Gebühren

Ratgeber. Mit dem Start in den Advent beginnt auch die Hochsaison für vorweihnachtlichen Online-Shopping – und damit auch eine intensive Zeit für Paketdienste und den Zoll. Manch einer freut sich über ein Schnäppchen aus dem Internet - aber viele Käufer bedenken nicht, dass bei Bestellungen aus Nicht-EU-Ländern zusätzliche Regelungen gelten, die Einfuhrabgaben und mögliche Beschränkungen umfassen können. Zölle, Steuern und VerbrauchsabgabenWer Waren wie Sneaker oder Smartphones bei Anbietern in...

Grünstadt. Ein besonders effektives Ausdauertraining ist Nordic Walking, da durch den Einsatz der Stöcke 90 Prozent der Körpermuskulatur aktiviert werden. Einen Kurs für Anfänger bietet jetzt wieder die Abteilung Gesundheitssport und Fitness der TSG Grünstadt. Er startet am Donnerstag, 11. April, 17.30 Uhr, auf dem Parkplatz im Grünstadter Stadtpark und geht über zehn Einheiten zu jeweils 60 Minuten. Weitere InformationenFür TSG-Mitglieder ist die Gebühr ermäßigt; Leihstöcke können gestellt...

Kaiserslautern. Für Aufsehen sorgte ein Mann am Mittwochmorgen im Rathaus Kaiserslautern. Der 39-Jährige wollte zwei Meldebescheinigungen abholen. Mit der sofortigen Fälligkeit der Gebühren zeigte er sich nicht einverstanden und fing an, zwei Mitarbeiterinnen sowie die gesamte Belegschaft des Rathauses lauthals zu beleidigen. Nach der Beleidigung weiterer Mitarbeiter versuchte er anschließend, sein Anliegen an höherer Stelle zu klären. Vor Eintreffen der Polizei verließ der Mann allerdings das...

Kreis SÜW. Vor etwas mehr als drei Jahren hat die Verbandsversammlung dem Verkauf des Müllheizkraftwerks (MHKW) Pirmasens an den Betreiber der Anlage, das Unternehmen Energy from Waste, zugestimmt. Für rund 49 Millionen Euro hatte das Kraftwerk dann nach einem europaweiten Bieterverfahren den Besitzer gewechselt. Der Landkreis Südliche Weinstraße wurde vom „Mitbesitzer“ zum Auftraggeber. Landrat Dietmar Seefeldt und Rolf Mäckel, Leiter des SÜW-Eigenbetriebs WertstoffWirtschaft, blicken in...

Kreis Germersheim. Im Januar verschickt die Kreisverwaltung Germersheim die Bescheide für die Abfallentsorgungsgebühren an Grundstückseigentümer beziehungsweise Hausverwaltungen. Der Gebührenbescheid beinhaltet die Endabrechnung des Jahres 2023 und die Höhe der Vorausleistungen für das Jahr 2024. Diese sind jeweils zum 1. März, zum 1. Juli sowie zum 1. November fällig. Wird zu spät gezahlt, fallen Verwaltungsgebühren an. Damit dies nicht passiert, kann eine Einzugsermächtigung erteilt werden,...

Kaiserslautern. Lange Jahre konnten die Gebühren für die Abwasserentsorgung in der Stadt Kaiserslautern, etwa durch den Anschluss umliegender Kommunen, ständige Optimierungen des Energieverbrauchs und der Betriebskosten der Kläranlage, sowie durch Synergieeffekte im Zuge der Zusammenarbeit mit den Umlandgemeinden auf vergleichsweise niedrigem Niveau stabil gehalten werden. Die aktuellen Kostensteigerungen, insbesondere durch die Ertüchtigung des Kanalnetzes sowie für den Kläranlagenausbau...

Kaiserslautern. Basierend auf der Novellierung der städtischen Sondernutzungssatzung, die am 13. November Thema im Stadtrat war und gemäß Beschluss ab 1. Januar 2024 gelten soll, hat die Stadt auch einige Änderungen im Umgang mit E-Scootern im Stadtgebiet angekündigt.So wird Kaiserslautern wie bereits einige Städte im Bundesgebiet den Verleih der E-Tretroller künftig als Tatbestand der Sondernutzung einstufen und dafür vom Verleiher eine Gebühr erheben. Als Gebührenhöhe sind, wie auch zum...

Kreis SÜW. Die Kreismusikschule Südliche Weinstraße befindet sich im Dilemma – das wurde in der jüngsten Sitzung des Ausschusses der Kreiseinrichtung deutlich. Erfolg der Kreismusikschule SÜW in vielen BereichenSchulleiter Adrian Rinck konnte einerseits den Gremienmitgliedern eine pädagogisch-musikalische Erfolgsmeldung nach der nächsten überbringen: Riesige Resonanz beim Tag der offenen Tür, Wartelisten unter anderem im Fach Klavier und bei Angeboten der Elementaren Musikpädagogik, ein...

