Politik

Beiträge zum Thema Politik

Ausgehen & Genießen
Demokratie Symbolbild | Foto: Xaver Klaussner/stock.adobe.com

Zur Geschichte der Demokratie in der Pfalz von 1789 bis 1849 und was können wir heute noch beitragen?

Neustadt. Der Politikwissenschaftler und Autor Thomas Handrich liest aus seinem Buch „Erinnerungsorte zur Geschichte der Demokratie in Rheinhessen und der Pfalz (1789-1849)“. Die Lesung findet am Sonntag, 10. November, 11 Uhr, in einer gemeinsamen Aktion des Fördervereins Museums und der Abteilung Demokratie- und Ehrenamtsförderung, kommunales Bildungsbüro statt. Die Veranstaltung in der Villa Böhm ist kostenfrei, der Förderverein freut sich über Spenden. Um Anmeldung wird gebeten unter...

Lokales
Foto: Xaver Klaussner/stock.adobe.com

Fragen und Antworten zur Kommunalwahl
Wir gehen wählen!

Neustadt. In Rheinland-Pfalz finden am 9. Juni Kommunalwahlen statt, d. h. die Bürgerinnen und Bürger wählen Stadt- und Gemeinderäte, Ortsbeiräte und Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher. Der Stadt- und Gemeinderat ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger einer Stadt. Ortsbeiräte beraten den Stadtrat und bringen Ideen für ihren jeweiligen Ort ein. Im Kreis Bad Dürkheim wird neben den Gemeinderäten der Kreistag gewählt. Während in den kreisfreien Städten, wie Neustadt, der Stadtrat das...

Lokales
Brigitte Hayn  | Foto: Reiner Voß

Ex-Stadträtin Brigitte Hayn feiert 70. Geburtstag

Neustadt. Die ehemalige Landtagsabgeordnete Brigitte Hayn feiert am 5. Dezember ihren 70. Geburtstag. Die CDU-Politikerin und Diplom-Übersetzerin gehörte von 1994 bis 2019 dem Stadtrat in Neustadt an der Weinstraße an – darunter zehn Jahre als Fraktionsvorsitzende. Von 1994 bis 2006 und von 2014 bis 2019 war sie Mitglied im Bezirkstag Pfalz; zwischen 1999 und 2004 hatte sie das Amt der zweiten stellvertretenden Bezirkstagsvorsitzenden inne. Im pfälzischen Parlament engagierte sie sich vor allem...

Lokales
#spruchbruch | Foto: Bild von DY (DoubleYEaSi)
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Theater-Kleinkunst
Wohnstube in Hambach

Was macht eine gute Stube aus? Ich denke mal eine gute Stube ist dies, wo man sich wohl fühlt, Gemütlichkeit ausstrahlt und Abstand von der äußeren Welt hat. So würde meine Definition lauten. Was will ich wohl damit sagen, oder ausdrücken? Meine angenommene Stube verliert nach und nach diese Eigenschaften, was mich nachdenklich stimmt, da ich kaum bis wenig Einfluss habe. Sie birgt so viele Möglichkeiten, Welten und Unterhaltung, aber dennoch wird es ruhiger. Es macht mir etwas Angst, dass sie...

Lokales
Der Abschluss des Projekts fand im Foyer des Ratssaals statt. Foto: Stadtverwaltung Neustadt

„Komm mit!-Projekt 2022“ in Neustadt

Neustadt. Mit der letzten Stadtratssitzung für dieses Jahr ging auch der sechste Durchgang des „Komm mit!- Projekts“ zu Ende. Bei dem Politikpraktikum können Jugendliche für rund acht Wochen Stadtrats- und Ausschussmitglieder zu den Sitzungen und Fraktionsbesprechungen begleiten und so Kommunalpolitik hautnah miterleben. Es haben 16 Schüler*innen aus den Neustadter Gymnasien, der Realschule plus und der Schubertschule sowie acht Mentor*innen aus allen Stadtratsfraktionen teilgenommen. Stefanie...

Lokales
Das in der Bevölkerung und den Medien momentan heiß umsttrittene neue Logo der Stadt Neustadt.  Foto: ps

Neustadter Stadtrat beschließt neues Erscheinungsbild der Stadt

Neustadt. Die Mitglieder des Stadtrates haben der Einführung des neuen Corporate Identity/ Corporate Design ab Januar 2023 einstimmig zugestimmt. Im Rahmen der Stadtratssitzung wurde die empfohlene Designvariante seitens der beauftragten Agentur den Anwesenden vorgestellt. Ziel des Prozesses war und ist es, das Profil der Stadt Neustadt an der Weinstraße und seiner neun Weindörfer zu schärfen und die Marke „Neustadt an der Weinstraße“ authentisch und erlebbar zu gestalten. Gemeinsam mit der...

