Landtag Rheinland-Pfalz

Bad Bergzabern. Die „Bergzaberner Republik“ ist vom Landtag Rheinland-Pfalz als „Ort der rheinland-pfälzischen Demokratiegeschichte“ ausgezeichnet worden. Landtagspräsident Hendrik Hering ging bei einer Festveranstaltung in der Schlosshalle in Bad Bergzabern auf die Ursprünge und Bedeutung einer dieser ersten Demokratieversuche auf deutschem Boden ein. Ein bronzenes Redepult kennzeichnet nun als Auszeichnungsobjekt diesen besonderen Demokratieort in Rheinland-Pfalz. Die Auszeichnung „Ort der...

Schifferstadt / Mainz. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU) weilten 38 Seniorinnen und Senioren aus Schifferstadt im Mainzer Landtag. Nach einem Mittagessen im Restaurant "Esszimmer im Landtag" und der anschließenden Einführung in die Parlamentsarbeit durch einen Mitarbeiter der Landtagsverwaltung sowie die Besichtigung der „Herzkammer der Demokratie“ (Plenarsaal), stellte sich Wagner eine gute Stunde den Fragen der Besucher*innen. Dabei stand vornehmlich die...

Hauenstein (Südwestpfalz). Heute Nachmittag (8. Okt. 2024) besuchte eine Gruppe der Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Landtages Rheinland-Pfalz e. V. das Deutsche Schuhmuseum Hauenstein. Man unternehme in unregelmäßigen Abständen mehrmals im Jahr solche Touren „um uns zu treffen, untereinander und mit anderen auszutauschen sowie um die Verbindung zu unterschiedlichen Regionen und aktuell interessanten politischen Themen aufrecht zu erhalten“, schilderte auf Nachfrage Hans-Josef Bracht,...

Eine Gruppe der Digital Botschafterinnen und -Botschafter (DiBos) aus dem Donnersbergkreis und Begleitung besuchten am vergangenen Mittwoch, dem 18.9.2024, eine Plenarsitzung des Landtages in Mainz. Zuvor durfte die Gruppe noch einen Blick hinter die Kulissen des ZDF auf dem Lerchenberg werfen. Sie folgten damit einer Einladung der Landtags-Abgeordneten Jaqueline Rauschkolb anlässlich des Zellertal-Besuchs der damaligen Ministerpräsidentin Malu Dreyer im April diesen Jahres. Von Fernsehgarten...

Infostand Samstag, 07. September 2024 „Demokratie heißt Dialog“ 10.00 – 11.30 Uhr Rathausplatz Landau Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, und Florian Maier, Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz laden am Samstag, den 07. September 2024 unter dem Motto „Demokratie heißt Dialog“ zum Infostand auf den Rathausplatz in Landau ein. Dabei informieren die Fraktionsvorsitzende und der Wahlkreisabgeordnete Maier über die parlamentarische Arbeit und aktuelle...

Kreis Kusel. Auch dieses Jahr wandert Dr. Oliver Kusch wieder für drei Tage durch den Landkreis Kusel. Sie können den Wahlkreisabgeordneten auf den Streckenabschnitten zum Mitwandern oder an den Rastpunkten zum Gespräch treffen: Los geht es am Sonntag, 28. Juli, 10 Uhr an der Landscheidhütte in Eßweiler. Nach einem Zwischenstopp an der Selberghütte in Rothselberg von 12:30 bis 13:30 Uhr ist um 14 Uhr eine Einkehr in der Pfälzerwaldverein (PWV) -Hütte in Rutsweiler an der Lauter geplant, bevor...

Speer / Auschwitz. Eine gemeinsame Informationsfahrt führte den Ausschuss für Kultur und den Ausschuss für Inneres in die Woiwodschaft Oppeln, eine Partnerschaftsregion des Landes Rheinland-Pfalz. Die Delegation wurde angeführt von Hendrick Hering, dem Präsidenten des Landtags Rheinland-Pfalz, und den Ausschussvorsitzenden Michael Wagner, MdL, (Kultur) und Dirk Herber, MdL, (Inneres). Neben dem Treffen mit dem Vorsitzenden des Regionalparlaments (Sejmik) der Woiwodschaft Oppeln, dem Vorstand...

