Kommunalpolitik

Isolierte Highlights Nachholbedarf bei Leihrädern, Wegweisung und Winterdienst Beim im Bundesverkehrsministerium vorgestellten ADFC-Fahrradklima-Test 2020 schaffte es Annweiler im Bundesvergleich ins obere Mittelfeld, auf Platz 136 von 418 der Städte in seiner Größe. 68 Annweilerer haben im Herbst letzten Jahres an der bundesweiten Befragung teilgenommen. Unzufrieden sind Annweilers Radfahrerinnen und Radfahrer vor allem mit der Verfügbarkeit von öffentlichen Leihrädern, Wegweisung für...

Bester Verbesserungswert bundesweit Nachholbedarf bei Wegweisung, Fahrraddiebstahl und Konflikten mit KFZ Beim im Bundesverkehrsministerium vorgestellten ADFC-Fahrradklima-Test 2020 schaffte es Landau im Bundesvergleich ins untere Spitzenfeld, auf Platz 75 von 415 der Städte in seiner Größe. 308 Landauerinnen und Landauer haben im Herbst letzten Jahres an der bundesweiten Befragung teilgenommen. Unzufrieden sind Landaus Radfahrende vor allem mit der Wegweisung, der Gefahr eines...

Hauenstein 18. März 2021: Entlang des Waldrandes südöstlich des Rimbachtals plant die Verbandsgemeinde Hauenstein auf bestehenden Wirtschaftswegen einen Radweg von Lug nach Annweiler. Die Förderanträge hierzu befinden sich derzeit in den Beratungen der zuständigen kommunalen Gremien zweier Landkreise. Der VG-Rat Hauenstein beschloss am Montag positiv darüber. Herbert Schwarzmüller, Beigeordneter der VG Hauenstein, rechnet sich nach einem jüngst geführten Gespräch mit Staatssekretärin Heike Raab...

Landau, 16.03.2021  Der adfc LD-SÜW gratuliert der Stadt Landau ganz herzlich zur gelungenen und längst überfälligen Aufholjagd in Sachen Fahrradmobilität. Lukas Hartmann wurde am Dienstag stellvertretend für das städtische Mobilitätsteam über eine live übertragene Online-Veranstaltung im Berliner Verkehrsministerium von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und adfc-Bundesvorsitzenden Ulrich Syberg ausgezeichnet. "Dass wir dabei noch weit vom 1,5 Grad Ziel entfernt sind, zeigen jedoch die...

Annweiler 16. März 2021: Entlang des Waldrandes südöstlich des Rimbachtals plant die Verbandsgemeinde Hauenstein auf bestehenden Wirtschaftswegen einen Radweg von Lug nach Annweiler. Die Förderanträge hierzu befinden sich derzeit in den Beratungen der zuständigen kommunalen Gremien zweier Landkreise. Herbert Schwarzmüller, Beigeordneter der VG Hauenstein, rechnet sich nach einem jüngst geführten Gespräch mit Staatssekretärin Heike Raab potentiell gute Chancen für eine Bewilligung aus. Dietmar...

Die Initiative „Alte Stadtgärtnerei“ begrüßt das von der Stadt jüngst in Auftrag gegebene Stadtklimagutachten. Sie zeigt sich jedoch verwundert, dass die Stadtverwaltung bereits jetzt die Deutungshoheit über das Gutachtenergebnis zu erlangen versuche, obwohl es noch gar nicht vorliegt. Die Initiative regt an, die Großprojekte der Stadt auf Eis zu legen, bis das Stadtklimagutachten in etwa drei Monaten vorliegt, und erinnert in diesem Zusammenhang an die bislang tabuisierte Studie des Dürkheimer...

Die Initiative „Alte Stadtgärtnerei“, die Anfang Februar ein Bürgerbegehren gegen das geplante "Weinhotel" auf den Weg gebracht hat, hat sich an die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung Bad Dürkheim mit der Bitte gewandt, den geplanten Verkauf der „Alten Stadtgärtnerei“ kommunalrechtlich zu prüfen. Sie befürchtet, dass das Gelände unter seinem Verkehrswert an die Initiatoren des „Weinhotels“ veräußert werden soll. Im Zuge der Vorberatungen und des einstimmigen Beschlusses für den städtischen...

