Antrag

Edenkoben. Ein neues Thema in der Verbandsgemeinde Edenkoben stand dieser Tage im Mittelpunkt einer Informationsveranstaltung: die Einführung der Ehrenamtskarte Rheinland-Pfalz in der Verbandsgemeinde Edenkoben. Bürgermeister Daniel Salm begrüßte 60 interessierte Ehrenamtliche im Foyer der Verbandsgemeindeverwaltung und freute sich, dass das neue Projekt in der Verbandsgemeinde Edenkoben nun das Licht der Welt erblicke und zugleich auch anspreche. „Wir sind Partner des Ehrenamts“, rief Eberhard...

Edenkoben. Mit Hilfe des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI) hat die Verbandsgemeindeverwaltung Edenkoben zwei Förderprogramme für die Bürger aufgestellt, die einen Zuschuss vorsehen: für die Pflanzung eines klimaresistenten Baumes oder für die Anschaffung eines Balkonkraftwerks. Jetzt ist bald BaumpflanzzeitNachdem in den Sommerferien bereits 55 Balkonkraftwerke gefördert werden konnten, kommt jetzt die Zeit der Baumpflanzungen. VG-Bürgermeister Daniel Salm und...

Kreis SÜW. „Das Bestreben des Jugendamtes, den Kindertagesstätten im Landkreis Südliche Weinstraße dabei zu helfen, eine bestmögliche Erschließung von Finanzierungsmitteln zu erreichen, erfährt nun den gewünschten Erfolg“, so der für den Geschäftsbereich Jugend und Familie zuständige Erste Kreisbeigeordnete Georg Kern. Denn vor wenigen Tagen sind die ersten Bescheide über die Bewilligung einer Landesförderung nach dem Investitionsprogramm „Sonderprogramm Kita-Bau 2024“ bei den Trägern und in...

Frankenthal. Insgesamt fünf Millionen Euro stellt die Landesregierung für das Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ 2024 bereit. Die Förderquote beträgt 90 Prozent und maximal 500.000 Euro. Die von der Stabsstelle Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung beantragten Maßnahmen umfassen die Bereiche Innenstadtmarketing, Imagebildung, Stadtmöblierung und Stadtbegrünung. Einen Schwerpunkt bildet dabei die mobile Stadtbegrünung und -möblierung: Angedacht sind Blumenpyramiden am Bahnhof, mobile...

VG Edenkoben. Mit einfachen Mitteln die Sonnenenergie nutzen, um die eigenen Stromkosten zu senken - das waren die Beweggründe von Christian und Dorothee Walter, ein Balkonkraftwerk anzuschaffen. Und zwei Wochen nach dem Kauf hatten die Großfischlinger von der Förderung der steckerfertigen Solargeräte im Amtsblatt gelesen. Mit nur wenigen Klicks war die Antragstellung erledigt: QR Code scannen, Rechnung des Balkonkraftwerks mit Bild der fertig montierten Anlage hochladen und im...

Kaiserslautern. Das über das Kommunale Investitionsprogramm (KIPKI) geförderte Förderprogramm „Gründächer für Kaiserslautern“ nimmt Fahrt auf. Keine zwei Monate ist es her, seit die Bürgerinnen und Bürger Kaiserslauterns Anträge auf Förderung ihrer Gründächer stellen können – und das Referat Umweltschutz zeigt sich positiv überrascht von der Antragslage. „Die Erfahrungen anderer Kommunen haben uns anderes erwarten lassen. Umso mehr freuen wir uns über die vielen Anträge“, sagt Anja Jung,...

Landkreis Germersheim. Landwirtinnen und Landwirte sowie Winzerinnen und Winzer können bis zum 19. Juli 2024 Förderanträge für Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen und zur Förderung des Ökologischen Landbaus stellen, darauf weist die Kreisverwaltung Germersheim hin. Mit dem Start des Antragsverfahrens zur Teilnahme an den Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen, am Vertragsnaturschutz oder am Ökolandbau werden Betriebe gefördert, die freiwillig zusätzliche Leistungen für den Umwelt-, Klima- und Naturschutz...

Landau. Landau belohnt Klimaschutz: Rund zwei Millionen Euro hat die Südpfalzmetropole aus dem Fördertopf des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation – kurz KIPKI – zur Förderung von Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels vom Land Rheinland-Pfalz erhalten. Rund 740.000 Euro davon gibt die Stadt Landau in Form von Förderprogrammen direkt an die Bürger weiter. So gibt es ab sofort Zuschüsse für Balkon-PV-Anlagen, Lastenfahrräder,...

