Bundestag

Kallstadt. Der Kontakt mit den Bürgern ist Johannes Steiniger als direkt gewähltem Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis Neustadt-Speyer sehr wichtig. Neben vielen Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch die persönliche Begegnung mit den Menschen in der Region. Mit der 64. Bürgersprechstunde in Kallstadt am Donnerstag, 5. Dezember, 17 bis 19 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus setzt er seine Gesprächsangebote fort. In der Sprechstunde können die Bürgerinnen und Bürger in...

Verkehr und Mobilität sind Teil des Alltag und Teil unserer modernen Gesellschaft. Der damit verbundene Lärm kann jedoch Mensch und Umwelt belasten – egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Zusammen mit dem Lärmschutzbeauftragten der Landesregierung, Thomas Marwein, besuchen die Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz und der Bundestagsabgeordnete Danyal Bayaz daher Orte in der Region rund um Bruchsal, die besonders von Lärm betroffen sind. Die Tour klingt mit einem gemeinsamen Austausch in einer...

Bad Dürkheim – Berlin. Diese Bilder kennt jeder: Übernächtigte Abgeordnete resümieren oftmals am frühen Morgen vor laufenden Kameras die Resultate ihrer Sitzungen. Hinter ihnen liegen dabei viele Stunden wichtiger Debatten und es stellt sich naturgemäß die Frage nach der Belastbarkeit der Volksvertreter. Der Bad Dürkheimer Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger ist einer, der hautnah mit solchen Situationen in Berlin vertraut ist. Ihn befragten wir vor dem Hintergrund neuer Strukturierungen...

Am Dienstag, 03. Dezember, ab 14:30 Uhr lädt der Bruchsaler Bundestagsabgeordnete Dr. Danyal Bayaz zur Bürgersprechstunde in sein Büro am Kübelmarkt 6 ein. Im persönlichen Gespräch haben Interessierte die Gelegenheit, sich mit dem Abgeordneten über politische Themen und Fragestellungen auszutauschen. „Ich freue mich auf gute, politische Gespräche mit den Menschen aus der Region“, so Danyal Bayaz, der sich als Abgeordneter für den Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen in Berlin für Themen wie...

Oberhausen-Rheinhausen Es geht immerhin um die Entlastung von Millionen Steuerzahlern ab 2021 um über zehn Milliarden Euro jährlich – dies durch Wegfall des Solidaritätszuschlags. Der Deutsche Bundestag hat in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags 1995 beschlossen. Dazu erklärt der Berichterstatter im zuständigen Finanzausschuss des Deutschen Bundestags, Olav Gutting, mit gewissem Stolz auf das erzielte Ergebnis: „Mit diesem Gesetz werden wir für über...

Bruchsal/Oberhausen-Rheinhausen. Für den Wahlkreisabgeordneten Olav Gutting ist eine Vielzahl von steuerlichen Entlastungen auf einem gutem Weg: ein Gesamtpaket, das die steuerliche Förderung der Elektromobilität, eine Vielzahl von Verbesserungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, deutliche Erhöhungen bei der Wohnungsbauprämie und die Reduzierung der Umsatzsteuer auf Monatshygieneprodukte beinhaltet, betont der zuständige Berichterstatter im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags, Olav...

Der Grüne Bundestagsabgeordnete Danyal Bayaz lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus der Region zu einer politischen Bildungsreise nach Berlin ein. Es werden drei Fahrten in folgenden Zeiträumen angeboten: 09.02.-12.02.2020; 01.06.-04.06.2020 sowie 25.10.-28.10.2020. Neben dem Besuch verschiedener historischer, politischer Stätten und Museen steht auch ein Besuch im Deutschen Bundestag an. Es besteht weiterhin die Möglichkeit sich bei einem Gespräch über die Arbeit von Danyal Bayaz...

Berlin. Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zur Umsetzung des Klimaprogramms im Steuerrecht eingebracht. Johannes Steiniger wurde dabei als zuständiger Berichterstatter für die Unionsfraktion benannt. Im Finanzausschuss und in den Gesprächen mit der SPD führt er damit die Verhandlungen zu diesem Gesetz. Zum Gesetz erklärt der Finanzpolitiker und direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU): „Es ist wichtig, dass der Deutsche Bundestag sich jetzt mit...

