Ministerpräsidentin

Mainz. „Ministerpräsidentin Malu Dreyer tritt zurück“, meldet der Rundfunksender SWR3 heute (19. Juni 2024 10:24 Uhr) unter Berufung auf das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ sowie die Tageszeitung „Die Rheinpfalz“. Die Rheinland-Pfälzische Ministerpräsidentin (SPD) wolle dies heute Vormittag der Landtagsfraktion ihrer Partei mitteilen. Die Nachfolge soll Landes-Arbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) übernehmen, heißt es weiter. Heute Nachmittag sei eine Pressekonferenz geplant. Der...

Speyer. Mit zahlreichen Gästen aus Kirche, Politik und Gesellschaft wurde am heutigen Abend im Speyerer Dom das 40-jährige Jubiläum der Auszeichnung der Speyerer Kathedrale als Unesco-Welterbe gefeiert. Im Namen des Domkapitels begrüßte Weihbischof und Dompropst Otto Georgens die geladenen Gäste. Die Festrede zum Thema „Welterbe – eine globale Verantwortung“ hielt Dr. Mechtild Rössler, ehemalige Direktorin des Unesco Welterbezentrums in Paris, die in Speyer aufgewachsen ist. Sie würdigte den...

Corona. „Ich bin unglaublich froh, dass wir Stand Montag bereits die Hälfte aller über 60-jährigen Menschen in Rheinland-Pfalz erstmalig geimpft haben", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Der Weg raus der Pandemie sei nur mit mehr Impftempo möglich. Noch sei aber  der Impfstoff zu knapp. In Rheinland-Pfalz ist seit vergangener Woche trotzdem die dritte Prioritätsgruppe bereits geöffnet: Jetzt können sich Lehrer und Lehrerinnen der weiterführenden Schulen,...

Schifferstadt. Ilona Volk, Bürgermeisterin in Schifferstadt, ist besorgt: Besorgt über die steigende Anzahl von Coronafällen in ihrer Stadt, vor allem aber über das Infektionsgeschehen in den Kitas. "Auffällig ist, dass immer mehr Kinder positiv auf das Coronavirus getestet werden", sagt sie. In einem Schreiben vom 1. April wendet sie sich an Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Und regt darin Selbsttests für Kinder in Kindertagesstätten an. In dem Brief schildert sie die aktuelle Situation in den...

Südwestpfalz/Hauenstein. Ab Mitternacht (19. März 2021 um 0 Uhr) tritt im Landkreis Südwestpfalz eine neue „Allgemeinverfügung“ in Kraft, derzufolge unter anderem Einzelhandelsgeschäfte zwangsweise geschlossen werden und eine „Ausgangsperre“ verbietet, zwischen 21 und 5 Uhr die Wohnung zu verlassen. Diese Allgemeinverfügung gelte (zunächst) bis zum Ablauf des 28. März dieses Jahres. Eine Rücknahme der Beschränkungen sei laut Landesverordnung erst möglich, wenn der Inzidenz-Wert an drei...

Corona Rheinland-Pfalz. Neben vielen anderen Branchen leiden auch zahlreiche Sportvereine und ihre Mitglieder unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Im ersten Lockdown im Frühjahr 2020 waren Sportarten, die alleine, zu zweit und ohne Körperkontakt möglich sind, erlaubt. Seit 2. November 2020 ist der Breitensport in Innenräumen verboten. Und das stößt auf großen Unmut.  Von Laura Braunbach Im Dezember startete Christian Klapthor, Sportler, Trainer und Sportlehrer aus Montabaur, deshalb eine...

Corona-Lockdown. Bund und Länder kamen heute erneut zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu sprechen. Das Ergebnis: Der Lockdown wird bis 7. März verlängert und die Friseure dürfen ab 1. März wieder öffnen. Für Schulen konnte keine einheitliche Regelung gefunden werden. Die Länder dürfen selbst entscheiden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird morgen über die Regelungen für Rheinland-Pfalz sprechen. Friseure dürfen öffnenGrund für die Verlängerung sind die verschiedenen...

Rheinland-Pfalz. „Unser Land befindet sich in einer sehr ernsten Situation. Wir müssen alles dafür tun, die Corona-Pandemie unter Kontrolle zu halten. Bund und Länder handeln gemeinsam und sie handeln entschlossen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstag, 29. Oktober, im Deutschen Bundestag zum gestrigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz. Es sei nicht die Zeit für Alleingänge, sondern wichtig sei das deutliche Signal an die Bevölkerung, dass Bund und Länder Deutschland...

Region. Trotz der erneuten Einstufung der französischen Grenzregion als Risikogebiet haben sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans und der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann klar gegen Einschränkungen im Grenzverkehr im Kampf gegen das Coronavirus ausgesprochen. "Wir Länder im Herzen Europas, haben Grenzen zu den europäischen Nachbarländern Frankreich, Luxemburg und Belgien. Wir sind uns einig,...

Bad Bergzabern/Mainz. Die seltene Auszeichnung Sanitätsrat/Sanitätsrätin verleiht das Land Rheinland-Pfalz traditionell alle zwei Jahre an besonders engagierte Ärztinnen und Ärzte. Ärztinnen und Ärzte, die diesen berufsbezogenen Titel erhalten, blicken zurück auf eine langjährige berufliche und ehrenamtliche Tätigkeit. Für ihre besonderen Verdienste hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer sechs Ärzte zu Sanitätsräten ernannt. Große Ehrung und hohe Anerkennung zuteil wurde Dr. Burkhard Zwerenz...

