Innenminister

Karlsruhe/München. Auf Einladung des Vorsitzenden der Sportministerkonferenz, Joachim Hermann, und Bundesinnenministerin Nancy Faeser, haben sich Innen- und Sportminister aus den Ländern sowie Spitzenvertreter von DFB und DFL in München zu einem Austausch über Sicherheitsaspekte rund um Fußballspiele in Deutschland getroffen. Dabei ging es darum, Möglichkeiten zu erörtern, wie das sehr hohe Sicherheitsniveau in den Stadien bei möglicher Reduzierung von Polizeieinsatzstunden bewahrt werden kann....

Land verdient mit ausgeliehenen Polizisten 8,4 Millionen Euro und zahlt Überstunden auch in den Polizeipräsidien Mannheim, Karlsruhe und Offenburg nicht ordentlich aus FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung fordert „zeitnahe Lösung der Mehrarbeit-Bezahlung von Polizisten“ / CDU-Innenminister Thomas Strobl muss bei Überstunden liefern! Bruchsal. Der nordbadische FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Landkreis Karlsruhe) ist über aktuelle Presseberichte u.a. der Deutschen Presseagentur dpa und...

Region. Die Polizei Baden-Württemberg bereitet sich seit Monaten intensiv auf die bevorstehenden Veranstaltungen und Einsatzlagen vor. Innenminister Thomas Strobl verschaffte sich nun bei einer Übung der Einsatz- und Rettungskräfte im Neckarstadion in Stuttgart einen Eindruck vom Stand der Vorbereitungen. „Wir freuen uns auf die Fußball-Europameisterschaft in Deutschland, in Baden-Württemberg und in der Landeshauptstadt", so Strobl. Stuttgart wird an fünf Spieltagen der...

Frankenthal. Trotz Wind, Schnee und eisigen Temperaturen besuchte Innenminister Michael Ebling vergangene Woche die Rettungshundeeinheiten des Landes Rheinland-Pfalz in Frankenthal. „Landes-Rettungshundestaffeln leisten unverzichtbare Hilfe“, so Innenminister Michael Ebling. Er machte sich vor Ort ein Bild, wie Rettungshunde arbeiten, was die Einheiten bieten und wie so ein Training abläuft. Und das trotz Schnee! Dabei zeigte sich der Innenminister menschlich, nahbar und absolut tierlieb. Ob...

Bruchsal/Karlsruhe. Über 100 Polizisten fehlen in den Polizeirevieren in Karlsruhe und dem Landkreis Karlsruhe. Alleine im Polizeirevier Bruchsal fehlen nach den offiziellen Zahlen von Innenminister Thomas Strobl (CDU) neun Polizisten. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen parlamentarischen Anfrage der beiden FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung (Wahlkreis Bretten) und Alena Fink-Trauschel (Wahlkreis Ettlingen). „Die Einstellungsoffensive von Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) stopft...

Ramstein-Miesenbach. Am Mittwoch vergangener Woche war der Innenminister von Rheinland-Pfalz, Michael Ebling, zu Besuch in Ramstein-Miesenbach. Grund des Besuchs war die dringend notwendige Sanierung des Freizeitbades Azur, das seit nunmehr 32 Jahren im Dauerbetrieb läuft und inzwischen an allen Ecken und Enden geflickt werden muss. Seit der Eröffnung am 3. Oktober 1991 haben fast 6,8 Millionen Badegäste das Azur besucht. Das sind im Durchschnitt über 200.000 Badegäste im Jahr. Die Planung für...

Hainfeld. Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Hainfeld, Landkreis Südliche Weinstraße, eine Förderung in Höhe von 197.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm erhält. Gefördert wird der barrierefreie Umbau des ehemaligen Pfarrheims. „Die Ortsgemeinde Hainfeld plant, im Zuge der Neugestaltung der Ortsmitte auch den barrierefreien Umbau des ehemaligen Pfarrheims weiter voranzutreiben. Die bewilligten Mittel sollen eingesetzt werden, um das...