Kerstin Andreae, Bundestagsabgeordnete aus Freiburg, wechselt zum 1. November als neue Hauptgeschäftsführerin zum Bundesverband der Deutschen Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW). Den von Andreae gegründeten Wirtschaftsbeirat wird in Zukunft Dr. Danyal Bayaz, ebenfalls Bundestagsabgeordneter aus Baden–Württemberg, fortsetzen. Bayaz, bereits Mitglied im Finanzausschuss und Startup Beauftragter, wird zusätzlich stellvertretendes Mitglied im Wirtschaftsausschuss. Der Wirtschaftsbeirat tauscht sich...

Oberhausen-Rheinhausen/Bruchsal. Für den Bundestagsabgeordneten Olav Gutting als tatkräftiger Unterstützer des THW – was ihm immer wieder bescheinigt wird - ist es eine besonders gute Nachricht, die ihm jetzt der Präsident und Vizepräsident der „THW-Bundesvereinigung der Helfer und Förderer des THW“ übermittelt haben – unmittelbar nach dem Abschluss der Beratungen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags zum Haushaltsentwurf 2020, der eine weitere massive Stärkung des Technischen...

Bad Dürkheim - Berlin. Im neu vorliegenden Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums ist die Wiedereinführung der Meisterpflicht auch für das Gewerk der Böttcher, die in traditioneller Weise Weinfässer fertigen, vorgesehen. Dazu berichtet der Bad Dürkheimer Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU): "Mit der Aufnahme der Böttcher in die Liste der zwölf Handwerksberufe, für welche die Meisterpflicht wieder eingeführt werden soll, erfüllt sich ein Anliegen der Küferei Gies in Bad...

Ramstein-Miesenbach. Angelika Glöckner, die SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises, hatte eingeladen. Und so durfte eine zehnköpfige Delegation des SPD-Ortsvereins Ramstein-Miesenbach an einer Informationsfahrt in die Bundeshauptstadt teilnehmen. Bei Gesprächen im Willy-Brandt-Haus und mit Angelika Glöckner im Deutschen Bundestag diskutierten die Teilnehmer über aktuelle politische Themen. Zum Beispiel darüber, wen die von der SPD geforderte Vermögenssteuer betrifft oder warum die SPD für...

Bretten (KBr). Lehren aus der europäischen Schuldenkrise stehen im Mittelpunkt der nächsten Diskussionsveranstaltung, zu der die Freien Demokraten in Bretten einladen. “Der drohende Staatsbankrott von Griechenland, Portugal und Irland hielt ab 2010 Politik und Öffentlichkeit hierzulande in Atem. Um ein Auseinanderbrechen der Währungsunion abzuwenden, schnürten die Regierungen der Eurozone gemeinsame Rettungspakete für die Krisenländer und brachten den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)...

Ellerstadt. Der Kontakt mit den Bürgern ist Johannes Steiniger als direkt gewähltem Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis Neustadt-Speyer sehr wichtig. Neben vielen Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch die persönliche Begegnung mit den Menschen in der Region. Mit der 57. Bürgersprechstunde in Ellerstadt am Donnerstag, 22. August, 17 bis 19 Uhr im Bürgerhaus Ellerstadt (Bruchstraße 191) setzt er seine Gesprächsangebote fort. In der Sprechstunde können die...

Die SPD-Bundestagsfraktion geht auf Tour. Mit einem Bus. Mit Biertischen. Und mit offenen Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. "Demokratie braucht mehr denn je den direkten Dialog. Wir freuen uns, dass die Bundestagsfraktion mit ihrer Tour zu uns in den Kreis Karlsruhe kommt", so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer. Von März bis September fährt der Bus durch Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen, Bayern und Baden-Württemberg jede Woche in...

Eggenstein-Leopoldshafen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) hat sich nach einem Gespräch mit Bürgermeisterstellvertreter Willy Nees am Montag wegen des inflationären Parkens von Wohnmobilen entlang des Rhein-Leinpfades in Leopoldshafen an das zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt Mannheim gewandt. Die Badischen Neuesten Nachrichten hatten über die vielfältigen Probleme durch Wohnmobile in der Nähe der Rheinfähre zuerst am Samstag berichtet. In einem Schreiben an...

