Kreistag

Germersheim | Wörth. In diesen Tagen werden die kompletten Schulcontainer-Bauten an der Carl-Benz-Gesamtschule in Wörth auf Reisen gehen. Insgesamt 72 Container, die bislang als Klassenraum genutzt wurden, werden in Kürze nebst Fluren und Außentreppen abgebaut. Im Anschluss geht es für die provisorischen Klassensäle nach Germersheim. Dort werden die Container auf einem städtischen Grundstück gegenüber der Geschwister-Scholl Realschule plus wieder aufgebaut, um die zirka zweieinhalbjährigen...

Südliche Weinstraße: In seiner jüngsten Sitzung hat der Kreistag Südliche Weinstraße mehrere Personen gewählt beziehungsweise benannt. In den Vorstand des Vereins Südliche Weinstraße e. V. hat der Kreistag Hermann Bohrer gewählt. Für den Amtsgerichtsbezirk Landau waren durch den Kreistag fünf Vertrauenspersonen zu wählen. Hintergrund: In diesem steht auch Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen an. Diese erfolgt durch einen Ausschuss, dem unter anderem...

Kreis SÜW. In der Abteilung 4, „Soziales“, der Kreisverwaltung sind im vergangenen Jahr Mehrkosten angefallen. Der Kreistag Südliche Weinstraße hat in seiner jüngsten Sitzung zugestimmt, das weitere Kostenplus in Höhe von rund 578.000 Euro im Haushalt 2022 zu berücksichtigen. Insgesamt fielen in der Abteilung 4 im vergangenen Jahr zusätzliche Kosten in Höhe von rund 6,58 Millionen Euro an. Zum Teil konnten diese kompensiert werden, da an anderen Stellen weniger Geld benötigt wurde als zunächst...

Kreis SÜW. Nachrücken heißt es in verschiedenen Ausschüssen des Kreistags Südliche Weinstraße. In der jüngsten Sitzung hat das höchste SÜW-Gremium Ersatzleute für ausgeschiedene Mitglieder gewählt. Nachwahlen einstimmigDa Dietmar Pfister aus Billigheim-Ingenheim seine Mandate im Kreistag niedergelegt hatte, wurden Nachwahlen für seine Ausschuss-Mitgliedschaften erforderlich. Das Vorschlagsrecht stand der SPD-Kreistagsfraktion zu. Die Nachwahlen gingen einstimmig über die Bühne: Anna...

Kreis SÜW. Im vergangenen September hat der Kreistag das Klimaschutzkonzept verabschiedet. Für dessen Umsetzung erhält die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz einen Zuschuss in Höhe von rund 183.000 Euro. Der Betrag wird über die Nationale Klimaschutzinitiative über vier Jahre gestaffelt ausbezahlt und entspricht 40 Prozent der Kosten für die Umsetzung des Konzepts. Klima-Fit-Kurs an der Kreisvolkshochschule„Der Zuschuss vom Bund ist ein...

Kandel. Die nächste öffentliche Sitzung des Kreistages im Landkreisd findet am Montag, 12.12.2022, um 15.30 Uhr, in der Bienwaldhalle,  Schubertstraße 7, in Kandel, statt. Interessierte Bürger.innen sind dazu herzlich eingeladen. Auf der Tagesordnung stehen im öffentlichen Teil folgende Tagesordnungspunkte: 1. Verlängerung und Anpassung der Förderrichtlinie des Landkreises Germersheim zur Verbesserung und Optimierung der sich aus der Unterbringung von Flüchtlingen ergebenden besonderen...

Kreis SÜW. Am 12. Dezember wird der Kreistag Südliche Weinstraße in seiner Sitzung den Kreishaushalt für das Jahr 2023 beraten und beschließen. Der Verwaltungsvorschlag für die Ausgestaltung des Haushalts wurde am 14. sowie 28. November im Kreisausschuss vorberaten. Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises haben die Möglichkeit, in den Haushaltsentwurf Einsicht zu nehmen und Vorschläge zu machen. Einsichtnahme in den HaushaltsentwurfNeben der Einsichtnahme in ein gedrucktes Exemplar des...

Kreis SÜW/Hochstadt. Dieser Tage kamen im Feuerwehrhaus Hochstadt die Wehrleiter und Führungskräfte des Katastrophenschutzes im Landkreis Südliche Weinstraße zusammen, um sich gemeinsam mit Landrat Dietmar Seefeldt und Kreisbeigeordnetem Kurt Wagenführer zu aktuellen Themen in den Feuerwehren und im Katastrophenschutz auszutauschen. Viel Raum nahmen die vorsorglichen Vorbereitungen ein; auf eine Gasmangellage beziehungsweise für den unwahrscheinlichen, aber potenziell möglichen Fall eines...

