Landesregierung Rheinland-Pfalz

Beiträge zum Thema Landesregierung Rheinland-Pfalz

Lokales

Schulsozialarbeit
Förderung der Schulsozialarbeit in Landau und SÜW

Florian Maier, MdL (SPD): Stadt Landau und der Landkreis Südliche Weinstraße erhalten vom Land 367.200 Euro für die Schulsozialarbeit vor Ort Insgesamt 244.800 Euro erhält der Landkreis Südliche Weinstraße und 122.400 Euro die Stadt Landau für die Förderung der Schulsozialarbeit vom Land Rheinland-Pfalz. „Ich freue mich über die wichtige Förderung der Schulsozialarbeit hier in der Region. Die Schulsozialarbeit ist ein elementarer Baustein, damit sich die Lehrkräfte noch stärker auf die...

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Krankenhausförderung
Florian Maier, MdL: Krankenhäuser in Landau erhalten 700.000,00 €.

Krankenhäuser in Landau erhalten 700.000,00 € Förderung. SPD-Landtagsabgeordneter Florian Maier: „Konkrete Unterstützung für gute medizinische Versorgung vor Ort“ „Die Förderung des Landes für die Krankenhäuser hier in der Region ist ein starkes Zeichen in turbulenten Zeiten für die Krankenhauslandschaft in Rheinland-Pfalz. Damit kann die Gesundheitsversorgung vor Ort gestärkt und zukunftsfest aufgestellt werden.“ Mit diesen Worten begrüßt der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier die...

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Sport
Land in Bewegung: Förderprogramme werden fortgeführt / Symbolbild | Foto: weyo/stock.adobe.com

Land in Bewegung: Förderprogramme werden fortgeführt

Rheinland-Pfalz. Die rheinland-pfälzische Landesregierung führt das Förderprogramm „Aufbewahrungsboxen für Trainingsequipment“ sowie das Sportstättenförderprogramm „Land in Bewegung“ für den Neu- und Umbau kleiner Sportanlagen auch in den Jahren 2025 und 2026 fort. Beide Förderprogramme werden durch die Landesinitiative „Rheinland-Pfalz – Land in Bewegung“ unterstützt. „Sport und Bewegung sind essenziell für Gesundheit, Gemeinschaft und Lebensqualität. Mit der Fortführung unserer...

Lokales

Florian Maier, MdL: Land stockt Stelle für Zooschule Landau auf

SPD-Landtagsabgeordneter Florian Maier zum Landeshaushalt: Land Rheinland-Pfalz stockt auf Antrag der Koalition Stelle für Zooschule Landau auf Bisher stand der Zooschule eine halbe Stelle aus dem Landeshaushalt zur Verfügung. Das Land Rheinland-Pfalz stockt auf Antrag der Koalitionsfraktionen mit dem kommenden Haushalt das Personal auf eine volle Stelle auf. „In den Haushaltsberatungen in Mainz habe ich mich stark dafür eingesetzt, dass die Zooschule Landau eine Vollzeitstelle erhält. Damit...

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Lokales
Im Zuge der Gehölzpflegearbeiten werden Gefahrenbäume entfernt und vereinzelt Bäume auf Stock gesetzt sowie Busch- und Strauchwerk beseitigt bzw. zurückgeschnitten | Foto: Golib Tolibov/stock.adobe.com

Gehölzpflegearbeiten führen stellenweise zu Verkehrsbehinderungen

Westpfalz. Der Landesbetrieb Kaiserslautern teilt mit, dass es im Zuständigkeitsbereich der MSM Waldfischbach (SM Waldfischbach, SM Dahn, SM Kaiserslautern) aufgrund von notwendigen Gehölzpflegearbeiten bis Ende Februar vereinzelt zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen kann. Im Zuge der Gehölzpflegearbeiten werden Gefahrenbäume entfernt und vereinzelt Bäume auf Stock gesetzt sowie Busch- und Strauchwerk beseitigt bzw. zurückgeschnitten. Dies ist insbesondere zur Freihaltung des Lichtraumprofils...

Lokales

Geburtshilfe des Vinzentius Krankenhauses Landau erhält 95.807,40 €

Klinik für Gynäkologie und Geburtshilfe des Vinzentius Krankenhauses Landau erhält 95.807,40 € Förderung. SPD-Landtagsabgeordneter Florian Maier: „Konkrete Unterstützung für gute medizinische Versorgung vor Ort“ Die Geburtshilfeklinik in Landau in der Pfalz profitiert in diesem Jahr von einer spezifischen Förderung in Höhe von 95.807,40 Euro. Das hat das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit heute bekannt gegeben. Es handelt sich hierbei um Bundesgelder, die vom Land Rheinland-Pfalz an...

