Politik

Ludwigshafen. Am Montag, 13. September, 19 Uhr, wird im Heinrich Pesch Haus (HPH) die Reihe „Debatten um die Welt“ fortgesetzt. An vier Abenden werden gesellschaftspolitische und religiöse Aspekte der Situation in der Welt besprochen. Mit der Einwanderung von knapp einer Million Flüchtlingen über die Balkanroute seit Herbst 2015 sind die Probleme der Welt in Deutschland gegenwärtig geworden. „Wir möchten ehrenamtliche Helfer*innen und weitere Interessierte unterstützen, sich ein...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Kandidat zur Bundestagswahl Thomas Hitschler (SPD) ist am Samstag, 21. August in Landau und in Klingenmünster für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ansprechbar. Ab 11 Uhr steht Hitschler zunächst am SPD-Infostand in der Landauer Kronstraße, Ecke Gerberstraße für Fragen und Anliegen zur Verfügung – zu aktuellen Themen der Bundespolitik und des Wahlkreises sowie zur Bundestagswahl am 26. September. Dazu werden auch Informationsmaterialien...

Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für die Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU), ist vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) über verschiedene Förderprojekte in der Südpfalz informiert worden, die dazu beitragen, die Energiewende zu gestalten und Klimaschutzziele zu erreichen. Eine Auswahl: - Mit der "Bundesförderung für effiziente Gebäude" (BEG) wird u.a. der Austausch von alten, ineffizienten Heizungen für klimafreundliche Alternativen gefördert. Im Vorgängerprogramm...

Baden-Württemberg. Die Region „Östliches Europa“ sorgt immer wieder für Schlagzeilen. Das Online-Portal der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) informiert über insgesamt 24 Länder dieser Region und lenkt den Blick auch auf aktuelle Problemlagen. Seit dem Zerfall der Vielvölkerstaaten Sowjetunion und Jugoslawien bergen die Regionen im Osten nach wie vor Konfliktpotenzial: Die aktuellen oder erneut eskalierten Konflikte in der Ukraine und im Kaukasus gelten als...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler lädt am Donnerstag 05.August 2021 von 13:00 bis 14:00Uhr, erneut zu einer Bürgersprechstunde ein. Er ist für alle politischen wie auch persönlichen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger sowie für Fragen zur Bundespolitik und des Wahlkreises da. Alle Interessierten erreichen Thomas Hitschler in dieser Zeit telefonisch unter 06341 9871450 oder -60. Nach vorheriger Anmeldung, die auch per E-Mail an thomas.hitschler@bundestag.de erfolgen kann,...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler lädt am Montag, 02. August 2021 von 10:30 bis 11:30Uhr, erneut zu einer Bürgersprechstunde ein. Er ist für alle politischen wie auch persönlichen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger sowie für Fragen zur Bundespolitik und des Wahlkreises da. Alle Interessierten erreichen Thomas Hitschler in dieser Zeit telefonisch unter 06341 9871450 oder -60. Nach vorheriger Anmeldung, die auch per E-Mail an thomas.hitschler@bundestag.de erfolgen kann,...

Solidarität mit dem Kleingärtner*innen: Hochwasser gefährdet auch die KleingärtenDie Stadt Speyer, die auch, so kann man es sagen, eine Kleingartenhochburg ist, hat auch im Bereich der Kleingärten Flutschäden zu verzeichnen:Die grüne Oase, mancher Kleingärtner, ist sprichwörtlich: „abgesoffen“. Statt bunter Blumen nur braun-grünes Chaos. Dabei seien viele Flutfolgen aber noch gar nicht abschätzbar. „Bei den meisten Gärten geht es vor allem um Einrichtungsgegenstände, Beete und elektrische...

🌄🍺Domgarten-Bummel mit dem Speyerer SPD-Politker Nicholas Herbin, mit der Schaustellerin Cynthia Zinnecker und dem SPD-Landtagsabgeordneten Frank Börner (NRW) Am Donnerstag, 22. Juli, besuchte der Speyerer SPD-Politiker Nicholas Herbin mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Frank Börner aus Duisburg (Nordrhein-Westfallen) die Schausteller im Domgarten. Den Schaustellern zu ermöglichen, sich hier bei bestem Wetter in Speyer zu präsentieren ist einfach nur klasse, so Nicholas Herbin und Frank Börner....