Germersheim. Die nächste öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kreistages findet am Montag, 10. Oktober, um 15.30 Uhr, in der Stadthalle Germersheim, Tournuserplatz 3, 76726 Germersheim, statt. Auf der Tagesordnung stehen im öffentlichen Teil folgende Tagesordnungspunkte: 1. Finanzielle Unterstützung der kreisangehörigen Gemeinden während der Corona-Pandemie - Anteilige Weiterleitung der Sonderzahlung des Landes 2. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 1....

Kreis SÜW/Insheim. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im PAMINA-Raum war Thema in der jüngsten Kreistagssitzung in Insheim. Landrat Dietmar Seefeldt berichtete über die Aktivitäten des Europäischen Verbund für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) Eurodistrikt PAMINA in den von Corona geprägten Jahren 2020 und 2021. „Im Berichtszeitraum hat der EVTZ Eurodistrikt PAMINA Projekte und Aktivitäten in vielen Themenbereichen realisiert sowie Akteure bei der Konzeption, Durchführung und Finanzierung...

Kreis SÜW. In seiner Sitzung hat der Kreistag beschlossen, die Verwaltung mit dem Neubau einer 3-Feld-Sporthalle beim PAMINA-Schulzentrum in Herxheim zu beauftragen und diesen durchzuführen. Dafür sollen nun die notwendigen Verfahrensschritte eingeleitet und notwendige Haushaltsmittel angemeldet werden. 3-Feld-Halle soll 2-Feld-Halle ersetzen„Der Ortsgemeinderat Herxheim hat in seiner Sitzung im Juli 2022 den Bebauungsplan „Süd-West, 6. Änderung“ als Satzung beschlossen. Damit sind die...

SÜW. Für ihre besonderen Verdienste und ihre jahrzehntelange ehrenamtliche Tätigkeit haben die ehemalige Ortsbürgermeisterin Marie-Thérèse Müller aus Steinfeld und Ortsbürgermeister Reinhold Walter aus Böchingen die Freiherr-vom-Stein-Plakette erhalten. Bei der Auszeichnung in Worms gratulierten Landrat Dietmar Seefeldt, Bürgermeister Torsten Blank und Ortsbürgermeister Matthias Neufeld und dankten für das außerordentliche kommunalpolitische Engagement. Langjähriger Einsatz im Ehrenamt„Frau...

Kreis SÜW. Landrat Dietmar Seefeldt hat dem Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler die Silberne Kreiswappennadel des Landkreises Südliche Weinstraße verliehen. Hitschler, der in Herxheimweyer aufwuchs und in Hainfeld lebt, erhält die Auszeichnung als Anerkennung für sein politisches Engagement im Landkreis Südliche Weinstraße. Anerkennende Worte der SÜW-LandratesLandrat Dietmar Seefeldt freute sich, den Parlamentarischen Staatssekretär im Kreishaus SÜW willkommen zu heißen: „Als...

Landkreis SÜW. „Die Förderrichtlinie für die Um- und Neubauten von Sirenen ist eine wichtige Investition zur Sicherheit der Bürger“, das betonte Landrat Dietmar Seefeldt in der letzten Sitzung des Kreistags. Das Gremium hat die Richtlinie über die Förderung von Um- und Neubauten von Sirenen zur Warnung der Bevölkerung im Landkreis Südliche Weinstraße einstimmig beschlossen. Sie sieht eine Förderung von 66 Prozent je neu errichteter Sirene vor und tritt rückwirkend zum 1. Januar 2022 in Kraft....

Kreis Bad Dürkheim. Seit der letzten Sitzung des Kreistages am Mittwoch, 22. Juni, werden die Sitzungen des Gremiums live übertragen im Streaming. Die Kreisverwaltung setzt damit den Beschluss zur Liveübertragung von öffentlichen Kreistagssitzungen um. Interessierte Bürger können die Debatten und Entscheidungen online und live verfolgen und sich einfach mit ihrem PC, Handy oder Tablet über einen Link im Bürgerinformationssystem unter www.buergerinfo-kreis-bad-duerkheim.de/info.php zuschalten....

Kreis SÜW. Das „Erstvorhaben Klimaschutz“, mit dem der Landkreis sein erstes Klimaschutzkonzept erstellt hat, wird im Januar 2023 nach zwei Jahren planmäßig enden. Damit wird der Landkreis die erste Phase in seinem Klimaschutzvorhaben abschließen. Danach soll es mit dem „Anschlussvorhaben Klimaschutz“ weitergehen. Der Kreisausschuss hat in seiner Sitzung Mitte Juni die entsprechenden Informationen zur Kenntnis genommen und die Sitzung des Kreistages am Montag, 27. Juni, vorberaten. Gefördert...