Kaiserslautern. Aufgrund des sehr hohen Briefwahlaufkommens und der Feiertage kann es dazu kommen, dass sich die Zustellung der Briefwahlunterlagen verzögert und die vier bis fünf Tage nicht eingehalten werden können, die in der Antwort-E-Mail infolge der Beantragung angekündigt werden.  Sollten die Unterlagen bis Freitag, 7. Juni 2024, nicht eingetroffen sein oder die Antragstellerin oder der Antragsteller in der Zwischenzeit verreisen, wird um eine persönliche Vorsprache im Briefwahlbüro der...

VG Edenkoben. "Nur gemeinsam können wir Veränderungen bewirken." - Das war die Intention bei dem dreizügigen Maßnahmenplan der Verbandsgemeinde Edenkoben, den sie mithilfe des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI) umsetzen wird. Bürgermeister Daniel Salm: "Durch die Landesmittel in Höhe von fast 600.000 Euro können alle profitieren: Bürgerinnen und Bürger, die Ortsgemeinden, die Stadt und die Verbandsgemeinde. So können wir gemeinsam die Energiewende aktiv...

Kreis Bad Dürkheim. Landwirtinnen und Landwirte sowie Winzerinnen und Winzer können bis zum 15. Mai Anträge zur Agrarförderung 2024 für die Direktzahlungen, Ökoregelungen, Tierprämien, Ausgleichszulage sowie die Weitergewährung für die Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen und des Ökologischen Landbaus stellen. Auf eine entsprechende Mitteilung des rheinland-pfälzischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau weist Reinhold Pfuhl, der zuständige Beigeordnete des...

Kreis SÜW. Die Abteilung „Veterinärwesen, Landwirtschaft und Weinbau“ der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße informiert: Für Flächen in Flurbereinigungsgebieten können die Anträge „Teil 2“ für die Teilnahme am EU-Umstrukturierungsprogramm für Rebpflanzungen 2024 gestellt werden. Die Antragsfrist endet am Dienstag, 30. April. Zu beachten ist, dass eine Antragstellung nur im Jahr der Besitzeinweisung möglich ist. BedingungenVoraussetzung für eine Förderung ist, dass die Quellflächen...

Kreis SÜW. Die Antragsphase der Agrarförderung 2024 ist gestartet. Winzerinnen und Winzer beziehungsweise Landwirtinnen und Landwirte können sich ab jetzt mit ihren Zugangsdaten (Betriebsnummer/BNR und persönliches Passwort) im Portal zum Landwirtschaftlichen Elektronischen Antrag (LEA) des Landes Rheinland-Pfalz unter lea.rlp.de/ einloggen und ihren Agrarantrag bearbeiten. Antragsfrist beachtenDamit ist es möglich, die Einkommensgrundstützung, Umverteilungseinkommensstützung,...

Kreis SÜW. Kinder und Jugendliche, die im kommenden Schuljahr 2024/2025 die Klassen 5 bis 13 einer allgemeinbildenden Schule oder die Berufsbildende Schule (die Berufsfachschule I und II oder die Höhere Berufsfachschule) besuchen werden, können an der Schulbuchausleihe teilnehmen. Noch bis 15. März können Anträge für die unentgeltliche Ausleihe von Schulbüchern bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße eingereicht werden. Die Antragsstellung ist postalisch oder über das Online-Antragsformular...

Kreis SÜW. Ab sofort besteht die Möglichkeit, Anträge auf Lernmittelfreiheit für die kreiseigenen Schulen auch online auf der Webseite der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße unter www.suedliche-weinstrasse.de/schulen zu stellen. Ist der Antrag gestellt, erhalten die Antragstellenden eine Bestätigung per E-Mail. Der Bescheid darüber, ob die Lernmittelfreiheit bewilligt oder abgelehnt wurde, erfolgt wie bisher auf dem Postweg. Wer an der Schulbuchausleihe teilnehmen kannAn der Schulbuchausleihe...

Finanzamt. Haben Eigentümerinnen und Eigentümer gegen die von den Finanzämtern verschickten Grundsteuerwert- beziehungsweise Grundsteuermessbescheide Einspruch eingelegt, weil sie die Verfassungsmäßigkeit der Bescheide anzweifeln und wird zusätzlich die Aussetzung der Vollziehung beantragt, stellen die Finanzämter die Bearbeitung dieser Anträge momentan zurück. Da der Bundesfinanzhof in zwei Beschwerdeverfahren - Aktenzeichen II B 78/23 (AdV) und II B 79/23 (AdV) - über entsprechende Anträge zu...

