Ministerpräsidentin

Beiträge zum Thema Ministerpräsidentin

Lokales
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (rechts). Hier informiert sie sich über die durch die Südwestpfalz führende Erdgas-Fernleitung, die derzeit ausgetauscht wird. Zweite von links Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner, Dritter Landtagsabgeordneter Alexander Fuhr. | Foto: W. G. Stähle
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SOFORTMELDUNG
Ministerpräsidentin Malu Dreyer soll Rücktritt beabsichtigen

Mainz. „Ministerpräsidentin Malu Dreyer tritt zurück“, meldet der Rundfunksender SWR3 heute (19. Juni 2024 10:24 Uhr) unter Berufung auf das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ sowie die Tageszeitung „Die Rheinpfalz“. Die Rheinland-Pfälzische Ministerpräsidentin (SPD) wolle dies heute Vormittag der Landtagsfraktion ihrer Partei mitteilen. Die Nachfolge soll Landes-Arbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) übernehmen, heißt es weiter. Heute Nachmittag sei eine Pressekonferenz geplant. Der...

Lokales
Innenansicht des Doms zu Speyer von der Sängerempore Richtung Osten | Foto: Domkapitel Speyer/Klaus Landry

Festakt im Dom
„Der Dom steht als Welterbe für eine globale Verantwortung“

Speyer. Mit zahlreichen Gästen aus Kirche, Politik und Gesellschaft wurde am heutigen Abend im Speyerer Dom das 40-jährige Jubiläum der Auszeichnung der Speyerer Kathedrale als Unesco-Welterbe gefeiert. Im Namen des Domkapitels begrüßte Weihbischof und Dompropst Otto Georgens die geladenen Gäste. Die Festrede zum Thema „Welterbe – eine globale Verantwortung“ hielt Dr. Mechtild Rössler, ehemalige Direktorin des Unesco Welterbezentrums in Paris, die in Speyer aufgewachsen ist. Sie würdigte den...

Lokales
Schifferstadts Bürgermeisterin Ilona Volk | Foto: Stadt Schifferstadt

Schreiben an Malu Dreyer
Volk fordert Selbsttests auch für Kita-Kinder

Schifferstadt. Ilona Volk, Bürgermeisterin in Schifferstadt, ist besorgt: Besorgt über die steigende Anzahl von Coronafällen in ihrer Stadt, vor allem aber über das Infektionsgeschehen in den Kitas. "Auffällig ist, dass immer mehr Kinder positiv auf das Coronavirus getestet werden", sagt sie. In einem Schreiben vom 1. April wendet sie sich an Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Und regt darin Selbsttests für Kinder in Kindertagesstätten an. In dem Brief schildert sie die aktuelle Situation in den...

Lokales
Kreishaus Südwestpfalz (Pirmasens). Hier ist auch das Gesundheitsamt untergebracht. Im Vordergrund die Brunnenplastik „Alles fließt“ von Gernot Rumpf (1973, 1998 erweitert). | Foto: W. G. Stähle

Corona-Pandemie Südwestpfalz
Schließungen und Ausgangsperre im Landkreis

Südwestpfalz/Hauenstein. Ab Mitternacht (19. März 2021 um 0 Uhr) tritt im Landkreis Südwestpfalz eine neue „Allgemeinverfügung“ in Kraft, derzufolge unter anderem Einzelhandelsgeschäfte zwangsweise geschlossen werden und eine „Ausgangsperre“ verbietet, zwischen 21 und 5 Uhr die Wohnung zu verlassen. Diese Allgemeinverfügung gelte (zunächst) bis zum Ablauf des 28. März dieses Jahres. Eine Rücknahme der Beschränkungen sei laut Landesverordnung erst möglich, wenn der Inzidenz-Wert an drei...

Sport
Wegen der Corona-Pandemie sind Tennishallen und andere Sportstätten geschlossen. | Foto: StockSnap/Pixabay

Sport in Rheinland-Pfalz wieder erlauben?
Offener Brief an Malu Dreyer

Corona Rheinland-Pfalz. Neben vielen anderen Branchen leiden auch zahlreiche Sportvereine und ihre Mitglieder unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Im ersten Lockdown im Frühjahr 2020 waren Sportarten, die alleine, zu zweit und ohne Körperkontakt möglich sind, erlaubt. Seit 2. November 2020 ist der Breitensport in Innenräumen verboten. Und das stößt auf großen Unmut.  Von Laura Braunbach Im Dezember startete Christian Klapthor, Sportler, Trainer und Sportlehrer aus Montabaur, deshalb eine...

Lokales
Corona-Pandemie: Am Mittwoch, 10. Februar, finden Gespräche zwischen Bund und Länder statt. | Foto: congerdesign/Pixabay

Corona in Rheinland-Pfalz
Lockdown verlängert, Friseure dürfen öffnen

Corona-Lockdown. Bund und Länder kamen heute erneut zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu sprechen. Das Ergebnis: Der Lockdown wird bis 7. März verlängert und die Friseure dürfen ab 1. März wieder öffnen. Für Schulen konnte keine einheitliche Regelung gefunden werden. Die Länder dürfen selbst entscheiden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird morgen über die Regelungen für Rheinland-Pfalz sprechen. Friseure dürfen öffnenGrund für die Verlängerung sind die verschiedenen...

