Landtag Rheinland-Pfalz

Rülzheim. Am 28. September bietet der SoVD (Sozialverband Deutschland) eine Fahrt nach Mainz - einschließlich eines Besuchs im Landtag - an. Für die Reise stehen 48 Plätze zur Verfügung, eine Anmeldung ist bis Montag, 18. September, erforderlich. Für Mitglieder ist die Fahrt kostenlos, Nichtmitglieder zahlen 10 Euro. Abfahrt ist um 7.30 Uhr am Rathaus der Verbandsgemeinde Rülzheim, Am Deutschordensplatz 1. Ankunft ist voraussichtlich zwischen 9 und 9.30 Uhr, anschließend folgt ein Stadtrundgang...

„Da kann man sich ein Stück Geschichte nach Hause nehmen“, sagt Claus Schick und ist durchaus zufrieden mit dem Ergebnis seines Druckversuchs an der Druckerpresse. Der Nachbau einer mittelalterlichen Presse steht im Bibelmuseum im Neustadter Bibelhaus. Bei der unterhaltsamen Führung von Tim Versteegen durch das Museum lernen die Besucher hier die Geschichte der und Geschichten um die Bibel kennen. Im Rahmen seiner „Sommertour“ liege das Bibelhaus genau im Schnittpunkt zweier Aufgaben im Landtag...

„Der Klimawandel macht auch vor unseren Wäldern nicht halt. Die Forstbehörden reagieren bereits auf die sich verändernden Bedingungen und auch bei der Jagd sehen wir Anpassungsbedarf“, so der Landtagsabgeordnete Claus Schick zum aktuellen Entwurf eines neuen Jagdgesetzes für Rheinland-Pfalz. Nach elf Jahren prüft die Landesregierung das Jagdgesetz und hat nun einen Entwurf zur Diskussion mit den betroffenen Verbänden und Kommunen vorgelegt. „Gerade Neustadt und die Gemeinden im Lambrechter Tal...

Speyer/Mainz. Eine kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner (CDU) beschäftigt sich im Landtag  mit der Frage, wie Tierheime bei der Aufnahme von Haustieren Geflüchteter unterstützt werden können. "Immer mehr Flüchtlinge, die in Speyer ankommen, haben bei Ihre Haustiere dabei, die sie leider nicht in Ihren Unterkünften halten können bzw. dürfen. Die Menschen sind deshalb angewiesen, diese Tiere im Tierheim abzugeben. Aufgrund der Erstaufnahmeeinrichtung in der Domstadt ist das Tierheim...

Mainz. Die Landesregierung habe ihre Gemeinden im Zug der Neuregelung des Landesfinanzausgleichsgesetzes per Heraufsetzung der Nivellierungssätze zu Steuererhöhungen gezwungen, prangert die Fraktion der Freien Wähler (FW) im Landtag von Rheinland-Pfalz an. In der Folge hätten 80 Prozent der Kommunen ihre Steuern angehoben, laut nun vorliegenden Zahlen. Der Bund der Steuerzahler (Berlin) spreche von einem Steuererhöhung-Tsunami. Sowohl das Finanz- als auch das Innenministerium von...

„Die Energiewende ist eine große, aber notwendige Aufgabe“, sagt der Landtagsabgeordnete Claus Schick (SPD). „Es ist richtig, dass sich die Gemeinden im Wahlkreis der Aufgabe annehmen. Und es ist gut und richtig, dass die Landesregierung hierbei unterstützt“, lobt Schick das Förderprogramm „KIPKI“, das für Neustadt, Haßloch und das Lambrechter Tal umfangreich finanzielle Mittel für Projekte zum Klimaschutz bereit stellt. Mit dem „Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“...

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine telefonische Bürgersprechstunde an. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Montag, dem 10. Juli von 18 bis 19 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000 611 (sollte der...

Speyer. Auf Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion wurde nunmehr der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) durch das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau als Mitglied des Beirates des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz berufen. Der Beirat berät den Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz in allen Fragen, die dessen Zuständigkeitsbereich betreffen und ist berechtigt, Empfehlungen abzugeben.