Rehkitze retten und für den Tierschutz eintreten möchte die Kreisgruppe Südliche Weinstraße der Kreisjägerschaft mithilfe eines Bundesförderprogrammes. Zur Anschaffung einer Drohne, mit der Wildtiere in Feldern und Wiesen vor Mäharbeiten geortet werden können, erhalten die Jäger eine Förderung aus dem Programm des Bundesministeriums für Landwirtschaft. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart überreichte dem Vorsitzenden der Ortsgruppe aus...

Zum Motto „Demokratie braucht Deine Stimme!“ der Neustadter Demokratiewoche finden am Mittwoch, den 14.7. fünf Veranstaltungen statt. Der Seniorenbeirat stellt von 10 bis 12 Uhr seine Arbeit im Mehrgenerationenhaus vor. In Haardt beginnt um 14 Uhr eine Wanderung durch Zeit und Ideen unter dem Motto „Demokratie auf dem Weg“. Treffpunkt ist am Siebenpfeifferhaus im Mandelring 45. Bis 18 Uhr werden verschiedene Stationen aufgesucht und vorgestellt. Bitte vorab unter cumlambrich@yahoo.de anmelden....

Ansgar Mayr, CDU-Abgeordneter für den Wahlkreis Bretten, wurde von seiner Fraktion zum Sprecher für Angelegenheiten der Digitalisierung ernannt. Das umfangreiche Arbeitsfeld umfasst neben Grundsatz- und Querschnittsfragen die Steuerung der Digitalisierung im Land, die IT-Konsolidierung und IT-Neuausrichtung der Landesverwaltung sowie den Teilbereich der digitalen Infrastruktur und Mobilfunk. „Baden-Württemberg will künftig die wichtigsten Verwaltungsleistungen für Bürgerinnen und Bürger digital...

Der südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler bietet erneut eine Bürgersprechstunde an. Am Freitag, 02. Juli 2021, ist er von 18 bis 19 Uhr für alle politischen wie auch persönlichen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger sowie für Fragen zur Bundespolitik und des Wahlkreises da. Interessierte erreichen Thomas Hitschler in dieser Zeit telefonisch unter 06341 9871450 oder -60. Nach vorheriger Anmeldung per E-Mail an thomas.hitschler@bundestag.de besteht daneben die Möglichkeit eines...

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU) äußern sich zum Start des neuen rheinland-pfälzischen Kita-Gesetzes zum 1. Juli vorwiegend kritisch: “Mit einem neuen Gesetz und schönen Worten ist es nicht getan, das Land muss den Akteuren auch die Grundlagen geben, um es umzusetzen.” Begrüßenswert sei der Rechtsanspruch auf 7 Stunden Betreuung ohne Unterbrechung. Für berufstätige Eltern sei es eine erhebliche Entlastung, die Kinder auch über...

Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, wurde das Wohnprojekt Herta-Kuhn-Höfe in Kirrweiler für eine Förderung durch den Bund ausgewählt. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fördert im Rahmen des Modellprogramms "Leben wie gewohnt" Projekte für selbstbestimmtes Leben im Alter und den Verbleib in der Häuslichkeit bzw. im vertrauten Wohnumfeld. Thomas Gebhart: "Es ist eine besondere Auszeichnung für dieses Projekt, im Jahr 2021 als...

Eine positive Bilanz zieht der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) zum Ende dieser Wahlperiode. „Es waren vier intensive Jahre hier in der Südpfalz und in Berlin. Die Pandemie hat uns dabei allen viel abverlangt. Gleichzeitig haben wir in den letzten vier Jahren viel geschafft“, sagt Gebhart, der zum Ende der letzten Sitzungswoche in Berlin eine persönliche Bilanz zieht. Das Herzstück seiner Wahlkreisarbeit ist für Gebhart der ständigen Austausch mit den Bürgerinnen und...

Night of Light/Kirchheimbolanden. Am 22. Juni setzt die Veranstaltungswirtschaft leuchtende Zeichen. Tagsüber ist die erste Sitzung der Bundeskonferenz Veranstaltungswirtschaft. Abends leuchten tausende Eventlocations bei der Night of Light 2021 rot auf. Über 20 Verbände und Initiativen kommen am 22. Juni zum Auftakt der Bundeskonferenz Veranstaltungswirtschaft zusammen. Sie stehen für rund 15.000 Mitglieder und weit über 50.000 Follower. Gemeinsam konstituieren sie sich als Sprachrohr, das die...

