Bundestag

Dettenheim/Philippsburg. FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) besuchte zusammen mit Bürgermeisterin Ute Göbelbecker das THW OV Dettenheim in Philippsburg-Huttenheim. Dabei informierten sich die beiden Politiker über die Arbeit THW-Ortsverbandes insbesondere in der Coronakrise und die Ausrüstung. Das Technische Hilfswerk befindet sich aufgrund der Coronavirus-Pandemie aktuell bundesweit mit rund 1.000 Kräften im Einsatz. Unter anderem leisten die ehrenamtlichen Helferinnen...

Vor der Corona-Krise war der Klimawandel das Thema Nummer 1 in der Öffentlichkeit – doch seit dem Ausbruch der Pandemie ist die Klimakrise in der öffentlichen Wahrnehmung in den Hintergrund getreten. Diese Krise wird auch nach Corona noch bestehen. Wie können wir daher Corona-Maßnahmen und -Hilfen möglichst klimaschonend gestalten? Sollte die Politik in Zukunft mehr auf die Wissenschaft hören? Wie reagieren wir auf Fake News – ein Problem, das uns jetzt in der Corona-Krise begegnet, aber auch...

Bretten/Kürnbach. In den vergangenen Tagen war FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung neben seiner Arbeit in Berlin auch viel im Wahlkreis Karlsruhe-Land und Nordbaden unterwegs, um sich mit Gewerbetreibenden, Einzelhändlern und Landwirten auszutauschen, wie es nach der Coronakrise in den kommenden Monaten weitergehen soll. Viele längere Gespräche zusammen mit FDP-Stadtrat und Gastronom Ingo Jäger gab es zum Beispiel in der Brettener Weißhofer Galerie mit Leo Vogt von Schwesterherzen/Vogt...

Landkreis Karlsruhe/Marxzell. Müssen die Bürgerinnen und Bürger im Marxzeller Ortsteil Pfaffenrot auch künftig mit dem Schwerlastverkehr auf ihrer engen Ortsdurchfahrt leben? Nach Auffassung des FDP-Bundestagsabgeordneten und Regionalrats Christian Jung (Karlsruhe-Land) muss das Sicherheitsrisiko unweit des Rathauses auf der Kreisstraße K3555 zügig und ohne weiteren Aufschub beseitigt werden. In einem Brief hat sich Jung deshalb nun wieder an Landrat Dr. Christoph Schnaudigel (CDU) gewandt und...

Bretten (zg). Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Karlsruhe-Land) setzt sich weiter für einen Neubau des Polizeireviers in Bretten ein und erhöht nun den Druck auf die baden-württembergische Landesregierung. In einem Brief an die für Baumaßnahmen zuständige Finanzministerin Edith Sitzmann MdL (Grüne) schreibt der liberale Abgeordnete: „(…) in Ihrem Schreiben vom 17.10.2019 haben Sie mir mit zahlreichen Hintergründen mitgeteilt, dass Ihnen und Ihrem Hause die aktuelle,...

Aufgrund der großen Herausforderungen in der Corona-Krise ist der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern besonders wichtig. Deshalb findet am Donnerstag, den 30. April 2020, von 16 bis 19 Uhr die 7. Telefonsprechstunde der Bundestagsabgeordneten Isabel Mackensen statt. Jede und jeder ist herzlich eingeladen, Anliegen und Fragen an sie zu richten. „Diese Zeit ist für alle Bürgerinnen und Bürger sehr schwierig, umso wichtiger ist es für mich ansprechbar zu sein“ so Isabel Mackensen. Eine...

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung besuchte den zertifizierten Biowinzers David Klenert von Klenert Wein in seinem Wahlkreis in Kraichtal-Münzesheim. Die gesamte Winzerbranche und ebenso die jungen Winzer haben es in der Coronakrise nicht einfach, da es für die Gastronomie auch von der baden-württembergischen Landesregierung aus Grünen und der CDU nach Auffassung des liberalen Bundestagsabgeordneten noch keine Öffnungsperspektive gibt. Weinproben auch mit Abstand und mit strengen...

Die Corona-Krise stellt uns vor gesundheitliche, wirtschaftliche und politische Herausforderungen. Wie genau sehen die derzeitigen Maßnahmen aus? Welche Hilfspakte gibt es und wo können diese beantragt wer-den? Gerne nehmen wir auch Ihre Rückmeldungen entgegen, wo es über die bisher getroffenen Maßnahmen hinaus noch Ergänzungen und Änderungen benötigt. Politik lebt vom Austausch, daher stehen Andrea Schwarz und Dr. Danyal Bayaz Bürgerinnen und Bürgern in einer Telefonkonferenz für Fragen und...

