Ordnungsamt

Beiträge zum Thema Ordnungsamt

Lokales
Gehwege und Straßen sind kein „Hundeklo“.  Foto: pixabay

Stadtverwaltung kündigt verstärkte Kontrollen an
„Tretminen“ sorgen nach wie vor für Ärger

Pirmasens. Sie sind abstoßend, übelriechend und übertragen im schlimmsten Fall sogar Krankheiten: Die Rede ist von Hundekot, den sogenannten „Tretminen“. Die Stadtverwaltung appelliert eindringlich an Hundebesitzer die Hinterlassenschaften ihrer Vierbeiner zu beseitigen. „Gehwege, Straßen, Parks und Grünanlagen sind kein Hundeklo“, betont Beigeordneter Denis Clauer. Hunde sind beliebte Begleiter des Menschen. In Pirmasens kommen auf knapp 42.000 Einwohner über 3.000 Vierbeiner. Lässt Herrchen...

Lokales
Auch Kassen-, Service- und Verkaufspersonal muss bei Kundenkontakten eine Maske tragen, unabhängig davon, ab sich am „Tresen“ ein Spuckschutz befindet oder die Person geimpft oder genesen ist. | Foto: WiR_Pixs/Pixabay

Neu in der 29. Corona-Verordnung
Maskenpflicht für Verkaufspersonal

Neustadt. Mit Inkrafttreten der 29. Corona-Bekämpfungsverordnung gibt es eine wesentliche Änderung, was das Tragen von Masken betrifft. Demnach muss sowohl Kassen-, Service- als auch Verkaufspersonal bei Kundenkontakten eine Maske tragen, unabhängig davon, ab sich am „Tresen“ ein Spuckschutz befindet oder die Person geimpft oder genesen ist. Eine Frei-Testung ist leider nicht mehr möglich. Darauf weist das städtische Ordnungsamt hin, da dort Beschwerden aus der Bevölkerung eingegangen sind....

Blaulicht
Den Mitarbeitern des KVD Ludwigshafen blieb aufgrund der gravierenden Mängel nichts anderes übrig, als die Gaststätte im Stadtteil Mitte zu versiegeln | Foto: Stadt Ludwigshafen

Ludwigshafen Mitte
Gaststätte aufgrund Massiver Mängel geschlossen

Ludwigshafen. Aufgrund massiver Mängel hat der Kommunale Vollzugsdienst (KVD) am Donnerstagabend, 9. Dezember, ein Lokal in Mitte versiegelt. Bei der Kontrolle der Gasträume trafen die Einsatzkräfte unter anderem auf zwei Gäste, die nicht die 2G+-Regel einhielten, woraufhin sie des Lokals verwiesen wurden. Ferner stellte der KVD Hygienemängel wie verschmutzte und beschädigte Toiletten fest. In einem hinteren Gastraum stießen die Einsatzkräfte auf mehrere Geldspiel- und Unterhaltungsgeräte sowie...

Blaulicht
Symbolfoto | Foto: Archiv Lutz

In Schifferstadt
26-Jähriger bedroht Hausmeister mit zerbrochener Glasflasche

Schifferstadt. Gestern gegen 13.50 Uhr unterstützten Beamte der Polizeiinspektion Schifferstadt  das Ordnungsamt der Stadtverwaltung Schifferstadt in einer städtischen Unterkunft in der Mutterstadter Straße. Ein 26-jähriger Bewohner bedrohte dort den Hausmeister mit einer zerbrochenen Glasflasche und einem Messer. Gegenüber dem Ordnungsamt äußerte der 26-Jährige Suizidgedanken. Der Mann wurde in ein Krankenhaus mit psychiatrischer Einrichtung gebracht und dort einem Arzt vorgestellt. Ein...

