Klaus Weichel

Kaiserslautern. „Wir laufen Gefahr, Bauherren dauerhaft zu vergraulen“ Oberbürgermeister Klaus Weichel zeigt sich tief besorgt angesichts der „Verhinderungspolitik“, die die aktuellen Sitzungen des Stadtrats präge. „Verlässlichkeit in die Entscheidungen des Rates ist das A und O, um eine Vertrauensbasis für diejenigen zu schaffen, die an Kaiserslautern glauben und privates Geld investieren. Dieser Pfad ist verlassen worden. Ein Imageschaden für die Stadt!“ Beispiel dafür sei der aktuelle...

Kaiserslautern. „Einen Nothaushalt habe ich angekündigt. Ein Entwurf zu einem Nothaushalt ist es geworden.“ Mit diesen Worten hat Oberbürgermeister Klaus Weichel am Montag den Entwurf des Doppelhaushalts 2021/22 in den Stadtrat eingebracht. Wie das Stadtoberhaupt in der Vergangenheit bereits mehrfach angekündigt hatte, sei das oberste Ziel bei der Aufstellung eine realistische und genehmigungsfähige Haushaltsplanung gewesen. „Mit dem vorliegenden Entwurf möchte ich ein Zeichen der...

Kaiserslautern. Am vergangenen Donnerstag bestand wieder für alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Anliegen und Probleme mit Behörden mit der Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz, Barbara Schleicher-Rothmund, zu besprechen. Oberbürgermeister Klaus Weichel begrüßte die Bürgerbeauftragte am Morgen im Rathaus und nutzte die Gelegenheit für einen kurzen Austausch. Die Institution des Bürgerbeauftragten gibt es in Rheinland-Pfalz seit 1974. Mehr als 138 000 Petitionen wurden seither...

Kaiserslautern. Oberbürgermeister Klaus Weichel hat sich nach eigener Aussage „sehr überrascht“ gezeigt angesichts der wachsenden öffentlichen Kritik an der Arbeit des verwaltungsinternen Corona-Krisenstabs, insbesondere aus dem Umfeld des Stadtrats. „Der Krisenstab beschäftigt sich ausschließlich mit den Geschäften der laufenden Verwaltung und berät den Stadtvorstand in den damit zusammenhängenden Entscheidungen. Er benötigt daher keine demokratische Legitimation“, so das klare Statement des...

Kaiserslautern. Zur Diskussion um die Wahlrechtsreform und eine mögliche Auflösung des Bundestagswahlkreises Kaiserslautern meldet sich Kaiserslauterns Oberbürgermeister Klaus Weichel entschieden aus dem Urlaub zu Wort. „Es kann nicht angehen, dass Kaiserslautern als Oberzentrum der Westpfalz und eines der fünf Oberzentren in Rheinland-Pfalz nicht im Bundestag vertreten ist“, so das Stadtoberhaupt. Neben der überaus wichtigen regionalen Bedeutung sieht Weichel vor allem in der höchsten...

Kaiserslautern. Eine Tätigkeit im gehobenen Dienst wartet nun nach erfolgreich absolviertem Studium auf die frisch gebackenen Beamtinnen und Beamten Delia Benz, Jonas Jung und Jaqueline Münch, die jüngst ihre dreijährige duale Ausbildung bei der Stadtverwaltung Kaiserslautern sowie an der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Mayen abgeschlossen haben. Am Dienstag wurden Sie von Oberbürgermeister Klaus Weichel zu Beamten auf Probe ernannt.　 „Zu Ihren hervorragenden Prüfungsergebnissen...

Kaiserslautern. Gegen 70 Mitbewerber haben sie sich durchgesetzt;  ihre dreijährige duale Ausbildung hat begonnen: Etienne Feick, Alisa Hach, Ida Müller und Rebekka Staab werden in den nächsten drei Jahren bei der Stadtverwaltung Kaiserslautern und an der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Mayen für eine Tätigkeit im gehobenen Dienst ausgebildet.　 Zu diesem Anlass hat Oberbürgermeister Klaus Weichel den angehenden Beamtinnen und Beamten am Dienstag im Beisein von Karin Woll und Manuel...

Kaiserslautern. Die offizielle Corona-Warn-App der Bundesregierung ist seit kurzem verfügbar. Oberbürgermeister Klaus Weichel ist von der Nützlichkeit des kleinen Tools voll überzeugt. „Ich freue mich sehr, dass diese digitale Lösung endlich zur Verfügung steht. Die App kann ein wesentlicher Baustein in der Beherrschbarkeit des Infektionsgeschehens sein“, so der OB. Voraussetzung sei aber, dass so viele Leute wie möglich mitmachen. „Daher mein Aufruf an alle Bürgerinnen und Bürger: Bitte laden...

