Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Lokales
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und die Bundestagsabgeordnete Caren Lay (DIE LINKE) sind mutige Frauen, die in der Corona Krise schnell, menschlich und unbürokratisch einem schwerbehinderten Mann in Neuwied mit einer Corona Impfung geholfen haben. | Foto: Andreas Klamm

Kleine Hoffnung
Ambulanter Beatmungs-Patient hat Corona-Impfung erhalten

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und Caren Lay (DIE LINKE) helfen Beatmungspatienten und seiner Familie in Neuwied Berlin / Mainz / Neuwied / Ludwigshafen am Rhein. 16. Januar 2021. Noch kurz vor Jahresende suchte in einem bewegenden Hilfe-Ruf ein lebensbedrohlich, erkrankter Intensiv- und Beatmungspatient aus Neuwied bei zahlreichen Politikerinnen und Politikern Hilfe in Rheinland-Pfalz und in ganz Deutschland. Es sah so aus, als könnte nur noch eine politische Lösung helfen. Nach...

Lokales
Foto: Stefan Kaminski

Bundestagsabgeordneter Danyal Bayaz zum Infektionsschutz am Arbeitsplatz
Wir fordern ein Recht auf Homeoffice

Zur Debatte um mehr Infektionsschutz am Arbeitsplatz und der Einführung eines Rechts auf Homeoffice erklärt Danyal Bayaz, grüner Bundestagsabgeordneter für die Region Bruchsal-Schwetzingen: „Viele Unternehmen bieten bereits die Möglichkeit für Homeoffice an, aber wir sollten die Potentiale, die Homeoffice-Arbeitsplätze für Unternehmen und Beschäftigte mit sich bringen, noch besser nutzen, auch um das Infektionsgeschehen in den Griff zu bekommen. Dazu braucht es eine...

Lokales

Fragen – Anliegen – Hinweise:
Instagram-Sprechstunde am Mittwoch, 18.30 Uhr

Bruchsal/Oberhausen-Rheinhausen/Rhein-Neckar. Bundestagsabgeordneter Olav Gutting hat wieder eine seiner Bürgersprechstunden für den Wahlkreis eingerichtet. Seine Insta-Sprechstunde geht nun in die zweite Runde. Wie gewünscht ist sie diesmal abends, damit jeder auch nach der Arbeit daran teilnehmen und im Live Chat seine Fragen stellen kann. Die Fragen, Anliegen, Anregungen und Hinweise können vorab geschickt oder am Mittwoch direkt gestellt werden. Gerne werden auch spezielle, persönliche und...

Lokales
Christian Jung MdB | Foto: TJ

8. Januar 2021
Digitale Sprechstunde mit FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Jung

Weingarten/Stutensee. Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Landtagskandidat Christian Jung (Karlsruhe-Land) bietet wegen der sehr großen Nachfrage am Freitag, 8. Januar 2021, zwischen 9.00 und 13.00 Uhr, eine weitere digitale Sprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger an. Dabei ist es möglich, mit dem liberalen Abgeordneten via Videokonferenz (GoToMeeting/Skype) oder auch telefonisch zu sprechen. Fragen können ebenso direkt über die Sozialen Netzwerke Facebook, Instagram, Twitter oder LinkedIn...

Lokales
Foto: Stefan Kaminski

Bundestagsabgeordneter Danyal Bayaz zum Internationalen Tag des Ehrenamts
„Freiwillige und Ehrenamtliche tragen im Kleinen zum großen Ganzen, zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft bei“

„In der Corona-Krise haben wir alle gemerkt, was es heißt wenn der Sportverein um die Ecke zu hat, wenn Veranstaltungen in der Volkshochschule nicht stattfinden oder kulturelle Events nicht möglich sind. Unsere Zivilgesellschaft lebt von gemeinnützigen Vereinen und Menschen, die sich freiwillig im Ehrenamt engagieren. Freiwillige und Ehrenamtliche tragen im Kleinen zum großen Ganzen, zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft bei. Eine starke Zivilgesellschaft ist das Rückgrat unserer Demokratie....

Lokales
Foto: Florian Freundt

Grüne im Gespräch mit SopHiE Bruchsal
Verantwortung für Frauen in Frauenhäusern übernehmen

„Jeden dritten Tag stirbt eine Frau durch Gewalt ihres Partners. Mehr als ein Mal pro Stunde wird eine Frau durch ihren Partner oder Ex-Partner gefährlich körperlich verletzt. Wir sind in der Pflicht diese Frauen zu schützen und die nötige Unterstützung zur Verfügung zu stellen“, so Danyal Bayaz, Bundestagsabgeordneter für die Region Bruchsal-Schwetzingen, nach einem digitalen Austausch mit den Sozialpädagogischen Hilfen für Familien und Erziehung (SopHiE) Bruchsal. Das bundesweite Angebot sei...

