Städtetag Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz. Der Städtetag Rheinland-Pfalz, die Interessenvertretung der rheinland-pfälzischen Städte gegenüber dem Land, hat den Neustadter Oberbürgermeister Marc Weigel, am Donnerstag, 7. November, in seiner Mitgliederversammlung in Koblenz einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Weigel ist der erste Oberbürgermeister der Freien Wähler in dieser Funktion im kommunalen Spitzenverband der rheinland-pfälzischen Städte. Dem Vorstand gehört er bereits seit 2019 an. Vorsitzender...

Pirmasens/Mainz. Der Städtetag Rheinland-Pfalz (Mainz) sieht erhebliche Probleme bei der Umsetzung des kommenden Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung von Grundschulkindern. Mit dem Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG), das ab dem Schuljahr 2026/2027 in Kraft tritt, werde ein Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung für Kinder im Grundschulalter geschaffen, der zu erheblichem personellem und finanziellem Mehraufwand auf kommunaler Ebene führe. „Trotz intensiver Bemühungen, die notwendigen...

Mainz. Der Städtetag Rheinland-Pfalz sieht erhebliche Probleme bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung von Grundschulkindern und fordert umfassende Unterstützung vom Land Rheinland-Pfalz. Mit dem Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG), das ab dem Schuljahr 2026/2027 in Kraft tritt, wird ein Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung für Kinder im Grundschulalter geschaffen. Dieser Anspruch stellt die Städte vor eine immense Aufgabe und wird zu erheblichen personellen und...

Speyer. Mobilitätswende, steigende Energiekosten, Personalmangel und Nachfolge des 9-Euro-Tickets: Der Öffentliche Personennahverkehr befindet sich in einer akuten wirtschaftlichen Notsituation und sieht sich auch darüber hinaus mit großen Herausforderungen konfrontiert. Das Land Rheinland-Pfalz und die kommunalen Spitzenverbände Landkreistag und Städtetag fordern daher mehr finanzielle Mittel des Bundes zur Unterstützung des ÖPNV. Diesen Forderungen schließt sich auch Speyers...

Landau. Die Städte in Rheinland-Pfalz stehen angesichts einer möglichen Gasmangellage vor enormen Herausforderungen. Ein möglicher vollständiger Gaslieferstopp aus Russland sowie Stromausfälle in den Wintermonaten können aktuell nicht ausgeschlossen und die Auswirkungen nicht vorhergesehen werden. Auf einer außerordentlichen Vorstandssitzung hat sich der Städtetag Rheinland-Pfalz daher mit den möglichen Folgen einer drohenden Gas- und Energieversorgungskrise und der Vorbereitung der Städte...

Rheinland-Pfalz. Die Städte in Rheinland-Pfalz stehen angesichts einer möglichen Gasmangellage vor enormen Herausforderungen. Ein möglicher vollständiger Gaslieferstopp aus Russland sowie Stromausfälle in den Wintermonaten können aktuell nicht ausgeschlossen und die Auswirkungen nicht vorhergesehen werden. Auf einer außerordentlichen Vorstandssitzung hat sich der Städtetag Rheinland-Pfalz daher mit den möglichen Folgen einer drohenden Gas- und Energieversorgungskrise und der Vorbereitung der...

Landau. Für den scheidenden Landauer Oberbürgermeister Thomas Hirsch, zugleich stellvertretender Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Städtetags, wird die diesjährige Mitgliederversammlung des kommunalen Spitzenverbands ein Heimspiel: Die Versammlung findet am Donnerstag, 3. November, in der historischen Jugendstil-Festhalle der Stadt Landau statt. Im Anschluss an eine erste Vor-Ort-Besprechung informierte Hirsch jetzt gemeinsam mit Städtetaggeschäftsführer Michael Mätzig darüber, dass der...

Speyer. Speyers Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler darf sich über ihre Wahl in den Ausschuss für Recht, Personal, Organisation und Verwaltungsmodernisierung des Städtetages Rheinland-Pfalz freuen. „Ich blicke der bevorstehenden Zusammenarbeit sehr positiv entgegen und freue mich auf den Austausch“, erklärt die Stadtchefin und Mitglied des Städtetages.

