Landtag Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz. 2020 beteiligten sich insgesamt 795 Jugendliche aus ganz Rheinland-Pfalz mit 132 Arbeiten am 34. Schüler- und Jugendwettbewerb der Landeszentrale für politische Bildung und des Landtags Rheinland-Pfalz. Sechs Arbeiten erhalten einen ersten Preis und zwölf Arbeiten einen zweiten Preis. Der Sonderpreis für die schulartübergreifend beste Arbeit geht an 14 Schüler der Freien Montessori-Schule Westerwald in Westerburg. 2020 standen die Themen „2020 +20 - Unsere Welt in zwanzig...

Rülzheim. Das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium unterstützt die Firma HWI pharma services GmbH aus Rülzheim bei der Erarbeitung einer innovativen Screening- und Technologie-Plattform zur Arzneimittelentwicklung mit rund 500.000 Euro. Das teilt Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing anlässlich der Unterzeichnung des Förderbescheids mit. „Innovationen entstehen dort, wo man den Mut hat, anders zu denken und zu handeln“, sagte der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Dr. Volker...

Wörth/Region. Die Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Katrin Rehak-Nitsche, schätzt den persönlichen Austausch, der derzeit wegen den Schutzbestimmungen nur begrenzt möglich ist. Daher bietet die Abgeordnete am 17. November wieder eine Telefon-Sprechstunde an, Uhrzeit: 16.30 bis 17.30 Uhr. Wer ein Anliegen hat, meldet sich für die Sprechstunde an. Das Bürgerbüro steht unter buero@rehak-nitsche.de und  07271 5088088 zur Verfügung.

Germersheim. Suchtberatung ist während der Corona-Pandemie wichtiger denn je. Doch die wertvolle Arbeit geschieht meist im Stillen, was im Hinblick auf die Vertraulichkeit der Beratungen gut ist, im Bezug auf Lobby und politische Unterstützung aber auch von Nachteil sein kann. Unter anderem, wenn es um die Finanzierung der Suchtberatung geht. Diese ist seit Jahren derart unzureichend, dass viele Suchtberatungsstellen in ihrem Bestand akut gefährdet sind. Daher hat man sich in Rheinland-Pfalz...

Germersheim. Bei der Sitzung des Kreisausschusses im Landkreis Germersheim Anfang November, haben sich die Mitglieder mehrheitlich für ein pauschalisiertes Verteil-Verfahren ausgesprochen, mit dem die einzelnen Gemeinden ebenfalls von Landesmitteln profitieren sollen, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie an den Kreis geflossen sind. Insgesamt 3,2 Millionen Euro hat der Kreis für dieses Jahr aus dem Landeshaushalt erhalten. Die bis dato angefallenen Kosten liegen hingegen deutlich über...

Rülzheim. Die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche ist am Dienstag,  27. Oktober, von 9 bis 12 Uhr in Rülzheim auf einem Ortsrundgang unterwegs. Die Bürger haben so die Gelegenheit, sich mit Abstand unter Einhaltung der Corona-Regeln mit ihr auszutauschen. Sie freut sich auf viele Begegnungen. Für längere und ausführlichere Gespräche können jederzeit separate Termine vereinbart werden. Kontakt und Info hierzu unter  buero@rehak-nitsche.de und 07271508 80 88

Landkreis Germersheim. Die Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Katrin Rehak-Nitsche, schätzt den persönlichen Austausch, der derzeit wegen den Schutzbestimmungen nur begrenzt möglich ist. Daher bietet die Abgeordnete am 29. Oktober wieder eine Telefon-Sprechstunde an, Uhrzeit: 17 bis 18 Uhr. Wer ein Anliegen hat,  meldet sich für die Sprechstunde an. Das Bürgerbüro steht unter buero@rehak-nitsche.de, und 07271 5088088 zur Verfügung.

Sonderheim. Das mobile Quartierbüro der SPD Rheinland-Pfalz wird am Donnerstag, 22. Oktober, von 13 bis 17 Uhr und am Freitag, 23. Oktober, von 10 bis 14 Uhr Station in Sondernheim machen. Zu finden ist es dann Im Oberwald/Ecke Birkenweg.  Was erwartet die Bürger? Sie werden das erst kürzlich eingeweihte mobile Quartierbüro, ein Kasten-Fahrzeug mit dem  „Quartierbüro-Branding“ und einer modernen Büroausstattung, antreffen. An Bord werden Mitarbeiter der Landes-SPD sein. Darüber hinaus wird der...

