Landtag Rheinland-Pfalz

Sonderheim. Das mobile Quartierbüro der SPD Rheinland-Pfalz wird am Donnerstag, 22. Oktober, von 13 bis 17 Uhr und am Freitag, 23. Oktober, von 10 bis 14 Uhr Station in Sondernheim machen. Zu finden ist es dann Im Oberwald/Ecke Birkenweg.  Was erwartet die Bürger? Sie werden das erst kürzlich eingeweihte mobile Quartierbüro, ein Kasten-Fahrzeug mit dem  „Quartierbüro-Branding“ und einer modernen Büroausstattung, antreffen. An Bord werden Mitarbeiter der Landes-SPD sein. Darüber hinaus wird der...

Landkreis Germersheim. Die Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Katrin Rehak-Nitsche, schätzt den persönlichen Austausch, der derzeit wegen den Schutzbestimmungen nur begrenzt möglich ist. Daher bietet die Abgeordnete am Donnerstag,  29. Oktober, wieder eine Telefon-Sprechstunde an, Uhrzeit: 17 bis 18 Uhr. Bürger, die ein Anliegen haben, melden sich für die Sprechstunde an. Das Bürgerbüro steht per Email: buero@rehak-nitsche.de und unter 07271 5088088 zur Verfügung.

Landkreis Germersheim. Die Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD), schätzt den persönlichen Austausch, der derzeit wegen den Schutzbestimmungen nur begrenzt möglich ist. Daher bietet die Abgeordnete am 15. Oktober wieder eine Telefon-Sprechstunde an, Uhrzeit: 17 bis 18 Uhr. Bürger, die ein Anliegen haben, melden sich für die Sprechstunde an. Das Bürgerbüro steht per Email: buero@rehak-nitsche.de und unter  07271 5088088 zur Verfügung.

Die Gemeindeverwaltung sucht für die Landtagswahl am Sonntag, den 14.03.2021, wieder Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich als Wahlhelfer engagieren möchten. Als Wahlhelfer ist man Mitglied des Wahlvorstandes in einem Stimmbezirk und begleitet die Wahlhandlung von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr im Wahllokal. Danach übernehmen die Wahlhelfer die Auszählung der Stimmzettel und halten das Wahlergebnis in einer Niederschrift fest. Die Wahlvorstände werden ausreichend besetzt, so dass es am...

Speyer/Schifferstadt. Der SPD-Landtagskandidat Walter Feiniler ist derzeit im Landkreis und in der Region um Speyer unterwegs. Der nächste Termin in der Veranstaltungsreihe „Walters Tisch“  findet am Dienstag, 22. September, um 14 Uhr in Schifferstadt statt. Dann macht  „Walters Tisch“ zum Thema „Zukunft Pflege“ in der Ökumenischen Sozialstation Schifferstadt Halt. Bereits am 20. September, um 14 Uhr beginnt der zweite Teil seiner Radtour durch den Wahlkreis. Diese startet am Berliner Platz in...

Wörth/Landkreis Germersheim. Die Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Katrin Rehak-Nitsche, schätzt den persönlichen Austausch, der derzeit wegen den Schutzbestimmungen nur begrenzt möglich ist. Daher bietet die Abgeordnete am 24. September wieder eine Telefon-Sprechstunde an, Uhrzeit: 17 bis 18 Uhr. Wer ein Anliegen hat, meldet sich gerne für die Sprechstunde an. Das Bürgerbüro steht per Email: buero@rehak-nitsche.de und telefonisch (07271 4982877) zur Verfügung.

Speyer.  Der Abgeordnete des Landtags Rheinland-Pfalz Michael Wagner (CDU) aus Speyer wurde nun von seiner Fraktion zum tourismuspolitischen Sprecher ernannt. Wagner folgt damit Alexander Licht, der zum 1. September nach 30 Jahren aus dem Landtag Rheinland-Pfalz ausgeschieden ist. Der CDU-Abgeordnete freut sich über die neue Aufgabe, übernimmt aber das Amt in einer für den Tourismus sehr schwierigen Zeit. "Die Corona-Pandemie hat den Tourismus mit der Ausrufung des Lockdowns fast vollständig...

