Ordnungsamt

Kandel. Der Stadtrat Kandel hat in seiner Sitzung vom 18. Juli beschlossen, aus Gründen des Lärmschutzes auf den großen Hauptverkehrsstraßen in Kandel eine Tempo 30 Regelung einzuführen. Der Landesbetrieb Mobilität setzte diesen Beschluss in den vergangenen Wochen um, in dem er die zugehörigen Verkehrsschilder aufstellte. Das Verfahren ist nun abgeschlossen. Somit gelten nicht mehr länger nur in der der Rheinstraße, sondern auch in der Saarstraße, der Hauptstraße, der Landauer Straße, der...

Landau. Die Stadt Landau warnt vor illegalen Radkontrollen in der Fußgängerzone. Sie wurde von Passantinnen und Passanten darauf aufmerksam gemacht, dass in dieser Woche offenbar zwei etwa 25-jährige Männer in der Innenstadt unterwegs sind, die Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer anhalten. Die Stadt Landau weist darauf hin, dass ihr Ordnungsamt grundsätzlich keine Kontrollen in Zivil durchführt und sich die Mitarbeitenden immer mit einem Dienstausweis ausweisen können. Wer einer illegalen...

Die Stadtverwaltung informiert über neue, einheitliche Öffnungszeiten der Verwaltung: Montag bis Freitag: 8 Uhr bis 12 Uhr Donnerstag: 14 Uhr bis 17:30 Uhr Dienstag zusätzlich der Bürgerservice: 14 Uhr bis 17:30 Uhr In diesem Zusammenhang wird an das neue Terminbuchungsprogramm des Bürgerservices erinnert. Dieses ist auf der Startseite der Internetseite verlinkt. Personalausweise, Reisepässe und Führerscheine können zu den Öffnungszeiten auch „zwischendurch“ ohne Termin abgeholt...

Sicherheit in Karlsruhe. Immer wieder wird seit Jahren von Bürgerinnen und Bürgern in Karlsruhe als dringliches Thema der Punkt „Sicherheit in der Stadt“ genannt. Kein Wunder bei den vielen Meldungen über Einbrüche, Überfälle oder Schlägereien. Dass es aber längst nicht nur „eine subjektive Wahrnehmung“ ist, wie gerne beschwichtigend kommentiert wird, zeigt ein schneller Blick auf den aktuellen „Sicherheitsbericht“ der Stadt Karlsruhe, der die Kriminalitätsentwicklung im Stadtgebiet im...

Nach mehr als 45 Jahren engagiertem und allseits geschätztem Dienst für die Gemeinde Karlsdorf-Neuthard wurde jetzt die Verwaltungsangestellte Gabriele Bernard in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Bürgermeister Sven Weigt sprach von einer selten langen Dienstzeit, auf die Gabi Bernard beim gleichen Arbeitgeber – der Gemeinde Karlsdorf-Neuthard – vom Beginn ihrer Berufsausbildung an zurückblicken könne. Ihren Dienst begann sie demnach am 1. Februar 1978, als die geborene Gabi Schmitt...

Landau. Die Stadtverwaltung Landau erarbeitet ein Quartiersverkehrskonzept für die Wollmesheimer Höhe. Zu Beginn will Verkehrsdezernent Lukas Hartmann wissen, wie die Anwohnenden die derzeitige Verkehrssituation in ihrem Quartier sehen und welche Anregungen, Perspektiven und Vorschläge sie für die Zukunft haben. Aus diesem Grund lädt er gemeinsam mit seinen Mitarbeitenden der Mobilitätsabteilung und des Ordnungsamts alle Anwohnenden am Donnerstag, 5. Oktober, zu einer Auftaktveranstaltung....

Landau. Der innere Ring in Landau soll zukünftig vor allem den Radfahrern gehören – genau wie die großen Ringstraßen den Autofahrern und die Fußgängerzone, klar, den Fußgängern. Der nächste Baustein für eine Fahrradzone mit Freigabe für den motorisierten Verkehr im inneren Ring ist die Änderung der Verkehrsführung in der Kramstraße. Diese soll künftig zwischen Kleinem Platz und Untertorplatz für den Radverkehr in Gegenrichtung geöffnet werden – bei Umkehr der Einbahnstraßenrichtung. Das wird...

Landau. Sehen und gesehen werden: Das ist im Herbst, wenn die Sonne später auf- und früher untergeht, gerade für Fahrradfahrer wichtig. Das Ordnungsamt der Stadt Landau hat gemeinsam mit der Polizei jetzt an einem Infostand auf dem Rathausplatz über das verkehrssichere Fahrradfahren in der dunklen Jahreszeit informiert. Sie beteiligten sich damit an der Aktion „Licht an!“, die im norddeutschen Lüneburg geboren wurde und unter anderem von der Deutschen Verkehrswacht unterstützt wird. Ziel ist...