Lokales
Foto: Quelle: pixabay.com

Neuer Bußgeldkatalog seit 9. November

Wie würden Sie sich fühlen, wenn Sie dringend etwas zu erledigen haben und kommen nicht aus Ihrer Grundstückseinfahrt oder benötigen Hilfe und diese kommt verzögert oder im schlimmsten Fall gar nicht bei Ihnen an? Das Ordnungsamt Schifferstadt bittet, im Interesse aller Mitbürgerinnen und Mitbürger, darauf zu achten, wo Sie Ihr Kraftfahrzeuge abstellen. Achten Sie immer auf die Beschilderungen oder etwaigen Fahrbahnmarkierungen, ausreichend Restfahrbahn- und Restgehwegbreite. Stellen Sie sich...

Lokales
Die Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln ist ein wichtiges Instrument im Kampf gegen die Corona-Pandemie. | Foto: Sabine Enderle, Stadt Karlsruhe

Stadt Karlsruhe kontrolliert: Über 7.200 Verstöße!
Zahlreiche Kontrollen und Bußgeldverfahren

Karlsruhe. Seit Beginn der Corona-Pandemie vor über eineinhalb Jahren hat die Bußgeldstelle der Stadt Karlsruhe insgesamt rund 7.200 Verstöße gegen die Corona-Bestimmungen bearbeitet. Dabei wurden Bußgelder in Höhe von 660.000 Euro festgesetzt. Schwerpunkt der bislang eingeleiteten Bußgeldverfahren sind Regelverstöße im öffentlichen Raum (circa 5.000 Vorgänge), gefolgt von den Verstößen gegen die Verhaltensvorschriften für den privaten Bereich (rund 650 Vorgänge). Im Bereich Gaststätten und...

Blaulicht
Symbolfoto Polizeiauto | Foto: Ingo Kramarek/Pixabay

43 Personen mussten Zimmer verlassen
llegaler Beherbergungsbetrieb geräumt

Ludwigshafen. Im Zuge einer gemeinsamen Kontrolle der Polizei, des Gesundheitsamtes sowie der städtischen Bereiche Öffentliche Ordnung – Bekämpfung Schwarzarbeit – und Umwelt haben die Einsatzkräfte am Donnerstagmorgen, 11. November 2021, eine illegale Pension in Oggersheim geschlossen. In den Räumlichkeiten waren zum Zeitpunkt des Einsatzes 43 Personen untergebracht, die ihre Zimmer daraufhin verlassen mussten. Anlass der Kontrolle waren Gewerbeverstöße und Steuerschulden des Eigentümers sowie...

Blaulicht
Symbolfoto Streifenwagen | Foto: Kim Rileit

Kontrolle einer Gaststätte
Ordnungswidrigkeitsverfahren wurden eingeleitet

Waldfischbach-Burgalben. In der Nacht zum Samstag, 12. November auf 13. November, führte die Polizeiinspektion Waldfischbach-Burgalben in einer Gaststätte in der Hauptstraße in Waldfischbach-Burgalben eine großangelegte Kontrolle durch. Die Kontrollmaßnahme fand in Zusammenarbeit und mit Beteiligung des Zolls, des Jugendamts der Kreisverwaltung Südwestpfalz, sowie des Ordnungsamts der Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben statt. Für den Kontrollzeitraum von etwa 90 Minuten wurde die...

Lokales
Nichts ging mehr für die eingeplanten Busse! | Foto: Symbolbild kakilambe/pixabay.com

Ausfälle am Dienstagabend wegen Fahrzeugstilllegung
Zwischenfall beim Schienenersatzverkehr in Karlsruhe

Karlsruhe. Beim baustellenbedingten Schienenersatzverkehr für die Stadtbahn-Linien S1/S11, S5 und S8/S81 der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft (AVG) kam es am Dienstagabend ab 19 Uhr zu umfangreichen Ausfällen, die nur bedingt kompensiert werden konnten. Einige Fahrgäste kamen nicht wie geplant an ihr gewünschtes Ziel. "Sie sind zurückzuführen auf einen Zwischenfall mit einem Subunternehmer, der den SEV erbringt", schreibt die AVG in einer Mitteilung: "Zum Betriebsstart am heutigen Mittwochmorgen...

