Landtag Rheinland-Pfalz

Verbandsgemeinde Hauenstein / Südwestpfalz. Die Wahllokale sind geschlossen. Die Bürgerschaft in ihrer Eigenschaft als Souverän, von der laut unserer Verfassung alle Macht ausgeht, hat gesprochen und geurteilt. Heute fand in Rheinland-Pfalz die Neuwahl der Volksvertretung statt, fast auf den Tag genau fünf Jahre nach der vorausgegangenen. Wie abzusehen ist, zieht dieser Urnengang eine besonders hohe Aufmerksamkeit auf sich, gemeinsam mit der ebenfalls heutigen Landtagswahl im benachbarten...

Rheinland-Pfalz. Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021: Prognosen und Ergebnisse (Live-Ergebnisse: https://wahlen.kaiserslautern.de/) Der SPD ist es nach dem vorläufigen Endergebnis gelungen, auch im künftigen Landtag die stärkste Partei und damit die Ministerpräsidentin zu stellen. Die CDU muss dagegen wie die AfD herbe Verluste hinnehmen. Die Grünen legen deutlich zu, die Freien Wähler ebenfalls. Ihnen gelingt damit erstmals der Sprung in den rheinland-pfälzischen Landtag. Alles deutet also auf...

Ludwigshafen. Interessierte können am Sonntag, 14. März, ab 18 Uhr die Präsentation der Ergebnisse der Landtagswahl für die beiden Ludwigshafener Wahlkreise live im Internet verfolgen. Der Link dazu wird über die Homepage der Stadt unter www.ludwigshafen.de veröffentlicht. Informationen zum Wahlergebnis gibt es darüber hinaus in der Wahl-App und auf der Webseite der Stadt. Das Stadtgebiet Ludwigshafen ist zur Landtagswahl in den Wahlkreis 36 Ludwigshafen I (Friesenheim, Nord/Hemshof, West,...

Der Anspruch für Hilfe, Würde und Menschenrechte gilt für alle Menschen ohne Ausnahmen Ludwigshafen. 21. Februar 2021 . (mid). In der Zeitung „Alternativer Kreiskurier“, Ausgabe 2 im Januar 2021 berichtet die AfD zum Wahlkampf auf Seite 7 über geflüchtete Menschen und titelt den Beitrag mit „Der verlorene Haufen“. In dem Beitrag werden geflüchtete Menschen in einem herabwürdigendem Bild und in diskriminierender Weise als Problem „gezeichnet“. Zum Artikel der AfD in deren Kreiszeitung erklären...

Landkreis Germersheim. Am Sonntag, 14. März, wird der Landtag in Rheinland-Pfalz neu gewählt. Erstmals entscheiden die Einwohner des Landkreises Germersheim über die zukünftigen Abgeordneten in zwei Wahlkreisen.Mit der Änderung des Landeswahlgesetzes am 26. September 2019 wurden einige Wahlkreise in Rheinland-Pfalz neu strukturiert – zu ihnen gehören: Zweibrücken (46), Pirmasens-Land (47), Pirmasens (48), Südliche Weinstraße (49), Landau in der Pfalz (50) und  eben Germersheim (51). Die...

Wörth/Landkreis Germersheim. Die Ausübung der Religionsfreiheit ist ein hohes demokratisches Gut. Auch in Corona-Zeiten steht es unter besonderem Schutz. Für viele Menschen sind Kirchen wichtige Orte der Hoffnung, der Zuneigung und der Zusammenkunft. Leider kämpfen auch die Kirchen stark mit den Einschränkungen, die in der Corona-Pandemie notwendig sind. In einer Telefon- und Videokonferenz wird die Landtagsabgeordnete Katrin Rehak-Nitsche gemeinsam mit Vertretern der Kirchen die jetzige...

Wörth/Landkreis Germersheim. Die Pandemie hat uns fest im Griff. Hoffnungen liegen dabei auf dem Impfstoff. Aber auch Wirkstoffe werden kontinuierlich getestet und weiterentwickelt. Ziel muss es sein, das Virus weniger gefährlich zu machen, damit wir lernen können, gut damit zu leben. Wie könnte ein normales Leben mit Corona aussehen? Was heißt Gesundheitsschutz in Corona-Zeiten? Und wie ist der aktuelle Stand der Bekämpfung? Die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) lädt interessierte...

Germersheim. Unter Vorsitz des Kreiswahlleiters Landrat Dr. Fritz Brechtel hat der Kreiswahlausschuss für den Wahlkreis 51 über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl zum 18. Landtag Rheinland-Pfalz am 14. März entschieden und sieben Wahlvorschläge zugelassen. Zur Wahl zugelassen wurden die Wahlkreisvorschläge von SPD, CDU, AfD, FDP, Grünen, Die Linke und Freie Wähler. Damit werden folgende Parteien und Wahlkreisbewerber einschließlich Ersatzbewerber auf dem Stimmzettel des...