Ludwigshafen. Die Bürgerinnen und Bürger von Ludwigshafen haben die Möglichkeit zu sehen, wo die Landtagsabgeordnete ihre Arbeit für die Menschen in Rheinland-Pfalz und dem eigenen Wahlkreis verrichten. Die Wahlkreisabgeordnete Anke Simon lädt in den Landtag Rheinland-Pfalz am Mittwoch, 5. Juli, ein. Die Besucher werden die Arbeit des Landtages und die Arbeit der Ausschüsse kennenlernen. Sie haben die Möglichkeit zum persönlichen Gespräch mit Simon sowie einem gemeinsamen Mittagessen und vielem...

Landau. Was machen Landtagsabgeordnete eigentlich so den ganzen Tag? Wie funktioniert der Landtag? Oder ganz grundsätzlich: Was ist das eigentlich, diese Landespolitik? Alles Fragen, die zum bundesweiten „Girls’ Day“ am Donnerstag, 27. April, beantwortet werden sollen. Die SPD-Landtagsfraktion lädt daher zum „Mädchen Zukunftstag“ junge Frauen und Mädchen ab 14 Jahren zu einem spannenden Tag mit viel Programm in die Landeshauptstadt nach Mainz ein. Daran beteiligt sich auch Florian Maier,...

Mainz. Das Land Rheinland-Pfalz habe bislang für lediglich 40 Prozent ihrer Einheiten eine Feststellungserklärung im Rahmen der Grundsteuer abgegeben (Stand 6. Feb.), macht die Fraktion der Freien Wähler (FW) im Landtag Rheinland-Pfalz heute bekannt. Nun wollen die seit der letzten Wahl dort vertretenen Parlamentarierinnen und Parlamentarier von der Landesregierung wissen, „wieso sie ihrer Vorbildfunktion beim Einreichen der Grundsteuererklärungen nicht gerecht wurde“. Deshalb hätten sie einen...

Von Julia Glöckner Rheinland-Pfalz. Die Fastnachtsverbände laufen seit Monaten Sturm. Viele Umzüge im Land, vor allem in der Vorderpfalz, wurden wegen zu hoher Kosten für die Sicherheit bereits abgesagt. Die Fasnachter schreiben die steigenden Kosten den neuen Sicherheitsregeln im Polizei- und Ordnungsgesetz zu. Hintergrund ist, dass der neue Paragraf 26 den Genehmigungsprozess für Feste durch die Kommunen bis ins Detail regelt. Diese können demnach besser auf die Sicherheitsmaßnahmen des...

Speyer | Mainz. Auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Michael Wagner weilten Schülerinnen des Edith-Stein-Gymnasiums Speyer zusammen mit ihrem Fachlehrer Klaus Ritter im Landtag Rheinland-Pfalz in Mainz. Nach einem gemeinsamen Mittagessen zeigten sich die Schülerinnen des Leistungskurses (Jahrgangsstufe 12) im Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten sehr interessiert und äußerst gut vorbereitet. Warum, wollten die Schülerinnen unter anderem wissen, gibt es den von der Bundesregierung...

Speyer/Mainz. Vor wenigen Tagen hatte der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) dem Tierheim in Speyer eine Futterspende überbracht. Bei dieser Gelegenheit erfuhr Wagner von den Sorgen und Nöten, die das Tierheim aktuell plagen. Kostensteigerungen bei den Löhnen, gestiegene Aufwendungen für Futtermittel und Tierarztkosten sowie erhöhte Ausgaben für Energie und Heizung wird das Tierheim Speyer nur schwerlich allein stemmen können. Gleichzeitig muss das Tierheim einen Spendenrückgang von bis...

„Einige der Zwischenrufe waren ganz lustig“, findet eine Neustadter Schülerin. Mit dem „Komm mit“-Projekt im Stadtrat Neustadt hatte sie in der vergangenen Woche den Landtag in Mainz besucht. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Claus Schick (SPD) verbrachten 20 Schülerinnen und Schüler aus Neustadt einen Tag im Mainzer Parlament. Im Komm-mit-Projekt begleiten die Jugendlichen Mitglieder des Neustadter Stadtrats bei ihrer kommunalpolitischen Arbeit. „Ich freue mich, dass auch eine Gruppe von...

Germersheim/Mainz. Rund 300 Rekrutinnen und Rekruten des Fallschirmjägerregiments 26 aus Zweibrücken und des Luftwaffenausbildungsbataillons aus Germersheim haben an diesem Donnerstag ihr Feierliches Gelöbnis und ihren Diensteid vor dem Landtag Rheinland-Pfalz abgelegt. Der Kommandeur des Landeskommandos Rheinland-Pfalz, Oberst Stefan Weber, begrüßte die Gäste, Landtagspräsident Hendrik Hering hielt die Gelöbnisrede und Ministerpräsidentin Malu Dreyer richtete ein Grußwort an die Soldatinnen...