Rülzheim. Die Ministerpräsidentin ist auf ihrer Sommerreise unterwegs durchs Land. In diesem Jahr geht es Malu Dreyer in erster Linie darum, bei ihren Firmenbesuchen zu erfragen, wie die Unternehmen in der Coronakrise klar kommen. Bei ihrem Besuch bei der ITK Engineering GmbH in Rülzheim trifft sie auf ein Unternehmen, das von Corona so gut wie gar nicht beeinflusst worden ist. Zumindest nicht negativ. Man habe die Mitarbeiter sofort ins Homeoffice geschickt; die Projekte seien aber wie geplant...

Rheinland-Pfalz. Die Ministerpräsidentin wird aus Vorsichtsgründen weitere Sicherheitsmaßnahmen ergreifen, da sie möglicherweise mittelbaren Kontakt mit einer infizierten Person hatte. Aus diesem Grund greifen die Handlungsanweisungen zum Umgang mit Schlüsselpersonal. Daher sollen ab sofort Menschen, die in näheren Kontakt zu ihr treten, Mundschutz tragen. Diese Maßnahmen dienen allein dem Schutz der Bevölkerung, die Ansteckungsgefahr zu minimieren und so die Ausbreitung der Corona-Pandemie zu...

Speyer. Gleich zu Beginn des neuen Jahres trafen sich die Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion zur traditionellen Klausurtagung diesmal in Mainz-Schwabenheim. Die Arbeit im Landtag will vorbereitet werden. Und da gibt es viel zu tun. Erzieher begehren auf, Schulelternvertretungen und Lehrer halten mit ihren Protesten nicht mehr länger hinter dem Berg. Die Verantwortlichen von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sprechen von Klinikschließungen, Pflege- und Ärztemangel, viele Menschen werden...

Hauenstein (Südwestpfalz). Am 17. Oktober wird ein Gespräch von Vertretern der Verbandsgemeinde Hauenstein mit der Landesregierung stattfinden. Es geht um die Zukunft der Verbandsgemeinde. Vorangegangen war am 7. Mai 2019 ein Beschluss des Verbandsgemeinderates und in der Folge ein Schreiben der Verbandsgemeinde an die Ministerpräsidentin mit der Forderung, die Verbandsgemeinde Hauenstein bis auf weiteres zu erhalten. (Wochenblatt-Reporter berichtete.) Die Regierungschefin hatte nicht selbst...

Hauenstein (Südwestpfalz) Am Dienstagabend (13. August 2019) traf sich der am 26. Mai neu gewählte Rat der Verbandsgemeinde Hauenstein zu seiner konstituierenden Sitzung. Beim Blick in die Runde der 24 Bestätigten und Neugewählten waren ausschließlich Rats-Herren auszumachen. Dies kann sich erst durch eventuelle Nachrückerinnen ändern. Zunächst waren die ausscheidenden Ratsmitglieder zu verabschieden, deren Arbeit Bürgermeister Kölsch würdigte und denen er namentlich dankte. Soweit diese...

Hauenstein (Südwestpfalz). Einer Pressemitteilung des Bürgermeisters der Verbandsgemeine Hauenstein von heute (11. Juli 2019) zufolge soll im Ministerium des Inneren und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz ein Gespräch zur Zukunft der Verbandsgemeinde stattfinden. Mit der dort zuständigen Fachabteilung sei vereinbart worden einen konkreten Termin nach der konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderates (13. August 2019) zu finden. Nach dem Beschluss des Verbandsgemeinderates Hauenstein vom...

Hauenstein (Südwestpfalz). Der Rat der Verbandsgemeinde Hauenstein hatte am Dienstagabend (7. Mai 2019) in der letzten Sitzung vor seiner Neuwahl eine mit 17 Punkten im öffentlichen Teil und vier im nichtöffentlichen eine äußerst umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Punkt vier des öffentlichen Teils lautet „Kommunal- und Verwaltungsreform - Erhalt der Verbandsgemeinde Hauenstein“. Zu behandeln waren hier „Antrag der Fraktionen SPD, FWG Verbandsgemeinde Hauenstein und GRÜNE“ sowie „Antrag der...

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). „Einiges wurde vom Verbandsgemeinderat auf den Weg gebracht und vieles davon konnten wir mit Erfolg abschließen“, resümierte Andreas Wilde (SPD) die im Mai auslaufenden fünf Jahre Sitzungsperiode im Gespräch mit dem TRIEFELS KURIER am Donnerstagabend (11. April 2019). Das Meiste davon sei gelungen dank der überwiegend sachorientierten und effektiven Zusammenarbeit mit den Ratskolleginnen und -kollegen sowie Bürgermeister Werner Kölsch.    Auf den Weg...

Verbandsgemeinde Hauenstein. Die CDU stellt sich dem Vorwurf „ihr habt euch verabschiedet vom Bürgerwillen“ entgegen, betonte Dietmar Schweinebarth, stellvertretender Vorsitzender des Ortsverbandes Lugertal im Gespräch mit dem TRIFELS KURIER. „Wir haben uns immer für den Bürgerwillen eingesetzt, auch schon vor der Bürgerbefragung“ (vom Mai 2017). Angesichts der gegenwärtigen Lage sei allerdings wichtig das Risiko einer Zwangsfusion zu vermeiden und dementsprechend folgerichtig, „auf Augenhöhe“...

Hauenstein. Die Partei Bündnis 90 / Die Grünen traf sich am letzten Freitagabend (29. März 2019) in Hauenstein um nacheinander in zwei verbundenen Wahlversammlungen Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl des Verbandsgemeinderates sowie des Ortsgemeinderates aufzustellen. Bernd Schumacher, Kreisvorsitzender der Südwestpfalz-Grünen, eröffnete die Veranstaltung mit Begrüßung der Anwesenden „in der Hochburg von Bündnis 90 / Die Grünen weit und breit“. Hauenstein und die gesamte Verbandsgemeinde...