Speyer/Region.  Der SPD-Landtagskandidat und Fraktionsvorsitzende im Speyerer Stadtrat Walter Feiniler veranstaltet eine Radtour durch seinen Wahlkreis. Diese beginnt am Sonntag, 6. September, um 11 Uhr am Postplatz Speyer. Im Rahmen der Aktion „Stadtradeln“ fährt Feiniler mit den Radfahrern über Römerberg, Harthausen, Hanhofen und Dudenhofen wieder nach Speyer. Rückkehr ist für 14.30 Uhr geplant. Teilnehmen kann jeder. Wer beim Stadtradeln mitmachen möchte, meldet sich unter...

Speyer/Region. Der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) lädt zum Gespräch. In der Sprechstunde können Bürger in einer vertraulichen Unterhaltung mit dem Abgeordneten auch persönliche Anliegen an die Politik vorbringen. Jeder ist willkommen mit seinen Problemen und Meinungen. "Ich möchte zuhören, erklären und – wo immer es möglich ist – unterstützen", sagt Wagner.  Termin: Dienstag, 1. September, von 10 Uhr bis 12 Uhr im Bürgerbüro Wormser Straße 12 in Speyer Um die verschiedenen Anfragen...

Wörth/Landkreis Germersheim. Die Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Katrin Rehak-Nitsche, schätzt den persönlichen Austausch, der derzeit wegen den Schutzbestimmungen nur begrenzt möglich ist. Daher bietet die Abgeordnete am 10. September wieder eine Telefon-Sprechstunde an, Uhrzeit: 12 bis 13 Uhr. Wer ein Anliegen hat, meldet Sie sich für die Sprechstunde an. Das Bürgerbüro steht per Email: buero@rehak-nitsche.de oder unter  07271 4982877 zur Verfügung.

Wörth.Die Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Katrin Rehak-Nitsche, schätzt den persönlichen Austausch, der derzeit wegen den Schutzbestimmungen nur begrenzt möglich ist. Daher bietet die Abgeordnete am 20. August wieder eine Telefon-Sprechstunde an, von 16.30 bis 17.30 Uhr. Wer ein  Anliegen hat, kann sich zur Sprechstunde anmelden. Das Bürgerbüro steht unter  buero@rehak-nitsche.de oder  07271 4982877 dafür zur Verfügung.

Rülzheim. Martin Brandl aus Rülzheim soll bei der Landtagswahl im März 2021 im Wahlkreis Wörth kandidieren. Das ist das einstimmige Votum des CDU-Kreisvorstandes vom Dienstag. „Wir haben mit Martin Brandl einen hervorragenden Vertreter unserer Region im Landtag“, so Kreisvorsitzender Dr. Thomas Gebhart, „seine Kompetenz, Erfahrung und großes Engagement tun gut.“ Der 39-jährige Brandl gehört seit 2009 dem rheinland-pfälzischen Landtag an. Die Schwerpunkte des Betriebswirts lagen zunächst in der...

Unter dem Motto, “Landtagsabgeordneter trifft Sickinger Höhe“ möchte Marcus Klein MdL der CDU in diesem Sommer und in dieser nicht einfachen Zeit nah bei seinen Westpfälzer Bürgerinnen und Bürgern sein, viele von Ihnen kennen lernen und sich selbst ein Bild der Wünsche, Sorgen und Nöten machen. Ein KLEINs GehSpräch bedeutet, sich zusammen bewegen, in die gleiche Richtung, miteinander reden, gerne diskutieren, in ungezwungener Atmosphäre in unserer wunderschönen Westpfälzer Natur… Sie wollten...

Schifferstadt. Vereine leiden ähnlich wie die Wirtschaft unter der Corona-Krise: Diese Botschaft ist mittlerweile auch in der Politik angekommen. Zu Besuch beim Vogelschutz- und Zuchtverein Schifferstadt waren deshalb am Samstag der Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen CDU, Christian Baldauf und der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU). Sie wollten sich selbst ein Bild davon machen, wie der Verein, der in Schifferstadt den Vogelpark betreibt, unter den...

Rheinland-Pfalz. Nachdem die ersten Ausschüsse im rheinland-pfälzischen Landtag Anfang April erfolgreich per Videokonferenz getagt haben, soll diese digitale Form der Ausschussberatungen bis Ende Mai fortgesetzt werden. Die April-Sitzung des Landtags wird mit verkürzter Tagesordnung und mit reduzierter Abgeordnetenzahl als Präsenzsitzung am Mittwoch, 29. April, um 14 Uhr stattfinden. Auf dieses Vorgehen verständigte sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung. Alle Ausschüsse wie auch das...