Schifferstadt | Mainz. Montagmorgen am Bahnhof Schifferstadt: Landtagsabgeordneter Patrick Kunz (Freie Wähler) trifft sich mit einer Gruppe des Pfälzerwald-Vereins Schifferstadt. Gemeinsam treten sie den Weg nach Mainz an. Kunz hat an diesem Tag  die angenehme Aufgabe, die 32 Teilnehmer des Pfälzerwald-Vereins aus seinem Wahlkreis zum Landtag nach Mainz zu begleiten. Nachdem Kunz und die Pfälzer Wanderer beim Hauptportal des rheinland-pfälzischen Landtages angekommen wind, übernimmt der...

Schifferstadt. Im Rahmen der Woche des Bevölkerungsschutzes informierte sich der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) bei Christoph Werner, dem Leiter des DRK Schifferstadt, und bei Björn Zolitsch-Leibfried über das First Responder System. Bei dieser Gelegenheit wurde auch die Problematik der schlechten Breitenausbildung in Sachen Wiederbelebung angesprochen. Vor Ort bekam Wagner einen entsprechenden Crashkurs in Reanimation; auch ein Defibrillator kam zum Einsatz. Es war für den...

Speyer | Worms | Mainz. Der Vorstand des rheinland-pfälzischen Landtags hat kurz vor der parlamentarischen Sommerpause an einem Tag alle drei SchUM-Stätten in Speyer, Worms und Mainz besucht. „Im Herzen unseres Bundeslandes liegt dieser europaweit einmalige Schatz jüdischer Geschichte und jüdischen Lebens, den wir sichtbarer machen wollen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Vor rund einem Jahr, am 27. Juli 2021, wurden die SchUM-Stätten zum Unesco-Weltkulturerbe ernannt. Ziel der Reise...

Am Donnerstag, dem 28. April 2022, ist es wieder so weit: Der bundesweite Girls’ Day und der Boys' Day finden statt. Auf den Webseiten für Girls und Boys der Initiative finden interessierte Mädchen und Jungen alle Infos zum Mitmachen. Ein Tag extra für junge Leute, an dem sie neue Berufe entdecken und sich und ihre Fähigkeiten testen können. Alle ab der fünften Klasse können mitmachen. Viele Mädchen interessieren sich für Berufe wie Verkäuferin, Friseurin oder Kauffrau für Büromanagement. Viele...

Speyer/Region. Am 28. April findet der bundesweite Girls’ Day/Boy’s Day statt. Auch die CDU- Fraktion macht mit und freut sich, jungen Menschen einen Einblick hinter die Kulissen der Landespolitik zu geben und gemeinsam über Zukunftsthemen zu diskutieren. Der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wagner lädt Mädchen und Jungen ab der 5.Klasse ein, den Tag in der Fraktion in Mainz zu verbringen. Dort erwarte die Schülerinnen und Schüler ein abwechslungsreiches Programm mit einer Führung durch das...

Lingenfeld. Einmal hinter die Kulissen der Landespolitik und in den Alltag der Abgeordneten schauen? Kein Problem. Zum bundesweiten „Girls’ Day“ am Donnerstag, 28. April, lädt die SPD-Landtagsfraktion Mädchen ab 14 Jahren in die Landeshauptstadt ein. Auch der SPD-Abgeordnete Markus Kropfreiter beteiligt sich und bietet einem Mädchen im Alter von 14 bis 17 Jahren aus dem Wahlkreis 51 (verbandsfreie Gemeinde Germersheim und die Verbandsgemeinden Bellheim, Lingenfeld und Offenbach an der Queich)...

Speyer. Staatssekretär Andy Becht hat die Kommunen, die sich um die Ausrichtung der Landesgartenschau im Jahr 2027 bewerben, für Montag, 7. März, in den Landtag nach Mainz eingeladen. Die Bewerberkommunen stellen dann ihre Konzepte vor. Neben Speyer sind das die Städte Bitburg, Bendorf, Neustadt an der Weinstraße und Mainz sowie die Region Mittelmosel. Die Entscheidung, wer die Landesgartenschau 2027 ausrichtet, trifft die Landesregierung im Rahmen einer Kabinettssitzung voraussichtlich Ende...