Lokales
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, informiert heute über das weitere Vorgehen in Bezug auf das steigende Corona-Infektionsgeschehen. | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

Malu Dreyer zum Corona-Beschluss
"Gemeinsam sind wir stärker als das Virus"

Rheinland-Pfalz. „Unser Land befindet sich in einer sehr ernsten Situation. Wir müssen alles dafür tun, die Corona-Pandemie unter Kontrolle zu halten. Bund und Länder handeln gemeinsam und sie handeln entschlossen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstag, 29. Oktober, im Deutschen Bundestag zum gestrigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz. Es sei nicht die Zeit für Alleingänge, sondern wichtig sei das deutliche Signal an die Bevölkerung, dass Bund und Länder Deutschland...

Lokales
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer | Foto: Staatskanzlei/RLP_Pulkowski

24-Stunden-Regel für Grenzübertritt
"Grenzen müssen offen bleiben"

Region. Trotz der erneuten Einstufung der französischen Grenzregion als Risikogebiet haben sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans und der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann klar gegen Einschränkungen im Grenzverkehr im Kampf gegen das Coronavirus ausgesprochen. "Wir Länder im Herzen Europas, haben Grenzen zu den europäischen Nachbarländern Frankreich, Luxemburg und Belgien. Wir sind uns einig,...

Lokales
Dr. med. Fred-Holger Ludwig wurde von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Sanitätsrat ernannt.   | Foto: privat

Dr. med. Ludwig aus Bad Bergzabern wird zum Sanitätsrat ernannt
Hohe Anerkennung

Bad Bergzabern/Mainz. Die seltene Auszeichnung Sanitätsrat/Sanitätsrätin verleiht das Land Rheinland-Pfalz traditionell alle zwei Jahre an besonders engagierte Ärztinnen und Ärzte. Ärztinnen und Ärzte, die diesen berufsbezogenen Titel erhalten, blicken zurück auf eine langjährige berufliche und ehrenamtliche Tätigkeit. Für ihre besonderen Verdienste hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer sechs Ärzte zu Sanitätsräten ernannt. Große Ehrung und hohe Anerkennung zuteil wurde Dr. Burkhard Zwerenz...

Lokales
Ministerpräsidentin Malu Dreyer legte auf ihrer Sommerreise einen Stop bei ITK Engineering in Rülzheim ein. | Foto: Bauer
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Sommerreise von Ministerpräsidentin Malu Dreyer
"Die Megatrends spielen uns in die Karten"

Rülzheim. Die Ministerpräsidentin ist auf ihrer Sommerreise unterwegs durchs Land. In diesem Jahr geht es Malu Dreyer in erster Linie darum, bei ihren Firmenbesuchen zu erfragen, wie die Unternehmen in der Coronakrise klar kommen. Bei ihrem Besuch bei der ITK Engineering GmbH in Rülzheim trifft sie auf ein Unternehmen, das von Corona so gut wie gar nicht beeinflusst worden ist. Zumindest nicht negativ. Man habe die Mitarbeiter sofort ins Homeoffice geschickt; die Projekte seien aber wie geplant...

Wirtschaft & Handel
Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte möglicher Weise mittelbaren Kontakt mit einer infizierten Person | Foto: Staatskanzlei RLP/ Elisa Biscotti

Ministerrat berät über weitere Maßnahmen wegen Corona-Pandemie
Malu Dreyer hatte Kontakt mit Verdachtsfall

Rheinland-Pfalz. Die Ministerpräsidentin wird aus Vorsichtsgründen weitere Sicherheitsmaßnahmen ergreifen, da sie möglicherweise mittelbaren Kontakt mit einer infizierten Person hatte. Aus diesem Grund greifen die Handlungsanweisungen zum Umgang mit Schlüsselpersonal. Daher sollen ab sofort Menschen, die in näheren Kontakt zu ihr treten, Mundschutz tragen. Diese Maßnahmen dienen allein dem Schutz der Bevölkerung, die Ansteckungsgefahr zu minimieren und so die Ausbreitung der Corona-Pandemie zu...

Lokales
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (Aufnahme vom 2.9.18) | Foto: Werner G. Stähle
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Zukunft der Verbandsgemeinde Hauenstein
Gespräch mit der Landesregierung ist terminiert

Hauenstein (Südwestpfalz). Am 17. Oktober wird ein Gespräch von Vertretern der Verbandsgemeinde Hauenstein mit der Landesregierung stattfinden. Es geht um die Zukunft der Verbandsgemeinde. Vorangegangen war am 7. Mai 2019 ein Beschluss des Verbandsgemeinderates und in der Folge ein Schreiben der Verbandsgemeinde an die Ministerpräsidentin mit der Forderung, die Verbandsgemeinde Hauenstein bis auf weiteres zu erhalten. (Wochenblatt-Reporter berichtete.) Die Regierungschefin hatte nicht selbst...

Lokales
Malu Dreyer, die von der Verbandsgemeinde angeschriebene Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und stellvertretende SPD Bundesvorsitzende | Foto: W. G. Stähle (Aufnahme vom 2.9.18, Pfalztreffen der Landes-SPD, Pirmasens)
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Verbandsgemeine Hauenstein fordert von Fusionsverpflichtung abzusehen
Innenminister offeriert Gespräch über einvernehmliche Gebietsänderungsmaßnahme

Hauenstein (Südwestpfalz). Einer Pressemitteilung des Bürgermeisters der Verbandsgemeine Hauenstein von heute (11. Juli 2019) zufolge soll im Ministerium des Inneren und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz ein Gespräch zur Zukunft der Verbandsgemeinde stattfinden. Mit der dort zuständigen Fachabteilung sei vereinbart worden einen konkreten Termin nach der konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderates (13. August 2019) zu finden. Nach dem Beschluss des Verbandsgemeinderates Hauenstein vom...

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