Blaulicht
Zahlreiche Ruhestörungen im Leiningerland / Symbolbild | Foto: fsHH/Pixabay

Zahlreiche Ruhestörungen im Leiningerland
Ordnungsämter wurden informiert

Leiningerland. In der Nacht zum Sonntag, 12. September, wurden zahlreiche Ruhestörungen in mehreren Orten gemeldet. Ein schreiender Mann in Tiefenthal, überlaute Musik in Dirmstein und Kirchheim, Party in Gerolsheim, laute Stimmen in Bockenheim, Gartenparty in Sausenheim ... Nicht alle Ruhestörungen konnten in der Nacht zum Sonntag abgearbeitet werden. Die jeweiligen Ordnungsämter wurden informiert. Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße Weitere Blaulicht-Meldungen zu Leiningerland findet man...

Blaulicht
Polizei und Ordnungsamt beendeten eine Party in Neustadt mit unschönem Ende / Symbolfoto | Foto: fsHH auf Pixabay

Party-Aus in Neustadt/Weinstraße
Ruhestörung und Landfriedensbruch

Neustadt/Weinstraße. Nach Mitarbeitern des Neustadter Ordnungsamtes wurde am Samstagabend, 4. September, mit Weinflaschen geworfen, als sie auf einer Party eintrafen. Gegen 23.15 hatten Anwohner zuvor eine Ruhestörung im Feld unterhalb von Neustadt-Diedesfeld gemeldet. Dort wurde gerade eine Party gefeiert mit circa 100 Gästen. Ordnungsamt und Polizei machten sich auf den Weg dorthin und trafen am Ort des Geschehens auf geschätzt 100 Jugendliche, die sich dort in mehreren Kleingruppen auf der...

Blaulicht
Kommunaler Vollzugsdienst Ludwigshafen | Foto: Stadt Ludwigshafen

Ruhestörung endet im Krankenhaus
KVD bringt aggressiven Mann in die Klinik

Ludwigshafen. Der Kommunale Vollzugsdienst (KVD) brachte am frühen Donnerstagmorgen, 19. August, einen augenscheinlich verwirrten 27-jährigen ins Krankenhaus. Nach 3 Uhr hatte ein Anwohner in Süd über seinen schreienden und randalierenden Nachbarn geklagt. Vor Ort suchten die KVD-Streife gemeinsam mit der Polizei die Wohnung des Störers auf, aus welcher die Schreie drangen. Erst nach mehrmaligem Klingeln und Klopfen öffnete der Mann die Tür. Einem Gespräch schien der Mann nicht folgen zu können...

Lokales
Foto: Symbolbild www.jowapress.de

Fahrradstreife des Ordnungs- und Bürgeramts wieder auf Tour
Verkehrsüberwachung auf zwei Rädern

Karlsruhe. 2020 wurde die Stadt Karlsruhe erneut zur fahrradfreundlichsten Großstadt Deutschlands gewählt. Um diesem Titel gerecht zu werden, setzt auch die Stadtverwaltung unterschiedliche Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs ein. Dazu zählen nicht nur bauliche Verbesserungen der Radverkehrsinfrastruktur, sondern auch die klassische Überwachung des ruhenden Verkehrs. Nur wenn Radwege, Radfurten und Radspuren frei nutzbar sind und nicht durch parkende Fahrzeuge blockiert werden, können sie...

Blaulicht
KVD Ludwigshafen / Symbolfoto | Foto: Stadt Ludwigshafen

KVD Ludwigshafen in Mundenheim
Nach mehreren Verstößen Lokal versiegelt

Ludwigshafen. Der Kommunale Vollzugsdienst (KVD) hat am frühen Sonntagmorgen, 8. August, eine Gaststätte in Mundenheim wegen diverser Verstöße geschlossen. Gegen 1.30 Uhr erhielt der KVD eine Beschwerde, dass laute Musik und Stimmen die Nachtruhe störten. Die Einsatzkräfte stellten fest, dass die Lärmbeschwerde berechtigt war und sprachen im Lokal mit der verantwortlichen Person vor Ort. Beim Gang durch die Gaststättenräume trugen weder die 19-Jährige noch die von ihr bewirteten Gäste...