Die Gemeindeverwaltung sucht für die Landtagswahl am Sonntag, den 14.03.2021, wieder Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich als Wahlhelfer engagieren möchten. Als Wahlhelfer ist man Mitglied des Wahlvorstandes in einem Stimmbezirk und begleitet die Wahlhandlung von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr im Wahllokal. Danach übernehmen die Wahlhelfer die Auszählung der Stimmzettel und halten das Wahlergebnis in einer Niederschrift fest. Die Wahlvorstände werden ausreichend besetzt, so dass es am...

Speyer/Schifferstadt. Der SPD-Landtagskandidat Walter Feiniler ist derzeit im Landkreis und in der Region um Speyer unterwegs. Der nächste Termin in der Veranstaltungsreihe „Walters Tisch“  findet am Dienstag, 22. September, um 14 Uhr in Schifferstadt statt. Dann macht  „Walters Tisch“ zum Thema „Zukunft Pflege“ in der Ökumenischen Sozialstation Schifferstadt Halt. Bereits am 20. September, um 14 Uhr beginnt der zweite Teil seiner Radtour durch den Wahlkreis. Diese startet am Berliner Platz in...

Wörth/Landkreis Germersheim. Die Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Katrin Rehak-Nitsche, schätzt den persönlichen Austausch, der derzeit wegen den Schutzbestimmungen nur begrenzt möglich ist. Daher bietet die Abgeordnete am 24. September wieder eine Telefon-Sprechstunde an, Uhrzeit: 17 bis 18 Uhr. Wer ein Anliegen hat, meldet sich gerne für die Sprechstunde an. Das Bürgerbüro steht per Email: buero@rehak-nitsche.de und telefonisch (07271 4982877) zur Verfügung.

Speyer.  Der Abgeordnete des Landtags Rheinland-Pfalz Michael Wagner (CDU) aus Speyer wurde nun von seiner Fraktion zum tourismuspolitischen Sprecher ernannt. Wagner folgt damit Alexander Licht, der zum 1. September nach 30 Jahren aus dem Landtag Rheinland-Pfalz ausgeschieden ist. Der CDU-Abgeordnete freut sich über die neue Aufgabe, übernimmt aber das Amt in einer für den Tourismus sehr schwierigen Zeit. "Die Corona-Pandemie hat den Tourismus mit der Ausrufung des Lockdowns fast vollständig...

Speyer/Region.  Der SPD-Landtagskandidat und Fraktionsvorsitzende im Speyerer Stadtrat Walter Feiniler veranstaltet eine Radtour durch seinen Wahlkreis. Diese beginnt am Sonntag, 6. September, um 11 Uhr am Postplatz Speyer. Im Rahmen der Aktion „Stadtradeln“ fährt Feiniler mit den Radfahrern über Römerberg, Harthausen, Hanhofen und Dudenhofen wieder nach Speyer. Rückkehr ist für 14.30 Uhr geplant. Teilnehmen kann jeder. Wer beim Stadtradeln mitmachen möchte, meldet sich unter...

Speyer/Region. Der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) lädt zum Gespräch. In der Sprechstunde können Bürger in einer vertraulichen Unterhaltung mit dem Abgeordneten auch persönliche Anliegen an die Politik vorbringen. Jeder ist willkommen mit seinen Problemen und Meinungen. "Ich möchte zuhören, erklären und – wo immer es möglich ist – unterstützen", sagt Wagner.  Termin: Dienstag, 1. September, von 10 Uhr bis 12 Uhr im Bürgerbüro Wormser Straße 12 in Speyer Um die verschiedenen Anfragen...

Wörth/Landkreis Germersheim. Die Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Katrin Rehak-Nitsche, schätzt den persönlichen Austausch, der derzeit wegen den Schutzbestimmungen nur begrenzt möglich ist. Daher bietet die Abgeordnete am 10. September wieder eine Telefon-Sprechstunde an, Uhrzeit: 12 bis 13 Uhr. Wer ein Anliegen hat, meldet Sie sich für die Sprechstunde an. Das Bürgerbüro steht per Email: buero@rehak-nitsche.de oder unter  07271 4982877 zur Verfügung.

