Stadtrat

Neustadt. Nach der Wahl der Konstituierenden Sitzung des Stadtrats für 2024 bis 2029 gehören dem neu gewählten Stadtrat nun 44 Mitglieder an. In der konstituierenden Sitzung des Gremiums wurden sie von Oberbürgermeister Marc Weigel per Handschlag verpflichtet und auf die gewissenhafte und verantwortungsvolle Erfüllung ihrer Pflichten hingewiesen. „Ich hoffe, dass wir fair und höflich miteinander umgehen und gut im Sinne unserer Stadt zusammenarbeiten“, betonte Weigel. Der Stadtrat hat die...

Die Neustadter SPD-Fraktion hat bei ihrer konstituierenden Sitzung einstimmig Pascal Bender erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Bender ist seit 15 Jahren für die SPD im Stadtrat und erzielte bei der Kommunalwahl am 9. Juni die meisten Wählerstimmen der SPD. Als Stellvertreter wählte die Fraktion Michael Landgraf und Mira Walter, die beide neu in dieser Funktion sind. Landgraf war bereits in der letzten Periode Mitglied des Stadtrats und bringt Erfahrung aus den Bereichen Bildung, Kultur...

Neustadt. Kurz nach 20 Uhr waren endlich alle Stimmen für den Stadtrat von Neustadt an der Weinstraße ausgezählt. Die SPD kann als einzige der bisher im Stadtrat vertretenen Parteien mit 16,7 Prozent einen prozentualen Zuwachs verzeichnen und ist die neue dritte Kraft mit sieben Sitzen. Die AfD zieht mit ebenfalls sieben Personen neu in den Stadtrat ein, liegt aber mit 14,7 Prozent hinter der SPD. Größter Verlierer mit einem Verlust von drei Sitzen ist die FWG, die wie die CDU nun auf elf...

Neustadt. In Rheinland-Pfalz finden am 9. Juni Kommunalwahlen statt, d. h. die Bürgerinnen und Bürger wählen Stadt- und Gemeinderäte, Ortsbeiräte und Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher. Der Stadt- und Gemeinderat ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger einer Stadt. Ortsbeiräte beraten den Stadtrat und bringen Ideen für ihren jeweiligen Ort ein. Im Kreis Bad Dürkheim wird neben den Gemeinderäten der Kreistag gewählt. Während in den kreisfreien Städten, wie Neustadt, der Stadtrat das...

Neustadt. Der AfD Kreisverband Neustadt an der Weinstraße hat am vergangenen Dienstag (05.03.2024) bei einer Aufstellungsversammlung seine Bewerberliste für den Stadtrat in Neustadt an der Weinstraße gewählt. Die Liste wird vom Kreisvorsitzenden Martin Rössler angeführt. Sehr zufrieden ist der Kreisvorsitzende Martin Rössler mit dem Ergebnis der Versammlung, die durch den Kreisvorsitzenden der Südlichen Weinstraße-Landau, Eugen Ziegler, geleitet wurde.

Gisela Brantl ist ein Urgestein der Politik und des sozialen Engagements in Neustadt an der Weinstraße. Nun hat die 75jährige Königsbacherin der SPD-Stadtratsfraktion angekündigt, nicht mehr bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr zu kandidieren. Damit geht eine Ära zu Ende, denn wie kaum eine andere kennt sie die Beschlüsse und Vorgänge in der Neustadter Kommunalpolitik. An ihrem Erfahrungsschatz und umfassenden Gedächtnis lässt sie auch die Verwaltung der Stadt immer wieder teilhaben. Für...

"Dass der Neustadter Sonderweg in der Schulbuchbeschaffung dem lokalen Handel und unseren Gewerbesteuereinnahmen schadet, wird leider erst langsam allen klar", stellt Pascal Bender, Fraktionsvorsitzender der SPD im Neustadter Stadtrat fest. Zuvor hatte sich die Fraktion beim lokalen Buchhandel erkundigt. "Die einzigen Schulbücher, die wir noch verkaufen, gehen an Schulen in den umliegenden Kommunen", stellt Jeanette Jung von der Buchhandlung Quodlibet in der Kellereistraße fest. Und das,...

„Wir freuen uns nach der gelungenen Premiere auf die zweite öffentliche Fraktionssitzung in den Ortsteilen, diesmal am 10. Juli ab 18:00 Uhr beim Weingut Müller-Kern in Hambach am Fuße des Hambacher Schlosses“, sagt Pascal Bender, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat von Neustadt an der Weinstraße. Die erste öffentliche Sitzung war in Lachen-Speyerdorf, im gut besuchten Seitenraum von Il Calabrese, der Gaststätte im Vereinsheim des TUS Lachen-Speyerdorf. Das Konzept von „Fraktion vor Ort“ ist,...

