schwarzweiher war Corona gerecht bestuhlt, mit Luca-App zum Anmelden versehen und mit Desinfektionsmittelbehälter greifbar, aber auch an den Durst wurde gedacht. Mit 20 Teilnehmern war die Veranstaltung doch recht gut besucht. Der Erste Beigeordnete Karl-Heinz Hasenstab begrüßte die eingeladenen Gäste Herrn Kai...

Karlsruhe. Für die anstehende Gemeinderatssitzung am Dienstag, 23. März, stehen allen Mitgliedern des Rates Corona-Schnelltests zur Verfügung. Auf freiwilliger Basis können sich alle Personen selbst testen, die dazu bereit sind. Darüber hinaus wird die Stadt Karlsruhe an den Eingängen zur Karlsruher Gartenhalle, in der die Sitzung stattfindet, Plakate mit dem QR-Code zur "Luca-App" aufstellen. So funktioniert die Luca-App Hinter der "Luca-App" steht ein System, das laut Entwicklerangaben einen...

Rülzheim. Am Dienstag, 15. Dezember, trifft  sich um 19 Uhr der Gemeinderat Rülzheim in der Dampfnudel zu einer öffentlichen Sitzung. Auf der umfangreichen Tagesordnung stehen der Forstwirtschaftsplan sowie der Jahresabschluss 2019 der Gemeindewerke Rülzheim, der Bebauungsplan Straußenfarm sowie die Auftragsvergabe zur Konzepterstellung für den Campingplatz Rülzheim.  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Anfragen zur Übersicht über Kompensationsflächen in der Bauleitplanung, Wegerandstreifen...

Hambrücken. Am Dienstag, 21. Juli, 17 Uhr, findet in der Turnhalle der Pfarrer-Graf-Schule, Pfarrer-Graf-Straße 8, 76707 Hambrücken eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Dabei wird der nachrückende Gemeinderat Gottfried Neuberth von Bürgermeister Dr. Marc Wagner auf sein Amt verpflichtet. Im Anschluss daran werden verschiedene Ausschüsse und Gremien neu besetzt. Des Weiteren steht die Verabschiedung des bisherigen Feuerwehrkommandanten Klaus Scheuermann und seines Stellvertreters Dieter...

Weitersweiler. In seiner jüngsten Sitzung hat sich der Gemeinderat mit der Erschließung des Neubaugebiets „Neun Morgen“ befasst. Das Büro Obermeyer Planen+Beraten GmbH aus Kaiserslautern, das bereits das Entwässerungskonzept erarbeitete und von den Verbandsgemeindewerken Göllheim mit den Ingenieurleistungen für die Entwässerung und Wasserversorgung beauftragt worden war, wurde vom Gemeinderat mit den Ingenieurleistungen für den Straßenbau beauftragt. Bezüglich der Ausgleichsfläche für das...

Waghäusel. Neben der Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kirrlach steht bei der Sitzung des Waghäuseler Gemeinderats am Montag, 17. Februar, 19 Uhr im Rathaus auch der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Betreutes Wohnen am Duttlacher Graben“ auf der Tagesordnung. Zudem sollen verschiedene Gewerke für die Erweiterung der Kindertagesstätte Nesthäkchen vergeben sowie ein gemeinsamer Antrag der CDU und SPD Waghäusel zur Durchführung eines „Festivals der...

Die nächste öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderates findet statt am Donnerstag, 13. Februar, 18 Uhr, im Haus der Begegnung, Tunnelstr. 27. Interessierte Jugendliche sind herzlich eingeladen, ihre Ideen einzubringen. Tagesordnung: 1. Protokoll der letzten Sitzung 2. Termine und Arbeitsgruppen 3. Eingaben an den Gemeinderat 4. Unterzeichnung der neuen Geschäftsordnung 5. Werbemaßnahmen JGR-Wahl 2020 6. Anfragen und Sonstiges Für weitere Informationen steht die Geschäftsstelle des...

Graben-Neudorf. Zu einer Sondersitzung kam der Graben-Neudorfer Gemeinderat am Mittwoch, 6. November, im Rathaus zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt war die Vorstellung der Ergebnisse der Kinder- und Jugendbeteiligung, die die Gemeinde in den zurückliegenden Wochen durchgeführt hatte. Mehr als 100 Grundschüler der Erich-Kästner-Schule und der Adolf-Kußmaulschule präsentierten auf Plakaten und mit Videos ihre Anregungen an die Kommunalpolitik. Neben möglichen Verbesserungen auf den örtlichen...

Zu einer Sitzung in der Sommerpause kommt der Gemeinderat von Karlsdorf-Neuthard am Dienstag, 6. August, um 19 Uhr im Bürgersaal des Rathauses Neuthard zusammen. In öffentlicher Sitzung berät und beschließt das Gremium dann unter anderem über die Bestellung der Mitglieder sowie deren Stellvertreter in verschiedenen Ausschüssen und Zweckverbänden. Für den geplanten Neubau eines gemeinsamen Feuerwehrhauses soll ein Architekturbüro beauftragt werden. Beim Bebauungsplanverfahren "Auf das...

Östringen. Nach Maßgabe des Wahlergebnisses vom 26. Mai trat der Östringer Gemeinderat in der vorigen Woche erstmals in neuer Zusammensetzung zusammen. „Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit mit Ihnen“, begrüßte Bürgermeister Felix Geider die neu und wieder gewählten Gemeinderäte zur konstituierenden Zusammenkunft am Sitzungstisch im Bürgersaal des Rathauses. An wichtigen Themen mangele es auch in den kommenden fünf Jahren nicht, unterstrich der Rathauschef und verwies im Sinne von...

Waghäusel. Der Waghäuseler Gemeinderat trifft sich am Montag, 25. März, um 19 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung im großen Sitzungssaal. Auf der Tagesordnung steht die offene Jugendarbeit und die Vorstellung des aktuellen Planungsstandes samt Kosten für das Bildungszentrum. Außerdem geht es um den Ausbau der Breitbandversorgung im Kirrlacher GewerbegebietLöcherjagen sowie um den Neubau eines Kreisels bei der Wiesentaler Kapelle. cob

Die Neuausrichtung des Bürgerbüros Ost mit einem von der Verwaltung vorgeschlagenen Umzug in die bisherigen Räume der Sparkasse in Hagsfeld berät der Gemeinderat am Dienstag, 22. Januar, um 15.30 Uhr auf seiner ersten öffentlichen Sitzung im neuen Jahr. Die Leitung der Beratungen im großen Sitzungssaal des Rathauses am Marktplatz übernimmt Erste Bürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz. Die Finanzdezernentin vertritt Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup, der zu dieser Zeit mit Vertretern aus...