Am vergangenen Donnerstagabend ergriffen neben dem Bundestagsabgeordneten Danyal Bayaz auch Nutzer*innen der Social Media Plattform die Gelegenheit, live Fragen an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zu stellen. Die Themen reichten dabei von der Frage, ob Gastwirtschaften bald öffnen würden und Hochzeiten möglich seien, bis hin zur Produktion von Schutzmaterial. Welche wirtschaftlichen Rettungsmaßnahmen zu einem späteren Zeitpunkt möglicherweise noch nötig seien, werde sich zeigen, wenn mehr...

Danyal Bayaz, Bündnis 90 / Die Grünen, wird am heutigen Donnerstag, 16.04.2020, ab 21:00 Uhr mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, CDU, auf der Social Media Plattform Instagram sprechen. „Das Corona-Virus trifft unsere Gesellschaft und Wirtschaft schwer und wir leben gerade im Ausnahmezustand. Ich freue mich sehr, dass unser Gesundheitsminister Jens Spahn neben seinen derzeit zahlreichen anderen Verpflichtungen Zeit für diesen Austausch findet und Bürgerinnen und Bürger aus der Region die...

Auf Anfrage nach Planungen zu Regulierungen der Einreisekontrollen von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft und Überlegungen zu gesonderten Hygieneauflagen des Bundestagsabgeordneten Dr. Danyal Bayaz (Bündnis 90/Die Grünen) teilte das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) mit, dass weitere Einreisebeschränkungen nach Deutschland seien angesichts der raschen Ausbreitung des hochinfektiösen Coronavirus (SARS-CoV-2) und der damit einhergehenden erheblichen Lebens- und...

Speyer. Gerade in der aktuellen Coronakrise sei ihr der direkte Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern ihres Wahlkreises Neustadt-Speyer besonders wichtig, sagt die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen. Gemäß den allgemeinen Empfehlungen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus bietet Mackensen deshalb in der kommenden Woche telefonische Sprechstunden an. Jeder ist dazu eingeladen, seine persönlichen Anliegen, Meinungen und Fragen an die Politik mit ihr zu besprechen. „Die Coronakrise...

Oberhausen-Rheinhausen/Bruchsal/Schwetzingen. Im Deutschen Bundestag ist das „Zweite THW-Änderungsgesetz“ verabschiedet worden. Für den CDU-Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises, Olav Gutting, ist dies „eine gute, erfolgreiche Sache - für das THW und seine 80 000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer“. Mit der Überarbeitung des THW-Gesetzes werde das Technische Hilfswerk insgesamt gestärkt, das ehrenamtliche Engagement im THW erfahre eine Attraktivitätssteigerung. Dafür sorgen vor allem zwei...

Ludwigshafen. Der Wahlkreis des Bundestagsabgeordneten Torbjörn Kartes gehört zu den größten Gemüseanbauregionen in Deutschland und hat ein Problem: Die zum Großteil aus dem Ausland kommenden Saisonarbeitskräfte sind wegen des Coronavirus zuhause geblieben oder können nicht mehr nach Deutschland kommen. Deshalb setzt sich Kartes in seinem Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales für schnelle und unbürokratische Lösungen ein: „Die wichtigste Botschaft ist: Wir werden alles tun, um unsere...

Vom 10. März bis 5. April 2020 lädt die Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz des Deutschen Bundestages zum Online-Dialog ein. Unter www.enquetebeteiligung.de können sich Bürgerinnen und Bürger sowie Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft an der Arbeit der Enquete-Kommission beteiligen und ihre Vorstellungen in die Diskussion einbringen. „Künstliche Intelligenz ist ein Thema, das uns früher oder später alle betrifft. Die Technologie besitzt großes...

Über den Tellerrand schauen, in einem fremden Land Sprache und Kultur kennenlernen und dabei Freundschaften und Kontakte knüpfen: Das ist die Idee hinter dem „Parlamentarischen Patenschafts-Programm“ (PPP) - einer gemeinsamen Initiative des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses, um die deutsch-amerikanische Freundschaft zu stärken und jungen Menschen aus beiden Ländern die Chance zu bieten, für ein Jahr ins Ausland zu gehen. Daher will der Bundestagsabgeordnete Danyal Bayaz die...