MdL Markus Kropfreiter lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger aus den Verbandsgemeinden Lingenfeld, Bellheim, Offenbach sowie der Stadt Germersheim am 1. Oktober 2024 herzlich zu einer Fahrt in die Landeshauptstadt ein. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können sich im Rahmen einer Landtagsbesichtigung ein Bild davon machen, wie und wo Politik gemacht wird. Nach einem Besuch beim ZDF besteht bei einem gemeinsamen Mittagessen die Möglichkeit, die Stadt Mainz auf eigene Faust zu erkunden....

Bodycam im Einsatz, Effekte der Cannabis-Legalisierung bis hin zu den Schichtdienstmodellen. Es war ein breites Themenspektrum, zu dem sich in der vergangenen Woche Staatssekretärin Nicole Steingaß (SPD) und der Landtagsabgeordneten Claus Schick (SPD) mit der Neustadter Polizeiführung trafen. „Es ist mir wichtig, mich vor Ort und in der Praxis zu informieren“, sagte Schick auch weil im Landtag in naher Zukunft das Polizei und Ordnungsbehördengesetz Thema sein wird. „Mit der anstehenden...

Das Jugendfeuerwehrforum setzt sich aus den 2 gewählten Jugendsprecher*innen der jeweiligen Jugendfeuerwehren aus dem Landkreis Bad Dürkheim zusammen Am Montag, den 25.3.24 ging das Jugendfeuerwehrforum nach Mainz in den Landtag. Dort wurden wir nett empfangen und haben uns auf eine spannende Tour gefreut. Die Führung durch das Gebäude des Landtags von Rheinland-Pfalz war echt cool. Wir haben viel über die Arbeit dort gelernt und durften Fragen stellen. Es war interessant zu sehen, wie dort...

"Wo unsere Parlamentarier wohnen.." war als Überschrift in Erwägung, wurde aber von mir als unzutreffend verworfen. Wie wir erfuhren, verbringen diese ihre Zeit mehr in Fachausschüssen und sind normalerweise in ihrem Wahlkreis anzutreffen. Dabei war die Besichtigung unseres Landtages eine hochspannende, lehrreiche Veranstaltung und auch ein rumdum gelungener Tag. Herr Christian Baldauf aus Frankenthal und Vorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz; nebst Team führte uns durch das Parlament,...

Kandel. Am Samstag besuchte die Jugendfeuerwehr Kandel in der Landeshauptstadt Mainz Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Einmal im Jahr lädt diese Bürger*innen ein, die sich durch ihr besonderes Engagement ausgezeichnet haben. Für sie gibt es einen Empfang in der Staatskanzlei. 2024 stand dabei das Engagement junger Menschen aus den vielfältigen Bereichen des Ehrenamts besonders im Mittelpunkt. Der Grund der Einladung für die Jugendlichen und Kinder aus Kandel war die Teilnahme an der Aktion...

„Einfach mal Danke sagen“, will Claus Schick. „Bei uns engagieren sich viele Menschen im Ehrenamt für unsere Gemeinschaft und geben damit ein gutes Beispiel für ein gutes Miteinander“, findet der Landtagsabgeordnete (SPD). „Ich lade immer wieder interessierte Bürgerinnen und Bürger ein, mit mir den Landtag in Mainz zu besuchen“, so Schick. Für die nächste Fahrt wolle er besonders ehrenamtliche Vorstandsmitglieder der Vereine und Gruppierungen in Haßloch, Neustadt und dem Lambrechter Tal für...

Am 25. April ist es wieder soweit: Der Girls’ Day und der Boys‘ Day 2024 finden statt. Die CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz macht mit und freut sich, jungen Menschen einen Einblick hinter die Kulissen der Landespolitik zu geben und gemeinsam über die Themen zu diskutieren, die sie direkt angehen und ihnen wichtig sind. Für den Wahlkreis 35 mit der Stadt Frankenthal und dem nördlichen Rhein-Pfalz-Kreis lädt der Abgeordnete Christian Baldauf Mädchen und Jungen ab der 5. Klasse ein, den Tag...

Mainz. Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat den Antrag abgelehnt, den Zusammenschluss der drei fraktionslosen Abgeordneten Michael Frisch, Matthias Joa und Martin Louis Schmidt als parlamentarische Gruppe „Drei Farben“ anzuerkennen. Vor diesem Hintergrund werden auch keine zusätzlichen Leistungen gewährt. Dies entschied das Gremium einstimmig in seiner heutigen Sitzung. Der Landtag wird in seiner Februar-Sitzung abschließend über den Vorschlag des Ältestenrats entscheiden. Die...

