Südwestpfalz

Mainz. „Die wirtschaftliche Lage ist ernst, gerade auch in Rheinland-Pfalz. Letzter Platz bei der Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts unter allen Bundesländern im Jahr 2023. Letzter Platz aller Flächenländer bei der Attraktivität des Wirtschaftsstandorts gemäß Studie des ZEW - Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (Mannheim). Das sind nur zwei Fakten, die zeigen, dass andere Bundesländer eine erfolgreichere Wirtschaftspolitik betreiben als die SPD-geführte Landesregierung“,...

Speyer. „Wir sind betroffen von den Bildern und Berichten, die uns in den letzten Tag aus dem Saarland und Teilen Rheinland-Pfalz erreichten haben. Wir begleiten die Menschen, deren Hab und Gut zu Schaden gekommen ist“, so Generalvikar Magin aus dem Bistum Speyer. Im Bistumsgebiet sind durch die Überschwemmungen derzeit keine größeren Schäden an Kirchen und kirchlichen Einrichtungen zu vermelden. Im Caritas-Altenzentrum St. Barbara in St. Ingbert kam es durch die heftigen Regenfälle zu...

Beim absoluten Traumwetter stellte der RV Vorwärts Offenbach eine traumhafte Radsportveranstaltung auf die Füße. Das gesamte Organisationteam um Andreas Gensheimer, zeigten auch bei der dritten Auflage des GP der Südlichen Weinstraße ihr ganzes Können! Über 700 Fahrer fanden sich am historischen Startort dem Deutschen Weintor zu den 12 Rennen ein. Wann hat man in der Pfalz, in den letzten Jahren, ein Fahrerfeld von 210 Radrennfahrer sehen können. Das gab Gänsehautfeeling schon beim Start. War...

Mainz/Pirmasens/Hauenstein. Die Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) bleibt ausgesetzt, gibt das Innenministerium Rheinland-Pfalz heute (22. Jan. 2024) bekannt. Zum jetzigen Zeitpunkt sei keine weitere Gesetzgebung zur KVR geplant. „Gebietliche Änderungen sollen derzeit nicht weiter vorangetrieben werden.“ Demzufolge sind Zwangsfusionen von Verbandsgemeinden und Einkreisungen von Städten vom Tisch, zumindest bis auf Weiteres. Freiwillige Gebietsänderungsmaßnahmen würden durch die...

Bad Ems / Mainz. „Die Hebesätze bei den Grundsteuern werden in Rheinland-Pfalz im laufenden Jahr deutlich steigen“, registriert das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz (Bad Ems). Nach den bisher vorliegenden Daten der Gemeinden für 2023 errechne sich ein Anstieg um 28 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr auf den durchschnittlichen Hebesatz für die Grundsteuer A von 361 Prozent. Bei der Grundsteuer B werde ein Anstieg um 50 Prozentpunkte auf 481 Prozent erwartet und bei den Gewerbesteuern um...

Hauenstein (Südwestpfalz) Das Deutsche Schuhmuseum Hauenstein wurde als „Museum des Monats September 2023“ ausgezeichnet. Gestern Nachmittag (12. Sept. 2023) überreichte Kulturstaatssekretär Prof. Dr. Jürgen Hardeck die Urkunde. Diese mit 1.000 Euro dotierte Auszeichnung wird verliehen vom Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration Rheinland-Pfalz. Ziel sei, „landesweit die Museumsarbeit kleiner und mittelgroßer Museen in den Fokus zu rücken“. „Wir freuen uns sehr“, betonte Michael...

Mit Inkrafttreten des KiTa-Gesetzes am 01.07.21 wurde ein neues Gremium geschaffen, das die Elternmitwirkung in Rheinland-Pfalz weiter stärkt. Anders als im Elternausschuss, der ausschließlich ein Spiegel der Elternschaft der Tageseinrichtung ist, sieht der Kita-Beirat Vertreter aller Handelnden der „Verantwortungsgemeinschaft Kita“ vor. Träger, Kita-Leitung, pädagogische Fachkräfte und Eltern sollen gemeinsam und in einer offenen Kommunikation dauerhafte Veränderungen der Erziehung, Bildung...

Südwestpfalz/Berlin. Angelika Glöckner möchte auf Bundesebene eine Diskussion um die Altschulden vieler Kommunen erneut anstoßen und „darauf pochen, dass der Bund nun auch seinen Anteil zur kommunalen Entschuldung beiträgt“, kündigt die westpfälzische Bundestagsabgeordnete an. Bereits in der vorangegangenen Wahlperiode sei man „ganz nah dran“ gewesen, dass der Bund die am höchsten verschuldeten Städte in Form des sogenannten Altschuldenschnitts entlastet, schildert die SPD-Parlamentarierin. Der...

