Montagsspaziergänge

Kaiserslautern. Gemeinsame Pressemitteilung der Stadtverwaltung Kaiserslautern und des Polizeipräsidiums Westpfalz: Auch am ersten Montag des Jahres trafen sich am 3. Januar etwa 700 bis 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu einem unangemeldeten sogenannten "Montagsspaziergang" an verschiedenen Örtlichkeiten in Kaiserslautern und zogen durch die Innenstadt. Es kam dabei zum wiederholten Mal zu Verstößen gegen die von der Stadt am 22. Dezember veröffentlichte Allgemeinverfügung, wonach...

Update: Die Stadt Speyer verlängert erneut die Allgemeinverfügung zu nicht angemeldeten Versammlungen im Stadtgebiet Speyer. Demnach wird die für Montag, 10. Januar, nicht ordnungsgemäß angemeldete Versammlung sowie jede weitere thematisch vergleichbare Ersatzversammlung zu sogenannten "Montagsspaziergängen" in der Zeit von heute bis 9. Januar in Speyer ganztägig untersagt.  Am gestrigen Montag hatten sich 30 Personen in Speyer zu einem solchen "Spaziergang" getroffen, um gegen die...

Landkreis Germersheim. Auf verschiedenen Plattformen wurde erneut dazu aufgerufen, sich am gestrigen Montagabend (3. Januar) öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Von den Städten Frankenthal, Landau, Neustadt, Speyer und den Kreisen Bad Dürkheim, Germersheim und Südliche Weinstraße wurden zuvor per Allgemeinverfügungen Verbote für diese als "Montagsspaziergänge" bezeichneten Versammlungen ausgesprochen. Nach den vorbereiteten Einsatzkonzepten war die...

Kaiserslautern/Westpfalz. In der Westpfalz waren auch am ersten Montagabend des neuen Jahres Menschen bei sogenannten Montagsspaziergängen unterwegs. Ihr Protest richtete sich gegen die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.In Kaiserslautern trafen sich etwa 700 bis 800 Teilnehmer an verschiedenen Örtlichkeiten und zogen in kleineren und größeren Gruppen durch die Innenstadt – begleitet von Polizeiteams, die die Spaziergänger auf das Versammlungsverbot hinwiesen und bei...

Germersheim. Die Polizei erhielt Hinweise darauf, dass am Sonntag, 2. Januar, um 15 Uhr, eine nicht angemeldete Versammlung geplant sei. Insgesamt konnten 150 Personen durch Polizeikräfte festgestellt werden, die an der nicht angemeldeten als "Sonntagsspaziergang" bezeichneten Versammlung teilnehmen wollten. Aufgrund des von der Kreisverwaltung Germersheim erlassenen Verbotes, wurden die Personen angesprochen. Leider kamen nicht alle Personen der Aufforderung zur Beendigung der Versammlung...

Kaiserslautern. Die Fraktion der Grünen im Stadtrat Kaiserslautern steht hinter dem Verbot des Stadtvorstandes von sogenannten Spaziergängen gegen geltende Corona-Verordnungen. Hintergrund ist die Situation in den Krankenhäusern. Die Intensivbetten sind belegt. Pflegekräfte arbeiten am Limit für unser Wohlergehen. Enges Zusammenstehen von Menschen gefährdet von daher derzeit akut Menschenleben. Vor diesem Hintergrund darf auch berechtigter Protest diesen Weg momentan nicht Wählen. Die Grüne...

Kaiserslautern. Auch am heutigen Montagabend gab es Spaziergänge in der Kaiserslauterer Innenstadt. Die Polizei spricht von insgesamt 1.500 Teilnehmern, die allerdings auf verschiedene Gruppen verteilt waren. Somit gab es diesmal kein gemeinschaftliches Treffen auf dem Stiftsplatz als Ausgangspunkt. Die Gruppierungen bewegten sich auf unterschiedlichen Routen durch Innen- und Altstadt und kreuzten ab und an ihre Wege. Die Spaziergänge verliefen friedlich, es gab offenbar keine Sprachgesänge und...

Update: Die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim haben ihre Allgemeinverfügungen verlängert, mit denen sie alle nicht angemeldeten „Montagsspaziergänge“ sowie vergleichbare, nicht angemeldete Versammlungen untersagen. Die Verfügungen gelten nun bis einschließlich Montag, 3. Januar 2022. Anlass sind wiederholte, nicht angemeldete Zusammenkünfte in allen drei Gebietskörperschaften, für die unter anderem in den sozialen Netzwerken geworben wurde sowie die...

Frankenthal. Die Stadtverwaltung Frankenthal erlässt am Donnerstag, 23. Dezember, eine neue Allgemeinverfügung, die alle unangemeldeten Corona-Protestveranstaltungen im gesamten Stadtgebiet bis Montag, 3. Januar, verbietet. Dies umfasst alle so genannten „Spaziergänge“, zu denen Gegner der Corona-Maßnahmen aufrufen, unabhängig vom Wochentag und unabhängig davon, ob sie einmalig oder wiederkehrend stattfinden. Bereits am vergangenen Sonntag hatte die Verwaltung eine ähnlich lautende Verfügung...

Speyer. Nachdem die als "Montagsspaziergang" bezeichnete, nicht angemeldete Versammlung für vergangenen Montag in Speyer behördlich untersagt wurde, erhielt die Polizei Hinweise darauf, dass am gestrigen Dienstag eine ebenfalls nicht ordnungsgemäß angemeldete Ersatz-Versammlung geplant sei. Beamte der Polizei stellten insgesamt zwischen 30 und 40 Personen in der Innenstadt fest, die in einem gemeinsamen Aufzug gegen die Coronamaßnahmen protestieren wollten. Da es in der Gruppe zu mehreren...

Landkreis Germersheim. Auf verschiedenen Plattformen wurde dazu aufgerufen, sich am heutigen Montagabend (20.12.2021) öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Versammlungen wurden nicht angemeldet. Von den Städten Frankenthal, Landau, Neustadt, Speyer und den Kreisen Bad Dürkheim, Germersheim und Südliche Weinstraße wurden zuvor per Allgemeinverfügungen Verbote für die als "Montagsspaziergänge" bezeichneten Versammlungen ausgesprochen. Nach unseren...

Westpfalz. In mehreren Städten in der Westpfalz trafen sich am Montagabend Menschen zu sogenannten Montagsspaziergängen. Ihr Protest richtete sich gegen die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.In Kaiserslautern zogen etwa 1200 Menschen durch die Innenstadt. Das Zusammentreffen wurde von der Versammlungsbehörde am Abend als Versammlung eingestuft. Etwa 40 Personen nahmen vor der Stiftskirche an einer angemeldeten Gegenkundgebung in Form einer Mahnwache teil. Rund 280 Menschen...

Südpfalz. Zum Schutz der Bevölkerung haben die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim korrespondierende Allgemeinverfügungen erlassen, die die so genannten „Montagsspaziergänge“ im Stadt- und Kreisgebiet sowie alle vergleichbaren, nicht angemeldeten Versammlungen am kommenden Montag, 20. Dezember, explizit untersagen. Am zurückliegenden Montag war es in allen drei Gebietskörperschaften zu unangemeldeten Versammlungen gekommen, für die u.a. die Gruppe...