Bundesnotbremse

Ludwigshafen. Aufgrund der kontinuierlich gesunkenen Sieben-Tages-Inzidenzwerte bei den Corona-Infektionen im Stadtgebiet können Lockerungen bei den zuvor geltenden Einschränkungen zur Bekämpfung der Pandemie erfolgen. Das teilte die Stadtverwaltung am Dienstagabend, 1. Juni, mit. Nach den Regelungen des Bundesinfektionsschutzgesetzes entfallen nach fünf aufeinander folgenden Werktagen mit Inzidenzwerten unter der Marke von 100 die Maßnahmen, die zuvor im Zuge der "Bundesnotbremse" wegen der...

Kaiserslautern. Das Landesuntersuchungsamt hat heute für die Stadt Kaiserslautern eine 7-Tage-Inzidenz von 56 veröffentlicht. Dieser Wert geht morgen in die maßgebliche Statistik des RKI ein, sodass die Stadt Kaiserslautern morgen den fünften Werktag in Folge unter dem Schwellenwert von 100 liegen wird. Damit treten die Regelungen der sog. Bundesnotbremse am Sonntag, 30. Mai 2021, außer Kraft, und es gelten ab Sonntag auch in der Stadt Kaiserslautern die Lockerungen, die sich aus der 21....

Landkreis Kaiserslautern. Es ist vollbracht: Seit Sonntag, 23. Mai, 0 Uhr, ist die Bundesnotbremse im Landkreis Kaiserslautern außer Kraft gesetzt. Damit sind zahlreiche Lockerungen verbunden: • Die Ausgangsbeschränkungen sind aufgehoben. • Es dürfen sich wieder zwei Haushalte mit maximal fünf Personen (plus Kinder beider Hausstände bis einschließlich 14 Jahren) treffen. • Die Außengastronomie darf wieder öffnen und das Alkoholverbot im öffentlichen Raum wurde aufgehoben. • Der gesamte Handel...

Landau. Endlich ist es soweit: Am kommenden Sonntag, 23. Mai, fällt die Stadt Landau aus der Bundesnotbremse. Damit gehen zahlreiche Lockerungen einher, darunter auch der Wegfall der Ausgangsbeschränkung, die Rückkehr zum Shoppen ohne Termin und Test sowie die Öffnung der Außengastronomie mit Test. Denn: Da Landau sich nun nicht mehr in der Bundesnotbremse befindet, gelten die Regeln der 21. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz. Möglich macht das die gestern gemeldete...

Landau. Die Bundesnotbremse im Landkreis Südliche Weinstraße ist seit heute, 0 Uhr außer Kreaft gesetzt, demnach gelten im Landkreis Südliche Weinstraße wieder die Bestimmungen des Landes Rheinland-Pfalz für Kommunen mit einer 7-Tages-Inzidenz unter 100. Nachdem die 7-Tages-Inzidenz am Dienstag den fünften Werktag in Folge unter dem Wert von 100 lag, ist die Bundesnotbremse gefallen. Das heißt unter anderem: es keine Ausgangssperren im Landkreis Südliche Weinstraße mehr. Weitere Lockerungen...

Landkreis Kaiserslautern. Da die 7-Tages-Inzidenz (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche) am Freitag, 21. Mai, den fünften Werktag in Folge nach den Werten des Robert-Koch-Instituts (RKI) unter 100 liegt, kann am Sonntag, 23. Mai, die sogenannte „Bundesnotbremse“ ab 0 Uhr außer Kraft treten. So regelt es das Bundesinfektionsschutzgesetz in § 28 b und die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz. Dies bedeutet, dass ab Pfingstsonntag „nur“ noch die Bestimmungen nach...

Rhein-Pfalz-Kreis. Der Rhein-Pfalz-Kreis befindet sich seit Montag, 10. Mai, unter der Inzidenzzahl von 100 pro 100.000 Einwohner. Seitdem ist dieser Wert auch nicht mehr über die 100 gestiegen. Nach der Berechnung des RKI gelten für den Rhein-Pfalz-Kreis daher ab Montag, 17. Mai, die Regelungen der Bundesnotbremse nicht mehr und erste Lockerungen können in Kraft treten. Es gelten nun nur noch die Regelungen der 20. Corona-Bekämpfungs-Verordnung des Landes Rheinland-Pfalz. Demnach gelten u.a....

Landkreis Germersheim. „Der Inzidenzwert für den Landkreis Germersheim liegt heute den fünften Tag in Folge unter 100. Ab Donnerstag dürfen wir die Corona-Maßnahmen weiter lockern! Keine Ausgangssperre mehr, Außengastronomie und viele Geschäfte werden geöffnet! Der Dank gilt allen Menschen im Landkreis, die ein rücksichtsvolles Miteinander pflegen und die AHA-Regeln auch weiterhin einhalten. Bitte bleiben Sie geduldig und rücksichtsvoll, damit wir die Maßnahmen nicht wieder verschärfen müssen,...

