Gemeinderat

Ubstadt-Weiher (jar) – Aus den Augen, aus dem Sinn – so könnte man unser Verhältnis zu den von uns erzeugten Abwässern umschreiben. Zuerst fließt es durch die Leitungen Ihres Hauses in den öffentlichen Kanal unterhalb der Straße, der seinerseits in einen zentralen Abwasserkanal mündet, von dem es direkt zum Klärwerk und damit zur Wiederaufbereitung fließt. Das funktioniert in der Regel auch reibungslos, doch wenn zusätzliches Wasser hinzukommt, etwa wenn es etwas heftiger regnet, kommt das...

Was auf Eigentümer und Mieter zukommt Im Jahr 2024 tritt eine umfassende Reform der Grundsteuer in Kraft, die ab 2025 spürbare Veränderungen für Eigentümer und Mieter mit sich bringen wird. Die Reform der Grundsteuer, welche eine der größten steuerlichen Änderungen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland darstellt, wurde notwendig, nachdem das Bundesverfassungsgericht 2018 die bisherige Berechnungsgrundlage der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärte. Grund dafür war die veraltete...

Die Enthaltung galt der Vorgehensweise Entgegen der missverständlichen Berichterstattung in der Bruchsaler Rundschau befürwortet Kronaus Bürgermeister Frank Burkard nach wie vor die Sanierung der Mehrzweckhalle, für die er im Wahlkampf geworben hatte. Seine Enthaltung bei der Abstimmung in der Ratssitzung ist lediglich auf die vom Gremium kurzfristig geänderte Vorgehensweise zurückzuführen. Laut Informationen aus dem Rathaus hatte man sich bei der Klausurtagung etwa zwei Wochen zuvor darauf...

Karlsruhe. Die Stadtverwaltung Karlsruhe hat dem Haupt- und Finanzausschuss ihren Vorschlag zu Änderung der Hebesatzsatzung (Grundsteuer) ab dem Jahr 2025 vorgelegt. Der neue Hebesatz der Grundsteuer B soll nach diesen Planungen von 490 auf 270 Prozent gesenkt werden. Die Grundsteuer B gilt für alle bebauten und bebaubaren Grundstücke. Ausgangslage für die Neukalkulation des Hebesatzes sind rund 105.000 steuerpflichtige Objekte in der Stadt Karlsruhe. Durch die zuständigen Finanzämter liegen...

Kürzlich hatte Bürgermeister Frank Burkard die angenehme Pflicht und Ehre Gemeinderat Thorsten Moch für dessen 20-jährige Zugehörigkeit zum Gemeinderat mit der Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg auszuzeichnen. Thorsten Moch blickt somit bereits auf nunmehr vier komplette Amtszeiten im Kronauer Ortsparlament zurück, die Vielzahl prägender Weichenstellungen in den zurückliegenden beiden Jahrzehnten hat er als Gemeinderat somit mitgestaltet. Bürgermeister Frank Burkard ging in seiner...

Albersweiler. Mit frischem Wind und voller Tatkraft geht die Gemeinde Albersweiler in die Zukunft: In der Ratssitzung am 23. September 2024 wurde der Beigeordnete Andreas Neu (SPD) offiziell gewählt und vereidigt. Damit ist die neue Ortsspitze vollständig und bereit, die anstehenden Aufgaben gemeinsam anzugehen. Dank einer Änderung der Hauptsatzung unterstützt Andreas Neu als dritter Beigeordneter den kürzlich gewählten Ortsbürgermeister Andreas Gerdon (SPD) und das engagierte Team. Die...

Ein bedeutender Meilenstein für unsere Gemeinde! Heute haben wir – der Ortsbürgermeister, gemeinsam mit Mitgliedern des Gemeinderats und in Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeinde Landstuhl – das Neubaugebiet im Vorstufenausbau offiziell vom Erschließungsträger (WVE) übernommen. Damit rückt der Start der Bauarbeiten für die Bauherren in greifbare Nähe. Schon bald können die ersten Baumaschinen anrollen und die Bauprojekte beginnen. Mein herzlicher Dank gilt allen, die uns tatkräftig unterstützt...

