AfD

Landau. Am 9. November fand zwischen neun Uhr und 13 Uhr auf dem Danziger Platz in Landau ein Infostand der Grünen sowie eine Versammlung zum Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus statt. In der Spitze erschienen hierzu insgesamt etwa 150 Teilnehmer. Parallel war auf dem Danziger Platz ein Infostand der Alternative für Deutschland genehmigt. Noch vor Aufbau des Infostandes kam es aufgrund des unangekündigten Erscheinens von circa 50 Personen aus der antifaschistischen Szene zu...

Herzliche Einladung zu diesem Vortrag mit anschließender Diskussion Noch sind einige Plätze von den 200 im Kammermusiksaal frei. Anbei die Pressenotiz: Zerreißprobe für die Verfassung? – Das Grundgesetz in einer divergierenden Gesellschaft Ein Vortrag von Peter Müller beleuchtet die Herausforderungen des Grundgesetzes in Zeiten gesellschaftlicher Spaltung In einer Zeit, in der gesellschaftliche Differenzen und politische Polarisierung zunehmen, stellt sich die Frage: Hält unser Grundgesetz den...

Von 1999 bis 2011 war er Ministerpräsident im Saarland, von 2009 bis 2011 auch Justizminister. Er sammelte hier Erfahrungen mit der ersten Jamaikakoalition und wurde anschließend als Nachfolger von Udo di Fabio ans Bundesverfassungsgericht berufen. Von 2011 bis 2023 war er Richter im Zweiten Senat das Bundesverfassungsgericht. Unter der Perspektive „Fragen an einen ehemaligen Ministerpräsidenten und Verfassungsrichter im Ruhestand“ haben wir Herrn Peter Müller in das Schloss in Bruchsal...

Neustadt. Kurz nach 20 Uhr waren endlich alle Stimmen für den Stadtrat von Neustadt an der Weinstraße ausgezählt. Die SPD kann als einzige der bisher im Stadtrat vertretenen Parteien mit 16,7 Prozent einen prozentualen Zuwachs verzeichnen und ist die neue dritte Kraft mit sieben Sitzen. Die AfD zieht mit ebenfalls sieben Personen neu in den Stadtrat ein, liegt aber mit 14,7 Prozent hinter der SPD. Größter Verlierer mit einem Verlust von drei Sitzen ist die FWG, die wie die CDU nun auf elf...

Mannheim.  UPDATE  Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Mannheim und des Polizeipräsidiums Mannheim Der 25-jährige Tatverdächtige, der am Dienstagabend zunächst mehrere Wahlplakate beschädigt und entwendet und kurze Zeit später einem AfD-Politiker mit einem Cuttermesser eine Schnittverletzung hinter dem Ohr und eine Stichverletzung im linken Unterbauch zugefügt haben soll, wurde Mittwoch Nachmittag beim Amtsgericht Mannheim dem Ermittlungsrichter vorgeführt. Dieser erließ den von...

Speyer. Sie sind dabei, wenn die AfD zur Wahlveranstaltung in die Stadthalle nach Speyer lädt. Sie stellen sich quer, wenn Antidemokraten zum Sturm aufs Hambacher Schloss in Neustadt blasen. Immer öfter gehen sie auf die Straße, erheben ihre Stimme gegen rechte Hetze. Und beweisen damit: Antifaschismus kennt kein Alter. Seit kurzem gibt es die Omas gegen Rechts auch in Speyer. Martina Förster, Christine Huwe und Anne Philipp-Schaffartzik haben sich im Februar auf der großen Demo in Speyer...

Von Wolfgang Müller Hambach. Dem Aufruf des parteiübergreifenden Bündnisses „Neustadt bleibt bunt“ sind am Pfingstsamstag ca. 400 Menschen aus Neustadt und Umgebung gefolgt und hoch zum Schloss gezogen. Durch wechselndes Publikum haben dort teilweise 500 Menschen den Reden von Kurt Beck, Martina Horak-Werz, Ulrich Riehm, Prof. Dr. Mandy Schiefner-Rohs und Johann Dreyer und der Musik von Martina Gemmar und Chaoze One gelauscht. Alle haben ziemlich klare Worte gegen Querdenker, Freidenker,...