Eine gute Nachricht bringt Claus Schick (SPD) aus Mainz in die Region: „Für das nächste Jahr hat das Land zusätzliche Mittel in Höhe von fast 3,5 Millionen Euro für Neustadt und für den Landkreis Bad Dürkheim über 8 Millionen Euro zugesagt“. Dies ergebe sich als vorläufige Berechnung als Anteil eines Fördertopfes zur Unterstützung für die Unterbringung und Integration von Geflüchteten – vor allem aus der Ukraine, sagt der Landtagsabgeordnete. „Diese Zahlungen entlasten die Haushalte der...

Rülzheim. Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat angekündigt, dass er Dr. Fritz Brechtel 2024 als Landrat im Landkreis Germersheim Ablösen möchte. Auf seiner Internetseite gab er seine Kandidatur bekannt.  "Ja, ich will Landrat werden - für die Menschen in der Südpfalz, für meine Heimat, für den Landkreis Germersheim. Der Wunsch, sich um meine Heimat zu kümmern und für die Menschen hier etwas bewegen und verbessern zu können, das ist mein Antrieb. Das motiviert mich. Das begeistert...

Rülzheim. Am 28. September bietet der SoVD (Sozialverband Deutschland) eine Fahrt nach Mainz - einschließlich eines Besuchs im Landtag - an. Für die Reise stehen 48 Plätze zur Verfügung, eine Anmeldung ist bis Montag, 18. September, erforderlich. Für Mitglieder ist die Fahrt kostenlos, Nichtmitglieder zahlen 10 Euro. Abfahrt ist um 7.30 Uhr am Rathaus der Verbandsgemeinde Rülzheim, Am Deutschordensplatz 1. Ankunft ist voraussichtlich zwischen 9 und 9.30 Uhr, anschließend folgt ein Stadtrundgang...

„Da kann man sich ein Stück Geschichte nach Hause nehmen“, sagt Claus Schick und ist durchaus zufrieden mit dem Ergebnis seines Druckversuchs an der Druckerpresse. Der Nachbau einer mittelalterlichen Presse steht im Bibelmuseum im Neustadter Bibelhaus. Bei der unterhaltsamen Führung von Tim Versteegen durch das Museum lernen die Besucher hier die Geschichte der und Geschichten um die Bibel kennen. Im Rahmen seiner „Sommertour“ liege das Bibelhaus genau im Schnittpunkt zweier Aufgaben im Landtag...

„Der Klimawandel macht auch vor unseren Wäldern nicht halt. Die Forstbehörden reagieren bereits auf die sich verändernden Bedingungen und auch bei der Jagd sehen wir Anpassungsbedarf“, so der Landtagsabgeordnete Claus Schick zum aktuellen Entwurf eines neuen Jagdgesetzes für Rheinland-Pfalz. Nach elf Jahren prüft die Landesregierung das Jagdgesetz und hat nun einen Entwurf zur Diskussion mit den betroffenen Verbänden und Kommunen vorgelegt. „Gerade Neustadt und die Gemeinden im Lambrechter Tal...

Speyer/Mainz. Eine kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner (CDU) beschäftigt sich im Landtag  mit der Frage, wie Tierheime bei der Aufnahme von Haustieren Geflüchteter unterstützt werden können. "Immer mehr Flüchtlinge, die in Speyer ankommen, haben bei Ihre Haustiere dabei, die sie leider nicht in Ihren Unterkünften halten können bzw. dürfen. Die Menschen sind deshalb angewiesen, diese Tiere im Tierheim abzugeben. Aufgrund der Erstaufnahmeeinrichtung in der Domstadt ist das Tierheim...

Mainz. Die Landesregierung habe ihre Gemeinden im Zug der Neuregelung des Landesfinanzausgleichsgesetzes per Heraufsetzung der Nivellierungssätze zu Steuererhöhungen gezwungen, prangert die Fraktion der Freien Wähler (FW) im Landtag von Rheinland-Pfalz an. In der Folge hätten 80 Prozent der Kommunen ihre Steuern angehoben, laut nun vorliegenden Zahlen. Der Bund der Steuerzahler (Berlin) spreche von einem Steuererhöhung-Tsunami. Sowohl das Finanz- als auch das Innenministerium von...