Lokales

Bildungsbüro startet „Komm mit!“ für Erwachsene
Einblick in die Stadtpolitik

Neustadt. Was geht da vor in der „Politik“? Was entscheidet unser Stadtrat und warum entscheidet er so, wie er es tut? Was geht da hinter den Kulissen vor? Wer sich einer dieser Fragen schon einmal gestellt hat, dem bietet die Stadt Neustadt nun eine Möglichkeit, Antworten zu bekommen. „Komm mit!“ heißt das Projekt, das es schon seit einigen Jahren sehr erfolgreich für Schülerinnen und Schüler gibt. „Die Idee ist, dass Bürgerinnen und Bürger über die Zeit von zehn Wochen ein Stadtratsmitglied...

Lokales

Der Mittwoch in der Demokratiewoche
Speakers Corner – Seniorenbeirat– „Demokratie auf dem Weg“ - Jüdischer Friedhof - Frauen in der Politik

Zum Motto „Demokratie braucht Deine Stimme!“ der Neustadter Demokratiewoche finden am Mittwoch, den 14.7. fünf Veranstaltungen statt. Der Seniorenbeirat stellt von 10 bis 12 Uhr seine Arbeit im Mehrgenerationenhaus vor. In Haardt beginnt um 14 Uhr eine Wanderung durch Zeit und Ideen unter dem Motto „Demokratie auf dem Weg“. Treffpunkt ist am Siebenpfeifferhaus im Mandelring 45. Bis 18 Uhr werden verschiedene Stationen aufgesucht und vorgestellt. Bitte vorab unter cumlambrich@yahoo.de anmelden....

Lokales
Wolfgang Schäuble | Foto: ps
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Was macht Angst mit der Demokratie?
Friedman trifft Schäuble

Hambacher Schloss. Am Mittwoch, 23. September, 17.30 Uhr treffen sich Michel Friedman und Wolfgang Schäuble unter der Fragestellung „Was macht Angst mit der Demokratie?“ zu einem Gespräch. Im Festsaal sind keine Karten mehr verfügbar. Im Festsaal sind keine Plätze mehr verfügbar. Um das hochkarätige Gespräch trotzdem verfolgen zu können, wird das Demokratie-Forum per Live-Stream ab 17.30 Uhr aus dem Festsaal des Hambacher Schlosses übertragen auf:...

Wirtschaft & Handel
Night of Light in der Altstadt von Frankfurt am Main: Bauwerke sollen rot illuminiert werden, um auf die Notlage der Veranstaltungsbranche hinzuweisen. | Foto: Frank Wagner - stock.adobe.com
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Aktion "Night of Light"
Hilferuf der Veranstaltungswirtschaft

Update, 23. Juni, 10.27 Uhr Noch einmal 2.000 Gebäude mehr als angekündigt wurden in der vergangenen Nacht rot angestrahlt, um auf die Not der Veranstaltungs-Unternehmen aufmerksam zu machen. Letztlich wurden deutschlandweit fast 9000 Gebäude in über 1.500 Städten in der Nacht von Montag auf Dienstag, 22. auf 23. Juni, mit rotem Licht illuminiert. Auch in der Pfalz und in Baden leuchteten etliche Gebäude in der Nacht in Alarm-Rot. Mit der Aktion „Night of Light 2020“ machen die mehr als 8000...

Lokales

Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen (SPD): 9. Telefonsprechstunde in Neustadt
In behutsamen Schritten in die Normalität:

Die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen bietet am Dienstag, den 9. Juni 2020 zwischen 16 Uhr und 18 Uhr ihre 9. Telefonsprechstunde an. "In den letzten Tagen haben mich viele Fragen bezüglich der schrittweisen Lockerungen erreicht. Die Rückführung zur Normalität ist eine Sache, die sich alle seit Monaten der Distanz gewünscht haben. Dennoch ist es selbstverständlich wichtig, diese so vorsichtig wie möglich zu erlangen. Hierfür stehe ich als Ihre Bundestagsabgeordnete für Fragen zur...

Lokales

Fußfessel für Coronapatienten
Landtagsabgeordnete Giorgina Kazungu-Haß (SPD) verwehrt sich gegen CDU-Pläne zu Quarantäne-App und Fußfesseln für Corona-Erkrankte

Die Abgeordnete Giorgina Kazungu-Haß reagiert empört auf Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion zur Einführung einer verpflichtenden Quarantäne-App und dem Tragen einer Fußfessel für Corona-Patienten. Wie der Neustadter CDU-Landtagsabgeordnete Dirk Herber jüngst in der RHEINPFALZ verlautbarte, sollen Personen, die sich in häuslicher Quarantäne befinden, mithilfe einer Zwangs-App überwacht werden. Wer sich nicht an die Auflagen der Gesundheitsämter halte, soll nach den Plänen der...