Für alle Interessierten bietet der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler wieder eine telefonische Bürgersprechstunde an. Bürgerinnen und Bürger können sich sowohl bei politischen wie auch persönlichen Anliegen telefonisch an den Abgeordneten wenden und über die aktuelle Corona-Situation sowie über Themen der Bundespolitik und des Wahlkreises diskutieren. Die nächste Telefonsprechstunde findet statt am Montag, 21. Juni 2021, 08:30 bis 10:00 Uhr. Alle Interessierten melden sich...

Germersheim. Wie spannend es sein kann, selbst Politik zu machen, erfuhren am Dienstag die Schüler der Klasse 10a des Germersheimer Goethe Gymnasiums. Als Fraktion GGD (Goethe Goes Digital) nahmen sie am Schülerlandtag Rheinland-Pfalz teil.  Ihr Antrag: Die dauerhafte Nutzung von MS Teams an den Schulen in Rheinland-Pfalz möglich zu machen. Als Übergangslösung soll die Nutzung von Teams noch bis zum Sommer 2022 erlaubt sein, dann sollen die Lizenzen der Schulen jedoch enden, weil Microsoft die...

Man muss nicht in Edenkoben oder Maikammer wohnen, um mitzubekommen, welch riesigen Projekte jenes Bauunternehmen vollendete, realisiert oder plant, das seinen Firmensitz von der erstgenannten Stadt ins letztgenannte Dorf verlagern wird; das neue Bürogebäude soll ganz in der Nähe der Kalmit-Sporthalle und der "Lebensräume für Jung und Alt" entstehen. Dafür reicht ein Spaziergang durch Maikammer, vorbei an einigen Bautafeln, ein regelmäßiger Blick ins Nachrichtenblatt der VG, in die Tageszeitung...

In der Ratssitzung am 09.06.2021 verabschiedete Bürgermeister Axel Wassyl den bisherigen Beigeordneten, Oliver Siebert. Als Nachfolger wurde Marco Gensheimer gewählt. Der langjährige Beigeordnete der Ortsgemeinde Offenbach, Oliver Siebert, hatte zum 30.04.2021 um Entpflichtung gebeten. Bürgermeister Axel Wassyl dankte Oliver Siebert, für seine 12-jährige absolut zuverlässige und überaus engagierte ehrenamtliche Arbeit als Beigeordneter. In dieser Zeit habe Siebert in seinem Aufgabenbereich als...

Für die Umgestaltung ihres Alten Friedhofs zur Parkanlage erhält die Stadt Hagenbach 55.692 Euro an Bundesfördermitteln. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hatte das Projekt auf Anregung von Bürgermeisterin Iris Fleisch für das Bundesprogramm ,Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel' empfohlen. "Der Alte Friedhof hat viel Potential. Die geplante klimagerechte Umgestaltung zum grünen Erholungsort verspricht auch eine Verbesserung der Lebensqualität der Anwohner...

Am Mittwoch, 02. Juni, machen der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und der Landtagsabgeordnete Florian Maier ab 16.30 Uhr  Station im Landauer Stadtteil Horst. Mit dabei: Prominente Unterstützung aus Berlin. Hitschlers Erfurter Kollege und Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, wird ebenfalls vor Ort sein. Bei einem Rundgang durch den Landauer Stadtteil Horst informieren sich die Abgeordneten über aktuelle Projekte und sind bei alle...

Rheinland-Pfalz. Die Landeszentrale für politische Bildung lädt zur Veranstaltung: „Braune Ökologen – welche Ideologie steht hinter dem Umweltschutz von rechts?“ am Donnerstag, 10. Juni, 19 Uhr, ein.Gehen soll es um die Frage „Wie kommt es, dass das Thema Umweltschutz – obwohl es zunächst häufig im links-alternativen Bereich verortet wird – immer wieder von Gruppierungen der extremen Rechten aufgegriffen wird?“ Anlässlich des Welttages der Umwelt, der am 5. Juni begangen wird, stellen sich die...