Lockdown

Berlin/Rheinland-Pfalz. Nach der Ministerpräsidentenkonferenz vom heutigen Donnerstag, 2. Dezember, haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz folgende Beschlüsse bekanntgegeben: In Geschäften des Einzelhandels sowie bei Kultur- und Freizeitveranstaltungen haben künftig nur noch Geimpfte oder Genesene Zutritt. Die in einigen Bundesländern bereits geltende 2G-Regelung soll bundesweit ausgeweitet werden – unabhängig von der jeweils vorherrschenden Inzidenz....

Ludwigshafen. Die rheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern (IHK) haben bei einer Blitzumfrage das Stimmungsbild der Wirtschaft zur aktuell diskutierten Corona-Impfpflicht ermittelt, dass 81 Prozent der Umfrageteilnehmerinnen und -teilnehmer sich für eine allgemeine Impfpflicht aussprechen.  Das teilt die IHK-Pfalz jetzt mit. Für 13 Prozent der Teilnehmenden hat eine Impfpflicht keine Auswirkungen auf den Geschäftsbetrieb, sechs Prozent lehnen eine allgemeine Impfpflicht ab, da damit...

Rheinland-Pfalz. In seiner morgigen Sitzung wird der rheinland-pfälzische Ministerrat eine neue Corona-Bekämpfungsverordnung beraten. Hier fließen auch die Beschlüsse der Bund-Länder-Schalte der letzten Woche mit ein. Die 28. Corona-Bekämpfungsverordnung soll dann ab Mittwoch, 24. November, in Kraft treten. „Die Lage ist ernst. Wir müssen alles geben, um diesen Trend umzukehren. Es geht einmal mehr darum, das Gesundheitssystem nicht zu überlasten und Menschenleben zu schützen. Wir setzen...

Rheinland-Pfalz. Rheinland-Pfalz setzt bereits seit Anfang März die Notbremse ab einer Inzidenz von 100 um. Mit der von der Bunderegierung beschlossenen Notbremse treten einige neue Regeln in Kraft. Im Wesentlichen ändern sich für Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer die folgenden Punkte: ‍- Ausgangsbeschränkungen ab 22 Uhr statt 21 Uhr. Joggen und Spazierengehen alleine ist bis 24 Uhr erlaubt. - Ein Haushalt trifft maximal eine weitere Person, Verstöße gegen Kontaktbeschränkungen im...

Speyer. Da die 7-Tages-Inzidenz der Stadt Speyer weiterhin deutlich über 100 liegt, wird die geltende Allgemeinverfügung mit Wirkung von Samstag, 17. April, bis einschließlich Sonntag, 25. April, verlängert. „Leider haben wir weiterhin eine tendenziell steigende Inzidenz, was sicherlich nicht zuletzt an den Nachwirkungen der Osterfeiertage liegt. Um den Wert zu senken und letztlich zu stabilisieren und damit unser Gesundheitssystem zu entlasten, müssen wir an den bisherigen Regelungen...

Kaiserslautern. Leider hat sich das Infektionsgeschehen in der Stadt in den vergangenen Tagen massiv beschleunigt. Nach Überspringen der Marke von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen am Karsamstag (3. April) wurde am Sonntag (11. April) bereits die Marke von 100 Neuinfektionen übersprungen. Nachdem die Zahl in den vergangenen drei Tagen konstant über 100 lag (Stand 13. April: 128) wurde, wie es die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes vorsieht, heute eine erneute...

Berlin. Das Bundeskabinett hat heute Vormittag in Berlin die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Das hat zur Folge, dass sich die Menschen in weiten Teilen Deutschlands auf Ausgangsbeschränkungen sowie auf geschlossene Läden nach bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen müssen. AusgangsbeschränkungenZwischen 21 und 5 Uhr wird es somit nicht erlaubt sein, sich außerhalb der Wohnung oder des dazugehörigen Gartens aufzuhalten. Die Versorgung von Tieren oder die Ausübung des...

Kaiserslautern. Ab dem 8. April gelten in Kaiserslautern wieder strengere Corona-Regeln. Nachdem die Stadt ab Samstag drei Tage in Folge eine 7-Tage-Inzidenz von über 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner hatte, wurde heute Morgen, so wie es die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes vorsieht, eine Allgemeinverfügung auf den Weg gebracht. Diese wird auf der Homepage der Stadt, in der Tageszeitung "Die Rheinpfalz" sowie im städtischen Amtsblatt veröffentlicht. Die Allgemeinverfügung...