Rülzheim. Martin Brandl aus Rülzheim soll bei der Landtagswahl im März 2021 im Wahlkreis Wörth kandidieren. Das ist das einstimmige Votum des CDU-Kreisvorstandes vom Dienstag. „Wir haben mit Martin Brandl einen hervorragenden Vertreter unserer Region im Landtag“, so Kreisvorsitzender Dr. Thomas Gebhart, „seine Kompetenz, Erfahrung und großes Engagement tun gut.“ Der 39-jährige Brandl gehört seit 2009 dem rheinland-pfälzischen Landtag an. Die Schwerpunkte des Betriebswirts lagen zunächst in der...

Unter dem Motto, “Landtagsabgeordneter trifft Sickinger Höhe“ möchte Marcus Klein MdL der CDU in diesem Sommer und in dieser nicht einfachen Zeit nah bei seinen Westpfälzer Bürgerinnen und Bürgern sein, viele von Ihnen kennen lernen und sich selbst ein Bild der Wünsche, Sorgen und Nöten machen. Ein KLEINs GehSpräch bedeutet, sich zusammen bewegen, in die gleiche Richtung, miteinander reden, gerne diskutieren, in ungezwungener Atmosphäre in unserer wunderschönen Westpfälzer Natur… Sie wollten...

Schifferstadt. Vereine leiden ähnlich wie die Wirtschaft unter der Corona-Krise: Diese Botschaft ist mittlerweile auch in der Politik angekommen. Zu Besuch beim Vogelschutz- und Zuchtverein Schifferstadt waren deshalb am Samstag der Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen CDU, Christian Baldauf und der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU). Sie wollten sich selbst ein Bild davon machen, wie der Verein, der in Schifferstadt den Vogelpark betreibt, unter den...

Rheinland-Pfalz. Nachdem die ersten Ausschüsse im rheinland-pfälzischen Landtag Anfang April erfolgreich per Videokonferenz getagt haben, soll diese digitale Form der Ausschussberatungen bis Ende Mai fortgesetzt werden. Die April-Sitzung des Landtags wird mit verkürzter Tagesordnung und mit reduzierter Abgeordnetenzahl als Präsenzsitzung am Mittwoch, 29. April, um 14 Uhr stattfinden. Auf dieses Vorgehen verständigte sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung. Alle Ausschüsse wie auch das...

Südwestpfalz. Einer Mitteilung der Kreisverwaltung von heute (31. März 2020) zufolge soll der Landkreis Südwestpfalz rund 2,016 Millionen Euro zur Pandemiebekämpfung erhalten. Dies ergäbe sich aus dem vom Landtag Rheinland-Pfalz beschlossenen Nachtrag zum Doppelhaushalt 2019/20 in Höhe von 3,3 Milliarden Euro. Darin seien 800 Millionen für die aktuelle Krisenbewältigung vorgesehen. Von diesem Betrag sollen Landkreisen und kreisfreien Städten sofort 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt...

Pfalz. Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags wird sich bis zu seiner nächsten regulären Sitzung am Dienstag, 21. April, vorerst wöchentlich per Telefon- oder Videoschalte austauschen. „Aufgrund der Auswirkungen der Coronakrise auch auf das Parlamentsgeschehen ist es wichtig, den Austausch mit und zwischen den Fraktionen regelmäßig und zugleich für alle Teilnehmenden gesundheitlich unbedenklich aufrecht zu erhalten“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Dabei stehe im...

Mainz. Die Ministerpräsidentin des Bundeslandes Rheinland-Pfalz wolle die für kommenden Mittwoch (18. März) geplante dreitägige Landtagssitzung mit einer Regierungserklärung zum neuartigen Coronavirus einleiten, meldet die Presseagentur dpa. Die Ausbreitung des Coronavirus sei auch in Rheinland-Pfalz eine große Herausforderung für die Menschen in unserem Land, für Wirtschaft, Gesellschaft, Verwaltung und Politik, begründe Malu Dreyer (SPD) ihre Ankündigung. Oberstes Ziel des Handelns der...