Allgemeinverfügung

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung

Lokales
Auch wenn sich derzeit die Südpfalz von einer ihrer schönsten Seiten zeigt, es geht nichts mehr, das öffentliche Leben ist weitgehend unterbunden und wer die erblühende Natur genießen möchte, sollte abseits der bekannten Wege und nur auf nötige Distanz unterwegs sein. | Foto: Krauß

Landkreis Südliche Weinstraße erlässt weitere kontaktreduzierende Maßnahmen
Das öffentliche Leben wird weitgehend unterbunden

Landau. Das Land Rheinland-Pfalz hat weitere kontaktreduzierende Maßnahmen aufgrund des Aufkommens von SARS-CoV-2-Infektionen in Rheinland-Pfalz erlassen, die der Landkreis nun umsetzt. So werden für den Publikumsverkehr alle Bars, Clubs, Discotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen, Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen und ähnliche Einrichtungen geschlossen. Ebenfalls dürfen keine Messen, Ausstellungen, Kinos, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und...

Lokales
Foto: Taken auf Pixabay

Coronavirus: Kreisverwaltung Germersheim erlässt Allgemeinverfügung
Notversorgung an Förderschulen und Kindertagesstätten mit heilpädagogischem Angebot

Germersheim. Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 hat sich in kurzer Zeit weltweit verbreitet. Nach den bisherigen Erkenntnissen erkranken Kinder nicht schwer an COVID-19. Sie können aber ebenso wie Erwachsene, wahrscheinlich auch ohne Symptome zu zeigen, Überträger von SARS-CoV-2 sein. „Vor allem für unsere vorerkrankten, älteren und pflegebedürftigen Mitmenschen muss alles getan werden, eine weitere Ausbreitung zu verlangsamen“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel. Dementsprechend wurde die...

Lokales

SGD Süd erlässt Allgemeinverfügung zur Sonn-und Feiertagsarbeit
Aus Anlass der Corona-Pandemie

Neustadt. Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd) hat aus Anlass der Corona-Pandemie eine Allgemeinverfügung mit sofortiger Wirkung erlassen. Darin regelt die SGD Süd für ihren Zuständigkeitsbereich, dass Beschäftigte im Einzelhandel für Lebensmittel, auf Wochenmärkten, bei Abhol- und Lieferdiensten, in Getränkemärkten, Apotheken, Sanitätshäusern, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, bei Frisören, in Waschsalons, im Zeitungsverkauf, in Bau-, Gartenbau- und...

Lokales
Foto: Ryan McGuire auf Pixabay

Corona: Kreisverwaltung Germersheim erlässt Allgemeinverfügung
Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen

Germersheim. Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 hat sich in kurzer Zeit weltweit verbreitet. „Vor allem für unsere vorerkrankten, älteren und im weitesten Sinne pflegebedürftigen Mitmenschen muss alles dafür getan werden, eine weitere Ausbreitung zu verhindern. Deshalb sind erhöhte Schutzmaßnahmen für notwendig“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel. Dementsprechend wurde die „Allgemeinverfügung zur Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen im Zuge der...

Lokales
Foto: Pixabay

Aktuelle Maßnahmen in Sachen Coronavirus
Bürgertelefon ab heute

Speyer. Ab heute ist das neu eingerichtete Bürgertelefon der Stadt Speyer unter der Telefonnummer 141312 Montag bis Donnerstag von 10 bis 12.30 Uhr und von 13.30 bis 16 Uhr, Freitag von 10 bis 12.30 Uhr. Am Bürgertelefon werden alle Fragen beantwortet, die keinen medizinischen Hintergrund haben, beispielsweise Fragen zur Notbetreuung in Kitas und Schulen. Bürger, die Sorgen haben sich mit dem Coronavirus infiziert zu haben, wenden sich telefonisch an ihren Hausarzt oder den ärztlichen...

Lokales
Symbolbild | Foto: Vektor Kunst/Pixabay

Allgemeinverfügung zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen aufgrund des Aufkommens von SARS-CoV-2 -Infektionen
Weitere Einschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus im Kreis Germersheim

Germersheim. Wie in ganz Rheinland-Pfalz gelten auch im Landkreis Germersheim ab 18. März weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Ziel ist es, die Ausbreitung des Coronavirus SARSCoV-2 (COVID-19) einzudämmen. Die entsprechende Allgemeinverfügung hat der Landkreis Germersheim heute erlassen. „Wir müssen alle dafür sorgen, dass die Verbreitung des Virus verlangsamt wird. Besonders zum Schutz besonders gefährdeter Personengruppen wie Menschen mit Vorerkrankungen oder ältere Menschen“, so...