Kaiserslautern. Im Rahmen der Millionenfrage des BVDA hat Chefredakteur Jens Vollmer sowohl Bundesinnenminister Horst Seehofer als auch lokale Stadtoberhäupter zur den derzeitigen Lösungsansätzen der Altschulden von Kommunen im Rahmen des neu aufgelegten Konjunkturpaketes befragt. Dr. Klaus Weichel, Oberbürgermeister von Kaiserslautern, kommentierte wie folgt: „Das Anfang Juni von der Koalition in Berlin beschlossene Konjunkturpaket begrüße ich aus kommunaler Sicht nur teilweise. Viele der...

FCK. Um eine Versachlichung der aktuellen Diskussion zum Thema Pacht- und Betreibervertrag sowie den jüngst ausgesetzten Pachtzahlungen des 1. FC Kaiserslautern herbeizuführen sowie Dissonanzen zwischen den Beteiligten auszuräumen, fand zwischen der Stadt Kaiserslautern, der Fritz-Walter-Stadion Kaiserslautern GmbH sowie dem 1. FC Kaiserslautern ein klärendes Gespräch statt. Wie Oberbürgermeister Klaus Weichel erklärte, verlief das Treffen, an dem neben ihm die Geschäftsführer der...

Landkreis/Stadt Kaiserslautern. Im Rahmen der Corona-Pandemie wollen sowohl der Landkreis Kaiserslautern wie auch die Stadt Kaiserslautern dafür sorgen, dass der medizinische Bereich wie zum Beispiel Arztpraxen, Physiotherapeuten, Pflegeeinrichtungen oder auch andere Dienstleister sich möglichst problemlos mit ausreichend persönlicher Schutzausrüstung (PSA) und Medizinprodukten ausstatten können. Landrat Ralf Leßmeister und Oberbürgermeister Klaus Weichel unterzeichneten mit der in...

Kaiserslautern. Gemäß der sechsten Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes sind alle Freibäder in Rheinland-Pfalz noch bis mindestens 24. Mai geschlossen. Für die Zeit danach gibt es jedoch noch keine Regelung. Eine Entscheidung dürfte am Ende den Kommunen überlassen bleiben. „Wir warten derzeit auf eine Handlungsanweisung des Landes. Angesichts des derzeitigen Lockerungsrhythmus gehe ich aber davon aus, dass eine Öffnung unter Auflagen und ab einem bestimmten Termin im Laufe der nächsten...

Kaiserslautern. Nach den am Mittwochabend von Bund und Ländern verkündeten ersten leichten Lockerungen der Beschränkungen sieht Oberbürgermeister Klaus Weichel keinen Anlass zur Entwarnung. „Die gute Nachricht ist eindeutig: Dank der schnell ergriffenen Maßnahmen und der tollen Kooperation der Bevölkerung ist es gelungen, die Infektionsrate ein Stück weit zu verlangsamen, auch in Kaiserslautern. Das ist aber nur ein Teilerfolg. Ein erster Schritt in einem Marathon.“ Zwar sei es, so Weichel,...

Kaiserslautern. Keine größeren Feiern im Familienkreis, kein Restaurantbesuch, kein Ausflug. Durch die Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung des Corona-Virus stehen auch den Bürgerinnen und Bürgern Kaiserslauterns ungewöhnliche Osterfeiertage bevor. „Ich weiß, wie schwer es uns allen fällt, auf unsere liebgewonnenen Gewohnheiten zu verzichten. Gerade jetzt, wo der Frühling beginnt, und gerade an Ostern. Ich kann aber dennoch nur weiter an Sie appellieren: Bitte halten Sie sich an das Gebot der...

Kaiserslautern-Stadt/Landkreis. Landrat Ralf Leßmeister hat alle, die über eine medizinische Ausbildung – z.B. Ärzte, Krankenschwestern, Pflegepersonal etc. – oder über eine Ausbildung im Rettungsdienst verfügen, um Unterstützung in der Corona-Krise gebeten. Ein Aufruf, den Oberbürgermeister ausdrücklich unterstützt: „Wir müssen rechtzeitig für eine mögliche Verschlimmerung der Lage gewappnet sein. Auch ich bitte daher alle, die sich aufgrund ihrer Qualifikationen in der Lage sehen, zu helfen,...

Kaiserslautern. Interview: Herr Weichel, das Corona-Virus und seine Folgen ist laut Kanzlerin Merkel die größte Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg. Teilen Sie diese Ansicht? Ohne Zweifel! Selbst das Reaktorunglück von Tschernobyl oder die Anschläge vom 11. September haben das gesamte gesellschaftliche Zusammenleben nicht annähernd so lahm gelegt, wie es dieses Virus gerade tut. Corona erfasst alle Lebensbereiche, nicht nur in Deutschland, sondern weltweit, mit nicht absehbaren...

