Lockdown

Südwestpfalz/Mainz. „Die Freien Wähler haben großen Respekt vor der von den Staatsorganen getragenen Verantwortung bei der Bekämpfung der Pandemie. Gleichwohl bedarf deren Corona-Politik einer Klarstellung“, lautet die Stellungnahme der neu in den Landtag von Rheinland-Pfalz gewählten „Freien Wähler“. Das Grundgesetz stehe nicht unter Pandemievorbehalt. Seit zwölf Monaten würden Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen sowie Ministerpräsidenten, darunter Malu Dreyer, in...

Mannheim. Kulturschaffende der Metropolregion Rhein-Neckar haben während der Corona-Pandemie ein Filmprojekt mit dem Titel „Mehr Zeit für Ophelia und Othello“ erstellt, das am Welttheatertag am Samstag, 27. März, ab 20 Uhr auf Youtube und auf der Plattform „mannheim-zusammen.de“ abrufbar ist. Das Projekt „Kreative Interviews“ entstand in Kooperation mit dem Theater im Pfalzbau Ludwigshafen und wird vom Kulturamt der Stadt Mannheim gefördert. Künstler*innen werden Fragen zu ihren persönlichen...

Speyer. Aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen und einem 7-Tage-Inzidenzwert von über 100 an drei aufeinander folgenden Tagen müssen nach Beschluss des Landes Rheinland-Pfalz weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens ergriffen werden. Die „Notbremse“ tritt in Form einer Allgemeinverfügung, die morgen veröffentlicht wird, ab Freitag, 26. März, in Kraft. In der Folge müssen ab Freitag unter anderem die Außengastronomie und Museen wieder schließen und der Einzelhandel neben...

Rhein-Pfalz-Kreis. Der Rhein-Pfalz-Kreis erlässt aufgrund der gestiegenen Inzidenzzahlen weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens. Die neue Allgemeinverfügung tritt am morgigen Donnerstag, 25. März, in Kraft und gilt bis zum Ablauf des 11. April. Ab morgen müssen gewerbliche Einrichtungen im Rhein-Pfalz-Kreis zum Termin-Shopping zurückkehren. Geschäfte dürfen nur nach vorheriger Vereinbarung von Einzelterminen geöffnet werden. Die Terminvereinbarung kann online, telefonisch...

Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Ingo Wellenreuther fordert die Stadt Karlsruhe auf, sich wie die Stadt Tübingen für das Modellprojekt „Öffnen mit Sicherheit“ zu bewerben. Gleichzeitig appelliert Wellenreuther an das baden-württembergische Sozialministerium, das Modellprojekt in weiteren Städten zu genehmigen. „Die Stadt Tübingen zeigt mit ihrem Modellprojekt, wie man pragmatisch und gut organisiert mit Testen und Öffnen der Bevölkerung auch in Pandemiezeiten ein einigermaßen normales Leben...

Landau. Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, den Corona-Lockdown bis zum 18. April zu verlängern – inklusive einer strengen „Osterruhe“. Die vielen offenen Fragen gelte es, auf Bund- und Länderebene schnellstmöglich zu klären, so Landaus OB Thomas Hirsch. Denn: Bei der Stadtverwaltung Landau ist eine wahre Flut an Nachfragen eingegangen. Vor Ort in den Kommunen wird in Abstimmung mit dem Land die Umsetzung der neuen Regeln vorbereitet. OB Hirsch, zugleich stellvertretender Vorsitzender...

Speyer. Aufgrund der gestiegenen Inzidenz müssen nach Beschluss des Landes Rheinland-Pfalz weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens ergriffen werden. Da die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner in Speyer an drei aufeinander folgenden Tagen über 50 gestiegen ist, erlässt die Stadt nach Einvernehmen des Landes eine Allgemeinverfügung, die am heutigen Dienstag in Kraft tritt und bis zum Ablauf des 28. März gilt. Sie ersetzt die Allgemeinverfügung vom 5. März und ergänzt die 18....

Update 24. März, 12.20 Uhr: Momentan berät Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut mit den Ministerpräsidenten über die Beschlüsse vom Montag. Nach heftiger Kritik rudert die Kanzlerin laut verschiedener Medienberichte zurück. Die sogenannte Osterruhe solle wieder gestoppt werden. Ursprungsmeldung vom 23. März: Corona Rheinland-Pfalz. Gestern fanden erneut Gespräche zwischen Bund und Ländern statt, um die weiteren Maßnahmen in der Corona-Pandemie zu besprechen. Nach vielen Stunden Diskussion und...