Von Frank Schäfer Pirmasens-Gersbach. Steffen Schmitt, Leiter des Ordnungsamtes, war am 14. September beim Seniorentreff im Gersbacher Sportheim zu Gast und informierte die Senioren über die Arbeit und die vielfältigen Aufgaben des Pirmasenser Ordnungsamtes. „Corona hat uns im Bereich Gesundheitswesen und Infektionsschutz sehr beschäftigt und war ein großes Thema, wenn es um Geschäftsschließungen ging aber auch rund um die Protestaktionen“, berichtet Schmitt. Zu den Aufgaben des Ordnungsamtes...

Jockgrim. Montagmorgen wurden, gemeinsam mit dem Ordnungsamt der Verbandsgemeinde Jockgrim, Schulwegkontrollen durchgeführt. Der Schwerpunkt der Maßnahme bezog sich auf die Kindersicherung sowie das Parkverhalten. Hierbei konnten keinerlei Verstöße festgestellt werden.

Ludwigshafen. Der Kommunale Vollzugsdienst (KVD) hat am Montag, 4. September, in einem Lokal in Mundenheim verschiedene Verstöße geahndet und daraufhin die Gaststätte geschlossen. Bei der Kontrolle stießen die Einsatzkräfte beispielsweise auf einen versperrten Notausgang. Im Gaststättenraum waren Spielautomaten aufgestellt, aber das vor Ort verantwortliche Personal konnte nicht die dafür erforderliche Automatenschulung vorweisen. Da weder der Schlüssel für den Notausgang noch die benötigten...

Landau. Die Stadt Landau bittet um Beachtung: Aufgrund eines Softwareupdates ist die Abteilung Verkehrsüberwachung des städtischen Ordnungsamts am Mittwoch, 6. September, telefonisch nur eingeschränkt erreichbar. Per E-Mail erreichbarBürger, die ein Anliegen mit den städtischen Mitarbeitenden besprechen möchten, werden gebeten, es an einem anderen Tag telefonisch zu versuchen oder ihre Fragen per E-Mail an verkehrsueberwachung@landau.de zu schicken. red

Karlsruhe. Die Gewährleistung der Verkehrssicherheit hat eine hohe Priorität – sie ist eine der wichtigsten Aufgaben von Straßenverkehrsbehörde, Stadt und Polizei. Dazu gehört es auch, Unfallschwerpunkte zu erkennen und nach der Bewertung entsprechende bauliche oder verkehrsregelnde Maßnahmen zu ergreifen. Weil es in der Karlsruher Kaiserstraße nach dem Verschwinden der Straßenbahnen vermehrt zu Radlerunfällen gekommen ist, stieg die Anzahl der Unfälle; 30 sind es mittlerweile, mit etlichen...

Ludwigshafen. Bei der Kontrolle eines Autohandelbetriebs haben städtische Mitarbeiter:innen am Mittwoch, 26. Juli, mehrere Verstöße festgestellt. Die Taskforce "Autohändler" entdeckte auf dem Gelände, das als Parkplatz für teils schrottreife Fahrzeuge diente, ein Gebäude mit großem Vordach, in dem der Gewerbetreibende selbst und mehrere Personen unter mutmaßlich unzulässigen Bedingungen wohnten. Unter dem Vordach und innerhalb des Gebäudes befanden sich etwa 400 Altreifen, zirka 200...

Karlsruhe. Es dürfte der erste Test des Verkehrsleitsystems in der Stadt sein, wenn auch keine echte Bewährungsprobe, denn viele "klassische" Gästefans werden am Mittwoch, 19. Juli, zur Einweihung des "neuen" Wildparkstadions nicht erwartet. Dazu wird erstmalig das neue Verkehrsleitsystem für das Wildparkstadion in Betrieb gehen. Es beinhaltet - über die Stadt verteilt - insgesamt an 36 Standorten digitale LED-Schilder und so genannte "Prismenwender", die die Verkehrsabläufe an den...

Frankenthal. Am Montag und Dienstag, 10. und 11. Juli bleibt die Gewerbestelle im Neumayerring 72 geschlossen. Die Stelle ist für Gewerbean-, -um- und -abmeldungen zuständig. Allgemeine Fragen beantwortet der Bereich Ordnung und Umwelt, ordnungundumwelt@frankenthal.de, 06233 89 404. red

Hemshof. In einer gemeinsamen Kontrolle mit der Polizei haben Einsatzkräfte des Bereichs Öffentliche Ordnung am Mittwoch, 24. Mai, in mehreren Lokalen in Nord/Hemshof Mängel geahndet. Bei zwei der kontrollieren Gaststätten waren die Mängel so schwerwiegend, dass sie vom Gesundheitsamt geschlossen wurden.  Teils konnten die Betreiber keine Bescheinigung über die Eignung für die in den Gasträumen aufgestellten Unterhaltungsgeräte vorlegen. Zudem verfügten die Geldspielgeräte nicht über die...