Edesheim. In Edesheim auf der Staatsstraße wurden am Samstagvormittag, 14. Oktober, im Bereich der dortigen 30er-Zone Geschwindigkeitsmessungen durch die Polizei Edenkoben durchgeführt. Hierbei wurden innerhalb von einer Stunde 15 Verkehrsteilnehmer gebührenpflichtig verwarnt. Der schnellste Autofahrer wies eine Geschwindigkeit von 52 Stundenkilometern auf. Polizei Edenkoben

Speyer. Das Parken in Speyer wird zum 1. Januar 2024 deutlich teurer. Das hat der Stadtrat so beschlossen. Im Gültigkeitsbereich des Tarifs A - zum Beispiel in der Bahnhofstraße, auf dem Königsplatz, in der Landauer Straße oder in der Gilgenstraße - zahlt man für 20 Minuten künftig einen Euro Gebühr. Eine Stunde schlägt mit drei Euro zu Buche. Höchstens darf hier an allen sieben Tagen der Woche zwischen 7 und 19 Uhr zwei Stunden lang geparkt werden. Das kostet ab Januar sechs Euro. In der...

Landau. Landaus Innenstadt wird zur Bühne: Jeden Mittwoch im September lädt die Stadtverwaltung Kleinkünstlerinnen und Kleinkünstler ein, ihr Können zu zeigen. Das Besondere: Bei der Aktion „Art/ists in Town“ dürfen sie zwischen 10 und 20 Uhr ohne weitere Genehmigung, ohne Gebühren und ohne den sonst vorgeschriebenen stündlichen Ortswechsel an zehn Plätzen in der Innenstadt auftreten - egal ob mit Musik, Theater, Zauberei oder Pantomime. Los geht es am Mittwoch, 6. September....

Landau. Die Stadt Landau bewirtschaftet ab heute, 4. September, den Universitätsparkplatz in der Fortstraße. In Abstimmung mit der Campusleitung Landau wird die Parkzone „Alter Meßplatz“ auf den Uniparkplatz ausgedehnt. Damit gelten dort die gleichen Gebühren wie auf dem Alten Meßplatz: 3 Cent pro Minute im Kurzzeittarif, 3 Euro für das Tagesticket, 25 Euro für das Monatsticket und 100 Euro für das Vier-Monatsticket. Parkdruck soll sich reduzierenDie Umstellung erfolgt im Zuge der Umsetzung des...

Kreis SÜW. Der Eigenbetrieb WertstoffWirtschaft (EWW) des Landkreises Südliche Weinstraße erinnert daran, dass die dritte Rate der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2023 am Dienstag, 15. August, fällig ist. Der EWW bittet um rechtzeitige Überweisung, um Mahnverfahren und Mahngebühren vermeiden zu können. Bitte ebenfalls daran denken, das auf dem Gebührenbescheid vermerkte Aktenzeichen bei der Überweisung anzugeben, damit die Zahlung zugeordnet werden kann. SEPA-LastschriftmandatWer es noch...

Landau. Durch die Landauer Polizei wurden mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei am Dienstag an drei Örtlichkeiten gezielt Verkehrskontrollen durchgeführt. Bedenkliche Bilanz bei VerkehrskontrollenHierbei konnten insgesamt 24 Kraftfahrzeugführer ohne Gurt (Verwarnungsgeld 30 Euro) festgestellt werden. 18 Fahrzeugführer nutzten missbräuchlich ein Mobiltelefon (Bußgeld von 100 Euro, 1 Punkt). Des Weiteren wurde in einem Fahrzeug ein Kind ohne jegliche Sicherung befördert (Bußgeld 60 Euro, 1...

Ludwigshafen. Das Kabinett hat die vom Verkehrsministerium vorgelegte Verordnung beschlossen, dass Gemeinden künftig die Festlegung der Bewohner-Parkgebühren überlässt. Die Verordnung tritt in den nächsten Wochen in Kraft. Das hat Verkehrsstaatssekretär Andy Becht mitgeteilt. „Wir geben den Kommunen mehr Handlungsspielraum, den öffentlichen Raum in ihrer Stadt zu gestalten“, sagte Verkehrsstaatssekretär Andy Becht anlässlich des Kabinettsbeschlusses. Das sei auch mit Blick auf den...

Speyer. Der Aufsichtsrat der Stadtwerke Speyer (SWS) hat die Anhebung der Nutzungsgebühren für die beiden Anlegestellen der Verkehrsbetriebe Speyer (VBS) für Fahrgast- und Flusskreuzfahrtschiffe beschlossen. Die neuen Konditionen für Anleger im Speyerer Rheinhafen und am Rhein gelten seit Beginn der Schifffahrtsaison am 18. März. „Bereits 2022 konnte das Vorcoronaniveau des Jahres 2019 an Anlegungen übertroffen werden“, informierte SWS-Geschäftsführer Wolfgang Bühring. Entsprechend bestehe auch...