Lokales

Bürgersprechstunde der Bundestagsabgeordneten Isabel Mackensen
Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen (SPD): Telefonsprechstunde in Neustadt

Aufgrund der großen Herausforderungen in der Corona-Krise ist der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern besonders wichtig. Deshalb findet am Donnerstag, den 30. April 2020, von 16 bis 19 Uhr die 7. Telefonsprechstunde der Bundestagsabgeordneten Isabel Mackensen statt. Jede und jeder ist herzlich eingeladen, Anliegen und Fragen an sie zu richten. „Diese Zeit ist für alle Bürgerinnen und Bürger sehr schwierig, umso wichtiger ist es für mich ansprechbar zu sein“ so Isabel Mackensen. Eine...

Wirtschaft & Handel
Elke Reicherts ist die neue Gleichstellungsbeauftragte  | Foto: Bezirksverband Pfalz

Elke Reichertz ist die neue Gleichstellungsbeauftragte
Sie will Frauen voranbringen im Bezirksverband Pfalz

Ludwigshafen. Die neue Gleichstellungsbeauftragte des Bezirksverbands Pfalz heißt Elke Reichertz und kommt aus Speyer. Seit 2013 ist sie in der Zentralverwaltung beschäftigt und vor allem für Veranstaltungsmanagement und die Abwicklung der Pfalzpreise und die Organisation der Pfalzpreis-Gala zuständig. Als Gleichstellungsbeauftragte will sie die erfolgreiche Arbeit von Renate Flesch fortsetzen und die Frauen im Bezirksverband Pfalz „in ihrem beruflichen Fortkommen unterstützen, beraten und...

Lokales
Foto: Markus Pacher
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Größtes Hupkonzert aller Zeiten in Neustadt
Imposante Traktor Demonstration

Neustadt. Das größte Hupkonzert in der Geschichte der Weinmetropole geht in diesen Minuten über die Bühne. Einige Hundert Traktoren demonstrieren für eine nachhaltige Landwirtschaft und bessere wirtschaftliche Bedingungen für die Landwirte. In der Maximilanstraße gibt es zur Zeit kaum ein Durchkommen. Zahlreiche Plakate verweisen auf die desolate Situation und appellieren an die Vernunft der Politik. pac

Lokales
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Fridays for Future
Große Protestaktion in Neustadt

Neustadt. Die Klimabewegung ist in Neustadt angekommen: Ein beeindruckendes Bild bietet sich momentan auf dem Marktplatz. Der Aufruf zum Klimastreik wurde erhört, viele hundert Schülerinnen und Schüler, aber auch zahlreiche Erwachsene nehmen in dieser Stunde an der großen Kundgebung teil, zu der die Bewegung „Fridays For Future“ eingeladen hatte. Mit der Protestaktion wollen die streikenden Schülerinnen und Schüler die Politik mit Reden, Plakaten und Appellen zum Handeln zum Erhalt unseres...

Wirtschaft & Handel
Vertreter des Aktionsbündnisses.   | Foto: Stadt Pirmasens

Bündnis hochverschuldeter Kommunen will jetzt vom Bund Taten sehen
Forderung nach Lösung des Altschuldenproblems

Pfalz. Seit zehn Jahren wird das parteiübergreifende Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ mit seiner Forderung nach einer Beteiligung des Bundes an einer Lösung des Kommunalen Altschuldenproblems vertröstet und hingehalten. „Dabei geht es um nichts anderes als um die Begleichung alter Schulden, die unter anderem der Bund durch Gesetze ohne ausreichende Finanzierung vor allem zum Aufbau des Sozialstaates bei Städten, Gemeinden und Kreise gemacht hat“, macht der Sprecher des...

Lokales

SPD: Ortsverein Neustadt jetzt mit Doppelspitze Böhringer - Küßner

„Zur Erneuerung der Partei gehört die Möglichkeit, zur Führung des Ortsvereins einer Doppelspitze zu wählen“, informierte Andreas Böhringer die Mitglieder des SPD Ortsvereins Neustadt bei der Mitgliederversammlung am Donnerstag Abend. Die Mitglieder folgten diesem Vorschlag einstimmig und wählten den bisherigen Vorsitzenden und die bisherige Stellvertreterin Andreas Böhringer und Viola Küßner einstimmig zu gleichberechtigten Vorsitzenden des Ortsvereins. Voraussetzung für die Doppelspitze sei,...