Lokales

Gebhart: Bessere Bedingungen für Bundespolizei im grenznahen Raum

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete, Dr. Thomas Gebhart (CDU), teilt mit, dass der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages in seiner gestrigen Sitzung beschlossen hat, 366 Stellen bei den grenzpolizeilichen Unterstützungskräften zu entfristen. Außerdem sollen zusätzlich zu den bereits im Regierungsentwurf vorgesehenen Stellenaufwüchsen, neue Stellen geschaffen werden: Die Bundespolizei soll 10 neue Planstellen für den Ausbau der sozialpolitischen Bildung und 8 neue Stellen im Bereich...

Lokales

Gebhart: 200 Millionen für Sanierung kommunaler Einrichtungen im Jahr 2021 vom Bund

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete, Dr. Thomas Gebhart (CDU), teilt mit, dass das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ auch im kommenden Jahr bestehen wird. Der Haushaltsauschuss im Deutschen Bundestag hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, dass im Jahr 2021 insgesamt 200 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. „In den letzten Jahren sind bereits Bauvorhaben in der Südpfalz mit Mitteln aus diesem Bundesprogramm gefordert...

Ratgeber

Möglichkeit zum persönlichen Austausch
Danyal Bayaz bietet Bürgern Telefonsprechstunde an

Am Donnerstag, 03. Dezember, ab 16 Uhr bietet der Bundestagsabgeordnete Danyal Bayaz (Grüne) den Bürgerinnen und Bürgern in der Region rund um Bruchsal und Schwetzingen die Möglichkeit einer Telefonsprechstunde. „Viele Menschen in der Region bewegt das Thema Corona – wie geht es weiter, welche Hilfen stellt die Politik bereit und wo mangelt es an Unterstützung? Gerade in dieser schwierigen Zeit ist ein offenes Ohr für Probleme und Anregungen extrem wichtig“, so Danyal Bayaz,...

Lokales

Bundesweiter Vorlesetag
Ingo Wellenreuther liest Kindern der Tulla-Realschule vor

Anlässlich des Bundesweiten Vorlesetags am 20. November 2020 war der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Ingo Wellenreuther erneut Gastvorleser für die Schülerinnen und Schüler der Tulla-Realschule Karlsruhe. Per Videoübertragung las er den Fünftklässlern der Tulla-Realschule vor. Unter dem Jahresmotto „Europa und die Welt“ nahm die Tulla-Realschule am Bundesweiten Vorlesetag, einer gemeinsamen Initiative von Stiftung Lesen, Deutsche Bahn Stiftung und DIE ZEIT, teil. Aufgrund der anhaltenden...

Lokales
Christian Jung MdB beim Besuch der Böckeler Confiserie und Kaffeehausbetriebe in Bühl im Mai 2020. | Foto: Sebastian Weber

Freie Demokraten
Novemberhilfen - Bäckereien und Konditoreien mit angeschlossenem Cafébetrieb werden von Bundesregierung als Gastronomiebetrieb betrachtet

Weingarten/Stutensee. Zur Antwort auf eine Frage an die Bundesregierung (Schriftliche Frage 11/2020 Nr. 166) zu den Novemberhilfen für Konditoreien mit angeschlossenen Cafés, sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land): "Es ist positiv, dass nun nach verschiedenen Interventionen vor allem von den Freien Demokraten FDP und mir persönlich auf Bundes- und Landesebene Bäckereien und Konditoreien mit angeschlossenem Cafébetrieb von der Bundesregierung als Gastronomiebetrieb...

Lokales
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung am 18.11.2020 in Berlin. | Foto: Wolfgang Vogt

„Risikogruppen müssen durchdachter geschützt werden“
FDP-Bundestagsfraktion und Christian Jung MdB lehnen „Bevölkerungsschutzgesetz“ der Regierungskoalition ab

Berlin/Weingarten. Zur heutigen Beschlussfassung im Deutschen Bundestag über das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (BT-Drucksache 19/23944) und dem Änderungsantrag der FDP-Bundestagsfraktion (BT-Drucksache 24375), sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) am Mittwoch in Berlin (18.11.2020): „Die FDP-Bundestagsfraktion und ich haben den Gesetzentwurf der Regierungskoalition abgelehnt, da dieser ein...

Lokales
Im Zuge seiner Ausbildung zum Verwaltungswirt bei der Gemeinde Haßloch absolvierte der 17-jährige Nico Götz ein zweimonatiges Praktikum im Deutschen Bundestag.