Hauenstein (Südwestpfalz). Die Regierung von Rheinland-Pfalz drängt derzeit die Gemeinden in ihrem Land massiv zur Erhöhung von Steuern und Abgaben. Die meisten davon haben sich mittlerweile in Ratsbeschlüssen diesem Druck gebeugt, in der Regel mit Begründungen wie „unausweichlich“ und Zusätzen wie „nur zähneknirschend“. Hauensteins Ortsbürgermeister Michael Zimmermann fand am Montagabend (30. Jan. 2023) beim Jahresempfang seiner Gemeinde diesbezüglich deutliche Worte: „Das ist ein starkes...

Kennzeichen PS. Auf der Autobahn oder der Landstraße entdecken Autofahrer immer wieder eine Vielzahl an interessanten Nummernschildern mit den unterschiedlichsten Kennzeichen. Hin und wieder fragt man sich, wo das Nummernschild an dem Auto eigentlich her kommt. Was es mit dem Kfz-Kennzeichen PS auf sich hat, woher es kommt und weitere wissenswerte Informationen zu dem Kfz-Kennzeichen gibt es in diesem Artikel. Kennzeichen PS: Für welche Stadt oder Landkreis steht das Kfz-Kennzeichen?Das...

ZW Kennzeichen. Es gibt über 700 zugelassene Kennzeichen in Deutschland. Jedes steht für einen anderen Landkreis oder eine andere Stadt. Auf dem Weg zur Arbeit oder zum Urlaubsziel ist es also kein Wunder, wenn man das ein oder andere Kennzeichen noch nicht kennt. Wofür steht beispielsweise das Kennzeichen ZW? ZW Kennzeichen: Kfz-Kennzeichen aus Rheinland-PfalzDas Kennzeichen ZW steht für Zweibrücken. Es setzt sich aus den beiden Anfangsbuchstaben ZWeibrücken zusammen. Dem Kennzeichen ZW...

Die erste Hürde für die Hahnfels-Tour/Erfweiler, ins Finale der 15 nominierten Tagestouren bei der Wahl „Deutschlands Schönster Wanderweg 2023“ ist geschafft. Insgesamt haben ca. 100 Tagestouren um die Nominierung gekämpft. Unter die letzten 15 Tagestouren haben es Wege aus dem Schwarzwald, der Schwäbischen Alb, den Bayrischen Voralpen, dem Westerwald, dem Thüringer Wald, dem Teutoburger Wald oder dem Harz geschafft. Doch jetzt geht es erst so richtig los! Bürgermeister Michael Zwick der...

Hauenstein (Südwestpfalz). Alle Liegenschaften in Deutschland müssen neu bewertet werden. Deshalb stehen derzeit die Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundstücken vor der Aufgabe, eine „Feststellungserklärung“ abzugeben. Diese erfordert erheblichen Arbeitsaufwand und viele scheitern daran, nicht zuletzt weil, politisch gewollt, die Finanzministerien faktisch auf Abgabe mittels Internetportal „ELSTER“ bestehen. Der CDU-Ortsverein Hauenstein offerierte Hilfestellung und hatte als fachkundigen...

Seit den Herbstferien sind alle Elternausschüsse in den Kitas gewählt und nun auch zum Großteil konstituiert. Neben einigen „alten Hasen“ engagieren sich auch jedes Jahr viele neue Mitglieder in den Elternausschüssen der Tageseinrichtungen in Rheinland-Pfalz. Welche Aufgaben auf sie zukommen, welche Rechte und Pflichten sie haben – das ist jedoch für einige der Engagierten nicht immer ganz klar. Deshalb laden die pfälzischen Kreiselternausschüsse Bad Dürkheim (KEA DÜW), Germersheim (KEA GER),...

Südwestpfalz. Eine Förderung in Höhe von rund 667.000 Euro für die Umsetzung des Modellvorhabens zur interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) Südwestpfalz haben Landkreis sowie die beiden Städte Pirmasens und Zweibrücken vom Land bewilligt bekommen. Dies teilen die drei Gebietskörperschaften in einer gemeinsamen Stellungnahme mit. Diese Maßnahme dient der Schaffung von zukunftsfesten und nachhaltigen Kommunal- und Verwaltungsstrukturen im digitalen Bereich über Gemeindegrenzen hinweg. „Ich freue...