Südwestpfalz. Einer Mitteilung der Kreisverwaltung von heute (31. März 2020) zufolge soll der Landkreis Südwestpfalz rund 2,016 Millionen Euro zur Pandemiebekämpfung erhalten. Dies ergäbe sich aus dem vom Landtag Rheinland-Pfalz beschlossenen Nachtrag zum Doppelhaushalt 2019/20 in Höhe von 3,3 Milliarden Euro. Darin seien 800 Millionen für die aktuelle Krisenbewältigung vorgesehen. Von diesem Betrag sollen Landkreisen und kreisfreien Städten sofort 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt...

Pfalz. Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags wird sich bis zu seiner nächsten regulären Sitzung am Dienstag, 21. April, vorerst wöchentlich per Telefon- oder Videoschalte austauschen. „Aufgrund der Auswirkungen der Coronakrise auch auf das Parlamentsgeschehen ist es wichtig, den Austausch mit und zwischen den Fraktionen regelmäßig und zugleich für alle Teilnehmenden gesundheitlich unbedenklich aufrecht zu erhalten“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Dabei stehe im...

Mainz. Die Ministerpräsidentin des Bundeslandes Rheinland-Pfalz wolle die für kommenden Mittwoch (18. März) geplante dreitägige Landtagssitzung mit einer Regierungserklärung zum neuartigen Coronavirus einleiten, meldet die Presseagentur dpa. Die Ausbreitung des Coronavirus sei auch in Rheinland-Pfalz eine große Herausforderung für die Menschen in unserem Land, für Wirtschaft, Gesellschaft, Verwaltung und Politik, begründe Malu Dreyer (SPD) ihre Ankündigung. Oberstes Ziel des Handelns der...

Mainz/Südwestpfalz. In den kommenden Wochen sind junge Leute im Alter von 13 bis 20 Jahren in Rheinland-Pfalz aufgerufen, sich am landesweiten „Schüler- und Jugendwettbewerb 2020“ zu beteiligen. Dieser wird seit 1987 jährlich veranstaltet von der Landeszentrale für politische Bildung (Mainz) in Zusammenarbeit mit dem Mainzer Landtag. „Schüler und Schülerinnen, Auszubildende und junge Berufstätige sind aufgefordert, sich mit einem der drei zur Wahl stehenden Themen zu beschäftigen, zum Beispiel...

Mainz / Hauenstein (Südwestpfalz). „2021 sind Landtagswahlen. Wenn die CDU in Regierungsverantwortung kommt, setzen wir bei der Gebietsreform auf interkommunale Zusammenarbeit und Freiwilligkeit. Zwangsfusionen sind für die CDU keine Option“, antwortete der Landtagsabgeordnete Christof Reichert (CDU) auf die Frage, ob „die Zwangsfusion der Verbandsgemeinde Hauenstein erledigt ist“. Christof Reichert hatte letzte Woche Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis zum Besuch des Landtages in Mainz...

Hauenstein. In seinem Kommentar zur vom Verbandsgemeinderat Hauenstein im Rahmen der letzten Sitzung beratenen und beschlossenen „Digitalstrategie“ (Wochenblatt-Reporter berichtete) erklärt Fabian Schütz, stellvertretender Kreisvorsitzender der AfD Südwestpfalz, seine Landtagsfraktion trete für eine zeitgemäße Digitalisierung der weiterführenden Schulen ein, lehne die „Frühdigitalisierung“ von Grundschulen allerdings ab. Bedenken, Grundschulen könnten bei der Verteilung der Mittel zu kurz...

Hauenstein (Südwestpfalz). Im Umfeld des 9. Novembers werden auch dieses Jahr Abgeordnete des Landtages Rheinland-Pfalz im Rahmen des landesweiten „Schulbesuchstages“ Bildungseinrichtungen des Bundeslandes besuchen um mit Schülerinnen und Schülern in Kontakt zu treten und zu diskutieren. Am 8. November 2019 kommt Alexander Fuhr in die Wasgauschule Hauenstein. Als gleich mehrfach prägendes Datum der deutschen Geschichte böte sich der 9. November besonders an, um mit jungen Leuten über...