Blaulicht
Polizei im Einsatz /Symbolfoto | Foto: Kim Rileit

Entkleidet und gepöbelt
Verwirrter 52-Jähriger in Klinik gebracht

Ludwigshafen. Der Kommunale Vollzugsdienst (KVD) hat am Freitagnachmittag, 30. Juli 2021, einen offenbar verwirrten Mann ins Krankenhaus begleitet. Die Polizei hatte die Einsatzkräfte gebeten, sich um den 52-Jährigen zu kümmern und Maßnahmen gemäß des Landesgesetzes über Hilfen bei psychischen Erkrankungen (PsychKHG) zu prüfen. Den Angaben zufolge hatte sich der Mann in einem Geschäft in der Innenstadt entkleidet und das Personal sowie Passanten dort angepöbelt. Die KVD-Streife traf den Mann...

Blaulicht
Polizei im Einsatz /Symbolfoto | Foto: Kim Rileit

Polizei-Einsatz in Friesenheim
Erneute Schließung einer Gaststätte

Ludwigshafen. Der Kommunale Vollzugsdienst (KVD) hat am frühen Mittwochmorgen, 4. August, ein Lokal in Friesenheim nach Lärmbeschwerden versiegelt. Gegen 1.30 Uhr wurde dem KVD gemeldet, dass laute Musik und Stimmen aus dem Lokal die Nachtruhe störten. Um den Lärm zu unterbinden, wollten die Vollzugsbeamten die Gaststätte betreten, die jedoch verschlossen war. Nachdem die KVD-Streife unter anderem mit Klopfen und Rufen auf sich aufmerksam gemacht hatte, verstummten Musik, Gespräche und das...

Lokales
Das Verkehrsschild Carsharing | Foto: Stadt Karlsruhe

Strafzettel - aber nach einer Übergangszeit wird auch abgeschleppt
Falschparker auf Carsharing-Plätzen

Kontrollen: Das Verkehrszeichen "Carsharing" - zeigt ein in der Mitte geteiltes Auto mit vier Menschen - und ist nicht erst seit gestern in der Stadt aufgestellt. Problem aber: Viele betonen, das Schild sei unbekannt, sie wüssten das nich. Dadurch werden die Carsharing-Parkplätze allerdings nicht nur in Karlsruhe blockiert. Noch gibt's keinen Strafzettel - aber das ändert sich nun. Das Ordnungs- und Bürgeramt (OA) der Stadt Karlsruhe plant nach Inkrafttreten des neuen Bußgeldkataloges eine...

Blaulicht
Polizei im Einsatz /Symbolfoto | Foto: Kim Rileit

Viele Verstöße festgestellt
Gaststätte in Friesenheim geschlossen

Ludwigshafen-Friesenheim. Die Lärmbeschwerde einer Anwohnerin in der Nacht zum Freitag, 30. Juli, hat zu einer Gaststättenkontrolle des Kommunalen Vollzugsdienstes (KVD) geführt, bei der die Einsatzkräfte umfangreiche Verstöße unter anderem gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung ahndeten. Der KVD stellte vor Ort in Friesenheim um kurz nach 1 Uhr von dem Lokal ausgehenden Lärm durch Musik und Stimmen fest. Die 41-jährige Gaststättenbetreiberin wirkte alkoholisiert, zeigte sich uneinsichtig sowie...

Lokales

Beißvorfälle
Ordnungsamt erinnert Hundehalter/-innen an Aufsichtspflichten

Bruchsal (PM) | Aufgrund aktueller Vorfälle und Beschwerden weist das Ordnungsamt Bruchsal Hundehalter/-innen auf folgende Rechtslage hin: Nach § 9 der allgemeinen Polizeiverordnung der Stadt Bruchsal sind Tiere so zu halten und zu beaufsichtigen, dass niemand gefährdet wird. Im Innenbereich (§§ 30-34 Baugesetzbuch) sind auf öffentlichen Straßen und Gehwegen Hunde an der Leine zu führen. Im Außenbereich dürfen Hunde ohne Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann,...