Lokales
Foto: pixabay

Neue Allgemeinverfügung schränkt öffentliches Leben weiter ein
Weitere Regeln für Frankenthal

Frankenthal. Seit Mittwoch, 18. März, gelten weitere, verschärfte Regeln für die Bevölkerung in Frankenthal. Die Stadt Frankenthal orientiert sich dabei an den Maßgaben des Landes Rheinland-Pfalz und erlässt im Laufe des Dienstagabends eine neue Allgemeinverfügung, die am Mittwoch in Kraft tritt und bis zum 19. April gilt. Details sind der neue Allgemeinverfügung zu entnehmen, die im Laufe des Dienstagabends unter www.frankenthal.de/corona veröffentlicht wird. Danach haben nur noch Geschäfte...

Lokales
Foto: Levan/stock.adobe.com

Coronavirus: Stadt Ludwigshafen erlässt aktualisierte Allgemeinverfügung zur weiteren Kontaktreduzierung
Spielplätze, Bars, Konzerthäuser und mehr geschlossen

Ludwigshafen. Anlässlich der steigenden Anzahl von Corona-Infektionen im Bundesgebiet und in der Region erlässt die Stadtverwaltung Ludwigshafen eine erweiterte Allgemeinverfügung, welche die Vorgaben der Landesregierung zur Eindämmung der Pandemie umsetzt. Die aktualisierte Verfügung untersagt unter anderem die Öffnung von Verkaufsstellen des Einzelhandels, Spezialmärkten, Spielplätzen, Freizeit- und Tierparks, Bars, Clubs, Produktionsstätten, Konzerthäusern und ähnlichen Einrichtungen für...

Ratgeber
Foto: Levan/stock.adobe.com

Rhein-Pfalz-Kreis erlässt weitere Allgemeinverfügung
Strengere Regeln für den Besuch von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen

Rhein-Pfalz-Kreis. Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat der Rhein-Pfalz-Kreis heute eine weitere Allgemeinverfügung erlassen. Wie in ganz Rheinland-Pfalz gelten auch im Rhein-Pfalz-Kreis ab morgen strengere Regeln für den Besuch von Krankenhäusern, Pflege- und Behinderteneinrichtungen. Diese Regelungen gelten zum Schutz älterer, vorerkrankter und pflegebedürftiger Menschen. Nach dieser Allgemeinverfügung dürfen Kontaktpersonen der Kategorien I und II (entsprechend der...

Lokales
Foto: AdobeStock_317692323_photoguns

Coronavirus - Ab morgen ruht das öffentliche Leben in Speyer
Derzeit vier Personen im Stadtgebiet positiv getestet

Speyer. Wie die Stadt Speyer gerade in einer Pressekonferenz verlautbart hat, arbeitet sie an einer Aktualisierung der Allgemeinverfügung, um sie an die aktuellen Forderungen von Bundes- und Landesregierung anzupassen. Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler appelliert an die Speyerer, sich an die Vorgaben zu halten, um insbesondere die Risikogruppe vor einer Ansteckung zu schützen. Das heißt insbesondere, dass ab dem morgigen Mittwoch auch in Speyer Bars, Clubs, Cafés und Vergnügungsstätten,...

Ratgeber
Foto: H_Ko

Rhein-Pfalz-Kreis hat Allgemeinverfügungen erlassen
Schließung von Schulen und Kindertagesstätten

Pfalz. Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat der Rhein-Pfalz-Kreis Allgemeinverfügungen erlassen. Demnach entfallen an allen Schulen im Rhein-Pfalz-Kreis sämtliche regulären Schulveranstaltungen, insbesondere der Unterricht sowie die regulären Betreuungsangebote. Weiterhin entfallen an allen Kindertagesstätten im Rhein-Pfalz-Kreis die regulären Betreuungsangebote. Eine Betreuung der Kinder erfolgt nur noch durch eine Notversorgung. Auch Veranstaltungen ab einer zu...

Lokales
Foto: Gemeindeverwaltung Mutterstadt / Michael Hemberger

Die Gemeindeverwaltung Mutterstadt informiert
Allgemeinverfügung zum Entfall von Unterricht und Betreuungsangeboten im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus SARSCoV-2 (COVID-19)

Die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis erlässt gemäß §§ 16, 28 Infektionsschutzgesetz i.V.m. § 2 der Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes vom 10. März 2010, zuletzt geändert durch § 7 des Gesetzes vom 15.10.2012 (GVBl. S. 341) als zuständige Behörde nachfolgende Allgemeinverfügung: 1. An allen Schulen im Rhein-Pfalz-Kreis entfallen sämtliche regulären Schulveranstaltungen, insbesondere der Unterricht sowie die regulären Betreuungsangebote. 2. An allen...

Lokales
Foto: Gemeineverwaltung Mutterstadt / Michael Hemberger

Die Gemeindeverwaltung Mutterstadt informiert
Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung zum Umgang mit Veranstaltungen im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus SARSCoV-2 (COVID-19)

Die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis erlässt gemäß §§ 16, 28 Infektionsschutzgesetz i.V.m. § 2 der Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes vom 10. März 2010, zuletzt geändert durch § 7 des Gesetzes vom 15.10.2012 (GVBl. S. 341) als zuständige Behörde nachfolgende Allgemeinverfügung: 1. Veranstaltungen ab einer zu erwartenden Zahl von Teilnehmenden von mehr als 75 Personen im Gebiet des Rhein-Pfalz-Kreises sind untersagt. Der Veranstaltungsbegriff ist dabei grundsätzlich...