Fraunhofer ITWM. Sind Tests wirklich effektive Mittel zur Senkung der Reproduktionsrate von Covid-19? Neben den Impfungen und Kontaktbeschränkungen gelten die inzwischen erweiterten Testmöglichkeiten als wichtiger Baustein der Strategie im Kampf gegen die Pandemie. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des Fraunhofer-Instituts für Techno- und Wirtschaftsmathematik (ITWM) haben in einem Paper modelliert, wie anlasslose Massenschnelltests mit anschließender Nachverfolgung mindestens einen...

Speyer. Aufgrund der gestiegenen Inzidenz müssen nach Beschluss des Landes Rheinland-Pfalz weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens ergriffen werden. Da die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner in Speyer an drei aufeinander folgenden Tagen über 50 gestiegen ist, erlässt die Stadt nach Einvernehmen des Landes eine Allgemeinverfügung, die am heutigen Dienstag in Kraft tritt und bis zum Ablauf des 28. März gilt. Sie ersetzt die Allgemeinverfügung vom 5. März und ergänzt die 18....

Update 24. März, 12.20 Uhr: Momentan berät Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut mit den Ministerpräsidenten über die Beschlüsse vom Montag. Nach heftiger Kritik rudert die Kanzlerin laut verschiedener Medienberichte zurück. Die sogenannte Osterruhe solle wieder gestoppt werden. Ursprungsmeldung vom 23. März: Corona Rheinland-Pfalz. Gestern fanden erneut Gespräche zwischen Bund und Ländern statt, um die weiteren Maßnahmen in der Corona-Pandemie zu besprechen. Nach vielen Stunden Diskussion und...

Von Tim Altschuck Landstuhl/Ramstein-Miesenbach. Elf Wochen des zweiten Lockdowns sind inzwischen vergangen − elf Wochen, in denen Gastronomie und Einzelhandel erneut um ihre Existenz kämpfen mussten. Und das, obwohl im Sommer umfassende Hygienekonzepte entwickelt wurden, um den Betrieb zumindest etwas aufrechtzuerhalten. Dies wurde nicht belohnt, die Geschäfte wurden erneut geschlossen. Hinzu kommen bürokratische Probleme bei der Beantragung und Auszahlungen der Coronahilfen. Ärger und Frust...

Corona Rheinland-Pfalz. Im Land Rheinland-Pfalz liegt die Inzidenz seit einer Woche unter 50. Deshalb ist es dem Einzelhandel gestattet seine Läden ab Montag, 8. März zu öffnen. Lediglich im Kreis Germersheim und in Altenkirchen darf wegen der Sieben-Tage-Inzidenz über 100 nicht geöffnet werden. Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in Rheinland-Pfalz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 50 liegt, kommt es laut Ministerpräsidentin Malu Dreyer wieder zu Beschränkungen. „Wir begrüßen die Perspektive...

Corona Rheinland-Pfalz. Bund und Länder haben gestern das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beschlossen. Wie die neuen Beschlüsse in Rheinland-Pfalz umgesetzt werden, erläuterte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstagvormittag. „Perspektivplan Rheinland-Pfalz“ "Wir haben mit einer steigenden Impfquote und künftig gut verfügbaren Schnelltests neue Faktoren, die die Bewertung der Lage deutlich verändern. Durch eine höhere Impfquote erwarten wir weniger schwere und tödliche Verläufe....

Speyer. Bequem zu Hause einen Corona-Schnelltest machen und dann unbesorgt zum Treffen mit Familie oder Freunden? Die ersten Schnelltests für daheim sind jetzt zugelassen und sollen bald nicht nur in der Apotheke, sondern auch in Supermärkten oder Drogerien zu haben sein. Wer einen Test kauft, sollte darauf achten, dass er auf der Liste vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte steht. Dort werden nur die Tests aufgelistet, die den Anforderungen des Paul-Ehrlich-Instituts und des...

Von Ralf Vester Steuer & Handel. Das Versprechen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier im vergangenen Jahr war vollmundig: Unbürokratisch und schnell sollten die Corona-Hilfen an die betroffenen Unternehmen und Selbständigen fließen. In der Realität kann davon jedoch keine Rede sein. Als „extrem komplex und vielschichtig“ bezeichnet Timo Neumann, Steuerberater im Team von Dr. Jan-Christopher Kling, der Kaiserslauterer Kanzlei aus Wirtschaftsprüfern, Rechtsanwälten und Steuerberatern, die...

