SPD Kaiserslautern

Das Bundesverfassungsgericht hat jüngst entschieden: Die Einführung einer kommunaler Verpackungssteuern in Tübingen ist zulässig. Die Bestrebungen der Stadt damit aktiv Müll zu vermeiden, gleichzeitig die Sauberkeit zu erhöhen und mehr für Klimaschutz zu tun wurden somit bestätigt. In dem Urteil wurde klargestellt, dass Städte und Gemeinden das Recht haben, eigenständig Steuern auf Einwegverpackungen zu erheben, um die Vermüllung einzudämmen und den Umstieg auf umweltfreundlichere Alternativen...

📢 Triff Olaf Scholz in Kaiserslautern! Am 25. Januar 2025 um 19:00 Uhr lädt die SPD Rheinland-Pfalz zu einem besonderen Abend mit Bundeskanzler Olaf Scholz ein. 📍 Ort: Kammgarn, Schoenstraße 10, 67659 Kaiserslautern ⏰ Einlass: ab 17:30 Uhr (bis 18:45 Uhr) Ein Abend voller spannender Themen und Austausch Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit, zentrale politische Fragen zu diskutieren und mehr über die aktuellen Herausforderungen und Lösungsansätze zu erfahren. Ob soziale Gerechtigkeit,...

Am Samstag, den 4. Januar 2025, dreht sich auf dem Betzenberg alles um den Dialog mit Matthias Mieves. Der SPD-Bundestagsabgeordnete nimmt sich Zeit, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen, zuzuhören und gemeinsam über die Themen zu sprechen, die bewegen. Programm:  13:00–15:00 Uhr: Haustürbesuche Matthias Mieves kommt persönlich vorbei! Nutzen Sie die Chance, ihn direkt bei sich zu Hause zu treffen und Ihre Anliegen zu teilen. 15:30–16:30 Uhr: Offene Sprechstunde auf dem...

Bei der Landesvertreter*innenversammlung der SPD Rheinland-Pfalz am 15. Dezember in Worms wurden die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl 2025 gewählt. Die SPD im Unterbezirk Kaiserslautern/Zweibrücken kann stolz auf ihre starken Platzierungen sein: 📌 Matthias Mieves aus Kaiserslautern wurde auf den hervorragenden Platz 2 der Landesliste gewählt. 📌 Angelika Glöckner aus Zweibrücken erreichte den starken Platz 7. Beide Kandidat*innen gehen mit klaren Zielen und einer großen...

Kaiserslautern, Betzenberg. Stell dir vor, das Servus wird zum Schauplatz für einen Abend voller Überraschungen, Emotionen und Gänsehautmomente – das war die Betze Nacht! Und ja, es war genau so gut, wie es klingt. Organisiert vom SPD-Ortsverein Betzenberg, moderiert vom Duo Frank Pfaff und Marcel Druck, war dieser Abend alles, was man sich wünscht – und noch ein bisschen mehr. Talk, Musik und ein Hauch von Magie Jetzt stell dir vor, du sitzt in der besten Kneipe der Stadt, und auf der Bühne...

Der Weihnachtsmarkt in Kaiserslautern bleibt ein Ort des Zusammenhalts! Der gestrige Abend zeigte eindrucksvoll, wie Gemeinschaftssinn, Engagement und Humor die Menschen zusammenbringen können. Mit festlich geschmückten Ständen, einer fröhlichen Weihnachts-Ape und viel Herzblut war der Abend ein voller Erfolg. 1️⃣ Die „wütenden Weihnachtsmänner“ setzen Zeichen für die Gemeinschaft 🎅 Humorvoll und nachdenklich zugleich machten die Weihnachtsmänner auf wichtige Themen aufmerksam, die die...

Stadtverbandskonferenz am Nikolaustag bringt frischen Schwung – Auftakt in den Winterwahlkampf am 08.12. auf dem Lauterer Weihnachtsmarkt: #LauternBleibtRot Am Nikolaustag traf sich die SPD Kaiserslautern im Bürgerhaus Einsiedlerhof zu einer richtungsweisenden Stadtverbandskonferenz. Neben der Wiederwahl von Marcel Schulz als Vorsitzendem stand die Neuwahl des gesamten Parteivorstands im Mittelpunkt. Mit einer Mischung aus bewährten Kräften und neuen Gesichtern startet die SPD Kaiserslautern...