Lokales
Symbolbild | Foto:  Vektor Kunst/Pixabay

Zur Eindämmung des Coronavirus
Weitreichende Maßnahmen auch in Germersheim

Germersheim. Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat am vergangenen Freitagmittag eine landesweite Schließung aller Schulen und Kindertagesstätten beschlossen, die bereits ab Montag, 16. März, greift. Die aufgrund der massiven Ausbreitung des Coronavirus jetzt vorzunehmenden Maßnahmen schließen auch ein Verbot von Veranstaltungen ein, die über 75 Teilnehmende hinausgehen. Das Germersheimer Stadtoberhaupt Marcus Schaile reagierte sofort auf die aktuellen Coronamaßnahmen, richtete einen...

Lokales
Symbolbild | Foto: Mongkolchon/stock.adobe.com

Mannheim reagiert auf Corona-Krise
Kein Kino, keine Konzerte, keine Clubs

Mannheim. Mit Blick auf die auf Bundes- und Landesebene eingeleitete deutliche Erweiterung der Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung der Corona-Infektion, hat die Stadt Mannheim weitreichende Entscheidungen getroffen. Insbesondere hat sich die Stadt Mannheim am Freitag, 13. März, entschieden, einen Teil ihrer öffentlichen Einrichtungen zu schließen. Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz bittet um Verständnis für die Schließungen und Einschränkungen: „Die von den Fachstellen und medizinischen...

Lokales
Foto: Levan/stock.adobe.com

Veranstaltungen von mehr als 75 Personen untersagt
Coronavirus: Stadt Ludwigshafen aktualisiert Allgemeinverfügung

Update Montag, 16. März, 10.45 Uhr: Im Zuge der fortlaufenden Verbreitung des Coronavirus hat die Stadt Ludwigshafen ihre Richtlinien zur Durchführung öffentlicher Veranstaltungen verschärft. Die Stadtverwaltung untersagt Veranstaltungen ab einer zu erwartenden Teilnehmerzahl von mehr als 75 Menschen. Damit setzt sie einen Erlass des rheinland-pfälzischen Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie um. ps Ludwigshafen. Aufgrund der anhaltenden Verbreitung des Coronavirus im...

Lokales
Symbolfoto | Foto: Pixabay

Allgemeinverfügung - jetzt auch für Speyer
Verbot von Veranstaltungen mit mehr als tausend Teilnehmern

Speyer. Auch die Stadtverwaltung Speyer hat jetzt eine Allgemeinverfügung zur Verminderung der weiteren Ausbreitung des  Coronavirus beschlossen und führt mit dem heutigen Tag eine Anzeigepflicht  von Veranstaltungen und Versammlungen  ein - auf unbefristete Zeit. Diese Verfügung verbietet öffentliche Veranstaltungen und Versammlungen mit einer erwarteten Gesamtbesucherzahl ab 1.000 Besuchern auf dem Gemeindegebiet der Stadt Speyer.Öffentliche Veranstaltungen mit einer erwarteten...

Lokales
Das Coronavirus ist nun auch in Rheinland-Pfalz angekommen | Foto: Pixabay

Wegen Coronavirus
Stadt Ludwigshafen erlässt aktualisierte Allgemeinverfügung

Ludwigshafen. Die Stadt Ludwigshafen hat wegen der fortdauernden Verbreitung des Coronavirus auch in der Region die Richtlinien zur Durchführung öffentlicher Veranstaltungen gemäß den Empfehlungen des Bundesgesundheitsministeriums ergänzt und aktualisiert. Die neue Allgemeinverfügung untersagt Veranstaltungen in geschlossenen Räumen ab einer erwarteten Teilnehmerzahl von 1.000 Menschen. Für alle anderen Veranstaltungen gilt weiterhin, dass der Veranstalter sicherzustellen und zu bestätigen hat,...

Lokales
Das Coronavirus ist nun auch in Rheinland-Pfalz angekommen | Foto: Pixabay

Stadt Ludwigshafen erlässt Richtlinien für Veranstaltungen
Allgemeinverfügung wegen Coronavirus

Ludwigshafen. Aufgrund der anhaltenden Verbreitung des Coronavirus auch in der Region hat die Stadt Ludwigshafen Richtlinien zur Durchführung für alle öffentlichen Veranstaltungen in einer Allgemeinverfügung festgelegt. Demnach dürfen nur noch öffentliche Veranstaltungen durchgeführt werden, bei denen der Veranstalter sicherstellt und bestätigt, dass diese gemäß den jeweils gültigen und aktuellen Hinweisen und Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (www.rki.de) durchgeführt werden. Der...

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