Von Ralf Vester Gastronomie. Das unbeschwerte Gefühl eines entspannten Restaurantbesuchs liegt gefühlt halbe Ewigkeiten zurück. Bereits seit vier Monaten befindet sich die Gastronomie nun schon wieder in der behördlich verordneten Zwangspause. Bis die Lokale wieder Gäste empfangen können, werden sicher noch weitere vier, fünf Wochen ins Land ziehen. „Peter Altmaier wird wohl so schnell keinen Platz in einem Restaurant kriegen“, sagt Rainer Benkert, Inhaber des Lokals am „Kniebrech 11“, mit...

Speyer. Vor dem Hintergrund der sich ausbreitenden Corona-Mutationen hat das Land Rheinland-Pfalz eine neue Absonderungsverordnung erlassen, die die geltenden Quarantäne-Regelungen maßgeblich anpasst. Sie gilt ab sofort. Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler begrüßt die Anpassung der Regelungen ausdrücklich: „Wir haben in Speyer bereits seit Wochen systematisch Kontaktpersonen der Kategorie I durchgetestet und so viele Fälle identifiziert, die wir sonst wahrscheinlich nicht festgestellt hätten."...

Landkreis Germersheim. Aktuell gibt es im Landkreis Germersheim 183 bestätigte positive Corona-Fälle, wie die Kreisverwaltung am Freitag, 12. Februar, bekannt gibt. Die Gesamtzahl der bekannten Infektionen seit Beginn der Pandemie beläuft sich damit  auf 3.214 (plus 21). Bereits wieder genesen oder virenfrei getestet sind 2.936 Menschen (plus15), an oder mit dem Coronavirus verstorben sind im Landkreis Germersheim - Stand 12. Februar -  95 Menschen (plus 1). In Lingenfeld ist eine weitere...

Rhein-Pfalz-Kreis. Der Rhein-Pfalz-Kreis erlässt zum Schutz der Alten- und Pflegeeinrichtungen eine weitere Allgemeinverfügung - basierend auf der 15. CoBeLVO – die bis einschließlich Sonntag, 28. Februar, gelten wird. Die aktuelle Allgemeinverfügung vom 29. Januar läuft geordnet zum 14. Februar aus. Die Landesregierung hat angekündigt, den Lockdown – mit einigen Änderungen – zu verlängern. Die Änderung der 15. Corona-Bekämpfungs-Verordnung des Landes (CoBeLVO) wird mit Wirkung vom Montag, 15....

Rheinland-Pfalz. Die Schülerinnen und Schüler der 1. bis 4. Klassen in den Grundschulen und der Unterstufe in den Förderschulen werden ab dem 22. Februar 2021 wieder in Präsenz unterrichtet. Der Unterricht findet als Klassenunterricht gemäß den Hinweisen vom 4. November 2020 statt. Wo ein Mindestabstand von 1,5 Meter aufgrund der räumlichen Situation nicht gewährleistet ist, werden die Lerngruppen geteilt und im Wechsel unterrichtet. Wo der Abstand auch ohne Teilung eingehalten werden kann,...

Landkreis Germersheim.  Wie die Kreisverwaltung mitteilt, gibt es aktuell am Freitag, 5. Februar,  im Landkreis Germersheim 190 bestätigte positive Corona-Fälle. Seit Beginn der Pandemie wurden damit 3.132 (plus 13) Infizierte gezählt. Bereits wieder genesen oder virenfrei getestet sind 2.851 (plus 17) Menschen, an oder mit dem Coronavirus verstorben 91. Die vom Land Rheinland-Pfalz errechnete 7-Tage-Inzidenz (neue Coronafälle, pro sieben Tage, pro 100.000 Einwohner) liegt am 5. Februar bei...

Einrichtungshandel. Nun sind wir bereits seit zwei Monaten im Lockdown wegen des Coronavirus, die sind Geschäfte geschlossen. Das Virus und die Bekämpfungsmaßnahmen stürzen auch die Einrichtungsbranche in eine Krise. Deshalb hat der Mittelstandsverbund im Namen der 16 Einkaufs- und Verbundgruppen und seinen 12.000 Fachhandelsunternehmen des Einrichtungshandels wie Möbelhäuser oder Küchenstudios jetzt in einem Brief an das Bundeskanzleramt gefordert, den Unternehmen eine konkrete Perspektive für...

Click and Collect. Beim Händler vor Ort kaufen, auch wenn der Laden im Corona-Lockdown geschlossen ist: "Click and Collect", also online bestellen und im Laden abholen, ist gerade eine alternative Shopping-Methode, mit der man den örtlichen Handel unterstützt. Und auch die Kundenrechte kommen hier nicht zu kurz. Doch wie funktioniert die Rückgabe von angeklickter und abgeholter Ware? Arag-Experten geben Ratschläge. Widerrufsrecht bei „Click and Collect“ Das 14-tägige Widerrufsrecht, das Kunden...