Landau. Eine Mitarbeiterin der Stadt Landau überwachte am Freitag, 19. Mai, gegen 15.30 Uhr den ruhenden Verkehr im Innenstadtbereich und beabsichtigte, einen Parkverstoß zu ahnden. Der plötzlich zu seinem Auto zurückkehrende Verkehrssünder reagierte aufbrausend über die seiner Ansicht nach ungerechtfertigte Maßnahme, beschimpfte die Mitarbeiterin unflätig und schlug ihr gegen die Hand, wodurch sie leicht verletzt wurde. Strafverfahren eingeleitetEs wurde ein Strafverfahren gegen den...

Annweiler. OWI21 ist ein Standardverfahren für alle Arten von Ordnungswidrigkeiten, mit dem die Bußgeldstelle elektronische Dokumente für alle Empfangs- und Versandvorgänge nutzt. Es wurde im Ordnungsamt der Verwaltung in der Bezahlfunktion und um eine Online-Anhörung erweitert. Diese soll den Bürgern einen einfacheren und schnelleren Weg bieten, sich einen Überblick über die jeweilige Sachlage zu verschaffen. Man hat Zugriff auf Tatbilder und kann dadurch besser nachvollziehen, warum man ein...

Landau. Das Jugend- und das Ordnungsamt der Stadt Landau haben in der zurückliegenden Woche wieder die Einhaltung des Jugendschutzes kontrolliert und Testkäufe durchgeführt. Die Bilanz fällt nicht gut aus: Bei 21 Testkäufen gab es 11 Verstöße. „Das ist erneut kein gutes Ergebnis, was wir mittlerweile leider schon so kennen“, fasst Stadtjugendpfleger Arno Schönhöfer zusammen, der die 17-jährige Testkäuferin gemeinsam mit Mitarbeitenden des städtischen Vollzugs begleitete. Das Thema sei nach wie...

Von Julia Glöckner Ludwigshafen. Das Ordnungsamt hat am Freitag, 28. April, für das Jahr 2022 Bilanz gezogen. Mit tausenden von Kontrollen sorgte das Amt auch 2022 für Sicherheit und Wohlergehen der Menschen im Stadtgebiet. Die für 2022 vorliegenden Zahlen über Einsätze, Kontrollen, bearbeitete Vorgänge und Verfahren des Amts für öffentliche Ordnung zeugten von großem Leistungsumfang, berichtete Ordnungsdezernent Andreas Schwarz. 2022 ging mit Ende der Coronaregeln auch der Kontrollbedarf beim...

Landau. Am Freitagmittag, 31. März, wurde gemeinsam mit dem Ordnungsamt der Stadt Landau das Durchfahrtsverbot für Fahrradfahrer in der Fußgängerzone in Landau überwacht. In dem Zeitraum zwischen 11.45 Uhr bis 12.45 Uhr wurden insgesamt zwölf Fahrradfahrer kontrolliert, von den acht Fahrradfahrer gebührenpflichtig verwarnt wurden. Polizei Landau

Landau. Schritt für Schritt setzt die Stadt Landau die in ihrem Integrierten Mobilitätskonzept gemeinsam mit den städtischen Gremien und den Bürgerinnen und Bürgern erarbeiteten Maßnahmen um. Als nächster Punkt steht ab dem Sommer der Ausbau und die Modernisierung der Waffenstraße auf der To-do-Liste. Wie es gute Praxis bei größeren Baumaßnahmen ist, lädt die Stadtverwaltung vor Baubeginn zu einer Informationsveranstaltung ein. Diese findet am Mittwoch, 29. März, ab 18 Uhr im Alten Kaufhaus...

Schifferstadt. Eine positive Bilanz ziehen die Stadt Schifferstadt, das Jugendamt des Rhein-Pfalz-Kreises und die Polizeiinspektion Schifferstadt in einer gemeinsamen Presserklärung zur Straßenfastnacht am Sonntag in Schifferstadt. Mehrere tausend Menschen feierten ausgelassen in der Schifferstadter Innenstadt. Ordnungsamt, Jugendamt und Polizei führten Kontrollen durch. Insgesamt zwölf Mal war eine Intervention durch die Polizei von Nöten. Nach bisherigem Stand wurden fünf Strafverfahren, alle...