Corona. Das Corona-Kabinett des Landes Rheinland-Pfalz hat einen dreistufigen Öffnungsplan für das Land beschlossen. In einer Pressekonferenz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Plan am heutigen Dienstag vorgestellt. Zu den folgenden Feiertagen sind vorsichtige Öffnungen geplant.  In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die Bundesnotbremse nicht greift, soll mit Wirkung ab Mittwoch, 12. Mai, ein abgestuftes Konzept von Öffnungsstrategien greifen. "Wir gehen mit vorsichtigen...

Speyer. Können nicht touristisch geführte, in sich geschlossene Campingplätze, die ausschließlich der privaten Nutzung dienen, bei erhöhten Inzidenzwerten geöffnet werden? Diese Frage beschäftigt aktuell den Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU).  Familien, die auf einem örtlichen, privat geführten Campingplatz langfristig Parzellen gepachtet haben, um mit ihren Kindern dort die Freizeit im Grünen verbringen zu können, hatten sich an den Abgeordneten gewandt und um Hilfe gebeten. "Ich...

Kaiserslautern. Die 7-Tage-Inzidenz in der Stadt Kaiserslautern liegt seit nunmehr fünf Werktagen konstant unter dem Schwellenwert von 150 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Damit dürfen ab Samstag, den 8. Mai, Ladengeschäfte wieder für einzelne Kunden nach vorheriger Terminbuchung öffnen. Voraussetzung ist, dass die Termine für einen fest begrenzten Zeitraum vergeben werden und pro angefangene 40 qm Verkaufsfläche höchstens einer Kundin oder einem Kunden zeitgleich Zutritt gewährt wird. Die...

Speyer. Es scheint tatsächlich nicht hinreichend bekannt zu sein: Auch wenn derzeit die allermeisten Geschäfte in Speyer nur Click & Collect anbieten dürfen, bis die Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen wieder auf einen Wert von unter 150 sinkt, sind die Buchhandlungen geöffnet. Sie werden seit Anfang März zusammen mit Blumenhändlern und Gartenmärkten zu den Geschäften des täglichen Bedarfs gerechnet und dürfen - wenn auch mit Zugangsbeschränkungen und Hygienekonzept -...

Pirmasens. In Pirmasens ist die Zahl der Neuinfektionen binnen einer Woche deutlich gesunken. Dadurch ergeben sich ab kommenden Montag, 3. Mai, folgende Änderungen: Die Schulen kehren in den Präsenz- bzw. Wechselunterricht zurück, die Kindertagesstätten öffnen im Regelbetrieb und im Einzelhandel ist wieder Terminshopping möglich. Das teilte die Stadtverwaltung Pirmasens am Donnerstagnachmittag in einer Pressemeldung mit. "Die Sieben-Tage-Inzidenz der Stadt Pirmasens liegt der heutigen...

Kreis Kusel. Der Landkreis Kusel liegt nun nach den offiziellen Zahlen des Robert-Koch-Instituts an drei Tagen in Folge über einem Inzidenzwert von 100 (Montag, 26.4 – 105,4 / Dienstag, 27.4. – 105,4 und Mittwoch, 28.4. – 104,0). Laut Bundesgesetz tritt automatisch ab dem übernächsten Tag – also ab Freitag, dem 30.04., 0:00 Uhr – die Bundesnotbremse (Regelungen nach §28b des Infektionsschutzgesetzes) in Kraft. Welche Regelungen gelten dann im Landkreis Kusel? Zum besseren Überblick haben wir...

Pirmasens. Seit vergangenen Samstag, 24. April, gelten auch in der Stadt Pirmasens die Regeln des novellierten Bundesinfektionsschutzgesetzes. Besonders viele Fragen erreichen die Stadtverwaltung von Bürgern und Handwerksbetrieben im Hinblick auf die Regularien, welche für einen Friseurbesuch gelten. "Aus diesem Grund möchte das Ordnungsamt die derzeit geltenden Maßnahmen näher erläutern", teilt die Stadtverwaltung in einer Pressemeldung mit. Trotz sinkender Infektionszahlen liegt die Stadt...

Karlsruhe. Aktuell bestimmt die „Bundesnotbremse“, was auch im Karlsruher Stadtleben möglich ist – oder eben nicht. Doch eine Öffnung wird kommen, sobald die Rahmenbedingungen hierfür gegeben sind. Um für diesen Moment vorbereitet zu sein, hat „Karlsruhe Marketing und Event“ Akteure aus dem Stadtleben, ob aus Handel, Gastronomie, Kultur oder Freizeit- und sozialer Bereich, unlängst zu einer Informations- und Austauschveranstaltung eingeladen. Dabei ging es um das Thema „Re-Start Stadtleben“ mit...