Speyer. Die Stadtverwaltung Speyer bietet in Zusammenarbeit mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. weitere Schulungsangebote für die fachlich-korrekte Entnahme von Schnelltests beziehungsweise die Überwachung von Selbsttests an. Diese finden bei den Johannitern vor Ort in der Karolingerstraße 4 in Speyer an folgenden Terminen statt: Donnerstag, 25. März, von 13 bis 14.30 UhrSonntag, 28. März, von 15.30 bis 17.30 UhrMontag, 29. März, von 10  bis 11.30 Uhr und 18 bis 19.30 UhrMittwoch, 31. März,...

Coronavirus. Aufgrund von Corona gibt es zurzeit einige rechtliche Unklarheiten, die dann auch vor Gericht landen. Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick: Volle Mietzahlung trotz LockdownsEin Einzelhändler, dessen Ladenlokal im Corona-Lockdown für den Publikumsverkehr geschlossen werden musste, kann seine Mietzahlung nicht ohne Weiteres aussetzen oder reduzieren. Hierfür müssen besondere Einzelfallumstände vorliegen, die zu einer Unzumutbarkeit der Mietzahlung führen,...

Speyer. Aufgrund der hohen Inzidenzzahlen in Speyer und auf Basis der 18. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz müssen die Geschäfte in Speyer für den allgemeinen Publikumsverkehr schließen und wieder zum „Termin-Shopping“ zurückkehren. Konkret heißt das, dass ab Morgen vor dem Einkaufen in Speyer eine Terminvergabe notwenig ist, die Kontaktdaten müssen hinterlegt werden. Ein negatives Schnelltestergebnis ist aktuell für den Einkauf in Speyer nicht erforderlich. Eine neue...

Berlin. Laut einer Beschlussvorlage aus dem Kanzleramt werden Bund und Länder in der für heute Nachmittag angesetzten Videokonferenz unter anderem über verschärfte Reiseregeln und zum Teil auch über erneute nächtliche Ausgangssperren diskutieren. Eine Verlängerung des Lockdowns mit all seinen bisherigen Regelungen bis zum 18. April steht im Raum. Notbremse bleibt bestehenDie Umsetzung der Notbremse soll konsequent umgesetzt werden. Das Beschlusspapier sieht in Landkreisen mit einem Inzidenzwert...

Region. Das Landratsamt Karlsruhe hat als Gesundheitsamt am 20. März per Allgemeinverfügung festgestellt, dass sowohl im Stadtkreis Karlsruhe als auch im Landkreis Karlsruhe seit drei Tagen in Folge eine Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner besteht. Damit greift die sogenannte „Notbremse“ für Stadt und Landkreis Karlsruhe - und es treten ab Dienstag, 23. März, 00.00 Uhr wieder diejenigen Regelungen in Kraft, die bis 7. März gegolten...

Pfalztheater. Mit Spannung erwartet das Pfalztheater die politischen Beschlüsse von Bund und Ländern, wie es weiter geht im Bereich der Kultur. Das Kaiserslauterer Dreispartenhaus sieht sich für eine Wiedereröffnung des Spielbetriebs ab April 2021 bereit und hat ein vielfältiges Programm mit Produktionen aus Tanz, Schauspiel, Musiktheater und Konzert vorbereitet. „Symbolisch schalten wir von Alarmstufe Rot auf Gelb – Wir sind bereit“, erklärt Intendant Urs Häberli. „Aber auch für den Fall, dass...

Kaiserslautern. Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Allgemeinverfügung erlassen, um die Konzessionen bestehender Gaststätten aufrecht zu erhalten, die seit nunmehr einem Jahr aufgrund der Corona-Verordnungen nicht mehr öffnen können. Nach dem Bundesgaststättengesetz erlischt eine bestehende Erlaubnis zum Führen einer Gaststätte, wenn diese ein Jahr nicht in Betrieb war. Diese Frist wird nun durch die Allgemeinverfügung um ein Jahr verlängert. „Wir wollen unsere Gastronomie, unsere Discotheken,...

Neustadt. Die Willkomm Gemeinschaft hat auf mehreren Kundgebungen auf dem Neustadter Marktplatz auf die Situation von Handel, Gastronomie und Kultur hingewiesen. Wie bereits bei der letzten Kundgebung angesprochen, möchten die Willkomm ihren Kundgebungen Taten folgen lassen und zeitnah den angekündigten „Runden Tisch“ zur Planung und Unterstützung der Wiederbelebung der Stadt nach den Corona-Schließungen ins Leben rufen. Ein Austausch der betroffenen Gruppen kann eine erfolgreiche...