Landau. Nicht erst die Corona-Pandemie und die Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen haben gezeigt: Dem Katastrophenschutz kommt eine immer größere Bedeutung zu. Um ihre Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft angemessen schützen zu können, sind die Kommunen auf eine gute finanzielle Ausstattung angewiesen. Darüber sind sich Michael Mätzig, Geschäftsführender Direktor des rheinland-pfälzischen Städtetags, und Thomas Hirsch, Oberbürgermeister der Stadt Landau und...

Speyer / Frankenthal. Der Strukturwandel in den Innenstädten hat schon lange vor Corona begonnen, doch die Pandemie wirkt in vielen Bereichen wie ein Brennglas und bringt Städte und lokale Einzelhändler in eine noch schwierigere Lage. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat das erkannt und das Projekt „Innenstadt-Impulse“ gestartet. Es gibt nur einen Schönheitsfehler: Geld gibt es zunächst nur für die fünf Oberzentren Ludwigshafen, Mainz, Kaiserslautern, Koblenz und Trier. Städte wie...

Pirmasens/Hauenstein. Die Landesregierung will den fünf „Oberzentren“ in Rheinland-Pfalz insgesamt zweieinhalb Millionen Euro zukommen lassen. Damit sollen dort die Corona-Folgen im Einzelhandel abgefedert und den Innenstädten neue Impulse durch Modellprojekte verliehen werden. Am vergangenen Montag hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer als einen ersten Schritt das entsprechende „Modellvorhaben Innenstadt-Impulse“ vorgestellt. Dies machte die Stadtverwaltung Pirmasens heute (25. Februar 2021)...

Pfalz. Im Vorfeld der neuen Bund-Länder-Runde wiederholt der rheinland-pfälzische Städtetag nachdrücklich seine Forderung, alle Beschlüsse mit einer konkreten Zukunftsperspektive zu versehen. Die Akzeptanz in der Bevölkerung drohe ansonsten zu schwinden. Michael Ebling (Mainz), Vorsitzender des Städtetages Rheinland-Pfalz, und Thomas Hirsch (Landau), Stellvertretender Vorsitzender des Verbandes, betonen erneut und nachdrücklich, dass neue Lockdown-Beschlüsse ohne Perspektive auf Lockerung nicht...

Speyer. Am gestrigen Dienstag haben Bundesregierung und Länderchefs die Verlängerung des Lockdown beschlossen - plus Verschärfungen, was das Zusammentreffen mit Menschen anderer Haushalte angeht. Außerdem stehen Einschränkungen des Bewegungsradius im Raum, wenn die Inzidenz höher ist als 200 - wie derzeit etwa in Speyer. Möglich also, dass die Speyerer sich künftig ohne triftigen Grund nicht weiter als in einem Radius von 15 Kilometern um ihren Wohnsitz bewegen dürfen. Lockdown verlängert und...

Mainz/Speyer. Innenminister Roger Lewentz hat Michael Hopp, den ehemaligen Stadtfeuerwehrinspekteur der Stadt Speyer, mit dem Goldenen Feuerwehr-Ehrenzeichen als Steckkreuz ausgezeichnet. In den vergangen zehn Jahren wurden mit diesem insgesamt nur rund 30 Personen ausgezeichnet. „Michael Hopp hat sich in herausragender Art und Weise um das Feuerwehrwesen in Rheinland-Pfalz verdient gemacht. Er versteht es wie kaum ein anderer, Meinungen und Ideen seiner Kollegen zu bündeln und sie in...

Speyer. Bürgermeisterin Monika Kabs wurde erneut in den Ausschuss für Schule, Kultur und Sport des rheinland-pfälzischen Städtetages gewählt. Dazu haben in dieser Woche die beiden geschäftsführenden Direktoren des Städtetages Michael Mätzig und Fabian Kirsch der Speyerer Bürgermeisterin gratuliert. Die nächste Ausschusssitzung ist auf Mittwoch, 18. März, in Mainz terminiert. ps

Kaiserslautern. Auf Einladung der Stadt Kaiserslautern traf sich die Arbeitsgemeinschaft der Schulverwaltungen der Mitgliedstädte des Städtetages Rheinland-Pfalz, die von Kornelia Schönberg und Pia Kuschnir vom Städtetag Rheinland-Pfalz begleitet wurden, am 17. Oktober in Kaiserslautern. Unter der Leitung von Peter Krietemeyer vom Referat Schulen der Stadt diskutierten die Städte zu den Themenfeldern Digitalisierung der Schulen, die geplante Überarbeitung der Schulbaurichtlinien, die Revision...