Volker Wissing

Verbandsgemeinde Hauenstein / Mainz. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) verzichtet bezüglich des Ausbaus der Bundesstraße 10 im Bereich Hinterweidenthal-Hauenstein auf den bislang vorgesehenen Vor-Ort-Termin. Dies ergibt sich aus einer Mitteilung des Landtagsabgeordneten Christof Reichert (CDU) von heute (18. Januar 2021), der diesbezüglich insistiert hatte. „Es war gut, weiter Druck bei diesem wichtigen Thema zu machen und auch den Verkehrsminister direkt in die Verantwortung zu nehmen. Es ist...

Hinterweidenthal (Südwestpfalz) und Mainz. Mit Bezug auf den geplanten vierspurigen Ausbau der Bundesstraße 10 im Abschnitt Hinterweidenthal-Hauenstein wirft der Landtagsabgeordnete Christof Reichert dem Rheinland-Pfälzischen Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) „Verzögerung“ vor. Er sei enttäuscht. „Zieht man zum Schluss der Legislaturperiode ein Fazit, muss leider festgestellt werden, dass die Ankündigungen des Ministers im Jahr 2016, den B-10-Ausbau zügig voranzutreiben, nur Schall und...

Landkreis Germersheim. Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die Kreise und kreisfreien Städte, die Zahl der Schulbusse über das bestehende Angebot hinaus zu erhöhen. Für die Verstärkerfahrten übernimmt das Land 90 Prozent der förderfähigen Kosten. Nun wird die Unterstützung bis Ostern verlängert. Das haben Verkehrsminister Dr. Volker Wissing und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bekannt gegeben. „Wir nehmen den Schutz der Gesundheit unserer Schüler ernst. Dazu gehört für uns ein sicherer...

Rülzheim. Das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium unterstützt die Firma HWI pharma services GmbH aus Rülzheim bei der Erarbeitung einer innovativen Screening- und Technologie-Plattform zur Arzneimittelentwicklung mit rund 500.000 Euro. Das teilt Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing anlässlich der Unterzeichnung des Förderbescheids mit. „Innovationen entstehen dort, wo man den Mut hat, anders zu denken und zu handeln“, sagte der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Dr. Volker...

Germersheim. Um die beengten Situationen in den Schulbussen während der Corona-Pandemie zu verbessern, hat der Landkreis Germersheim seit September Verstärkerfahrten auf besonders frequentierten Linien eingerichtet. „Ich bin froh, dass wir kurz nach den Sommerferien mit dem Land eine Einigung erzielen konnten, die die Schülerbeförderung insgesamt sicherer macht“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel. Dafür hatte das Land die Rahmenbedingungen bis zum Jahresende angepasst. „Ein Blick auf die derzeit...

Landkreis DÜW. Martina Nighswonger setzt sich in herausragender Weise für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz ein. Als Vizepräsidentin im Präsidium der IHK Pfalz sowie als erfolgreiche Unternehmerin tritt sie für die Belange der Betriebe in Rheinland-Pfalz ein. Die Ausbildung junger Menschen liegt Frau Nighswonger besonders am Herzen. Als Unternehmensleiterin der Gechem GmbH in Kleinkarlbach hat sie den „Ausbildungsverbund Leiningerland“ mit anderen Unternehmen in der Region aufgebaut. Bei der...

Rheinland-Pfalz. Im Jahr 2021 stehen 331 Projekte im Landesstraßenbauprogramm. Insgesamt 126 Millionen Euro sind dafür im Haushalt veranschlagt. Das hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing anlässlich der Überleitung des Bauprogramms an den Landtag erklärt. „Wir investieren in den Erhalt und Ausbau bestehender Straßen, aber auch in den Neubau. Ein modernes Land braucht eine moderne Infrastruktur. Unsere Bürgerinnen und Bürger wie auch unsere exportorientierte Wirtschaft sind auf eine gut...

Donnersbergkreis. Wirtschaftsminister Volker Wissing hat bei der Übergabe des Förderbescheids über 6,7 Millionen Euro für die Zellertalbahn die strukturpolitische Bedeutung der Bahn hervorgehoben und Landrat Rainer Guth für das Engagement des Kreises gedankt. Die Zellertalbahn ist nach der Brohltalbahn die zweite nicht-bundeseigene Eisenbahn, deren Streckenertüchtigung nach der Förderrichtlinie für NE-Bahnen finanziert wird. „Ich freue mich, heute ein so wichtiges und bedeutendes Projekt für...