Haßloch. Insgesamt 42 Wahlplakate der AfD zerstörten Unbekannte seit Ende April (30. April bis 17. Mai) in der Gemeinde Haßloch. Der Schaden wird mit rund 130 Euro beziffert. Der Ortsverband hat eine Belohnung von 500 Euro ausgesetzt, für Hinweise, die zur Tataufklärung führen. Polizei Neustadt

Neustadt – In der Nacht auf den 6. Mai wurden erneut über 60 AfD-Wahlplakate in der Louis-Escande-Straße und 26 AfD-Wahlplakate in der Speyerdorfer Straße zerrissen, beschmiert oder sind verschwunden. Das teilte Martin Rössler, Kreisvorsitzender des AfD Kreisverband Neustadt an der Weinstraße, am Freitag mit. Bei der Landtags- und Bundestagswahl 2021 seien nicht annähernd so viele Plakate zerstört worden wie aktuell, so Rössler. „Es wurden einige Plakate zerrissen oder beschmiert, aber nicht im...

Neustadt. Der AfD Kreisverband Neustadt an der Weinstraße hat am vergangenen Dienstag (05.03.2024) bei einer Aufstellungsversammlung seine Bewerberliste für den Stadtrat in Neustadt an der Weinstraße gewählt. Die Liste wird vom Kreisvorsitzenden Martin Rössler angeführt. Sehr zufrieden ist der Kreisvorsitzende Martin Rössler mit dem Ergebnis der Versammlung, die durch den Kreisvorsitzenden der Südlichen Weinstraße-Landau, Eugen Ziegler, geleitet wurde.

Annweiler. „Ein guter Tag für unsere Stadt und die Demokratie“, freut sich spontan Benjamin Burckschat, Erster Beigeordneter der Trifelsstadt, als er vom Richterspruch erfährt, „damit können wir nun – anders als zunächst befürchtet – unseren Stadtratsbeschluss umsetzen". Wie bereits berichtet, hatten die Stadträte in ihrer letzten Ratssitzung fast einstimmig beschlossen, der AfD-Bundestagsfraktion den städtischen Hohenstaufensaal für einen sogenannten „Bürgerdialog“ mit dem Parteivorsitzenden...

Haßloch/Neustadt. „Wir sind viele mehr – mehr für Demokratie, mehr für Vielfalt, mehr für Menschenrechte“ lautete das Motto einer Kundgebung am gestrigen Samstag auf dem Rathausplatz in Haßloch. Mit dabei waren die „Omas gegen rechts“ aus Neustadt, die die Fahne hochhielten für Demokratie, Vielfalt und Respekt. Bereits am vorletzten Wochenende hatten sich die etwa fünfzig Seniorinnen am Kriegerdenkmal in Neustadt versammelt, um rechtsextremen Ideologien und Parteien den Kampf anzusagen....

Mainz. Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat den Antrag abgelehnt, den Zusammenschluss der drei fraktionslosen Abgeordneten Michael Frisch, Matthias Joa und Martin Louis Schmidt als parlamentarische Gruppe „Drei Farben“ anzuerkennen. Vor diesem Hintergrund werden auch keine zusätzlichen Leistungen gewährt. Dies entschied das Gremium einstimmig in seiner heutigen Sitzung. Der Landtag wird in seiner Februar-Sitzung abschließend über den Vorschlag des Ältestenrats entscheiden. Die...

SÜW. Der Begriff der „Remigration“ ist durch das Recherchenetzwerk Correctiv und deren Bericht über ein Treffen von AfD-Vertretern und Rechtsextremisten in Potsdam im Mittelpunkt vieler Diskussionen. Hinter diesem Wort verbirgt sich der Wunsch, all jene Menschen, die nicht in das Weltbild der AfD passen, aus Deutschland zu vertreiben. von Katharina Schmitt Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Südliche Weinstraße Claus-Jürgen Schubert äußerte sich noch vor dem Correctiv-Artikel im Kreistag...