Waldhambach. Stephan Platz wurde in der ersten Gemeinderatssitzung der neuen Wahlperiode als Ortsbürgermeister von Waldhambach vereidigt. Als erste Beigeordnete wurde Patricia Hammer, als Beigeordneter Dominik Foltz vom Gemeinderat gewählt. Die zahlreichen Zuschauer wünschten der neuen Gemeindespitze gutes Gelingen und dass sich die Ortsgemeinde und die Dorfgemeinschaft weiterhin prächtig entwickeln werden. Stephan Platz würdigte die Arbeit seines Vorgängers Peter Fischer und freut sich, dass...

Rülzheim. Der neue Rülzheimer Gemeinderat kommt am Montag, 2. September, um 18 Uhr, zu seiner ersten und konstituierenden Sitzung zusammen. Das öffentliche Treffen findet im Pfarrsaal des katholischen Pfarrzentrums statt. Auf der Tagesordnung steht die Ernennung und Vereidigung des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters Michael Braun, die Verpflichtung der Ratsmitglieder und der Erlass einer neugefassten Hauptsatzung.  Die Bevölkerung ist eingeladen.

Der VBK-Aufsichtsrat verabschiedet – nach Anstoß durch den Gemeinderat - neue Regelungen für Schwarzfahrer. Den Gelegenheitskunden wird jedoch weiter der Automatenverkauf undatierter Tickets zum Selbstentwerten vorenthalten. Kundeninitiative KVV fordert eine Abstimmung im Gemeinderat  Wir fordern auch zu diesem Thema eine explizite Abstimmung im Gemeinderat. Trotz Aufforderung im Hauptausschuss wurde das Thema im letzten Jahr nicht im Gemeinderat abgestimmt. Ohne dessen Votum wurden vom...

Besonders wenn langjährige Mitglieder des Ortsparlaments ausscheiden, kommt viel Wehmut auf und sind anerkennende Worte des Dankes angebracht. So auch kürzlich bei der ersten Sitzung nach den Kommunalwahlen. Nicht nur die individuellen und wertschätzenden Laudationen von Bürgermeister Frank Burkard bei der Verabschiedung von fünf Gemeinderäten, auch die Herzlichkeit aller Fraktionen mit lobenden Worten und Geschenken wiesen auf das gute und auf das Wohl der Gemeinde und der Bevölkerung...

Der Karlsruher Gemeinde hat sich zum ersten Mal in neuer Zusammensetzung zur Gemeinderatssitzung getroffen. Alle Stadträte, ob neu im Gemeinderat oder wiedergewählt, leisteten eine Verpflichtung und widmeten sich dann den ersten Themen der noch jungen Legislaturperiode. Die Veränderungen in der Zusammensetzung zeigen sich besonders deutlich in den neuen Fraktionen und Fraktionsgemeinschaften. Stadtrat Friedemann Kalmbach (FÜR Karlsruhe), der in der abgelaufenen Legislatur mit den Freien Wählern...

Ubstadt-Weiher (jar) Am 16. Juli wurden in der konstituierenden Sitzung die Mitglieder des neuen Gemeinderates verpflichtet. Nachdem die Ehrungen und Verabschiedungen des alten Gremiums abgeschlossen waren, durfte Bürgermeister Löffler die neuen Gemeinderäte auch an ihren Plätzen anhand der neuen Sitzordnung im Gremium begrüßen. Im Gemeinderat Ubstadt-Weiher sitzen künftig 20 statt zuvor 18 Gemeinderäten, bedingt durch sogenannte Ausgleichsmandate aufgrund der unechten Teilortswahl. Künftig...

In der konstituierenden Sitzung der Ortsgemeinde Kriegsfeld wurde Angi Brabänder offiziell in ihr Amt eingeführt. Der bisherige Ortsbürgermeister Albert Ziegler überreichte Brabänder die Ernennungsurkunde und führte sie in ihr neues Amt ein. Anschließend wurde Brabänder vereidigt. Bürgermeisterin Wienpahl gratulierte der neuen Ortsbürgermeisterin Angi Brabänder herzlich zu ihrer Ernennung und betonte in ihrem Grußwort: "Ich freue mich sehr, Frau Brabänder in ihrem neuen Amt zu begrüßen und...