Lokales

100 Jahre Frauenwahlrecht
Einmischen – Aufmischen – Mitmischen: Dritte Veranstaltung des Neustadter „Damenkollektivs“

„Frauen in der Politik, das ist schlichtweg gegen die göttliche Ordnung“, so heißt es in den 1960er Jahren in der Schweiz und im Film „Die göttliche Ordnung“. Bis die Frauen „Nein“ sagen. Der Film zeigt den Kampf der Frauen um das allgemeine Wahlrecht der Schweizerinnen und passte daher perfekt in die Veranstaltungsreihe „100 Jahre Frauenwahlrecht“ des Neustadter „Damenkollektivs“. Am Sonntag Abend hatten Viola Küßner und Claudia Dorka wieder in das Neustadter Roxy-Kino zu Film und Diskussion...

Ratgeber
Volontäre und Jungredakteure aus verschiedenen Medienhäusern im Bundestagsgebäude. | Foto: ps
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Politik verstehen
Politische Bildungsreise nach Berlin

Mainz/Berlin. Seit August 2018 bin ich als Redakteurin in der Zentralredaktion des Wochenblatts tätig. Lokale Inhalte und Nachrichten sind unser Tagesgeschäft, damit auch das lokalpolitische Geschehen. Im November hatte ich dann die Gelegenheit auf einer politischen Bildungsreise nach Berlin mein politisches Wissen auf nationaler Ebene zu erweitern und viele Facetten der Politik kennenzulernen. Um das Interesse an der Politik zu wecken oder Interessierten weiteres politisches Wissen zu...

Lokales
Oberbürgermeister Marc Weigel und Wilfried Schwarzweller bei der Kerweeröffnung 2018 in der Brunnenhalle des unter Denkmalschutz stehenden Diedesfelder Rathauses.
Foto: Willfried Schwarzweller

Überarbeitung und Aktualisierung der Diedesfelder Ortsbildsatzung gefordert
FWG-Fraktion stellt im Ortsbeirat einen Antrag zur Aktualisierung der Gestaltungssatzung

Die FWG-Fraktion stellte in der Ortsbeiratssitzung am Mittwoch, dem 26.9.2018 den Antrag die Ortsbildsatzung, fachbegrifflich als Gestaltungssatzung bezeichnet, aus den Jahr 1982 für Diedesfeld zu überarbeiten, an die neuen und zeitgemäßen Voraussetzungen anzupassen und zu aktualisieren. Die FWG-Fraktion sieht, dass der Erhalt und die umsichtige Erneuerung und Weiterentwicklung der ortsbildprägenden Gebäude wichtiges Anliegen im Weindorf, dem Neustadter Ortsteil Diedesfeld, sein muss. Der...

Lokales
Hambacher Schloss bei Neustadt: „Wiege“ der deutschen Demokratie und vom 14. bis 16. September Begegnungsstätte des Demokratiefestivals der Metropolregion Rhein-Neckar. 
 | Foto: Arthur Bauer

Demokratiefestival in Neustadt
Hinauf zum Schloss

Hambacher Schloss. Im Rahmen des wandernden Kunst- und Kulturprojekts „Matchbox“ kooperiert das Kulturbüro der Metropolregion Rhein-Neckar in diesem Jahr mit der Stiftung Hambacher Schloss und dem Nachwuchsfestival „Querfälltein“ der Stadt Neustadt. Vom 14. bis 16. September sind internationale Künstler, Politiker und vor allem die Bewohner der Region eingeladen, mit den Mitteln der Kunst nach der Zukunft der Demokratie in Europa zu fragen.„Hambach! Das DemokratieFestival“ bietet auf dem...

Lokales
„Die Rückblende“ ist der wichtigste deutsche Wettbewerb für politische Fotografie und Karikatur. Sie zeigt ausgewählte Fotografien, Karikaturn und Foto-Serien. | Foto: Foto: ps

Ausstellung „Rückblende 2017“ der SGD Süd
Politische Fotografie und Karikatur

Neustadt. Am Donnerstag, 21. Juni, 18 Uhr wird im Foyer der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd bei einer Vernissage die Ausstellung „Rückblende 2017“ eröffnet. Die Rückblende ist der wichtigste deutsche Wettbewerb für politische Fotografie und Karikatur. Er wird jährlich von der Landesvertretung Rheinland-Pfalz gemeinsam mit dem Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger ausgeschrieben. In diesem Jahr zeigt die Rückblende 80 ausgewählte Fotografien, 50 Karikaturen und fünf Foto-Serien. Die...

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