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Lokales
Beim Rheinland-Pfalz-Tag 2025 in Neustadt an der Weinstraße darf man sich auf farbenfrohe Paraden, eine festliche Atmosphäre und ein tolles Bühnenprogramm freuen. (Rheinland-Pfalz-Tag 2023 in Bad Ems) | Foto: Staatskanzlei RLP/Werner-Hohensee
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Rheinland-Pfalz-Tag 2025: Drei Tage voller Paradezauber und Lebensfreude in Neustadt!

Neustadt. Vom 23. bis 25. Mai 2025 wird Neustadt an der Weinstraße zum strahlenden Mittelpunkt von Rheinland-Pfalz! Der 38. Rheinland-Pfalz-Tag verspricht nicht nur historische Highlights und gesellige Weinmomente, sondern auch eine Neuheit: Zum ersten Mal ersetzen farbenfrohe Paraden mit Fuß- und Musikgruppen an allen drei Tagen den traditionellen Festzug am Sonntag. Mit fantasievollen Kostümen, kreativen Walking-Acts und mitreißenden Musikgruppen wird die Paradenstrecke zur Bühne für ein...

Lokales
Markus Zwick, Oberbürgermeister von Pirmasens: Die Grundsteuerreform hat ihr Ziel verfehlt. | Foto: Gregor Theis

Grundsteuerreform
Belastung für Wohnimmobilien steigt erheblich

Pirmasens. „Durch das Grundsteuer-Reformgesetz erhöht sich die Grundsteuer-Belastung für die Wohnimmobilien erheblich, während sich die Belastung von Gewerbegrundstücken stark reduziert. Es hat also eine Verschiebung der Belastung von den Wohn- zu den Nichtwohngrundstücken stattgefunden und damit eine deutliche Benachteiligung von Mietern und Eigentümern“, konstatierte gestern Abend (16. Dez. 2024) Markus Zwick, Oberbürgermeister von Pirmasens, anlässlich der Beratungen zur Verabschiedung des...

Sport
Sportminister Ebling: Land erhöht Zuschüsse für Sportstättenbau / Symbolbild | Foto: mnimage/stock.adobe.com

Sportminister Ebling: Land erhöht Zuschüsse für Sportstättenbau

Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung setzt ein klares Zeichen für den Sport in Rheinland-Pfalz: Mit einer Erhöhung der Förderquoten und der Anpassung der Kostenrichtwerte im Sportstättenbau reagiert das Land auf die gestiegenen Baukosten und unterstützt Kommunen sowie Vereine bei der Modernisierung ihrer Sportinfrastruktur. „Mit der deutlichen Erhöhung der Kostenrichtwerte und der Landeszuschüsse für den Sportstättenbau wollen wir den Baukostensteigerungen in der letzten Zeit Rechnung tragen...

Lokales
„Wir werden auch weiter kämpfen für eine auskömmliche Finanzierung der Kommunen“ kündigte Markus Zwick, OB von Pirmasens und stellvertretender Vorsitzender des Städtetages Rheinland-Pfalz (rechts), beim Neujahrsempfang im Januar 2024 an, flankiert vom Landgrafenpaar und Grenadieren. (Wir berichteten.) | Foto: W. G. Stähle

Kommunale Selbstverwaltung zunehmend gefährdet
Belastung durch Ganztagsförderungsgesetz zu befürchten

Pirmasens/Mainz. Der Städtetag Rheinland-Pfalz (Mainz) sieht erhebliche Probleme bei der Umsetzung des kommenden Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung von Grundschulkindern. Mit dem Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG), das ab dem Schuljahr 2026/2027 in Kraft tritt, werde ein Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung für Kinder im Grundschulalter geschaffen, der zu erheblichem personellem und finanziellem Mehraufwand auf kommunaler Ebene führe. „Trotz intensiver Bemühungen, die notwendigen...

Lokales

Florian Maier: 2,24 Millionen Euro für Rathaussanierung in Maikammer

SPD-Landtagsabgeordneter Florian Maier: Nach vielen gemeinsamen Gesprächen und intensiver Planungsphase - Förderbescheid für die Rathaussanierung der Verbandsgemeinde Maikammer übergeben Am heutigen Nachmittag wurde der Verbandsgemeinde Maikammer vom rheinland-pfälzischen Innenminister Michael Ebling der Förderbescheid für die Sanierung des Rathausgebäudes übergeben. Mit den Fördermitteln aus dem Investitionsstock 2024 kann das Rathausgebäude Maikammer saniert und für die zukünftig notwendigen...