Am 08. Dezember 2024 von 16:00 bis 18:00 Uhr wird an der Lautrer Glühweinhütte (an der Deutschen Bank) Glühwein für einen guten Zweck ausgeschenkt. Ein besonderer Höhepunkt: Unser Bundestagsabgeordneter Matthias Mieves wird den Ausschank persönlich übernehmen und freut sich auf Gespräche und den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Der gesamte Erlös kommt zwei bedeutenden Vereinen in Kaiserslautern zugute: „Gemeinsam gegen sexualisierte Gewalt Kaiserslautern e.V.“ „Frauenzuflucht...

Kaiserslautern, 23. November 2024 – Der SPD-Ortsverein Betzenberg hat mit seinem ersten „Winterfunkeln uffm Betze“ am vergangenen Samstag einen unvergesslichen Abend geschaffen. Der Weihnachtsmarkt, der aus einer Idee der Nachbarschaft heraus entstanden ist, zog zahlreiche Besucher*innen aus dem Viertel und darüber hinaus an und wurde zu einem vollen Erfolg. „Was für ein Abend! Unser erstes Winterfunkeln war ein voller Erfolg – dank euch!“, freute sich Frank Pfaff, Pressesprecher des...

Ein einzigartiger Abend erwartet uns Die „Betze Nacht“ am 9. Dezember 2024 im Kultlokal „Servus“ ist fast ausverkauft – nur noch wenige Restkarten sind verfügbar! Nach 11 Jahren als Herzstück unseres Stadtteils wird das „Servus“ zum Jahresende seine Türen für immer schließen. Mit der „Betze Nacht“ feiern wir ein letztes Mal zusammen, lachen, diskutieren, weinen und verabschieden uns von einem Ort, der so viele Geschichten geschrieben hat. „Diese Veranstaltung wird ein emotionaler Höhepunkt, der...

Der SPD Ortsverein Kaiserslautern Betzenberg bei seiner jüngsten außerordentlichen Mitgliederversammlung wichtige Entscheidungen für die kommenden Herausforderungen getroffen. In geheimer Wahl wurden Andreas Klein und Tim Siebecker als neue Beisitzer in den Vorstand gewählt. Tanja Steinbach war sehr erfreut über ihre Wahl zur Mitgliederbeauftragten und sieht mit großer Vorfreude ihrer neuen Aufgabe entgegen, die sie mit viel Engagement und neuen Ideen gestalten möchte. Tanja Steinbach betonte:...

Der SPD-Ortsverein Kaiserslautern-Betzenberg lädt alle Mitglieder und Interessierten herzlich zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am Mittwoch, den 23. Oktober 2024, um 18:00 Uhr in die gemütliche Speisekneipe „Servus“ ein. Diese Versammlung bietet die Möglichkeit, aktiv die Zukunft des Ortsvereins mitzugestalten und neue Verantwortliche für wichtige Positionen im Vorstand zu wählen. Der Vorsitzende des Ortsvereins, Maximilian Fischer, blickt optimistisch auf die Entwicklung der...

Der Betzenberg, einst ein lebendiges und gut versorgtes Stadtviertel, steht heute vor großen Herausforderungen. Wo früher lebhafte Geschäfte das Leben prägten, herrscht heute oft Leere. Besonders ältere Menschen sind davon hart betroffen – Sie haben nicht nur Ihre Einkaufsmöglichkeiten, sondern auch wichtige soziale Treffpunkte verloren. Vergangenen Mittwoch hatten wir, der SPD Ortsverein Kaiserslautern Betzenberg, die Gelegenheit, uns direkt vor der „Betzestubb“, der letzten verbliebenen...

Kaiserslautern-Dansenberg: Auf fünf Dansenberger Jubilare, die seit 50 Jahren der SPD die Treue halten, konnte mit Stolz Ortsvereinsvorsitzender Boris Flesch in der SPD-Hauptversammlung (am Freitagabend im Gasthaus Fröhlich) verweisen. Es handelte sich dabei um Hildegard Rogel, langjährige rheinlandpfälzische Landtagsabgeordnete, Gerd Braun, ehemaliger Polizeipräsident des Polizeipräsidiums Westpfalz; sowie Franz Edinger, ehemals DGB-Kreisvorsitzender. Ebenfalls ihr 50jähriges Jubiläum begingen...

