Landtag Rheinland-Pfalz

Am Donnerstag, dem 28. April 2022, ist es wieder so weit: Der bundesweite Girls’ Day und der Boys' Day finden statt. Auf den Webseiten für Girls und Boys der Initiative finden interessierte Mädchen und Jungen alle Infos zum Mitmachen. Ein Tag extra für junge Leute, an dem sie neue Berufe entdecken und sich und ihre Fähigkeiten testen können. Alle ab der fünften Klasse können mitmachen. Viele Mädchen interessieren sich für Berufe wie Verkäuferin, Friseurin oder Kauffrau für Büromanagement. Viele...

Speyer/Region. Am 28. April findet der bundesweite Girls’ Day/Boy’s Day statt. Auch die CDU- Fraktion macht mit und freut sich, jungen Menschen einen Einblick hinter die Kulissen der Landespolitik zu geben und gemeinsam über Zukunftsthemen zu diskutieren. Der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wagner lädt Mädchen und Jungen ab der 5.Klasse ein, den Tag in der Fraktion in Mainz zu verbringen. Dort erwarte die Schülerinnen und Schüler ein abwechslungsreiches Programm mit einer Führung durch das...

Lingenfeld. Einmal hinter die Kulissen der Landespolitik und in den Alltag der Abgeordneten schauen? Kein Problem. Zum bundesweiten „Girls’ Day“ am Donnerstag, 28. April, lädt die SPD-Landtagsfraktion Mädchen ab 14 Jahren in die Landeshauptstadt ein. Auch der SPD-Abgeordnete Markus Kropfreiter beteiligt sich und bietet einem Mädchen im Alter von 14 bis 17 Jahren aus dem Wahlkreis 51 (verbandsfreie Gemeinde Germersheim und die Verbandsgemeinden Bellheim, Lingenfeld und Offenbach an der Queich)...

Speyer. Staatssekretär Andy Becht hat die Kommunen, die sich um die Ausrichtung der Landesgartenschau im Jahr 2027 bewerben, für Montag, 7. März, in den Landtag nach Mainz eingeladen. Die Bewerberkommunen stellen dann ihre Konzepte vor. Neben Speyer sind das die Städte Bitburg, Bendorf, Neustadt an der Weinstraße und Mainz sowie die Region Mittelmosel. Die Entscheidung, wer die Landesgartenschau 2027 ausrichtet, trifft die Landesregierung im Rahmen einer Kabinettssitzung voraussichtlich Ende...

Speyer. Eine breite Mehrheit des rheinland-pfälzischen Landtags hat einen entscheidenden Schritt getan, um die drückende Schuldenlast von Städten, Gemeinden und Landkreisen in Rheinland-Pfalz abzubauen. Die Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP stellten diese Woche zusammen mit den Oppositionsfraktionen CDU und Freie Wähler einen gemeinsamen Entwurf für eine Verfassungsänderung vor. Der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) begrüßt die jetzt auf den Weg gebrachte Lösung zur...

Von andrea katharina kling-kimmle Südwestpfalz. Wenn „frau“ in der Gesellschaft akzeptiert werden will, dann muss sie mit Kompetenz und Selbstbewusstsein punkten, sagt Dr. Susanne Ganster (44). Sie ist seit 1. Oktober 2017 Landrätin der Südwestpfalz. Ihr großes Anliegen ist es, die weibliche Bevölkerung mehr in den Blickpunkt der Öffentlichkeit zu rücken und dabei den Frauen Mut zu machen, sich aktiv in Wirtschaft und Politik einzubringen und auch Führungspositionen zu übernehmen. Ihre eigene...

Landkreis Germersheim. „Kinder und Jugendliche stärken, sie unterstützen und sie fit für die Zukunft machen – das ist das Ziel einer gemeinsamen Vereinbarung des Bildungsministeriums und der Kommunalen Spitzenverbände. Insgesamt stehen 14 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche in den Jahren 2021 und 2022“ zur Verfügung. Damit können die Jugendämter mehr sozialpädagogische Angebote, mehr außerschulische Förderung und mehr Ferienbetreuung vor Ort...