Dannenfels. Nirgends sind die Schäden durch den Klimawandel bei uns so stark zu sehen und so greifbar als im Wald. Gerade in Rheinland-Pfalz, dem waldreichsten Bundesland, macht sich das besonders bemerkbar. Deshalb kamen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Forst- und Umweltministerin Ulrike Höfken und Wirtschaftsminister Volker Wissing zu einer Kabinettssitzung an den Donnersberg. In der Spendelhütte bei Dannenfels wurde gemeinsam mit Vertretern von Landesforsten, Waldbesitzern und...

Coronavirus. Innerhalb der vergangenen zwei Wochen sind die Corona-Fallzahlen stark angestiegen. Vor allem das Ende der Sommerferien in Rheinland-Pfalz und die Rückkehr zahlreicher Urlauber dürfte dies vermutlich gefördert haben. In einem Treffen am heutigen Donnerstag, 20. August, von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Volker Wissing, Umweltministerin Ulrike Höfken und anderen Kabinettsmitgliedern und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände wurde über weitere Maßnahmen der...

Rheinland-Pfalz. Zum zweiten Mal kam das rheinland-pfälzische Corona-Bündnis mit Vertretern aus Landesregierung, Wirtschaft, Institutionen und Verbänden zusammen. Das erste Treffen des Corona-Bündnisses am 30. April im Video-Format hatte wesentliche Impulse für das stufenweise Lockerungskonzept der Landesregierung gegeben, aber auch für das Konjunkturpaket, das die Länder gemeinsam mit dem Bund entwickelt haben. Das zweite Treffen mit über 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern fand jetzt –...

Rheinland-Pfalz. Am morgigen Mittwoch, 24. Juni, tritt die 10. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz in Kraft. Sie findet sich auch hier. Dazu gaben die Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken weitere Auskünfte. "Weiterhin achtsam sein"Malu Dreyer appellierte an die Rheinland-Pfälzer, weiterhin achtsam und vorsichtig zu sein. Auch wenn es hier zur Zeit sinkende Infektionszahlen gebe, sei das Virus noch nicht weg.  Hotspots,...

Landkreis Kaiserslautern/Steinwenden-Weltersbach. Der Landkreis Kaiserslautern erhält für den Ausbau der Kreisstraße K9 und Kreisstraße K10 in der Ortslage Weltersbach und die Erneuerung der freien Strecke im Zuge der K10 eine Zuwendung in Höhe von 518.000 Euro, wie Verkehrsminister Volker Wissing mitgeteilt hat. „Die Landesregierung unterstützt nachhaltig die Modernisierung der kommunalen Straßen im Land, davon profitiert auch Landkreis Kaiserslautern“, betont Wissing. Der Landesbetrieb...

Coronavirus/Rheinland-Pfalz. Der weitgehende Lockdown des öffentlichen Lebens wird allmählich schrittweise gelockert. Bereits seit vielen Wochen ist der Alltag der rheinland-pfälzischen Bürger aufgrund der Corona-Pandemie deutlich eingeschränkt. Die Corona-Schutzmaßnahmen, aber auch das disziplinierte Verhalten der Bürger haben dazu beigetragen, dass das Gesundheitssystem bislang nicht überlastet wurde. Nun soll es stufenweise zurück in einen veränderten, aber geregelten Alltag gehen. Die...

Rheinland-Pfalz. Grünes Licht für Carsharing: Kommunen können nun starten und weitere Carsharing-Angebote in ihrer Stadt oder Gemeinde einrichten. Das von Verkehrsminister Volker Wissing vorgelegte Gesetz wurde nach Zustimmung des Landtags im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Rheinland-Pfalz veröffentlicht und ist damit rechtskräftig.Kommunen, die nicht an einer Bundesstraße liegen, erhalten durch das Gesetz erstmals die Möglichkeit, Carsharing-Stationen an Straßen in ihrer Gemeinde...

Landkreis Kusel/Buborn. Der Landkreis Kusel erhält für die Erneuerung der Brücke über den Rötelbach zwischen Buborn und Hausweiler im Zuge der Kreisstraße 37 eine Zuwendung in Höhe von 263.000 Euro, wie Verkehrsminister Volker Wissing mitgeteilt hat. „Die Landesregierung unterstützt damit nachhaltig auch die Modernisierung der kommunalen Brückenbauwerke im Land, davon profitiert auch der Landkreis Kusel“, stellt Verkehrsminister  Volker Wissing fest. „Gut ausgebaute und sichere Straßen für die...

