Landtag Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz. Am 12. März ging der Landtag Rheinland-Pfalz als erstes Landesparlament auf TikTok an den Start! Mit kurzen Erklärvideos, spannenden Einblicken ins Plenum und interaktiven Formaten gibt’s Politik jetzt direkt aufs Handy – verständlich, aktuell und nahbar. „Ziel ist es, parlamentarische Prozesse verständlich, aktuell und transparent darzustellen, politische Bildung zu fördern und die Debatten im Landtag nahbar zu machen“, sagt Landtagspräsident Hendrik Hering. Außerdem sollen...

Mainz/Koblenz/Pirmasens. Seit Jahren würden funktionierende und ganzheitliche Konzepte fehlen, um Zugewanderte einerseits sozial in unsere Gesellschaft zu integrieren und ihnen andererseits den Weg in den Arbeitsmarkt zu öffnen, beobachtet Stephan Wefelscheid, Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Koblenz (Freie Wähler). „Integration muss ernst gemeint und gut gemacht sein, das lebt Pirmasens seit 2023 vor. Hier werden die Menschen aufgefangen und dem Arbeitsmarkt verfügbar...

Speyer. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU) weilten jetzt Schülerinnen und Schüler zusammen mit ihrem Lehrer Ralf Wirth aus dem Wahlkreis Speyer im Mainzer Landtag. Die Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Schifferstadt kommen ursprünglich aus der Ukraine. Nach einem Mittagessen im Restaurant „Esszimmer im Landtag“ folgte die Einführung in die Parlamentsarbeit durch einen Mitarbeiter der Landtagsverwaltung sowie die Teilnahme an der Plenarsitzung des Landtags auf der...

Koblenz. Die CDU-Landtagsfraktion hat eine Klage gegen Ministerpräsident Schweitzer eingereicht, das hat die Fraktion am Dienstagnachmittag mitgeteilt. In der Erklärung heißt es: "Alexander Schweitzer hat sich rund um die jüngste Migrationsdebatte im Deutschen Bundestag über den Newsletter-Verteiler der Landesregierung, über die Homepage der Landesregierung sowie in Social-Media-Veröffentlichungen der Landesregierung in seiner amtlichen Funktion als Ministerpräsident an der Diskussion, die auch...

Ministerpräsident treffen, Politikerinnen und Politiker befragen, Debatte im Plenarsaal verfolgen: SPD-Abgeordneter Florian Maier lädt zum GirlsDay 25 „Die Zukunft gehört Dir!“: Unter diesem Motto steht der diesjährige GirlsDay am 3. April 2025, an dem sich auch die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz wieder intensiv beteiligt. An diesem Tag eröffnen die Abgeordneten der Fraktion Mädchen ab 14 Jahren die Möglichkeit, Parlamentsluft zu schnuppern und alles über Politik zu fragen, was man schon...

„Die Demokratie ist weltweit auf dem Rückzug“, informiert Hendrik Hering, der Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz die Besucherinnen und Besucher aus Neustadt. „Die demokratiefeindlichen Tendenzen, auch in Deutschland, sind erschreckend“, so Hering im Plenarsaal des Landtags. Daher sei es richtig und wichtig, dass Bürgerinnen und Bürger sich vor Ort über die Arbeit der gewählten Angeordneten informieren könnten, findet der Landtagsabgeordnete Claus Schick. Schick hatte in diese Woche eine...

Das Schaffen nur die gesetzlichen Krankenkassen bei den Pflichtversicherten! Wo, außer in einer Bananenrepublik, kann man auf eine 2016 ausbezahlte (100% selbst finanzierte Anlageart) im Jahr 2025 - zum dritten Male - die auf 120 Monate verteilte unverschämte Verbeitragung nochmals durch die aktuelle Erhöhung des Zusatzbeitrages – die Rendite - abermals kürzen. Ein Skandal, verursacht durch unsere Politiker im Bundestag, ohne Ende!!! Wann erfolgt endlich die Bereinigung??? Dazu eine aktuelle...