Speyer. Volles Haus und gute Stimmung: Die Eröffnung des Speyerer Wahlkreisbüros der Bundestagsabgeordneten Isabel Mackensen (SPD) am Samstag, 8. Februar, in der Gutenbergstraße 11, war ein voller Erfolg. Unter den zahlreichen Gästen waren auch Stefanie Seiler, Oberbürgermeisterin von Speyer und Walter Feiniler, Vorsitzender der AWO Speyer. Der Speyerer DJ Mr. Wickid sorgte für die musikalische Umrahmung. Das Wahlkreisbüro sei, so Mackensen, als Anlaufstelle gedacht, soll den direkten Kontakt...

Zu einem Gedankenaustausch mit Bürgermeister Sven Weigt kam jetzt der Bundestagsabgeordnete Dr. Danyal Bayaz (Bündnis 90/Die Grünen) ins Karlsdorf-Neutharder Rathaus. Mit Bürgermeister Sven Weigt erörterte der Bundespolitiker eine Reihe aktueller Themenfelder, so etwa die Kommunalfinanzen und die Finanzbeziehungen zwischen Bundes- und Kommunalebene. "Wenn Städte und Gemeinden neue Aufgaben vom Bund zugewiesen bekommen, müssen diese auch mit den entsprechenden Finanzmitteln des Bundes unterlegt...

Mannheim. Der Bundestag hat am Donnerstag, 16. Januar entschieden, dass die Organspende eine freiwillige Entscheidung bleibt. Die Abgeordneten stimmten für die Entscheidungslösung, wo Bürgerinnen und Bürger zum Beispiel bei der Abholung behördlicher Dokumente wie Personalausweis oder Führerschein immer wieder auf die Organspende angesprochen werden. Die von Bundesgesundheitsminister Spahn favorisierte doppelte Widerspruchslösung, bei der jeder automatisch Spender ist, der nicht widerspricht,...

Der Frankenthaler Abgeordnete Christian Baldauf begrüßt die heutige Entscheidung des Deutschen Bundestages für die sogenannte Entscheidungslösung bei der Organspende. Es ist seine ganz persönliche Einstellung, die er schon im Vorfeld deutlich gemacht hat, dass eine Organspende Freiwilligkeit voraussetze. Spendenbereitschaft könne man fördern aber nicht verordnen. „In dieser schwierigen Frage ist die Entscheidung für oder gegen die Widerspruchslösung eine höchstpersönliche und in beide...

Organspenden retten Leben. Doch die Warteliste für Spenderorgane ist lang. Vielen betroffenen Patienten kann nur dann geholfen werden, wenn mehr Menschen bereit sind, nach ihrem Tod ihre Organe zu spenden. Zugleich wirft die Organspende ethische Fragen auf. Sie betreffen Selbstbestimmung und Körperverständnis, Solidarität und Gegenseitigkeit. Vor dem Hintergrund der Abstimmung im Bundestag habe ich in den vergangenen Monaten intensiv über diese Aspekte nachgedacht. Ich habe auf Veranstaltungen...

Die Abschaltung des vorletzten noch laufenden Atomkraftwerks in Baden-Württemberg, Philippsburg 2, kommentiert Danyal Bayaz, Bundestagsabgeordneter Bündnis 90 / Die Grünen: „Dass Philippsburg zum 31.12.2019 vom Netz geht, ist angesichts der hohen Gefahren von Atomkraft wie wir es in Fukushima gesehen haben eine gute Nachricht. Dies ist auch ein Verdienst vieler Menschen aus der Zivilgesellschaft, die sich über viele Jahre für ein Ende der Atomenergie eingesetzt haben. Jetzt gilt es umso mehr,...

Oberhausen-Rheinhausen/Bruchsal/Schwetzingen. „Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“, so heißt der bevorstehende Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag Berlin. Es handelt sich um einen Workshop für medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren – in der Zeit vom 21. März bis 28. März 2020. Zum 17. Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland Nachwuchsjournalistinnen und...

Danyal Bayaz, Bundestagsabgeordneter, besuchte zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung die Lebenshilfe Bruchsal. Nachdem eine Gruppe der Lebenshilfe den Abgeordneten bereits im Bundestag besucht hatte, revanchierte Bayaz sich mit einem Gegenbesuch und freute sich einige bekannte Gesichter aus der Gruppe zu treffen. Gemeinsam mit Geschäftsführer Markus Liebendörfer sahen sich Bayaz und Gabriele Aumann, Stadträtin Bündnis 90 / Die Grünen, die Arbeit in den Werkstätten an. Im...