Donnersbergkreis. Der Landkreis Donnersberg erhält für die Erneuerung der Kreisstraße 26 zwischen der Kreisstraße 29 und der Landstraße 400 bei Gaugrehweiler eine Zuwendung in Höhe von 864.000 Euro, wie Verkehrsminister Volker Wissing mitgeteilt hat. „Die Landesregierung unterstützt nachhaltig die Modernisierung der kommunalen Straßen im Land, davon profitiert auch der Landkreis Donnersberg“, stellt Verkehrsminister Volker Wissing fest. Durch die geplante Erneuerung sollen in dem rund 2...

Gastronomie. Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat die vorgeschlagene Absenkung der Mehrwert für Gastronomie und Hotellerie durch Finanzministerin Doris Ahnen als richtigen Schritt begrüßt. Ihr Vorschlag ist eine Senkung von den üblichen 19 auf sieben Prozent. „Das ist ein notwendiger und wichtiger Schritt, um der Branche nach der akuten Krise wieder auf die Beine zu helfen.“ Gleichzeitig sprach sich Wissing dafür aus, den Betrieben der Branche kurzfristig eine Perspektive für die...

Soforthilfe. Das Land Rheinland-Pfalz ergänzt die Soforthilfen des Bundes über den „Zukunftsfonds Starke Wirtschaft Rheinland-Pfalz“. Damit erhalten in Rheinland-Pfalz auch Unternehmen mit bis zu 30 Beschäftigten Liquiditätshilfen. Zudem können kleine Betriebe bis 10 Mitarbeiter Darlehen in Anspruch nehmen. Anträge können ab sofort über die Hausbank bei der ISB gestellt werden. Das hat Wirtschaftsminister Volker Wissing mitgeteilt. „Mit dem ‚Zukunftsfonds Starke Wirtschaft Rheinland-Pfalz‘...

Mainz. Die Corona-Pandemie stellt das gesamte gesellschaftliche Leben vor ungeahnte, in dieser Form nie dagewesene Herausforderungen. Die Landesregierung handelt in enger Abstimmung mit der Bundesregierung, den anderen Ländern und den kommunalen Verantwortungsträgerinnen und -trägern, besonnen und entschlossen, um die weitere Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und die Gesundheit und das Leben der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz 890 bestätigte SARS-CoV-2...

Rheinland-Pfalz. Die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer haben am 16. März 2020 folgende Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vereinbart: I. Ausdrücklich NICHT geschlossen wird der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen,...

Pfalz. Verkehrsminister Dr. Volker Wissing hat „Baustelleninfo digital“ freigeschaltet. Mit der für Rheinland-Pfalz entwickelten Anwendung werden alle vom Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) betreuten Baustellen und Umleitungen ab heute digital erfasst und veröffentlicht. Die Daten werden erstmals beim Mobilitätsdatenmarktplatz (MDM) des Bundes eingespeist und stehen dort für Navi-Hersteller oder App-Entwickler kostenfrei zur Verfügung. „Wir gehen konsequent den Weg der...

Kaiserslautern. Bei einem Besuch in Kaiserslautern haben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing die strategische Bedeutung des geplanten Batteriezell-Werks für Rheinland-Pfalz hervorgehoben. Gefördert vom Bund und dem Land Rheinland-Pfalz soll an dem Opel-Traditionsstandort ab 2024 die größte Batteriezellproduktion für Elektrofahrzeuge in Deutschland an den Start gehen. Nach Angaben von Opel-Geschäftsführer Michael...

Schnell die Leberwurst auf den Tisch. Baguette. Schwarzbrot. Schinken. Käsewürfel. Camembert. Trauben. Schneidbrett. Messer. Bereit! Das routinierte Ritual, das sich am frühen Abend nahezu synchron an Dutzenden Tischen im Saalbau vollzieht, ist essenzieller Bestandteil der Vorbereitung auf ein traditionsreiches gesellschaftliches Großereignis: Schon mehr als eine halbe Stunde vor dem Beginn des 124. Herrenweinabends der Liedertafel Neustadt strömen Herren in feinem Zwirn zielstrebig zu Ihren...