Lokales
Gasflasche/Symbolfoto | Foto: Marc Pascual auf Pixabay

Illegale Müllentsorgung in Ludwigshafen
Gasflasche auf Spielplatz gefunden

Ludwigshafen. Auf eine illegal abgelagerte Gasflasche hat ein aufmerksamer Bürger den Kommunalen Vollzugsdienst (KVD) am Mittwochabend, 30. Juni, hingewiesen. Das teilte die Stadtverwaltung am Donnerstag, 1. Juli, mit. Gegen 20.20 Uhr meldete der Anwohner den vermutlich mit Butan-Gas gefüllten Behälter auf einem Spielplatz in der Marienstraße. Vor Ort stellten die KVD-Einsatzkräfte die noch Restgas enthaltende Flasche sicher und übergaben diese der Feuerwehr. Woher die Gasflasche stammt, ist...

Blaulicht
Durchfahrtsverbote im Visier – die Polizei kontrolliert in Grünstadt / Symbolfoto | Foto: Damian Konietzny auf Pixabay

Polizeikontrollen in Grünstadt
Hier geht es definitiv nicht weiter

Grünstadt. Hier geht es definitiv nicht weiter – auch wenn das nicht jedem Autofahrer so bewusst war, als Beamte der Polizeiinspektion Grünstadt am Dienstag, 29. Juni, Verkehrskontrollen mit dem Schwerpunkt auf Durchfahrtsverbote durchführten. Eine dieser gerne genutzten Strecken, die aber für Autofahrer tabu ist,  stellt der Wirtschaftsweg zwischen der Obersülzer Straße und der Schlachthofstraße in Grünstadt dar. Polizei kontrolliert Durchfahrtsverbot in Grünstadt Insgesamt wurden 23...

Blaulicht
Symbolfoto Polizist | Foto: cocoparisienne/Pixabay

Kontrolle in Ludwigshafen
Illegale Pensionen und Prostitution

Ludwigshafen. Bei einer gemeinsam durchgeführten Kontrolle haben der Bereich Öffentliche Ordnung, Bekämpfung Schwarzarbeit, und die Polizei am Mittwochabend, 9. Juni, in den Stadtteilen Edigheim und Nord jeweils einen illegalen Beherbergungsbetrieb festgestellt. Ferner entdeckten die Einsatzkräfte in einer Mietwohnung in der Innenstadt eine Frau, die dort verbotenerweise der Prostitution nachging. Sie erhielt einen Platzverweis. ps

Lokales
Wegen hygienischer Defizite hat die Kreisverwaltung das Schnelltestzentrum im Container vorm Globus-Baumarkt dicht gemacht | Foto: Manu Padilla/stock.adobe.com

Nach Schließung vom Samstag
Update: Schnelltestzentrum kann wieder öffnen

Update: Nachdem die Kreisverwaltung am gestrigen Vormittag via Pressemitteilung die Schließung des Schnelltestzentrums verkündet hat, teilt sie am gestrigen Nachmittag mit, alle Mängel seien vom Betreiber des Testzentrums im Container am Globus-Baumarkt inzwischen behoben worden, der Betrieb könne wieder aufgenommen werden. Germersheim. Das Ordnungsamt der Kreisverwaltung hat am Samstag gegen 15 Uhr behördlich angeordnet, das „Schnell-Test-Zentrum Germersheim“ in den Räumlichkeiten eines...

Blaulicht
Wildes Campen in Elmstein / Symbolbild | Foto: Brahmsee/Pixabay

Camping auf der Hornesselwiese in Elmstein
Wildes Campen verboten

Elmstein. Nach einem Hinweis wurden am Sonntag, 30. Mai, gegen 8.15 Uhr, mehrere Wild-Camper im Bereich Elmstein/Hornesselwiese angetroffen. Die Personalien der anwesenden Personen wurden aufgenommen und der Sachverhalt wird der zuständigen Ordnungsbehörde zu weiteren Ermittlungen übergeben. Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße

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