Bruchsal (hb). Das HBG Bruchsal verweist gerne auf die politischen Aktivitäten seines ehemaligen Schülers Benedikt Bühler, der 2018 das Abitur ablegte – u.a. im Neigungsfach Politik - und mittlerweile in Ungarn Pharmazie studiert. In einer Petition fordert er ein Rx-Versandverbot und könnte bei erfolgreichem Verlauf als jüngster Petent in der Geschichte der Bundesrepublik in den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingeladen werden. Nähere Informationen hierzu findet man unter...

Berlin/Weingarten. Junge Wirtschaft trifft Politik – unter diesem Motto steht der jährliche Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland mit dem Deutschen Bundestag. Dieses Jahr wird der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) von Björn Kaiser, Bereichsleiter Planung und Solutionmanagement bei Simon Hegele begleitet. Das Familienunternehmen aus Karlsruhe gehört zu den innovativsten Dienstleistern entlang komplexer Supply Chain Prozesse. Der Know-how-Transfer fand in...

„Gemeinsam Europa stärken“ war das Thema des Diskussionsabends, zu dem Bundestagsabgeordneter Dr. Danyal Bayaz und die Grünen Karlsruhe-Land eingeladen hatten. In der „Sofa-Talkrunde“ im voll besetzten Grünen Büro am Kübelmarkt hatte dafür Michael Bloss, aussichtsreicher Europakandidat für Baden-Württemberg, zum Impulsvortrag Platz genommen. „Europa, das sehe ich Ihren gespannten Gesichtern an, ist nicht nur im Hinblick auf die Wahl am 26. Mai ein hochaktuelles Thema“, begrüßte Danyal Bayaz. In...

Bad Dürkheim. Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) lädt zur Bewerbung per Motivationsvideo für das große Planspiel des Deutschen Bundestages „Jugend und Parlament“ ein. Gemeinsam mit 355 Jugendlichen aus ganz Deutschland lernt der Sieger des „Castings“ die Arbeit der Abgeordneten im Bundestag in vier Tagen hautnah kennen. In seinem Aufruf in den sozialen Medien wendet sich der Bundestagsabgeordnete direkt an die Jugendlichen: „Bewirb Dich mit einem Video für das Programm Jugend...

Am kommenden Dienstag, 5. Februar, ab 17:00 Uhr lädt der Bruchsaler Bundestagsabgeordnete Dr. Danyal Bayaz (Bündnis 90/Die Grünen) zur Bürgersprechstunde in das Wahlkreisbüro am Kübelmarkt 6 ein. Im persönlichen Gespräch haben Interessierte die Gelegenheit, sich mit dem Abgeordneten über politische Themen und Fragestellungen auszutauschen. „Ich freue mich auf gute, politische Gespräche mit den Menschen aus der Region“, so Danyal Bayaz, der sich als Abgeordneter für den Wahlkreis...

Landau. Auf Einladung des Südpfälzer Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler besuchte eine Delegation des Landauer Elwetrittche-Vereines die Bundeshauptstadt. Anlass war die Initiative des Abgeordneten, den Bundesadler im Plenarsaal gegen eine „Elwetrittche“ auszutauschen, was dieser am 1. April 2017 erstmals im Zusammenhang mit dem 185-jährigen Jubiläum des Hambacher Festes in der Öffentlichkeit preisgab. Für den Elwetrittche-Verein 1982 e.V. Landau stand sogleich fest, dass man dieses...

Bad Dürkheim - Berlin. Ab dem 1. Januar 2019 gibt es für Kommunen und Akteure aus dem kommunalen Umfeld neue Fördermöglichkeiten zur Umsetzung von Klimaschutz-Maßnahmen. Das Bundesumweltministerium hat dazu eine neue Fassung der Kommunalrichtlinie veröffentlicht. Darauf weist der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) hin. Zu den neuen Förderschwerpunkten zählen unter anderem kommunales Energie- und Umweltmanagement, Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs, intelligente...