Kreis SÜW. Im Rahmen des diesjährigen Kreisempfangs zeichnete Landrat Dietmar Seefeldt zwei verdiente Politiker-Persönlichkeiten aus: Helmut Geißer aus Schweigen-Rechtenbach erhielt das Wappenschild des Landkreises Südliche Weinstraße, Marcus Ehrgott aus Herxheim die Goldene Kreiswappennadel des Landkreises Südliche Weinstraße. Beide sind zum Jahresende 2021 aus dem Kreistag Südliche Weinstraße ausgeschieden. Seefeldt dankte auch den anwesenden Irmgard Geißer und Annette Ehrgott dafür, dass sie...

Kreis SÜW. Aus dem Sirenenförderprogramm 2021/2022 des Bundes und des Landes Rheinland-Pfalz erhält der Landkreis Südliche Weinstraße rund 44.000 Euro. Landrat Dietmar Seefeldt begrüßt die Zuwendungen, betont aber zugleich: „Der Bedarf an Ertüchtigung der Sirenen ist groß. Die von Land und Bund bereit gestellten Mittel reichen bei Weitem nicht aus, um den Bedarf zu decken. Der Landkreis hat dies erkannt und daher sein eigenes Förderprogramm mit Finanzmitteln aus dem Kreishaushalt aufgestellt,...

Kreis SÜW. „Auch heute wissen noch nicht alle Menschen, was es mit der Gleichstellungsarbeit auf sich hat“, leitete Isabelle Stähle in der jüngsten Sitzung des Kreistages im Bürgerhaus in Maikammer in ihren Zweijahresbericht ein. Im Rahmen ihres Berichts ging die Gleichstellungsbeauftragte auf verschiedene Projekte, Themenschwerpunkte und Herausforderungen des Gleichstellungsbüros in den letzten zwei Jahren unter Pandemiebedingungen ein. „In den letzten zwei Jahren ging es bei Hilfesuchenden...

Kreis SÜW. Der Kreistag hat der Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von rund 295.000 Euro zur Bewältigung der Corona-Pandemie im Bereich Katastrophenschutz zugestimmt. Corona-bedingte AuszahlungenBereits in der Sitzung des Kreistags im Juni 2020 wurden überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 1.056.000 Euro bewilligt, rund 690.000 Euro wurden zusätzlich im Rahmen einer Eilentscheidung für Masken aufgewendet. „Die coronabedingten Auszahlungen wurden im Jahr 2020 nahezu vollständig...

Von andrea katharina kling-kimmle Südwestpfalz. Wenn „frau“ in der Gesellschaft akzeptiert werden will, dann muss sie mit Kompetenz und Selbstbewusstsein punkten, sagt Dr. Susanne Ganster (44). Sie ist seit 1. Oktober 2017 Landrätin der Südwestpfalz. Ihr großes Anliegen ist es, die weibliche Bevölkerung mehr in den Blickpunkt der Öffentlichkeit zu rücken und dabei den Frauen Mut zu machen, sich aktiv in Wirtschaft und Politik einzubringen und auch Führungspositionen zu übernehmen. Ihre eigene...

Aufgrund jüngster Fehlentscheidungen bei der KVV Geschäftsleitung beantragt Kreis und Gemeinderat Frank Hörter für die CDU Fraktion das Thema KVV auf die Tagesordnung im Pfinztaler Gemeinderat zu bringen. Fraktionsvorsitzender Markus Ringwald wird einen entsprechenden Antrag bei der Verwaltung einbringen. Die Ankündigung ,dass der KVV ab dem 12.Dezember nur noch Tickets für den sofortigen Fahrtantritt ausgibt und Außerdem sollen Tickets zukünftig nur noch digital erworben werden können , ist...

Landkreis Germersheim. „Wenn auch der Verfassungsgerichthof vor knapp einem Jahr ein Urteil für die Bürger gefällt und den Landesfinanzausgleich als verfassungswidrig eingestuft hat, bin ich nur verhalten optimistisch, dass daraus ein System resultiert, das für alle Kommunen gleichermaßen hilfreich ist“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel nach dem Vortrag von Jürgen Hesch, Landkreistag Rheinland-Pfalz, zum Sachstand der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in der Kreistagssitzung am 4. Oktober....

Jockgrim. Die nächste öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kreistages findet am Montag, 4. Oktober,  um 15.30 Uhr, im Bürgerhaus Jockgrim, Untere Buchstraße 22a, statt. Auf der Tagesordnung stehen im öffentlichen Teil:1. Bericht zum Sachstand KFA-Reform 2023 2. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit 1. Nachtragshaushaltsplan 2021 3. Bedarfserhebung und Ausbau der Schulsozialarbeit im Landkreis Germersheim 4. Tätigkeitsbericht der...