Kreis SÜW. Der Kreistag Südliche Weinstraße hat in seiner jüngsten Sitzung die Haushaltssatzung des Landkreises für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen. Die Grunddaten des Haushaltsplans zum Zeitpunkt des Beschlusses sind diese: Rund 214,6 Millionen Euro an geplanten Erträgen stehen im Jahr 2024 einer Aufwendungssumme von etwa 225,2 Millionen Euro entgegen. So wird mit einem Jahresfehlbedarf von zirka 10,6 Millionen Euro gerechnet. Der nächste Schritt ist nun, dass der Kreishaushalt inklusive...

Am vergangenen Wochenende konnte ein 35-jähriger bewaffneter Mann mit seinem Auto eine Absperrung am Hamburger Flughafen überwinden und bis auf das Vorfeld des Flughafens gelangen, wodurch der Flugverkehr für lange Stunden unterbrochen werden musste. Dieser Vorfall war Anlass für einen Antrag an die Landesregierung des Brettener Abgeordneten Ansgar Mayr (CDU), ihm über die Sicherheit an Flughäfen, Bahnhöfen und weiterer Verkehrsinfrastruktur im Land zu berichten. „Ich möchte von der...

Speyer. Die FDP-Stadtratsfraktion im Stadtrat Speyer in der Stadtratssitzung am 21. September einen Antrag zur Aussprache und Abstimmung stellen: "Der Stadtrat der Stadt Speyer möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, die Veranstaltung 'Altpörtel in Flammen' in diesem Jahr in der Weihnachtszeit wieder aufleben zu lassen" - so der Wortlaut des Antrags. Die Begründung: "Seit 1997 hat es 46 Auflagen der besonderen Veranstaltung in der Weihnachtszeit gegeben, und meist mehrere tausend...

Speyer. Mehr Grün - das wünschen sich die Anwohner des Gewo-Wohnkomplexes "Fischmarkt" in Speyer. Nachdem die Begrünung über der Tiefgarage vor einiger Zeit entfernt werden musste, weil dort nach rund 40 Jahren neu abgedichtet werden musste, wurde statt der ursprünglichen Begrünung mit Büschen lediglich Sukkulenten gepflanzt. Die Fraktion "Die Linke" hält die Grüngestaltung für ineffektiv, weil sie weder Kleintieren oder Vögeln Lebensraum bietet, noch der Aufheizung der Stadt etwas entgegen...

Landkreis Germersheim. Das Antragsverfahren 2023 zur Teilnahme am GAP-Strategieplan - Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen - wurde eröffnet, darauf weist die Kreisverwaltung Germersheim hin. Förderanträge können bis zum 30. Juni bei der Kreisverwaltung Germersheim eingereicht werden. Eine Antragstellung für neue fünfjährige Verpflichtungen ist in folgenden Programmteilen möglich: Extensive Grünlandbewirtschaftung im Unternehmen und tiergerechte Haltung auf GrünlandVielfältige Kulturen im...

SÜW/Birkenhördt. Auch in diesem Jahr können in der LEADER-Region Pfälzerwald plus im Rahmen des Regionalbudgets Kleinstprojekte (Gesamtkosten unter 20.000 Euro netto) gefördert werden! Insgesamt stehen bis zu 200.000 Euro zur Verfügung - vorbehaltlich der Bewilligung der Fördermittel. Kommunen, Vereine und Verbände sowie Privatpersonen können ab sofort bis zum 14. April 2023 Anträge für Projekte einreichen, die zu den Zielen der regionalen Entwicklungsstrategie passen. Dazu gehören unter...

Kreis SÜW. Kinder und Jugendliche, die im kommenden Schuljahr 2023/2024 die Klassen 5 bis 13 einer allgemeinbildenden Schule oder die Berufsbildende Schule (die Berufsfachschule I und II oder die Höhere Berufsfachschule) besuchen werden, können an der Schulbuchausleihe teilnehmen. Anträge für die unentgeltliche Ausleihe von Schulbüchern können bis 15. März bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße eingereicht werden. Für welche Schulen zuständig?Für folgende Schulen organisiert die...

Donnersbergkreis. Die Untere Jagdbehörde weist darauf hin, dass aufgrund temporärer, personeller Engpässe die Verlängerung des Jagdscheins rechtzeitig beantragt werden sollte. Um den Ablauf so einfach wie möglich zu gestalten, sollten Antragsteller den Verlängerungsantrag mit Nachweis über die bestehende Jagdhaftpflichtversicherung persönlich bei der Kreisverwaltung Donnersbergkreis einreichen. Die Unterlagen können ohne vorherigen Termin dienstagvormittags in der Zeit von 8 bis 12 Uhr sowie...