Ebertsheim/Neustadt. Nachhaltiges Wirtschaften sei eng verbunden mit Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz, betonen der Verband für Wirtschaft und Umwelt sowie der Landesverband Solarenergie Rheinland-Pfalz in einer Stellungnahme. Beide Verbände begrüßen die großen Demonstrationen dieser Tage in Rheinland-Pfalz, die sich für die Grundwerte der Gesellschaft einsetzen und die rechtsextreme, demokratiefeindliche Tendenzen verurteilen. Rechtsradikale Parteien wollen Demokratie...

Landau. Der AWO-Ortsverein Landau lädt gemeinsam mit dem Verein für Toleranz und Menschlichkeit Südpfalz ein zur Demonstration “Wir sind Landau! Wir sind Südpfalz – Alle zusammen für Demokratie und Vielfalt - gemeinsam gegen Rechts”. Ein breites Bündnis aus Parteien, Vereinen, Kirchen und Gewerkschaften haben sich dem Aufruf angeschlossen und möchten durch Unterstützung der Demonstration auf dem Rathausplatz und dem geplanten Demonstrationszug durch die Innenstadt ein Statement für Demokratie...

Heidelberg (hb). Fast 20 000 Menschen zeigten am 20. Januar 2024 bei einer Großdemonstration in der Heidelberger Altstadt Flagge im Kampf gegen Rechtsextremismus. Auch der Freundeskreis des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) im Rhein-Neckar-Raum hatte seine Mitglieder, Alumni und Alumnae sowie Stipendiatinnen und Stipendiaten aus aller Welt dazu aufgerufen. Aktueller Anlass war das Geheimtreffen von AfD-Mitgliedern mit Rechtsextremen, bei der die Ausweisung von Millionen Menschen...

Bereits zum 23.Mal fand in diesem Jahr die traditionelle Feier zum Tag der Deutschen Einheit der CDU-Pfinztal auf dem Leerdamplatz in Pfinztal-Söllingen statt. Neben dem Festredner Bürgermeister Christian Stalf Waldbronn, der Hügelsheimer Bürgermeisterin Kerstin Cee konnte der CDU Vorsitzende Frank Hörter Bürgermeisterin Nicola Bodner und zahlreiche Gäste begrüßen. Mit dabei waren Rainer Walz von Pfinztal TV und Jennifer Warzecha von den BNN. In seinen einführenden Worten betonte der...

Neustadt. Die Mitglieder des AfD Kreisverbandes Neustadt an der Weinstraße, haben am vergangenen Mittwoch (06.09.2023) eine Mitgliederversammlung durchgeführt. Der Kreisvorsitzende Martin Rössler berichtete über die Aktivitäten des Kreisverbandes und die steigende Anzahl der Mitglieder. Momentan hat der Kreisverband die meisten Mitglieder seit der Gründung in 2014. Martin Rössler der seit 2021 Kreisvorsitzender ist, wurde erneut zum Vorsitzenden gewählt. Als stellvertretender Vorsitzender steht...

Der AfD Kreisverband Neustadt an der Weinstraße lädt Sie zu einem Informationsgespräch am Infostand ein. Nutzen Sie die Gelegenheit und sprechen Sie mit uns über die aktuellen politischen Themen, die Ihnen am Herzen liegen. Sie werden schnell merken, dass die AfD Lösungen für Probleme hat und nicht nur die Ängste befeuert. Wann: 02.09.2023 von 10:00 bis ca. 14:00Uhr Wo: Hetzelplatz, 67433 Neustadt an der Weinstraße Wir freuen uns auf Ihren Besuch an unserem Infostand.

Karlsruhe – Dr. Nicolaus Fest kommt am Dienstag, 21.9.2021 nach Karlsruhe-Grötzingen in die Begegnungsstätte, Niddastr. 9. Dr. Nicolaus Fest ist Mitglied des Europaparlaments und ehemaliger stellvertretender Chefredakteur der BILD-Zeitung. Gemeinsam mit dem Karlsruher Bundestagsabgeordneten Marc Bernhard wird er über die zu Ende gehende 16-jährige Regierungszeit von Angela Merkel reden und darüber, was nun dringend in Berlin passieren muss. Hierzu sind alle interessierten, friedliebenden Bürger...