Lisett Stuppy, Bündnis 90/Die Grünen, hat in der Fußgängerzone von Kirchheimbolanden eine ehemalige Ladenfläche angemietet. Die zentrale Lage in der Kreisstadt stellt einen idealen Verknüpfungspunkt der Kommunal- mit der Landespolitik dar und bietet für alle Bürger:innen ihres Wahlkreis eine Anlaufstelle. Der Raum wird genutzt für ihre offene Sprechstunde, zur Büroarbeit und für Sitzungen. Die Eröffnung findet statt am Donnerstag, den 02. September um 16:00 Uhr in der Vorstadt 12 in...

Landtagsabgeordnete Dr. Rehak-Nitsche und Markus Kropfreiter (beide SPD) besuchen mit der Forstamtsleiterin die Pfälzer Rheinauen Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche (Wörth) und Markus Kropfreiter (Germersheim) haben sich bei einem Treffen mit der Forstamtsleiterin Frau Monika Bub einen Überblick über den Zustand des Auenwaldes im Kreis Germersheim verschafft. „Der Wald ist zentrales Klimaschutzelement, Erholungsort und Wirtschaftsgut. Deshalb ist uns der...

Germersheim. Wie spannend es sein kann, selbst Politik zu machen, erfuhren am Dienstag die Schüler der Klasse 10a des Germersheimer Goethe Gymnasiums. Als Fraktion GGD (Goethe Goes Digital) nahmen sie am Schülerlandtag Rheinland-Pfalz teil.  Ihr Antrag: Die dauerhafte Nutzung von MS Teams an den Schulen in Rheinland-Pfalz möglich zu machen. Als Übergangslösung soll die Nutzung von Teams noch bis zum Sommer 2022 erlaubt sein, dann sollen die Lizenzen der Schulen jedoch enden, weil Microsoft die...

Wie lange nicht mehr ist der Wahlbezirk Neustadt an der Weinstraße in Mainz gut aufgestellt. Nach der Landtagswahl im März 2021 wurde klar, dass nicht nur Dirk Herber (CDU) durch Direktwahl, sondern auch Giorgina Kazungu-Hass (SPD) und Peter Stuhlfauth (AFD) über die Landesliste ihrer Partei dem neuen Landesparlament angehören. Für Herber und Kazungu-Hass ist es bereits die zweite Amtsperiode. Daher konnten sie sich in ihren Arbeitsfeldern profilieren. Einstimmig wurden beide jeweils zu...

Speyer/Mainz. Bei der konstituierenden Sitzung des Kulturausschusses im Mainzer Landtag wählten die Ausschussmitglieder den Speyerer Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU) einstimmig zu ihrem Vorsitzenden. Wagner betont, dass es die Kultur war, die ihn vor über 20 Jahren zur Politik gebracht habe. Kulturpolitisches Engagement sei ihm daher schon immer sehr wichtig gewesen. Michael Wagner ist ferner ordentliches Mitglied im Ausschuss Wirtschaft und Verkehr.

Landtagsabgeordnete Giorgina Kazungu-Haß wurde von der SPD-Landtagsfraktion für den Vorsitz des Landtagsausschuss für Bildung nominiert. Nach den Absprachen der im Landtag vertretenen Parteien wird der Bildungsausschuss, der in der letzten Periode noch von einem CDU-Abgeordneten geführt wurde, während der neuen Landtagsperiode von der SPD geleitet. Für den Vorsitz ist die Abgeordnete Kazungu-Haß vorgesehen.  Kazungu-Haß war vor ihrer Zeit im Landtag als Lehrerin an verschiedenen...

Speyer. Können nicht touristisch geführte, in sich geschlossene Campingplätze, die ausschließlich der privaten Nutzung dienen, bei erhöhten Inzidenzwerten geöffnet werden? Diese Frage beschäftigt aktuell den Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU).  Familien, die auf einem örtlichen, privat geführten Campingplatz langfristig Parzellen gepachtet haben, um mit ihren Kindern dort die Freizeit im Grünen verbringen zu können, hatten sich an den Abgeordneten gewandt und um Hilfe gebeten. "Ich...

Germersheim. 1985 führte der Landtag Rheinland-Pfalz einen Schüler-Landtag ein. Das parlamentarische Rollenspiel hat sich seitdem zu einem anspruchsvollen Projekt der politischen Bildung entwickelt, mit dem Jugendliche direkt Einfluss auf die Landespolitik nehmen können. Schulklassen aus verschiedenen Schularten und unterschiedlichen Regionen des Landes bilden "Fraktionen". Sie beraten Anträge zu landespolitischen Themen, die sie zuvor in ihren Schulen intensiv vorbereitet und selbst...