Zweimonatiges Praktikum bei MdB Steiniger
Haßlocher Auszubildender schnuppert Hauptstadtluft im Deutschen Bundestag

Nico Götz absolviert seit Juli 2019 bei der Gemeinde Haßloch eine Ausbildung zum Verwaltungswirt. Teil der Ausbildung ist ein zweimonatiges Praktikum in einer Behörde oder Einrichtung außerhalb der Gemeindeverwaltung. „In vielen Fällen geht es dann zum Kreis, zur Rentenversicherung oder ähnliches, doch ich wollte was anderes machen“, so der 17-jährige Haßlocher. Er fragte mit einem Jahr Vorlaufzeit beim Bundestagsabgeordneten Johannes Steiniger an, der für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Mitglied...

Wirtschaft & Handel

Sprechstunde mit FDP-Bundestagsabgeordnetem Christian Jung
Digitale Corona-Sprechstunde von FDP-Bundestagsabgeordnetem Christian Jung

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) bietet am Dienstag, 10. November 2020, ab 15.00 Uhr eine digitale Corona-Sprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger an. Dabei ist es möglich, mit dem liberalen Abgeordneten via Videokonferenz (GoToMeeting/Skype) oder auch telefonisch zu sprechen. Fragen können auch direkt über die Sozialen Netzwerke Facebook, Instagram, Twitter oder LinkedIn gestellt werden. Anmeldungen über christian.jung@bundestag.de, Direktnachricht über die...

Lokales
THW-Ortsbeauftragter Michael Blombach und FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung freuen sich über die neuen Telefone in der Einsatzzentrale des THW Dettenheim in Philippsburg-Huttenheim, die nun noch verkabelt werden müssen. Die Zentrale erhält nun auch WLAN. | Foto: Andreas Scheurig

THW-Ortsverband Dettenheim erhält moderne Kommunikationsanlage

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung bestätigt Einigung zwischen BImA und dem Landesverband des Technischen Hilfswerks Dettenheim / Landkreis Karlsruhe. Die ehrenamtlichen Einsatzkräfte des Technischen Hilfswerks (THW) in Dettenheim und der Einsatzzentrale in Philippsburg-Huttenheim können aufatmen. Auf Initiative des FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Jung (Karlsruhe-Land) werden noch in diesem Jahr längst überfällige Modernisierungsmaßnahmen an der Telefon- und Kommunikationsanlage des...

Lokales
Foto: privat

Digitaler Talk
Vom DAX Liebling zum Wirtschaftsskandal – der Fall Wirecard

Bilanzfälschung? Betrug? Kurssturz! Der Fall Wirecard klingt wie das Drehbuch eines Wirtschaftskrimis und ist doch einer der größten Wirtschaftsskandale Deutschlands. Wie konnten sich 1,9 Milliarden Euro in Luft auflösen – ohne dass den Wirtschaftsprüfern oder der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) etwas auffiel? Warum wurden zahlreiche Warnhinweise der nationalen und internationalen Presse nicht ernst genommen? Welche Rolle und welche möglichen Versäumnisse haben die...

Lokales

Insolvenz des Rezeptabrechners AvP:
Betroffene Apotheken unterstützen

Oberhausen-Rheinhausen/Bruchsal/Schwetzingen. Durch die Insolvenz des Rezept- und Apothekenabrechners AvP betroffene Apotheken unterstützen – das fordert der Bundestagsabgeordnete, Olav Gutting. Das Thema betreffe auch in starkem Maße seinen Wahlkreis Bruchsal/Schwetzingen. Das Bundesgesundheitsministerium befinde sich in einem fortwährenden Austausch mit Vertretern des Bundesministeriums der Finanzen, der Apothekerschaft und der Krankenkassen. Derzeit haben bereits fünf Ersatzkassen Maßnahmen...

Lokales
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, informiert heute über das weitere Vorgehen in Bezug auf das steigende Corona-Infektionsgeschehen. | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

Malu Dreyer zum Corona-Beschluss
"Gemeinsam sind wir stärker als das Virus"

Rheinland-Pfalz. „Unser Land befindet sich in einer sehr ernsten Situation. Wir müssen alles dafür tun, die Corona-Pandemie unter Kontrolle zu halten. Bund und Länder handeln gemeinsam und sie handeln entschlossen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstag, 29. Oktober, im Deutschen Bundestag zum gestrigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz. Es sei nicht die Zeit für Alleingänge, sondern wichtig sei das deutliche Signal an die Bevölkerung, dass Bund und Länder Deutschland...