Rheinland-Pfalz. Zum Jahreswechsel 2020/2021 lebten insgesamt 4.098.391 Menschen in Rheinland-Pfalz, teilt das statistische Landesamt Rheinland-Pfalz mit. Das sind rund 4.500 Menschen mehr als ein Jahr zuvor. Damit ist die Bevölkerungszahl des Landes im nunmehr neunten Jahr in Folge gestiegen und erreicht einen neuen historischen Höchststand. Grund für den erneuten Anstieg ist, dass auch im vergangenen Jahr deutlich mehr Menschen über die Landesgrenzen zu- als fortzogen. Der sogenannte...

Pirmasens/Hauenstein (Südwestpfalz). Der Handelsverband Pirmasens-Südwestpfalz teilte soeben (24. März 2021) mit, dass stellvertretend ein Mitgliedsbetrieb „heute Widerspruch gegen die Verordnung der Stadt Pirmasens in Sachen Corona und eine Eilentscheidung beim Verwaltungsgericht darüber veranlasst hat“. Damit wird die Ankündigung vom 19. des Monats umgesetzt. Der angestrebte Richterspruch wird voraussichtlich für das gesamte Bundesland Rheinland-Pfalz relevant sein. Widerspruch und Klage...

Pirmasens/Südwestpfalz. Das Land Rheinland-Pfalz zwingt die Stadt Pirmasens per Erlass zur Anordnung weiterer Einschränkungen und Verbote bis hin zur nächtlichen Ausgangssperre. Nach Auffassung der Landesregierung sollen diese Maßnahmen dem „Schutz der Bevölkerung gegen mögliche Infektionen mit dem Coronavirus“ dienen. Die weitreichende Regelung umfasse neben Schließungen im Einzelhandel sowie Dienstleistungsgewerbe auch eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr und erneute...

Verbandsgemeinde Hauenstein / Südwestpfalz. Die Wahllokale sind geschlossen. Die Bürgerschaft in ihrer Eigenschaft als Souverän, von der laut unserer Verfassung alle Macht ausgeht, hat gesprochen und geurteilt. Heute fand in Rheinland-Pfalz die Neuwahl der Volksvertretung statt, fast auf den Tag genau fünf Jahre nach der vorausgegangenen. Wie abzusehen ist, zieht dieser Urnengang eine besonders hohe Aufmerksamkeit auf sich, gemeinsam mit der ebenfalls heutigen Landtagswahl im benachbarten...

Südwestpfalz/Hauenstein. Auf das von der Landesregierung angekündigte „Modellvorhaben Innenstadt-Impulse“ reagiert der Landtagsabgeordnete Christof Reichert (CDU) „mit großem Bedauern und völligem Unverständnis“. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wolle sich ausschließlich auf eine Rettung der Innenstädte von Mainz, Ludwigshafen, Kaiserslautern, Koblenz und Trier konzentrieren, stellt er fest. Dabei würden die vielen kleineren und mittleren Städte sowie Ortschaften in Rheinland-Pfalz mit ihren...

Südwestpfalz. Mit Zuschüssen im Rahmen der privaten Dorferneuerung in Höhe von 590.000 Euro konnte das Land Rheinland-Pfalz 39 Dorferneuerungsmaßnahmen im Landkreis unterstützen. Insgesamt wurden für diese Maßnahmen rund 2.540.000 Euro investiert. „Diese Aktivitäten tragen zum Erhalt der Baukultur in unserem Landkreis Südwestpfalz bei“, würdigt Landrätin Dr. Susanne Ganster das Engagement der Bürger. „Die Bauherren ergreifen Initiative für sich und dienen der Ortsgestaltung der jeweiligen...

Südwestpfalz. Die Landrätin des Kreises Südwestpfalz sieht sich zum Thema „Kontrolle privater Feiern“ in der öffentlichen Berichterstattung teilweise unzutreffend wiedergegeben sowie in einem dieser angefügten Meinungsbeitrag unzutreffend interpretiert. Dies ginge „deutlich über die beim Pressegespräch gemachten Aussagen hinaus“, ließ sie heute (4. November 2020) erklären. Landrätin Dr. Susanne Ganster hatte das Pressegespräch vergangenen Montag gemeinsam mit Markus Zwick, dem Oberbürgermeister...

Stand 19. Oktober, 12 Uhr Hier geht es zu den aktualisierten Fallzahlen:  Warnstufe Orange Coronavirus. Der Landkreis Südwestpfalz vermeldet am Mittwoch, 14. Oktober, 11.50 Uhr, 11 neue Infektionen mit dem Coronavirus. Vier Personen stammen aus dem Landkreis Südwestpfalz, eine aus Pirmasens und sechs aus Zweibrücken. Insgesamt sind im Landkreis 28 Menschen aktiv mit dem Virus infiziert. Insgesamt wurden 292 Fälle bestätigt, darunter sind 260 Personen genesen und vier verstorben. ...