Kaiserslautern. Das Corona-Virus bestimmt aktuell weltweit das alltägliche Leben. Es macht natürlich auch vor dem Kaiserslauterer Oberbürgermeister nicht halt, der sich nach einer Woche selbstauferlegter Isolation und zweier negativer Corona-Tests wieder an seiner Wirkungsstätte im Rathaus befindet. „In meiner Abwesenheit hat der Krisenstab unter der Leitung von Herrn Kiefer großartige Arbeit geleistet, für die ich mich zunächst sehr herzlich bedanken möchte“, erklärt der Rathauschef nach...

Kaiserslautern. Zur Verlangsamung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus erlässt die Stadtverwaltung weitere Anordnungen, die den Betrieb von Gastronomieeinrichtungen aller Art verbieten. Darüber hinaus wird der Zutritt zu Pflegeinrichtungen und Altenheimen stark eingeschränkt. Die neuen Allgemeinverfügungen treten ab Mittwoch in Kraft. Diese verschärfen auch das in der Verfügung vom 14. März erlassene Versammlungsverbot für öffentliche wie nichtöffentliche Veranstaltungen auf maximal 75...

FCK. Update 16.28 Uhr. Der Stadrat stimmt mit 31 Ja-Stimmen bei 7 Nein-Stimmen und 11 Enthaltungen) dem vom FCK eingereichten und von der Stadt noch modifizierten Antrag auf Minderung der Stadionpacht (625.000 Euro plus Bonuszahlungen) für die kommenden beiden Spielzeiten 2020/2021 und 2021/2022 vorbehaltlos zu (hier der Antrag). Die ADD hatte gestern signalisiert, dass sie ihr Einverständnis gibt, dass die Stadt Kaiserslautern diese Kapitalzuführung an die Stadiongesellschaft für die komplette...

FCK. Bei seinem Gespräch mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) am Dienstagnachmittag in Trier konnte Oberbürgermeister Klaus Weichel ein erneutes Sonderzuschussbudget zur Kompensation des Mietausfalls für das Fritz-Walter-Stadion erwirken – jedoch nur für den Rest des Jahres 2020. Die Kapitalzuführungen der Stadt an die Stadiongesellschaft, in Summe 1.287.500 Euro für die zweite Hälfte des Jahres 2020, dürfen also im noch laufenden Haushaltsjahr außerhalb des freiwilligen...

Kaiserslautern. Die Vorsitzende des CDU-Ortsverbands Nord / Kaiserberg, Bärbel Sehy, und CDU-Ratsmitglied Manfred Schulz haben Oberbürgermeister Klaus Weichel heute Morgen eine Liste mit 500 Unterschriften überreicht. Mit ihrer Unterschrift setzen sich die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner für die Einrichtung zweier Zebrastreifen in der Alex-Müller-Straße (Höhe Theodor-Heuss-Straße und Kursana-Pflegeheim) ein. Das Stadtoberhaupt sicherte zu, die Angelegenheit umgehend prüfen zu lassen....

von Ralf Vester FCK. Es war eher ein gebrauchter Samstag, den der 1. FC Kaiserslautern hinter sich hat. Am Samstagmorgen richteten sich alle Augen auf die Sondersitzung des Stadtrats, in der nach wochenlangem Hin und Her endgültig über die künftige Pacht des Vereins für das Fritz-Walter-Stadion entschieden werden sollte. Der FCK hatte am Donnerstag zuvor bei der Stadt einen beschlussreifen Antrag eingereicht und sein bisheriges Angebot deutlich nachgebessert. 200.000 Euro sind noch einmal on...

von Ralf Vester FCK. In der Sondersitzung des Kaiserslauterer Stadtrats am Samstag soll es nun also im dritten Anlauf endlich gelingen, die Höhe und die Bedingungen für die Stadionpacht festzuschreiben, die der 1. FC Kaiserslautern künftig für das Fritz-Walter-Stadion zu zahlen hat. Als sich im vergangenen Herbst das Team um Markus Merk und Rainer Keßler formiert hatte und Anfang Dezember auf der Jahreshauptversammlung des FCK in den Aufsichtsrat gewählt wurde, war man sich der Schwere der...

FCK. Oberbürgermeister Klaus Weichel informierte in der gestrigen Sitzung die Mitglieder des Stadtrates über die neue Faktenlage in Sachen FC Kaiserslautern, soweit es ihm in öffentlicher Sitzung möglich war. Er berichtete unter anderem über eine Gesprächsrunde mit regionalen Investoren und der FCK-Führung, die klären sollte, ob die jetzigen Investoren Vorbehalte oder Bedenken gegen eine Aktienübertragung vom Verein an die Stadiongesellschaft hätten. „Es ist alleine der FCK, der Probleme mit...