Wörth.  Die Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Katrin Rehak-Nitsche, schätzt den persönlichen Austausch, der nach wie vor wegen den Schutzvorschriften nur eingeschränkt möglich ist. Um mit den Bürgern in Kontakt zu bleiben, bietet sie weiterhin Telefonsprechstunden an, die auch nach Bedarf vereinbart werden können. Wer ein Anliegen hat, vereinbart per E-Mail buero@rehak-nitsche.de oder telefonisch (07271 5088088) einen persönlichen Gesprächstermin mit der Abgeordneten.

Wörth. Die Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Katrin Rehak-Nitsche, schätzt den persönlichen Austausch, der derzeit wegen den Schutzbestimmungen nur begrenzt möglich ist. Daher bietet die Abgeordnete am 20. April  wieder eine Telefon-Sprechstunde an, von 17 bis 18 Uhr. Wer ein Anliegen hat, meldet sich für die Sprechstunde an. Das Bürgerbüro steht per Email: buero@rehak-nitsche.de oder unter 07271 5088088) zur Verfügung.

Südwestpfalz/Mainz. „Die Freien Wähler haben großen Respekt vor der von den Staatsorganen getragenen Verantwortung bei der Bekämpfung der Pandemie. Gleichwohl bedarf deren Corona-Politik einer Klarstellung“, lautet die Stellungnahme der neu in den Landtag von Rheinland-Pfalz gewählten „Freien Wähler“. Das Grundgesetz stehe nicht unter Pandemievorbehalt. Seit zwölf Monaten würden Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen sowie Ministerpräsidenten, darunter Malu Dreyer, in...

Wörth. Die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche steht auch in den sozialen Medien für Fragen der Bürgern zur Verfügung und lädt deshalb am 13. April ab 20.30 Uhr zum Livestream „Instagram live“ ein. Nutzer, die der Instagram-Seite von Dr. Katrin Rehak-Nitsche instagram.com/katrin_rehak bereits folgen, klicken auf den kleinen „LIVE“-Banner in der Story-Leiste, um dabei zu sein. Während des Livestreams können Fragen eingegeben werden, die die SPD-Politikerin direkt im Videochat...

Pirmasens/Hauenstein/Bitburg (Südwestpfalz / Eifelkreis Bitburg-Prüm). Nach der Auffassung von Joachim Streit ist es Zeit, sich von den Inzidenzwerten zu verabschieden und die Bekämpfung der Corona-Pandemie differenzierter zu gestalten. Die Coronabekämpfungsverordnung hält er für in Teilen verfassungswidrig. Dr. Joachim Streit ist seit Dezember 2009 Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm, wurde als Spitzenkandidat der Partei Freie Wähler am vorletzten Sonntag (14. März 2021) in den Landtag von...

Landkreis Germersheim/Mainz. Im neuen Landtag kommt die SPD auf 39 Sitze, die CDU auf 31, die Grünen auf zehn, die AfD auf 9 und die FDP sowie die Freien Wähler auf jeweils sechs Sitze. Neben den direkt gewählten Kandidaten Markus Kropfreiter (SPD) im Wahlkreis 51 und Martin Brandl (CDU) im Wahlkreis 52 gibt es weitere Politiker, die es über die Landeslisten ihrer Partei in den neuen rheinland-pfälzischen Landtag, der sich im Mai konstituieren soll,  geschafft haben. Den Landkreis Germersheim...

Landkreis Germersheim. Der Wahlausschuss des Landkreises Germersheim für den Wahlkreis 52 - Wörth am Rhein - hat in seiner Sitzung am 18. März  unter dem Vorsitz von Kreiswahlleiter und Landrat Dr. Fritz Brechtel die Ergebnisse zur Landtagswahl offiziell festgestellt. Die Wahlbeteiligung lag bei 66,6 Prozent. Von den 46.184 Stimmberechtigten im Wahlkreis haben 30.771 von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Das endgültige Wahlergebnis sieht folgendermaßen aus: Direkt gewählt wurde Martin Brandl...