Ubstadt-Weiher (jar) Vor der Verpflichtung des neuen Gemeinderats brachte Bürgermeister Tony Löffler in der konstituierenden Sitzung seinen Dank für die geleistete Arbeit des Gremiums in den vergangenen fünf Jahren zum Ausdruck. Als Souverän war der Gemeinderat für viele wichtige Entscheidungen und Entwicklungen der letzten Amtsperiode verantwortlich. So zum Beispiel die Sanierung des Alfred-Delp-Schulzentrums, Neubau des Feuerwehrhauses Zeutern oder die Bau-gebiete in Weiher und Ubstadt und...

Am 02. Juli 2024 ist der Gemeinderat zu seiner ersten Sitzung der Wahlperiode 2024/2029 zusammengekommen. Bürgermeister Thorsten Leva beglückwünschte die Damen und Herren des neuen Gemeinderates und begrüßte insbesondere die Ratsmitglieder, die bei der Wahl am 09. Juni 2024 erstmals mit einem Ratsmandat bedacht worden waren. Folgende Ratsmitglieder (in alphabetischer Reihenfolge) hatten ihr Mandat angenommen und wurden nun vom Bürgermeister mit Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer...

Karlsruhe. Anwohner, Händler, Lieferdienste, Pflegeeinrichtungen und Rettungskräfte sind etwas beunruhigt: Ab 1. Juli ändert sich die Verkehrsführung für den Kraftfahrzeugverkehr in der Sophien- und Lessingstraße, das sorgt für Änderungen bei Abläufen und Fahrwegen. Grund dafür ist ein etwa dreimonatiger Verkehrsversuch in zwei Phasen: "Mit dem Verkehrsversuch soll der Kfz-Durchgangsverkehr in den beiden Straßen reduziert und die Verkehrssicherheit erhöht werden", schreibt die Stadt Karlsruhe...

Limburgerhof. Die Gemeinde Limburgerhof hat gewählt. Stärkste Fraktion im Rat wird die CDU mit 31,2 Prozent. Die Christdemokraten haben seit 2019 2 Prozentpunkte hinzu gewonnen. Moderate Verluste verzeichnen dagegen die Sozialdemokraten. Ihr Stimmenanteil sinkt von 27,4 auf 23,1 Prozent.  Die Stimmenanteile der Parteien bei der Gemeinderatswahl in LimburgerhofSPD: 23,1 % (6 Sitze)   Im Vergleichsjahr 2019: 27,4 % (8 Sitze) CDU: 31,2 % (9 Sitze)   Im Vergleichsjahr 2019: 29 % (8 Sitze)  Grüne:...

Mannheim. Am Sonntag, 9. Juni, ist großer Wahltag in Baden-Württemberg und damit auch in Mannheim. Neben den Europawahlen finden in der Region Rhein-Neckar zahlreiche Landrats- und Gemeinderatswahlen statt. In Mannheim werden die 48 Mitglieder des Gemeinderats gewählt. Europawahl 2024 in MannheimVon 8 bis 18 Uhr hatten in den einzelnen Mannheimer Stadtteilen die Wahllokale geöffnet. Viele hatten ihre Stimme zuvor bereits per Briefwahl abgegeben. Zunächst werden noch am Sonntag, 9. Juni, die...

Update von Dienstag, 11. Juni, 12.23 Uhr. Die Kommunalwahlen in der Stadt Kaiserslautern und im Landkreis Kaiserslautern sind vorüber. Zum Teil wurden die Karten neu gemischt: Etablierte Parteien haben an Zuspruch verloren, andere können sich über Aufwind freuen. Die Stadtratswahl Von den rund 71.500 Wahlberechtigten haben knapp 38.500 den Urnengang angetreten. Die Wahlbeteiligung lag bei 53,7 Prozent. Die SPD liegt nach wie vor vorne (Stand: Dienstag, 11. Juni, 10 Uhr). Hatte sie bei der...

Am Sonntag sind Wahlen. Vielleicht wissen Sie noch nicht, wen Sie wählen sollen. Aber vielleicht erinnern Sie sich daran, wer in der letzten Zeit für was gestimmt hat und ob Sie das gut fanden oder nicht. Dies sollte Ihre Entscheidung beeinflussen. Wir haben unsere Ziele vorgestellt und hoffen nun auf viele Stimmen aus unserem schönen Pfinztal.  Denn nur gemeinsam sind wir Pfinztal!