Landkreis Kaiserslautern. Seit Beginn der Pandemie besteht der statistische „Fehler“, dass bei der Berechnung der Inzidenz für Stadt und Landkreis Kaiserslautern seitens des Robert-Koch-Instituts nur die vom statistischen Bundesamt gemeldeten Zahlen berücksichtigt werden. Nachdem Landrat Leßmeister unermüdlich auf diesen Missstand hingewiesen hat, wurden zumindest seitens des Landes mittlerweile die laut Truppenstatut hinterlegten Zahlen für die Berechnung anerkannt, nur das...

Kaiserslautern. Der Kelch der Schließung der Schulen geht fürs Erste an Kaiserslautern vorüber. Nachdem die Stadt in den vergangenen beiden Tagen über dem laut Bundesnotbremse für Schulschließungen relevanten Inzidenzwert von 165 gelegen hatte, ist der heutige Wert auf 156 gesunken bzw. auf 146,3 unter Einberechnung der Streitkräfte. Da die Regelung erst dann greift, wenn an drei Tagen in Folge der Schwellenwert überschritten ist, bleibt die Westpfalzmetropole bis auf Weiteres von dieser...

Kaiserslautern. Nach heutiger Beratung im Krisenstab wird die diesjährige Maikerwe abgesagt. Grund ist die aktuelle Pandemielage mit weiterhin steigenden Inzidenzzahlen in der Stadt Kaiserslautern (Stand 26. April: 175,9) sowie den aggressiveren und damit ansteckenderen Virusmutationen. Nach den damit einhergehenden Maßnahmen nach dem neuen Infektionsschutzgesetz („Bundesnotbremse“) sowie den entsprechenden weitergehenden Regelungen des Landes ist die Durchführung einer Kerwe bis einschließlich...

Letzte Amtshandlung als Bundestagsabgeordneter: Christian Jung legt mit 79 Kolleginnen und Kollegen der FDP-Bundestagsfraktion Verfassungsbeschwerde gegen Infektionsschutzgesetz ein / Grundrechtseinschränkungen müssen für Freie Demokraten verhältnismäßig sein Bretten/Karlsruhe. Sozusagen als „letzte Amtshandlung“ vor seinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag am 30. April 2021 hat Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) nun zusammen mit allen 79 Kolleginnen und Kollegen der...

Kaiserslautern. Mit Inkrafttreten der sogenannten Bundesnotbremse wurden bundesweit einheitliche Corona-Schutzmaßnahmen bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100, 150 und 165 erlassen. Die Allgemeinverfügung der Stadt Kaiserslautern vom 14. April, die bereits vor Inkrafttreten der Bundesnotbremse aufgrund des Anstiegs der 7-Tage-Inzidenz auf über 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner erlassen wurde, enthält zum Teil davon abweichende Regelungen. Zur Vereinheitlichung der geltenden...

Rheinland-Pfalz. Mit der Bundesnotbremse gelten ab Montag, 26. April, auch neue Regeln für die an den Schulen und in den Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz. Die neuen Regeln für die Schulen:- Testpflicht an Schulen: Zwei Tests pro Woche sind Voraussetzung für Teilnahme am Unterricht. In den Schulen findet dazu zweimal wöchentlich ein Selbsttest statt. - Bei einer Inzidenz von über 165: Übergang in den Fernunterricht, wenn die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an...

Frankenthal. Seit Samstag, 24. April, ist das überarbeitete Infektionsschutzgesetz, Paragraph 28b, in Kraft. Die „Bundesnotbremse“ greift in allen kreisfreien Städten und Landkreisen, deren Inzidenzwert über 100 liegt. Da die am Freitag kurz vor Mitternacht veröffentlichte 19. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz keine abweichenden Regelungen für kreisfreie Städte und Kreise mit Inzidenzen über 100 enthält, gilt die Bundesnot-bremse auch für Frankenthal. Mit einem Wert von...

Speyer. Am heutigen Freitag ist das Infektionsschutzgesetz des Bundes in Kraft getreten, mit Auswirkungen auch auf die Regelungen in Speyer. Ab morgen, 24. April, gelten neue, in Teilen von den bisherigen abweichende Regeln. Da in Speyer in den vergangenen drei Tagen der Inzidenzwert über 150 lag,  bedeutet dies unter anderem, dass ab morgen der Einzelhandel für den Publikumsverkehr schließen muss.  Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von 100, gelten künftig...