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Lokales
Geld Symbolbild | Foto: Tomasz Zajda/stock.adobe.com

Landrat kritisiert Verteilung von Landes-Fördergeldern – Kommunen im Kreis Germersheim nicht berücksichtigt

Kreis Germersheim. Landrat Dr. Fritz Brechtel appelliert an die Landesregierung, bei der Verteilung von Fördergeldern auch die Kommunen im Landkreis Germersheim zu berücksichtigen. „Es kann nicht sein, dass die Landesregierung das Füllhorn ausschüttet und alle Kommunen im Landkreis Germersheim komplett leer ausgehen. Scheinbar hat man in Mainz vergessen, dass auch im Landkreis Germersheim viele Kommunen unter der miserablen Finanzausstattung leiden. Allen voran Freisbach. Freisbach hat seine...

Lokales

400.000 € Zuwendungen aus dem Investitionsstock für die kreisfreie Stadt Landau in der Pfalz

SPD-Landtagsabgeordneter Florian Maier: 400.000 € Zuwendungen aus dem Investitionsstock für die kreisfreie Stadt Landau in der Pfalz Das Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur teilte dem Landtagsabgeordneten Florian Maier (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der kreisfreien Stadt Landau in der Pfalz Zuwendungen in Höhe von 400.000,00 € aus dem Investitions-stock 2024 bewilligt werden. Mit diesem Geld aus dem Investitionsstock 2024 werden mehrere Sanierungs- und...

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Lokales
Dörte Schall ist seit Juli 2024 Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz | Foto: © MASTD / Jülich

Ministerin Dörte Schall besucht Wohn-Pflege-Gemeinschaft „Am Dorfplatz“ in Neuburg

Neuburg. Seit einem Monat ist Dörte Schall Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz. Ihre erste Sommerreise führt die Ministerin vom 19. bis 23. August 2024 kreuz und quer durch Rheinland-Pfalz. Sie trifft Menschen, die sich für ein gutes Zusammenleben in Rheinland-Pfalz einsetzen, informiert sich über regionale Transformationsprozesse, Strategien gegen den Fachkräftemangel und die Arbeitsmarktintegration von Menschen im Bürgergeldbezug,...

Lokales

37.100 € Fördermittel für Sportcampus am Ebenberg

SPD-Landtagsabgeordneter Florian Maier: 37.100 € Zuwendungen aus dem Sportstättenförderprogramm für Sportcampus am Ebenberg in Landau in der Pfalz Das Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur teilte dem Landtagsabgeordneten Florian Maier (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Stadt Landau in der Pfalz Zuwendungen in Höhe von 37.100,00 € aus dem Sportstättenförderprogramm „Land in Bewegung“ bewilligt werden. Die Gelder werden für die Errichtung einer Calisthenics Anlage im Spiel-...

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Die Richard-von-Weizsäcker Realschule plus aus Germersheim | Foto: © BM / Jonas Birk

"Nachhaltige Schule": Richard-von-Weizsäcker-Realschule Germersheim ausgezeichnet

Germersheim. „Es ist super zu sehen, dass so viele Schulen sich für Nachhaltigkeit engagieren. 31 Schulen haben sich beworben, und alle haben die Kriterien erfüllt", so Bildungsministerin Stefanie Hubig.  Ob es um Mülltrennung, Schülerbeförderung, Schulgärten, Unterrichtsinhalte oder Klassendienste geht, die sicherstellen, dass Heizung und Licht nach Unterrichtsschluss ausgeschaltet werden: Mit der Plakette „Nachhaltige Schulen“ zeichnen das Bildungsministerium und die...

Lokales

Förderbescheid in Höhe von 927.800,00 Euro für Sanierungsarbeiten an der Rietburg übergeben

Das Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur teilte dem Landtagsabgeordneten Florian Maier (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Ortsgemeinde Rhodt unter Rietburg für die Sanierungsarbeiten der Rietburg Zuwendungen aus dem Denkmalförderungsprogramm 2024 in Höhe von 927.800,00 Euro bewilligt werden. Dabei stammen 463.900,00 Euro als Bundesmittel aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm XII und 309.000 Euro Landesmittel zur Denkmalförderung. Am Freitag, den 5. Juli fand die...