Am Abend des 8. Augusts trafen sich die Jusos Kaiserslautern zu ihrer Jahreshauptversammlung. Es standen bedeutsame Entscheidungen und ehrgeizige Ziele im Vordergrund. Ein zentrales Ereignis war die Wahl eines neuen Vorstands. Als neuer Vorsitzender wurde Luca Hoffmann ins Amt gewählt. Ihm zur Seite stehen, als stellvertretende Vorsitzende, Moritz Behncke, Luna Cambeis, Cedric Gins, Katharina Vieth, Jonas Ulmen, Jonas Becker, Marius Spies und Constantin Rubel. Gemeinsam blicken sie mit frischem...

Kaiserslautern. Die Pressemitteilung der SPD-Stadtratsfraktion im Wortlaut: Seit längerem ist der Rathausvorplatz Thema im politischen Alltag. Derzeit wird der Platz leider nicht gut genutzt. Wenige Menschen halten sich gerne dort auf. Dies hat unterschiedliche Ursachen. Nach Auffassung der SPD-Fraktion sollte der Rathausvorplatz als Platz mitten in der Stadt eigentlich ein Ort sein, an dem sich die Menschen gerne aufhalten. Es muss also ein Ziel des Stadtrates sein, den Platz offener und...

Kaiserslautern. Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE im Kaiserslauterer Stadtrat: "Seit Ende 2021 steigen die Energiekosten. Zahlreiche Energieversorger haben zum Jahreswechsel die Preise angehoben. Schon damals für viele Menschen eine Belastung. Seit dem völkerrechtswidrigen Einmarsch der Russen in die Ukraine explodieren regelrecht die Energiepreise an der Börse. Hinzu kommen jetzt weitere Umlagen im Gas, die den Preis weiter erhöhen werden. Wenn die...

Kaiserslautern. Die Stadtratsfraktion der SPD hat sich in einer Presseerklärung zur Problematik rund um den eingefrorenen Doppelhaushalt 2022/23 für die Stadt Kaiserslautern geäußert und fordert die Rücknahme des Widerspruchs gegen die Ablehnung des Haushalts durch die ADD, der mit den Stimmen aller anderen Parteien im Stadtrat beschlossen wurde. Die Pressemitteilung der SPD masz Zajda/stock.adobe.commasz Zajda/stock.adobe.comim Wortlaut: "Sportvereine, Schulen, Kitas, der Siegelbacher Zoo und...

Kaiserslautern. Nun hat sich auch die SPD-Fraktion im Kaiserslauterer Stadtrat zum Vorschlag der Bürgermeisterin Beate Kimmel geäußert, die einen Austausch mit den Fraktionsspitzen der im Stadtrat vertretenen Parteien und Experten im Hinblick auf die kürzlich vom BKA veröffentlichten Ergebnisse der Kriminalstatistik anberaumen möchte. Die Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Wortlaut: "Die SPD begrüßt den fundierten Ansatz von Bürgermeisterin Beate Kimmel, mit Experten über die...

Kaiserslautern. In einer gemeinsamen Veranstaltung von SPD Stadtverband, der SPD – Stadtratsfraktion und den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden von Kaiserslautern wurde Beate Kimmel für die Wahl zur Oberbürgermeisterin nominiert. Damit wird die SPD die amtierende Bürgermeisterin auf der Vertreterversammlung im Frühjahr 2022 vorschlagen. „Mit Beate Kimmel konnten wir eine sehr engagierte, sympathische und aufgeschlossene Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl gewinnen. Wir können uns keine bessere...

SPD Kaiserslautern-West. Der SPD-Ortsverein Kaiserslautern-West hat in seiner Jahreshauptversammlung am 14. August seinen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Ortsvereinsvorsitzende Dr. Johannes Barrot ist einstimmig wiedergewählt worden. Der Jurist ist auch ASJ-Landesvorsitzender und Beisitzer im Kaiserslauterer SPD-Stadtverbandsvorstand. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Dr. Tanja Dannwolf und der Stadtrat Raymond Germany gewählt. Zum Kassierer wählte die Versammlung den Stadtrat...

SPD Kaiserslautern. Mehr über die Digitalisierung im Alltag lernen, aber auch Hemmungen wegen möglicher Gefahren abbauen − zu diesem Thema lädt der SPD-Ortsverein Kaiserslautern-Süd am Samstag, 9. Februar, alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zu dem Workshop „Digitaler Bürger“ ein. Um Vorteile im Alltag nutzen zu können, die Gefahren zu kennen und zu lernen, sich dagegen zu schützen, sollen sich die Bürger und Bürgerinnen im Bereich der Digitalisierung weiterbilden. Die Teilnehmer...