Neupotz / Kreis Germersheim. Im Zuge seiner Einführung in das Amt des Landrats des Landkreises Germersheim übergibt Martin Brandl den symbolischen Staffelstab des Landtagsabgeordneten der CDU im Kreis Germersheim an seinen Nachfolger Florian Bellaire aus Neupotz. Ab Dezember wird Florian Bellaire die Verbandsgemeinden Hagenbach, Jockgrim, Rülzheim und die Stadt Wörth im Mainzer Landtag vertreten: „Ich freue mich sehr auf meine neue Aufgabe. Für mich ist es eine Ehre und ein großes Privileg,...

Bad Bergzabern. Die „Bergzaberner Republik“ ist vom Landtag Rheinland-Pfalz als „Ort der rheinland-pfälzischen Demokratiegeschichte“ ausgezeichnet worden. Landtagspräsident Hendrik Hering ging bei einer Festveranstaltung in der Schlosshalle in Bad Bergzabern auf die Ursprünge und Bedeutung einer dieser ersten Demokratieversuche auf deutschem Boden ein. Ein bronzenes Redepult kennzeichnet nun als Auszeichnungsobjekt diesen besonderen Demokratieort in Rheinland-Pfalz. Die Auszeichnung „Ort der...

Schifferstadt / Mainz. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU) weilten 38 Seniorinnen und Senioren aus Schifferstadt im Mainzer Landtag. Nach einem Mittagessen im Restaurant "Esszimmer im Landtag" und der anschließenden Einführung in die Parlamentsarbeit durch einen Mitarbeiter der Landtagsverwaltung sowie die Besichtigung der „Herzkammer der Demokratie“ (Plenarsaal), stellte sich Wagner eine gute Stunde den Fragen der Besucher*innen. Dabei stand vornehmlich die...

Hauenstein (Südwestpfalz). Heute Nachmittag (8. Okt. 2024) besuchte eine Gruppe der Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Landtages Rheinland-Pfalz e. V. das Deutsche Schuhmuseum Hauenstein. Man unternehme in unregelmäßigen Abständen mehrmals im Jahr solche Touren „um uns zu treffen, untereinander und mit anderen auszutauschen sowie um die Verbindung zu unterschiedlichen Regionen und aktuell interessanten politischen Themen aufrecht zu erhalten“, schilderte auf Nachfrage Hans-Josef Bracht,...

Eine Gruppe der Digital Botschafterinnen und -Botschafter (DiBos) aus dem Donnersbergkreis und Begleitung besuchten am vergangenen Mittwoch, dem 18.9.2024, eine Plenarsitzung des Landtages in Mainz. Zuvor durfte die Gruppe noch einen Blick hinter die Kulissen des ZDF auf dem Lerchenberg werfen. Sie folgten damit einer Einladung der Landtags-Abgeordneten Jaqueline Rauschkolb anlässlich des Zellertal-Besuchs der damaligen Ministerpräsidentin Malu Dreyer im April diesen Jahres. Von Fernsehgarten...

Infostand Samstag, 07. September 2024 „Demokratie heißt Dialog“ 10.00 – 11.30 Uhr Rathausplatz Landau Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, und Florian Maier, Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz laden am Samstag, den 07. September 2024 unter dem Motto „Demokratie heißt Dialog“ zum Infostand auf den Rathausplatz in Landau ein. Dabei informieren die Fraktionsvorsitzende und der Wahlkreisabgeordnete Maier über die parlamentarische Arbeit und aktuelle...

Kreis Kusel. Auch dieses Jahr wandert Dr. Oliver Kusch wieder für drei Tage durch den Landkreis Kusel. Sie können den Wahlkreisabgeordneten auf den Streckenabschnitten zum Mitwandern oder an den Rastpunkten zum Gespräch treffen: Los geht es am Sonntag, 28. Juli, 10 Uhr an der Landscheidhütte in Eßweiler. Nach einem Zwischenstopp an der Selberghütte in Rothselberg von 12:30 bis 13:30 Uhr ist um 14 Uhr eine Einkehr in der Pfälzerwaldverein (PWV) -Hütte in Rutsweiler an der Lauter geplant, bevor...

Speer / Auschwitz. Eine gemeinsame Informationsfahrt führte den Ausschuss für Kultur und den Ausschuss für Inneres in die Woiwodschaft Oppeln, eine Partnerschaftsregion des Landes Rheinland-Pfalz. Die Delegation wurde angeführt von Hendrick Hering, dem Präsidenten des Landtags Rheinland-Pfalz, und den Ausschussvorsitzenden Michael Wagner, MdL, (Kultur) und Dirk Herber, MdL, (Inneres). Neben dem Treffen mit dem Vorsitzenden des Regionalparlaments (Sejmik) der Woiwodschaft Oppeln, dem Vorstand...