Kaiserslautern. Die SPD-Fraktion im Stadtrat hat den Vorschlag ins Spiel gebracht, Kaiserslautern nach dem Vorbild der baden-württembergischen Stadt Tübingen zu einer Modellstadt für Rheinland-Pfalz in den Bereichen Gastronomie und Kultur zu machen. Unter dem Oberbürgermeister Boris Palmer sorgt Tübingen immer wieder für Aufsehen und sammelt seit geraumer Zeit im Rahmen eines Modellprojekts Erfahrungen, ob durch den intensiven Einsatz von Schnelltests zusätzliche Öffnungsschritte umsetzbar...

Speyer. Die Stadt Speyer hat beschlossen, die Freisitzgebühren sowie die Sondernutzungsgebühren für Warenauslagen von Geschäften für das gesamte Jahr 2021 zu erlassen. Die Gebührenfreiheit soll sowohl für bestehende, als auch für alle neu beantragten Sondernutzungserlaubnisse gelten. „Gastronomie wie Einzelhandel müssen seit einem Jahr und insbesondere nach dem zweiten Lockdown erhebliche wirtschaftliche Einbuße verzeichnen. Daher hat die Stadt bereits im Jahr 2020 mehrere Monate Mietfreiheit...

Von Ralf Vester Sport. Der Sport in Vereinen ist in den letzten Monaten fast zum Erliegen gekommen. Die jähe Unterbrechung des Vereinslebens beeinflusst nicht nur den Alltag der Mitglieder, sondern auch den langfristigen Erhalt der Vereinskultur in Deutschland. Unter dieser Situation leiden sowohl diejenigen, die sich gerne bewegen, als auch die Vereine. Die Sorge, dass den Vereinen die Mitglieder in Scharen davonlaufen könnten, hat sich nach den Angaben des Sportbunds Pfalz erfreulicherweise...

Speyer. Nach vielen Wochen niedriger Inzidenzzahlen in Speyer will das Sankt Vincentius Krankenhaus einen Schritt in Richtung Normalität gehen. Neben der Versorgung von Corona-Patienten und anderen Notfällen sowie der Behandlung von Tumorpatienten sind nun auch elektive Eingriffe zum Beispiel bei Gallensteinen oder Operationen für ein neues Knie- oder Hüftgelenk wieder möglich. Auch die Klinik für konservative Orthopädie und Schmerzmedizin wird wieder Patienten für ihre multimodale...

Speyer. Ab heute stehen die Pforten für die Kunden wieder offen: Mit Datum 15. März sind die Bibliotheken des Landesbibliothekszentrums (LBZ) in Koblenz, Speyer und Zweibrücken bereit für den Publikumsverkehr. Allerdings gelten in den Gebäuden dieselben strengen Hygieneregeln wie vor dem Lockdown im Dezember 2020. Dazu kommt eine verschärfte Maskenpflicht gemäß den Vorgaben ab dem 25. Januar 2021. „Wir freuen uns, das wir wieder für unsere Besucherinnen und Besucher vor Ort da sein können, ein...

Bad Dürkheim. Am Dienstag, 16. März, öffnet das Pfalzmuseum für Naturkunde, POLLICHIA-Museum in Bad Dürkheim wieder seine Türen für die Besucher*innen. Die Öffnungszeiten sind dienstags, donnerstags und samstags von 10 bis 17 Uhr sowie mittwochs und an Sonn- und Feiertagen von 10 bis 18.30 Uhr. Gemäß der aktuellen Landesverordnung gilt jedoch eine Voranmeldungs- und Kontaktdatenerfassungspflicht. Zudem gelten die erweiterte Maskenpflicht (OP- oder FFP2-Maske) sowie das Abstandsgebot. Auf Grund...

Während der vergangenen Corona-Lockdown-Phase beschäftigte uns sehr oft die Frage: „Was machen die Kinder, die zu Hause betreut werden?“ Die Kita beschloss, die Familien mit Beschäftigungsmaterial auszustatten, um die „Isolation“ kurzweiliger werden zu lassen. Es folgten auch Anrufe und sogar eine Videokonferenz. Bei einer dieser Konferenzen stellte Jonas S. stolz sein selbst gebautes „Mäusehaus“ vor. Es war zuerst „nur“ eine Art Bauset, das aus dem Internet bestellt wurde, doch Jonas und sein...

Frankenthal. Die ersten Lockerungen taten der Bevölkerung gut, doch - völlig unabhängig davon - sind die Zahlen in der Stadt Frankenthal im Laufe der Woche über eine Inzidenz von 100 geklettert.  Aus diesem Grund werden nun wieder Maßnahmen ergriffen, um die Zahlen zu senken.  In einer neuen Verordnung erklärt die Stadt, was genau sich nun wieder ändert: Hohe Inzidenz: Frankenthal erlässt neue AllgemeinverfügungMit einer 7-Tage-Inzidenz von 139,5 (Stand 12. März) liegt Frankenthal landesweit...