Edenkoben. Seit Mitte Januar werden die Wasserleitungen in der Fritz Bender-, in der Friedrich-Andrae- und in der Schillerstraße in Edenkoben erneuert. Alle Wasserleitungen im öffentlichen Bereich und die dazugehörenden Hausanschlüsse werden ausgetauscht, vereinzelt auch Kanalhausanschlüsse. Die Kosten belaufen sich auf insgesamt 554.676 Euro (brutto) und werden finanziert aus den laufenden Gebühren und Beiträgen. So wird auf die Anwohner am Ende der Maßnahme keine Rechnung zu dieser Maßnahme...

Landau. Das Haus der Familie bietet den Kurs „Babymassage“ für Eltern mit Kindern von zweieinhalb bis sechs Monaten an. Inhalt des KursesEine gute Bindung ist die Grundlage für Selbstvertrauen, Freiheit und Selbstbestimmung. Die Babymassage „Berührung mit Respekt“ basiert auf Elementen der indischen und schwedischen Massage, sowie Übungen aus dem Yoga und spezielle Entspannungstechniken. Teilnehmende lernen, die Signale ihres Babys besser zu lesen, gemeinsam mit ihrem Kind zu entspannen und so...

Landkreis Germersheim - Update:  Der Kreistag im Landkreis Germersheim hat einer Senkung der Kosten für die Restmülltonne 2023 zugestimmt. „Die Abfallgebühren für die graue Restmülltonne im Landkreis Germersheim werden nach 20 Jahren stabiler Gebührenpolitik für das Jahr 2023 gesenkt. Ich danke den Mitgliedern des Kreistages für die Zustimmung“, berichtet Landrat Dr. Fritz Brechtel im Anschluss an die Kreistagssitzung am 12. Dezember, „Das ist eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger....

von andrea katharina kling-kimmle Pirmasens. „Zwei Seelen wohnen ach in meiner Brust“, könnte Oberbürgermeister Markus Zwick im Hinblick auf den „längst überfälligen“ Schuldenschnitt durch das Land Rheinland-Pfalz den großen Dichterfürsten Johann Wolfgang von Goethe zitieren. Die teilweise Übernahme der Liquiditätskredite der Kommunen ist in seinen Augen erfreulich und wichtig. Aber sie ist „kein Geschenk“. Vielmehr seien die Städte und Gemeinden wegen der „pflichtigen und freiwilligen...

Landau. Am Sonntag, 22. Mai, um 14 Uhr führt der Kultur- und Weinbotschafter Manfred Ullemeyer durch das Landauer Fort und die Minengänge. Die Führung startet am Eingang zum Fort (Eichbornstraße, Ecke Bürgergraben) und dauert etwa zwei Stunden. Zu Beginn werden verschiedene historische Kanonenkugeln gezeigt und erklärt. Die Gäste können diese eigenhändig begutachten. Nach einer kurzen Einleitung geht es dann ins Fort, wo die Festungswerke und deren Funktionen erläutert werden. Natürlich werden...

Bad Dürkheim. Ende Januar wurden vom Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB) die Gebührenbescheide für die Müllgebühren verschickt. Die erste Rate der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2022 ist am 1. März 2022 fällig. Um Mahngebühren zu vermeiden, bittet der AWB alle Bürgerinnen und Bürger um rechtzeitige Überweisung unter Angabe der auf dem Gebührenbescheid angegebenen Kundennummer und des Kassenzeichens. Einfacher und bequemer ist die Erteilung eines jederzeit widerruflichen...

Karlsruhe. Da hat die Mehrheit des Karlsruher Gemeinderats den Bürgern der Stadt zum Jahreswechsel echt was "eingeschenkt": Am 14. Dezember hat eine knappe Mehrheit beschlossen, die Bewohnerparkausweise in Karlsruhe teurer zu machen, deutlich teurer, - und das schon ab Januar.  Zunächst von 30 auf 180 Euro erhöht - später wird es noch teurer Die Erhöhung ist deutlich: Aufgrund der von einer knappen Mehrheit des Gemeinderats (27 zu 20, Zustimmung bei Grüne, SPD, Die Linke, 2 Stimmen KAL/Die...

Banken/Sparkassen. Wenn sich für Kunden etwas zu ihren Ungunsten ändert – wie beispielsweise höhere Gebühren –, benötigen Banken und Sparkassen künftig eine aktive Zustimmung ihrer Kunden zu den geänderten Bedingungen, das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Verbraucher bekommen alle Zahlungen rückwirkend bis 2018 erstattet, die sie aufgrund von unwirksamen Erhöhungen geleistet haben. Aktive Zustimmung zu Gebührenerhöhungen für Bankkonto Bislang genügte es nach Auskunft der Arag-Experten,...