Wörth/Landkreis Germersheim. Die Corona-Pandemie macht es erforderlich, Regeln immer wieder den aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Gleichzeitig gilt es, verschiedene Güter gegeneinander abzuwägen, zum Beispiel den Gesundheitsschutz aller Menschen gegen die individuelle Freiheit des Einzelnen. Hierbei werden zentrale Aspekte unseres Zusammenlebens berührt und in einer Demokratie gibt es zahllose verschiedene Perspektiven und Ansichten, wie diese Abwägungen aussehen sollten. Die...

Wörth. Unter Vorsitz des Kreiswahlleiters Landrat Dr. Fritz Brechtel hat der Kreiswahlausschuss für den Wahlkreis 52 am Mittwoch getagt. Das Gremium entschied über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl zum 18. Landtag Rheinland-Pfalz am 14. März und hat sechs Wahlvorschläge zugelassen. Zur Wahl zugelassen wurden die Wahlkreisvorschläge von SPD, CDU, AfD, FDP, Grüne und Freie Wähler. Damit werden folgende Parteien und Wahlkreisbewerber einschließlich Ersatzbewerber auf dem...

Bad Dürkheim. Unter Vorsitz des Kreiswahlleiters Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld hat der Kreiswahlausschuss in seiner Sitzung am  Mittwoch, 6. Januar, getagt. Das Gremium entschied über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl zum 18. Landtag Rheinland-Pfalz am 14. März und hat alle acht eingereichten Wahlvorschläge zugelassen. Zur Wahl zugelassen wurden die Wahlkreisvorschläge von SPD, CDU, AfD, FDP, GRÜNE, DIE LINKE, FREIE WÄHLER und Klimaliste RLP e. V. Damit werden folgende...

Wörth/Landkreis Germersheim. Die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche steht auch in den sozialen Medien für Fragen der Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung und lädt deshalb am Dienstag, 5. Januar, ab 18 Uhr zum Livestream „Instagram live“ ein. Nutzer, die der Instagram-Seite von Dr. Katrin Rehak-Nitsche instagram.com/katrin_rehak folgen, klicken auf den kleinen „LIVE“-Banner in der Story-Leiste, um dabei zu sein. Während des Livestreams können Fragen eingeben werden, die die...

Wörth/Landkreis Germersheim. Die Abgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche (Wahlkreis 51 Germersheim) ist von der SPD bei ihrer Landesdelegiertenversammlung in Mainz auf die Landesliste gewählt worden. Die Versammlung musste aus rechtlichen Gründen vor Ort durchgeführt werden, um die Durchführung der Landtagswahlen zu ermöglichen. Die Wörtherin errang Platz 25 mit mehr als 91 Prozent der Stimmen aller Delegierter. „Das ist ein ausgezeichnetes Ergebnis und gibt mir Rückenwind für den im nächsten Jahr...

Wörth/Landkreis Germersheim.  In Rheinland-Pfalz läuft der Aufbau der Impfstrukturen bereits auf Hochtouren. In einer Webkonferenz wird die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche, zusammen mit Experten, am Dienstag, 15. Dezember um 19 Uhr Ihre Fragen rund um das Thema Corona-Impfung beantworten. Interessierte Bürger sind eingeladen, über die nationale Impfstrategie und die Vorbereitungen in Rheinland-Pfalz ins Gespräch zu kommen. „Bei der Bekämpfung des Coronavirus kommt die Hoffnung...

Speyer. Ein voller Innenhof, fröhliches Kinderlachen, der Duft von Bratwurst und Glühwein, entspannte Gespräche zwischen Abgeordneten verschiedenster Fraktionen und mittendrin: der geschmückte Weihnachtsbaum, der in jedem Jahr von einer anderen rheinland-pfälzischen Kommune überbracht wird. So wurde seit 1985 immer die Vorweihnachtszeit im rheinland-pfälzischen Landtag eingeläutet. In diesem Pandemie-Jahr muss jedoch auch diese Form der Veranstaltung aus Gründen des Infektionsschutzes weichen....

Landkreis Germersheim. Die Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Katrin Rehak-Nitsche, schätzt den persönlichen Austausch, der derzeit wegen den Schutzbestimmungen nur begrenzt möglich ist. Daher bietet die Abgeordnete am 11. Dezember wieder eine Telefon-Sprechstunde an, Uhrzeit: 14 bis 15 Uhr. Wer einen Termin vereinbaren möchte, ruft an oder schreibt eine E-Mail:  Das Bürgerbüro steht per Email: buero@rehak-nitsche.de und  telefonisch (Tel. 07271 50 880 88) zur Verfügung.