Ludwigshafen. Die Oberbürgermeister der fünf rheinland-pfälzischen Großstädte haben bei einem Treffen in Trier mehr Unterstützung für die Ordnungsämter ihrer Kommunen, die Stärkung der Behördenhotline 115 und eine Lösung der Altschuldenproblematik gefordert. Bei dem Treffen in Trier unterschrieben Jutta Steinruck (Ludwigshafen), Michael Ebling (Mainz), David Langner (Koblenz), Klaus Weichel (Kaiserslautern) und Wolfram Leibe (Trier) ein Positionspapier für die Stärkung der kommunalen...

Ludwigshafen. „ÖPNV – Wie funktioniert das?“ lautet das Thema des Workshops am Mittwoch, 28. Oktober, 19 Uhr, im Heinrich Pesch Haus. Es ist der dritte Abend in der Veranstaltungsreihe „Frauen und Kommunalpolitik“. Die Teilnehmerinnen erhalten Einblick in die Struktur des Öffentlichen Personennahverkehrs der Metropolregion Rhein-Neckar. Insbesondere werden die unterschiedlichen Verkehrsmittel und deren Zusammenwirken, die verschiedenen Planungsebenen, Zusammenhänge zwischen Nahverkehrsplanung...

Am Donnerstag, den 02.10.2020, fand der Liberaler Stammtisch mit Frau Cornelia Willius-Senzer, Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz statt. In ihrem Bericht aus Mainz unterstrich Cornelia Willius-Senzer, dass die Freie Demokraten in Rheinland-Pfalz  für eine chancenorientierte und positive Politik stehen. Die Legislaturperiode sei noch nicht zu Ende, und es gibt noch ein paar liberale Projekte im Koalitionsvertrag, die man vor der Landtagswahl noch umsetzen möchte. "Wir Liberale...

Neue Ideen wachsen nicht auf Bäumen. Sie entfalten sich in jedem einzelnen Bürger, der mit Mut, Kreativität und Innovation Speyer ein Stückchen besser machen will. Und wir als Kreisverband Speyer möchten Speyer mit neuen Ideen bewegen. Deshalb treffen wir uns jeden ersten Donnerstag im Monat zu unserem Liberalen Stammtisch ab 19:00 Uhr. Er gibt allen Mitgliedern sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit sich in entspannter und geselliger Atmosphäre über aktuelle politische...

Neustadt. Der Startschuss zum vierten Durchlauf des „Komm mit!“-Projektes fiel am letzten Dienstag im Ratssaal. Erneut ist es dem städtischen Bildungsbüro gelungen, 15 interessierten Schülerinnen und Schülern ein Praktikum bei zehn Mentorinnen und Mentoren zu ermöglichen. Ziel ist es, Einblick in kommunalpolitische Abläufe zu erhalten. Drei Monate lang werden die Jugendlichen dazu die Neustadter Rats- und Ausschussmitglieder zu ihren Terminen begleiten. Die Fraktionen wiederum werden für die...

Ludwigshafen. „Geld regiert die Welt?!“ lautet das Thema des Workshops am Mittwoch, 23. September, um 19 Uhr im Heinrich-Pesch-Haus. Es ist der zweite Abend in der Veranstaltungsreihe „Frauen und Kommunalpolitik“. Die Teilnehmerinnen lernen haushaltsrechtliche Grundlagen kennen und verstehen. Als Referentin haben die Veranstalterinnen die Kämmerin der Gemeinde Bobenheim-Roxheim, Claudia Kreitmair, gewinnen können, die am KSI Ludwigshafen als Dozentin für Kommunales Haushaltswesen tätig ist. Das...

Speyer. Am Donnerstag, 10. September, um 20 Uhr lädt die CDU Speyer-Ost zu einer offenen Vorstandssitzung in das Cafe "Maximilian", in der Hauptstraße, ein. Themen auf der Tagesordnung sind: Rückblick auf die jüngsten Initiativen zum Thema Sauberkeit im Stadtteil und deren Fortsetzung, Anliegen der Bürger, geplante Initiativen für den Stadtrat, Vorbereitung Landtagswahlkampf. Interessierte Bürger sind herzlich zu der Veranstaltung eingeladen.