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Florian Maier: 130.000 € aus dem Investitionsstock für Venningen

SPD-Landtagsabgeordneter Florian Maier: 130.000 € Zuwendungen aus dem Investitionsstock für die Ortsgemeinde Venningen. Das Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur teilte dem Landtagsabgeordneten Florian Maier (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Ortsgemeinde Venningen Zuwendungen in Höhe von 130.000,00 € aus dem Investitionsstock 2024 bewilligt werden. Dieser Bewilligung werden zuwendungsfähige Gesamtkosten von 328.023,00 € zugrunde gelegt. Mit dem Geld aus dem...

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer | Foto: Heike Schwitalla

Südpfalz SPD zum Rücktritt von Malu Dreyer: "Regierungschefin mit Haltung und Zuversicht"

Südpfalz. Zum angekündigten Rücktritt von Ministerpräsidentin Malu Dreyer sprechen ihr Jennifer Braun und Mario Daum, Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Südpfalz, ihren großen Dank und Anerkennung aus: „Malu Dreyer hat dieses Bundesland in den letzten elf Jahren als Regierungschefin geprägt und mit klarer Haltung und Zuversicht vorangebracht. Die SPD Südpfalz dankt ihr dafür von Herzen.“ Zugleich erfüllt es die südpfälzische Sozialdemokratie mit Stolz, dass mit Alexander Schweitzer „einer von...

Lokales

1,7 Millionen € für acht Schulen in Landau aus Landesschulbauprogramm 2024 – SPD-Abgeordneter Florian Maier: „Direkte Investitionen für Schulkinder“

„Acht Schulen in Landau erhalten insgesamt 1.702.643 Euro und die Realschule Plus in Edenkoben 74.345,00 Euro aus dem diesjährigen Landesschulbauprogramm 2024 des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums. Damit profitierten auch die Schulträger bei uns vor Ort von den insgesamt mehr als 65 Millionen Euro, die das Land auch in diesem Jahr als finanzielle Unterstützungen für rheinland-pfälzische Schulen bereitstellt. Mit der Förderung können wir unseren Schülerinnen und Schülern, unseren...

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Foto: Claus Schick

Land fördert Photovoltaik in der VG Lambrecht

„354.000 Euro, damit kann man etwas anfangen“, freut sich der Landtagsabgeordnete Claus Schick (SPD) für die Verbandsgemeinde Lambrecht. Am Dienstag übergab die rheinland-pfälzische Wirtschaftsstaatssekretärin Petra Dick-Walther Bürgermeister Gernot Kuhn den Förderbescheid zum KIPKI-Programm des Landes. Mit dem Geld aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) sollen Photovoltaik-Anlagen auf der Grundschule Lindenberg und auf dem Feuerwehrgebäude Lambrecht...

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Die Grundschule Landau Süd und die Grundschule Horstring wurden für das Startchancen-Programm ausgewählt.

„Alle Kinder sollen mit den gleichen Startchancen ins Leben starten können. Leider ist aber der Bildungserfolg immer noch stark abhängig von sozialer Herkunft. Diesen Zusammenhang will das Startchancen-Programm, das größte Bildungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik, aufbrechen und so für mehr Bildungsgerechtigkeit sorgen. Bei der Auswahl der Schulen wurde ein Belastungsindex angewandt, um die Schulen zu erreichen, die von einem hohen Anteil an sozial benachteiligten Schülerinnen und...

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Malu Dreyer und Claus Schick | Foto: Andreas Böhringer
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Malu Dreyer übergibt Förderbescheid
2,3 Millionen für den Klimaschutz

„Das Programm KIpKI ist eines meiner Lieblingsthemen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am vergangenen Montag Nachmittag im Neustadter Rathaus. Die gebürtige Neustadterin war persönlich in die Pfalz gekommen, um einen Förderbescheid über 2,3 Millionen Euro zu übergeben. Mit Hilfe des „Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation“ (KIpKI) des Landes sollen Projekte zum Klimaschutz umgesetzt werden. „Dabei geht es uns darum, dass die Menschen sehen, dass es sich lohnt, sich...

Lokales

Landkreis Südliche Weinstraße erhält 1.625.000,00 Euro aus KIPKI-Programm der Landesregierung

Landkreis Südliche Weinstraße erhält 1.625.000,00 Euro aus KIPKI-Programm der Landesregierung – SPD-Abgeordnete Markus Kropfreiter, Florian Maier und Alexander Schweitzer: „Wichtiger Impuls für Klimaschutz vor Ort“ Der Landkreis Südliche Weinstraße erhält 1.625.000,00 Euro aus der KIPKI-Förderung des Landes. „Das ist eine sehr gute Nachricht für die gesamte Region und zeigt, dass die Landesregierung den Klimaschutz auch auf kommunaler Ebene vorantreibt. Mit der Förderung der Landesregierung...

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