Rohrbach. Im März 2022 rettete Laura Sophie Eberle aus Rohrbach einem Mann das Leben. Wo viele weggeschaut hätten oder vor Hilflosigkeit erstarrt gewesen wären, zeigte sie Zivilcourage und griff beherzt ein. Innenminister Michael Ebling zeichnete im vergangenen Monat im Landesmuseum in Mainz vier Rheinland-Pfälzer mit dem Preis für Zivilcourage 2022 aus (das Wochenblatt berichtete). Eine der Preisträgerinnen ist die 23-jährige Laura Sophie Eberle. von Katharina Schmitt Die in Walsheim...

Mainz | Speyer. Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Speyer zwei Förderungen über insgesamt 380.000 Euro aus dem Bereich des Städtebaus erhält. Im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ bekommt die Stadt 250.000 Euro. Aus dem Bund-Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“ werden der Stadt Speyer 130.000 Euro zur Verfügung gestellt. „Die Stadt Speyer möchte die Fördermittel im Rahmen des Modellvorhabens ‚Innenstadt-Impulse‘ unter anderem für Maßnahmen zur Anpassung...

Landau. Innenminister Michael Ebling hat dem scheidenden Oberbürgermeister der Stadt Landau, Thomas Hirsch, im Rahmen seiner Verabschiedung drei Förderbescheide über insgesamt 4,44 Millionen Euro überreicht. Landau erhält 3,8 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“, 490.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“ und 151.000 Euro im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“. Großes Förderpaket„Es freut mich, dem Oberbürgermeister zum Abschied noch...

Südpfalz. Innenminister Michael Ebling hat vier Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer mit dem Preis für Zivilcourage 2022 ausgezeichnet. Im Rahmen der Kampagne „Wer nichts tut, macht mit“ wird der Preis an Menschen verliehen, die durch ihr außergewöhnliches und couragiertes Eingreifen in Gefahrensituationen eine Straftat verhindert haben oder Opfern von Straftaten zur Seite standen. Wir alle sind froh, wenn wir in Notsituationen Hilfe bekommen. Deshalb sollten wir auch selbst eingreifen,...

Rheinland-Pfalz. Innenminister Michael Ebling überreicht den diesjährigen Preis für Zivilcourage an mehrere Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer. Ausgezeichnet werden Preisträgerinnen und Preisträger aus Rohrbach (Landkreis Südliche Weinstraße), Germersheim, Trier und Ludwigshafen. Der Preis für Zivilcourage wird an Menschen verliehen, die durch ihr außergewöhnliches und couragiertes Eingreifen in Gefahrensituationen eine Straftat verhindert haben oder Opfern von Straftaten zur Seite...

Mainz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute Michael Ebling zum neuen Minister des Innern und für Sport ernannt und ihm die Ernennungsurkunde überreicht. „Ich freue mich auf die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem neuen Minister“, so die Ministerpräsidentin. Mit Michael Ebling übernehme ein überaus profilierter Kommunalpolitiker mit langjähriger Verwaltungserfahrung und Erfahrungen als Staatssekretär in der Landespolitik die Führung des Innenministeriums. „Michael Ebling hat...

Scheerer und Jung: Innenminister Thomas Strobl sollte am 9. Juni 2022 keine Gelöbnisrede vor Rekruten der Bundeswehr in Bruchsal halten FDP-Politiker sind sich einig: CDU-Landesvorsitzender Strobl soll erst wieder an Vereidigungen teilnehmen, wenn alle Vorwürfe gegen ihn ausgeräumt sind. Bruchsal/Stuttgart. Am 9. Juni 2022 werden die Rekruten des ABC-Abwehrbataillons 750 „Baden“ und des Luftwaffenausbildungsbataillons Germersheim ihr feierliches Gelöbnis vor dem Bruchsaler Schloss ablegen und...

Innenminister Roger Lewentz hat Hans-Dieter Schneider, Bürgermeister der Gemeinde Mutterstadt, einen Förderbescheid aus dem Bund-Länder-Sonderprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ in Höhe von 1.123.000 Euro überreicht. Gefördert wird die Sanierung der Turnhalle der Pestalozzischule, die ca. 1.5 Mio. Euro kosten wird. Davon wurden 1.248.000 Euro als zuwendungsfähig anerkannt, von denen 90% bezuschusst werden. Die Förderung wird bis 2025 in festgelegten Einzelabschnitten...