Am Samstag, dem 29. August 2020 ab 12:00 Uhr "Frühschoppen" mit Daniela Schmitt (Staatssekretärin für Wirtschaft in Rheinland-Pfalz) und mit den Schaustellern im unteren Domgarten im Biergarten von Patrick Barth🍻🍷🥨 Begrüßen dürfen wir an diesem Mittag auch Daniela Schmitt (Staatssekretärin für Wirtschaft in Rheinland-Pfalz), mit welcher wir das Gespräch mit örtlichen Schaustellern ab 12:00 Uhr suchen und anschließend einen persönlichen Austausch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern...

Nach einigen Jahren der Inaktivität haben sich am Donnerstag, den 30. Juli 2020 nun in Speyer erstmals wieder die Mitglieder der „Jungen Liberalen“ (JuLi), der unabhängigen Jugendorganisation der FDP, getroffen, um den Kreisverband Speyer zu reaktivieren. Gewählt wurde demnach auch ein neuer Vorstand mit Marius Weiler an der Spitze. Als Schatzmeisterin wurde Ann-Kathrin Hofmann und als Programmatiker Bastian Bubbel einstimmig gewählt. Die JuLis Speyer treten ein für Freiheit, Individualität und...

Kommunalpolitische Beratung der anderen Art: Mit Fahrrädern auf Spielplatz-Tour begaben sich jetzt die Karlsdorf-Neutharder Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mit Bürgermeister Sven Weigt, Bauamtsleiter Benjamin Ziefuss und den Vertretern des Fördervereins Kind und Jugend. Die regelmäßige Begehung der örtlichen Spielplätze soll frühzeitig eventuellen Optimierungsbedarf in Punkto Sicherheit und Attraktivität gleichermaßen gewährleisten. In offener und konstruktiver Atmosphäre tauschten sich die...

Die Jusos Bad Schönborn haben auf ihrer Jahreshauptversammlung in der Kraichgauhalle einen neuen Vorstand gewählt. Nach 11 Jahren im Amt kandidierte Dennis Eidner auf der Jahreshauptversammlung nicht mehr für den Juso-Vorsitz und übergab das Amt an Johannes Amann. Eidner, der die Juso-Arbeitsgemeinschaft 2009 mit gründete, wirkte aktiv an der personellen Neuausrichtung mit und wurde nun als Ehrenvorsitzender ausgezeichnet. „Mit einem offenen Politikstil konnten wir junge Menschen begeistern und...

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Wie bekannt ist in der Verbandsgemeinde Hauenstein im September eine neue hauptamtliche Bürgermeisterin oder ein Bürgermeister zu wählen, nachdem der bisherige Verwaltungschef Werner Kölsch seinen Rücktritt angekündigt hat (Wir berichteten). Als weiterem Kandidat konnte mit Tobias M. Walter ein Gespräch geführt werden. Seine Motivation, sich zu bewerben sei die selbe wie vor einem Jahr, als er in Hauenstein für das Amt des Ortsbürgermeisters...

Auf der Sitzung im Mai wurde der Junge-Liste-Stadtrat André Jackwerth aus beruflichen Gründen aus dem Gemeinderat verabschiedet. Am 29. Juni wurde nun das neue Fraktionsmitglied Antonia Scheurer vor dem Gemeinderat verpflichtet. Mit ihren 20 Jahren ist sie die bisher jüngste Stadträtin der Großen Kreisstadt. Seit ihrer Kindheit ist sie in vielen Waghäuseler Vereinen und in der kirchlichen Jugendarbeit aktiv. Im Jahr 2014 begann die Abiturientin sich auch politisch zu engagieren. Bisher im Amt...

Leimersheim. Ein weiteres Stück Normalität nach dem Corona-Lockdown: Am  Mittwoch, 17. Juni, tagt um 19.30 Uhr in der Schulturnhalle, Kirchstraße 7 in Hördt der Hördter Gemeinderat. Einen Tag später, am Donnerstag, 18. Juni, um 19.30 Uhr, findet in der Sport- und Freizeithalle Leimersheim, Rheinstraße 42, eine Sitzung des Gemeinderates Leimersheim statt.  Für alle Sitzungstermine gelten die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln. Desinfektionsmittel steht zur Verfügung, die  Sitzordnung ist an...