Wörth/Region. Die Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Katrin Rehak-Nitsche, schätzt den persönlichen Austausch, der derzeit wegen den Schutzbestimmungen nur begrenzt möglich ist. Daher bietet die Abgeordnete am 11. Dezember wieder eine Telefon-Sprechstunde an, Uhrzeit: 14 bis 15 Uhr. Terminvereinbarung im Bürgerbüro - per Email an buero@rehak-nitsche.de oder  telefonisch unter 072715088088.

Speyer. Am Donnerstag hat die Mitgliederversammlung der Linken Kim Brinkmann, 23, zu ihrer Direktkandidatin im Wahlkreis 39 gewählt. Kim ist seit fünf Jahren in der Partei politisch aktiv und setzt sich hauptsächlich für eine neue Bildungspolitik, den Kampf gegen Diskriminierung und ein soziales Rheinland-Pfalz ein. Eine ihrer Kernforderung ist die Abschaffung des mehrgliedrigen Schulsystems und das Einführen einer Schule für alle. „Wir müssen endlich im 21. Jahrhundert ankommen und uns ein...

Landkreis Germersheim. Die Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Katrin Rehak-Nitsche, schätzt den persönlichen Austausch, der derzeit wegen den Schutzbestimmungen nur begrenzt möglich ist. Daher bietet die Abgeordnete am 04. Dezember wieder eine Telefon-Sprechstunde an, Uhrzeit: 14 bis 15 Uhr. Wer ein Anliegen hat, meldet Sie sich für die Sprechstunde an. Das Bürgerbüro steht per Email: buero@rehak-nitsche.de und telefonisch (Tel. 07271/5088088) zur Verfügung.

Info. Die nachhaltige Sanierung des historischen Deutschhauses, Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, ist inzwischen auf der Zielgeraden angekommen. Mittels einer so genannten digitalen „Scrollstory“ können sich Interessierte ab sofort über die letzten Etappen dieses Großprojektes informieren. Unter „bauenfuerdiedemokratie.rlp.de“ werden Historie, Hintergründe und der aktuelle Sanierungsstand kompakt und aus einem Guss präsentiert. Das Format vereint Texte, Bilder sowie Videos. „So können...

Landkreis Germersheim. Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl lädt ein zum „Dubbe-Dialog DIGITAL“ am Dienstag, 24. November, um 18.30 Uhr. Im Mittelpunkt stehen Fragen rund um die Pandemie: „Corona im Landkreis Germersheim – die Situation aus Sicht von Medizin und Verwaltung.“ Ebenfalls dabei: Landrat Dr. Fritz Brechtel und der Internist Dr. Christoph Gensch, stellvertretender Vorsitzender der Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag....

Germersheim/Lingenfeld. Die geplante Erweiterung des Gefahrstofflagers im US – Depot Germersheim, gegen das sich auch eine Bürgerinitiative wendet, steht im Mittelpunkt der Online-Diskussion mit Tobias Baumgärtner, CDU-Landtagskandidat für den neu gebildeten Wahlkreis 51 (Verbandsgemeinden Bellheim, Lingenfeld, Offenbach und die Stadt Germersheim), die am 17. November, 20 Uhr, stattfindet. Dabei will der Landtagskandidat mit Interessierten zum Thema: "Gefahrstofflager im US-Depot Germersheim /...

Landkreis Germersheim. Die Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Katrin Rehak-Nitsche, schätzt den persönlichen Austausch, der derzeit wegen den Schutzbestimmungen nur begrenzt möglich ist. Daher bietet die Abgeordnete am 27. November wieder eine Telefon-Sprechstunde an, Uhrzeit: 14 bis 15 Uhr. Wer ein Anliegen hat, meldet sich für die Sprechstunde an. Das Bürgerbüro steht per Email: buero@rehak-nitsche.de, bzw. telefonisch unter 07271 5088088 zur Verfügung.

Rheinland-Pfalz. 2020 beteiligten sich insgesamt 795 Jugendliche aus ganz Rheinland-Pfalz mit 132 Arbeiten am 34. Schüler- und Jugendwettbewerb der Landeszentrale für politische Bildung und des Landtags Rheinland-Pfalz. Sechs Arbeiten erhalten einen ersten Preis und zwölf Arbeiten einen zweiten Preis. Der Sonderpreis für die schulartübergreifend beste Arbeit geht an 14 Schüler der Freien Montessori-Schule Westerwald in Westerburg. 2020 standen die Themen „2020 +20 - Unsere Welt in zwanzig...