Neustadt. Auf Antrag der Stadtverwaltung hat der Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag, 22. August, richtungsweisende Beschlüsse zur Tiefengeothermie gefasst. Zum einen beauftragte er die Verwaltung, Planungen für eine mögliche Anlage auf Neustadter Gemarkung ergebnisoffen zu begleiten. Dabei sollen auch die Bürgerinnen und Bürger intensiv einbezogen werden. Unter anderem werden Informationsveranstaltungen mit unabhängigen Expertinnen und Experten geplant sowie Bürgervertrauensleute gewählt,...

Neustadt. Wie gestaltet sich die Situation von Geflüchteten in Neustadt an der Weinstraße und wie sehen die Planungen aus? Darüber hat Oberbürgermeister Marc Weigel in der Sitzung des Stadtrats am Dienstagabend berichtet. Seit 2017 hat sich die Zahl der in Neustadt lebenden Geflüchteten mehr als verdoppelt. Aktuell leben hier 1.165 Geflüchtete und 543 aus der Ukraine Geflohene. Davon sind 579 in städtischen Unterkünften untergebracht, wobei der Anteil an Menschen dort aus der Ukraine 28 Prozent...

„Demokratie braucht Deine Stimme!“ – das ist das Motto der Neustadter Demokratiewoche vom 12. bis 16. Juli 2021. Mit Comedy und Motivation zur Beteiligung beginnt das Programm am Montag, dem 12. Juli mit Osman Citir, einmal um 9.30 und dann um 14 Uhr, jeweils im Saalbau. Citir kombiniert in seinem Programm „Voll motiviert“ Komisches und Ernsthaftes. Er richtet sich insbesondere an Schülerinnen und Schüler, aber auch alle anderen Interessenten sind eingeladen. Anmeldungen sind unter...

Deidesheim. Nachdem schon die Weinkerwen in der gesamten Urlaubsregion Deidesheimdem Virus zum Opfer gefallen sind, wird auch der Deidesheimer Advent 2020 nicht stattfinden können! Unter Berücksichtigung des bundesweiten Verbots von Großveranstaltungen und der aktuell eher negativen Entwicklung der Corona-Infektionszahlen hat der Deidesheimer Stadtrat in einer Sitzung am gestrigen Abend leider die Entscheidung treffen müssen, den diesjährigen Deidesheimer Advent nicht durchführen zu können. Vor...

von Ralf Vester FCK. Es war eher ein gebrauchter Samstag, den der 1. FC Kaiserslautern hinter sich hat. Am Samstagmorgen richteten sich alle Augen auf die Sondersitzung des Stadtrats, in der nach wochenlangem Hin und Her endgültig über die künftige Pacht des Vereins für das Fritz-Walter-Stadion entschieden werden sollte. Der FCK hatte am Donnerstag zuvor bei der Stadt einen beschlussreifen Antrag eingereicht und sein bisheriges Angebot deutlich nachgebessert. 200.000 Euro sind noch einmal on...

von Ralf Vester FCK. In der Sondersitzung des Kaiserslauterer Stadtrats am Samstag soll es nun also im dritten Anlauf endlich gelingen, die Höhe und die Bedingungen für die Stadionpacht festzuschreiben, die der 1. FC Kaiserslautern künftig für das Fritz-Walter-Stadion zu zahlen hat. Als sich im vergangenen Herbst das Team um Markus Merk und Rainer Keßler formiert hatte und Anfang Dezember auf der Jahreshauptversammlung des FCK in den Aufsichtsrat gewählt wurde, war man sich der Schwere der...

Von Markus Pacher Neustadt. Der Countdown läuft, um die 600 Neustadter Wahlhelfer sitzen bereits ungeduldig in den Startlöchern: Am Sonntag, 26. Mai, finden die Europawahl und die Wahlen zum Neustadter Stadtrat, den Ortsbeiräten, den Ortsvorstehern und die Bezirkstagswahl statt.Der Neustadter Stadtrat besteht aus 44 Mitgliedern, entsprechend können am Sonntag 44 Stimmen vergeben werden. Insgesamt stehen 208 Kandidaten von der SPD, CDU, FDP, Grüne, FWG und Die Linke zur Auswahl. Mit der...