Lokales
Pfinztals Bürgermeisterin Nicola Bodner und FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung im November 2019. | Foto: Büro Christian Jung MdB

Christian Jung MdB informiert:
Planfeststellungsverfahren für B293-Ortsumgehungen soll nun 2021 starten

Pfinztal/Walzbachtal. Nach Mitteilung von FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Jung (Karlsruhe-Land) sollen die beiden Planfeststellungsverfahren für die B10/B293-Umgehung von Pfinztal-Berghausen und B293-Umgehung von Walzbachtal-Jöhlingen nun im 1. Quartal 2021 beginnen. In einer Antwort auf eine Parlamentarische Anfrage des Abgeordneten teilte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mit, dass es coronabedingt zu Verzögerungen bei den Planungsarbeiten gekommen sei. Nach...

Lokales
Foto: privat

Der Bundestagsabgeordnete Danyal Bayaz wandert mit Bürgerinnen und Bürgern in Waghäusel
„Der Schutz der Natur und die Suche nach Kompromissen stehen im Zentrum unserer Politik“

"Eine Verstärkung der Kapazität einer Stromtrasse, die der Energiewende dient, zeigt die Dilemmata zwischen Naturschutz- und Klimapolitik auf. Dies sehen wir in unserer dicht besiedelten Region besonders deutlich, wo verschiedene Varianten im Raum stehen. Daher war es mir wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern in Waghäusel zuzuhören und bei der Suche nach einem tragbaren Kompromiss zu unterstützen“, erklärt Danyal Bayaz, Bundestagsabgeordneter aus Bruchsal-Schwetzingen. Bei der Begrüßung am...

Lokales

SPD Karlsruhe-Land zieht mit einem jungen und gleichzeitig erfahrenen Kandidaten in den Bundestagswahlkampf
Patrick Diebold setzt sich bei Mitgliederbefragung durch

In den vergangenen drei Wochen waren knapp 1000 Mitglieder im Bundestagswahlkreis 272 Karlsruhe-Land aufgerufen, an der Mitgliederbefragung teilzunehmen, um den Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 zu bestimmen. Drei Aspiranten hatten sich dem innerparteilichen Wettbewerb gestellt: Patrick Diebold (OV Ettlingen), Stefan Tiede (OV Malsch) und Norman Menzel (OV Bretten). Die SPD Karlsruhe-Land setzte, wie schon bei der Landtagskandidatenkür im Mai, auf Transparenz im Verfahren. „Es galt...

Lokales
Für die Region Karlsruhe wollen FDP-Landeschef Michael Theurer MdB und FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) auch weiterhin als Abgeordnete tätig sein. Bei der Landesvertreterversammlung der FDP wurde Theurer auf Platz 1 und Jung auf Platz 10 der Landesliste gewählt. Ziel der Südwestliberalen ist es, wieder mit zwölf Bundestagsabgeordneten in den Deutschen Bundestag 2021 einzuziehen. | Foto: Nicolas van Ryk
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Bundestagswahl:
FDP wählt Christian Jung auf sehr guten Listenplatz 10

Weingarten/Friedrichshafen. Unter strengen Sicherheits- und Hygieneregeln haben die Freien Demokraten Baden-Württemberg am Samstag in der Messe Friedrichshafen am Bodensee ihre Landesliste zur Bundestagswahl 2021 aufgestellt. Dabei wurde FDP-Bundestagsabgeordneter und Regionalrat Christian Jung (Karlsruhe-Land) auf den sehr guten Platz 10 der Landesliste der Südwestliberalen mit 88 Prozent der abgegebenen Stimmen gewählt. Im Jahr 2017 war Jung erstmals der Einzug in den Deutschen Bundestag auf...

Wirtschaft & Handel
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land). | Foto: TJ

Christian Jung MdB:
Beschluss gegen Beherbergungsverbot ist ein deutlicher Fingerzeig

Ettlingen/Bretten. Zum Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zur Aufhebung des Beherbergungsverbotes in Baden-Württemberg erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete und Regionalrat Christian Jung (15.10.2020): „Der Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ist ein deutlicher Fingerzeig und eine sehr gute Nachricht für die Region Karlsruhe und den gesamten Südwesten. Die FDP hatte das Beherbergungsverbot in den vergangenen Tagen in Land und Bund massiv kritisiert. Denn...

Lokales
Johannes Steiniger | Foto: Koch

Bürgersprechstunde in Speyer
Bundestagsabgeordneter Steiniger im Dialog

Speyer. Der Kontakt mit den Bürgern ist Johannes Steiniger als direkt gewähltem Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis Neustadt-Speyer sehr wichtig. Neben vielen Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch die persönliche Begegnung mit den Menschen in der Region. Mit der 79. Bürgersprechstunde in Speyer am Donnerstag, 15. Oktober , 17 bis 19 Uhr  im Bürgerbüro Michael Wagner, Wormser Straße 12 setzt er seine Gesprächsangebote fort. In der Sprechstunde können die Bürger in...

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