MdL Markus Kropfreiter lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger aus den Verbandsgemeinden Lingenfeld, Bellheim, Offenbach sowie der Stadt Germersheim am 1. Oktober 2024 herzlich zu einer Fahrt in die Landeshauptstadt ein. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können sich im Rahmen einer Landtagsbesichtigung ein Bild davon machen, wie und wo Politik gemacht wird. Nach einem Besuch beim ZDF besteht bei einem gemeinsamen Mittagessen die Möglichkeit, die Stadt Mainz auf eigene Faust zu erkunden....

Bodycam im Einsatz, Effekte der Cannabis-Legalisierung bis hin zu den Schichtdienstmodellen. Es war ein breites Themenspektrum, zu dem sich in der vergangenen Woche Staatssekretärin Nicole Steingaß (SPD) und der Landtagsabgeordneten Claus Schick (SPD) mit der Neustadter Polizeiführung trafen. „Es ist mir wichtig, mich vor Ort und in der Praxis zu informieren“, sagte Schick auch weil im Landtag in naher Zukunft das Polizei und Ordnungsbehördengesetz Thema sein wird. „Mit der anstehenden...

Das Jugendfeuerwehrforum setzt sich aus den 2 gewählten Jugendsprecher*innen der jeweiligen Jugendfeuerwehren aus dem Landkreis Bad Dürkheim zusammen Am Montag, den 25.3.24 ging das Jugendfeuerwehrforum nach Mainz in den Landtag. Dort wurden wir nett empfangen und haben uns auf eine spannende Tour gefreut. Die Führung durch das Gebäude des Landtags von Rheinland-Pfalz war echt cool. Wir haben viel über die Arbeit dort gelernt und durften Fragen stellen. Es war interessant zu sehen, wie dort...

"Wo unsere Parlamentarier wohnen.." war als Überschrift in Erwägung, wurde aber von mir als unzutreffend verworfen. Wie wir erfuhren, verbringen diese ihre Zeit mehr in Fachausschüssen und sind normalerweise in ihrem Wahlkreis anzutreffen. Dabei war die Besichtigung unseres Landtages eine hochspannende, lehrreiche Veranstaltung und auch ein rumdum gelungener Tag. Herr Christian Baldauf aus Frankenthal und Vorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz; nebst Team führte uns durch das Parlament,...

Kandel. Am Samstag besuchte die Jugendfeuerwehr Kandel in der Landeshauptstadt Mainz Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Einmal im Jahr lädt diese Bürger*innen ein, die sich durch ihr besonderes Engagement ausgezeichnet haben. Für sie gibt es einen Empfang in der Staatskanzlei. 2024 stand dabei das Engagement junger Menschen aus den vielfältigen Bereichen des Ehrenamts besonders im Mittelpunkt. Der Grund der Einladung für die Jugendlichen und Kinder aus Kandel war die Teilnahme an der Aktion...

„Einfach mal Danke sagen“, will Claus Schick. „Bei uns engagieren sich viele Menschen im Ehrenamt für unsere Gemeinschaft und geben damit ein gutes Beispiel für ein gutes Miteinander“, findet der Landtagsabgeordnete (SPD). „Ich lade immer wieder interessierte Bürgerinnen und Bürger ein, mit mir den Landtag in Mainz zu besuchen“, so Schick. Für die nächste Fahrt wolle er besonders ehrenamtliche Vorstandsmitglieder der Vereine und Gruppierungen in Haßloch, Neustadt und dem Lambrechter Tal für...

Am 25. April ist es wieder soweit: Der Girls’ Day und der Boys‘ Day 2024 finden statt. Die CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz macht mit und freut sich, jungen Menschen einen Einblick hinter die Kulissen der Landespolitik zu geben und gemeinsam über die Themen zu diskutieren, die sie direkt angehen und ihnen wichtig sind. Für den Wahlkreis 35 mit der Stadt Frankenthal und dem nördlichen Rhein-Pfalz-Kreis lädt der Abgeordnete Christian Baldauf Mädchen und Jungen ab der 5. Klasse ein, den Tag...