Schifferstadt. Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer hat heute bei seinem Besuch in Schifferstadt in Vertretung von Innenminister Roger Lewentz einen Förderbescheid aus dem Bund-Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“ übergeben. Schifferstadt erhält in diesem Jahr weitere 700.000 Euro Städtebaufördermittel für die laufende Entwicklung der Innenstadt. Land und Bund unterstützen seit 2014 die Entwicklung des Fördergebiets und haben seither 77.500 Euro bereitgestellt. „Die Stadt will...

Zeiskam. Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Zeiskam 54.600 Euro aus dem Sonderkontingent „Mehr Grün im Dorf“ für die Durchgrünung der Ortsmitte bewilligt. „Mit den Mitteln kann ein wichtiger Beitrag zur attraktiven Gestaltung und ökologischen Aufwertung des Ortskerns ins Zeiskam geleistet werden“, so Minister Lewentz. Innerhalb des Ortes sollen an verschiedenen Stellen Pflanzmaßnahmen durchgeführt werden, die die Bürger zur Nachahmung und zum Mitmachen anregen sollen. Dies soll...

Region. Die „Fünfte Jahreszeit“ hat in Baden-Württemberg eine lange Tradition. 2021 ist aber alles anders: Keine Prunksitzungen, keine Umzüge, sondern allenfalls virtuelle Kampagnen. „Kaum ein anderes Brauchtum im Land lebt so sehr von seiner Geselligkeit wie die Fastnacht. Als bekennender Fan der Fastnacht in all ihren Facetten blutet mir das Herz bei dem Gedanken, dass wir in diesem Jahr auf das bunte und fröhliche Miteinander, so wie wir es kennen und lieben, verzichten müssen", so...

Region. Etliche Menschen in der Region waren am Wochenende unterwegs - aber die große Mehrheit hielt sich an die Vorgaben. „Strahlender Sonnenschein, sommerhafte Temperaturen und auch die inzwischen stattgefundenen Ladenöffnungen haben am Wochenende viele Menschen ins Freie gezogen", so Innenminister Thomas Strobl - und zieht ein zufriedenes Fazit vom Wochenende: "Alles in allem kann man sagen, dass sich die Menschen trotzdem sehr vernünftig verhalten." Die Polizei stellte im Land wieder...

Region. Verstöße gegen die Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus werden von der Polizei Baden-Württemberg nun konsequent kontrolliert: Bei der Bekämpfung des Coronavirus greife die Polizei durch: „Gestern war die Polizei nachsichtig und hat Ermahnungen ausgesprochen", so Innenminister Thomas Strobl: "Ab heute werden Verstöße gegen das geltende Recht zur Eindämmung des Coronavirus von der Polizei Baden-Württemberg konsequent kontrolliert." Polizei wird hart durchgreifen Sollten sich...

Bad Schönborn. „Künftig kann jeder, der nach Bad Schönborn kommt, der in die Gemeinde fährt, auf den ersten Blick erkennen: Bad Schönborn ist Soleheilbad. Mich freut es sehr, dass das Kabinett meinem Vorschlag gefolgt ist und künftig 38 Kurorte im Land ihre Kurort-Prädikate auf den Ortstafeln führen können. Die Ortstafeln sind oft das erste, das ein Besucher sieht, wenn er in einen Ort fährt – sie sind sozusagen die Visitenkarte“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister...

Germersheim. Beim öffentlichen Gelöbnis in der Südpfalz-Kaserne in Germersheim wurden insgesamt 436 Soldatinnen und Soldaten vereidigt. Der Kommandeur des Luftwaffenausbildungsbataillons, Oberstleutnant Peter Eckert, konnte bei der Vereidigung und dem öffentlichen Gelöbnis rund 2200 Gäste aus Nah und Fern begrüßen. Als Gelöbnisredner hieß Oberstleutnant Eckert, den Staatsminister im Ministerium des Inneren und für Sport (RP), Roger Lewentz, Willkommen. Neben den Soldatinnen und Soldaten des...

Die Gemeinde Mutterstadt erhält aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ weitere 330.000 Euro Fördermittel um die Sanierungsmaßnahmen in der Ortsmitte fortzuführen. Der Minister des Innern und für Sport Roger Lewentz übergab den Zuwendungsbescheid am Samstag, den 30. November im Mutterstadter Rathaus persönlich an Bürgermeister Hans-Dieter Schneider. Nach einem Besuch des damaligen Innenministers Karl Peter Bruch im August 2010 erhielt die Gemeinde im...