SPD

Der SPD-Ortsverein Kaiserslautern-Betzenberg lädt alle Mitglieder und Interessierten herzlich zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am Mittwoch, den 23. Oktober 2024, um 18:00 Uhr in die gemütliche Speisekneipe „Servus“ ein. Diese Versammlung bietet die Möglichkeit, aktiv die Zukunft des Ortsvereins mitzugestalten und neue Verantwortliche für wichtige Positionen im Vorstand zu wählen. Der Vorsitzende des Ortsvereins, Maximilian Fischer, blickt optimistisch auf die Entwicklung der...

Neza Yildirim führt die SPD im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen in den Bundestagswahlkampf 2025. In Neulußheim wurde die Diplom-Juristin aus Schwetzingen von den SPD-Mitglieder mit großer Mehrheit als Kandidatin für den Spargelwahlkreis bestätigt. „Unser Wahlkreis hat endlich eine Abgeordnete verdient, auf die Verlass ist“, so Yildirim in ihrer Bewerbungsrede. Dem amtierenden Abgeordneten der CDU im Wahlkreis wirft sie Realitätsferne vor: „Bei Olav Gutting – einem der Top-Verdiener im Bundestag...

Von 1999 bis 2011 war er Ministerpräsident im Saarland, von 2009 bis 2011 auch Justizminister. Er sammelte hier Erfahrungen mit der ersten Jamaikakoalition und wurde anschließend als Nachfolger von Udo di Fabio ans Bundesverfassungsgericht berufen. Von 2011 bis 2023 war er Richter im Zweiten Senat das Bundesverfassungsgericht. Unter der Perspektive „Fragen an einen ehemaligen Ministerpräsidenten und Verfassungsrichter im Ruhestand“ haben wir Herrn Peter Müller in das Schloss in Bruchsal...

Die Landauer Grundschule Wollmesheimer Höhe wurde gestern als eine von insgesamt 18 Schulen aus Rheinland-Pfalz mit dem Titel “Digitale Schule” ausgezeichnet. Die Auszeichnung "Digitale Schule" würdigt Schulen mit fortschrittlicher Digitalisierung. Der Kriterienkatalog umfasst dabei fünf Module, die alle von den jeweiligen Schulen nachgewiesen werden. Dabei orientieren sich diese Module an der KMK-Strategie „Bildung in der digitalen Welt“ und wurden von Expert*innen und Wissenschaftler*innen...

Deutsche Bahn und SNCF starten eine neue Bahnverbindung zwischen Paris und Berlin mit Zwischenstopp in Karlsruhe. Das teilt der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi (SPD) mit, der zuvor von den beiden Betreibergesellschaften darüber informiert worden war. Die neue Verbindung wird ab dem 16. Dezember 2024 in Betrieb genommen und ist damit die erste direkte Hochgeschwindigkeitsverbindung zwischen beiden Hauptstädten. Mit dem neuen Angebot werden die bestehenden TGV- und ICE-Verbindungen...

Speyer. "Es gibt viele Themen in Speyer, bei denen die Stimmen jüngerer Menschen gehört werden sollten." Davon ist der 24-jährige Nicholas Herbin überzeugt, nennt als Beispiele den ÖPNV, die Kultur, die Bildung. Der Vorsitzende der Jusos in Speyer möchte eine dieser Stimmen sein und engagiert sich politisch in seiner Stadt. Immer noch, muss man sagen, denn Nicholas Herbin wurde aufgrund seines Engagements in diesem Jahr schon zwei Mal Opfer körperlicher Gewalt. Begleitet werden die physischen...

Der amtierende SPD-Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Karlsruhe, Parsa Marvi, wird im kommenden Jahr erneut für seine Partei als Kandidat zur Bundestagswahl antreten. Das hat die Parteibasis am Donnerstagabend, 19. September 2024, entschieden. Insgesamt 102 stimmberechtigte Karlsruher Sozialdemokrat:innen waren der Einladung des SPD-Kreisverbands gefolgt und in die Begegnungsstätte im Herbert-Schweizer-Haus in Grötzingen gekommen, um sich an der Wahl zu beteiligen. Zuvor hatte bereits der...

Ein großartiger Erfolg für Matthias Mieves: Mit stolzen 98,3 % der Stimmen wurde er erneut als Wahlkreiskandidat der SPD für Kaiserslautern und die Westpfalz bestätigt! Dieser deutliche Rückhalt zeigt, dass Matthias das Vertrauen seiner Partei und der Menschen in der Region fest an seiner Seite hat. Matthias Mieves hat sich in den letzten Jahren als starke Stimme für Kaiserslautern und die Pfalz in Berlin bewiesen. „Ich bin dankbar für das Vertrauen und freue mich auf die kommenden...

Das Kinderfest am Samstag war ein voller Erfolg! Bei strahlendem Sonnenschein strömten zahlreiche Familien ins Herz des Betzenbergs, um einen unvergesslichen Nachmittag zu erleben. Besonders die Kinder kamen voll auf ihre Kosten: Von Anfang an herrschte Begeisterung, und überall leuchteten Kinderaugen. Jacqueline Steinbach, Schriftführerin des SPD Ortsvereins Kaiserslautern Betzenberg, fasst die Veranstaltung im Interview zusammen: „Es war fantastisch zu sehen, wie viele Familien und Kinder...

Südpfalz. Der Auswahlprozess der SPD Südpfalz um die Bundestagskandidatur 2025 geht in die finale Runde. Nach einem internen Bewerbungsprozess haben nun eine Frau und drei Männer ihr Interesse an einer Kandidatur bestätigt, wie die beiden Vorsitzenden Jennifer Braun und Mario Daum jetzt bekannt gaben. In zwei öffentlichen Veranstaltungen am Montag, 2. September 2024, in Kandel sowie am Montag, 16. September 2024 in Landau stellen sie sich den Fragen der Mitglieder. Ins Rennen um die Nachfolge...

Erdesbach. Auf dem Familienfest des SPD-Ortsvereins am Weiher wurden am vergangenen Samstag drei Mitglieder geehrt. Die Ehrungen führten der Ortsvereinsvorsitzende Ralf Lukas und der Gemeindeverbandsvorsitzende Christoph Schneider durch. Geehrt wurden Werner Dick aus Bedesbach für 60 Jahre in der Partei, Horst Jung für 50 Jahre und Elfriede Knapp für 30 Jahre, beide aus Erdesbach. red

Der Betzenberg, einst ein lebendiges und gut versorgtes Stadtviertel, steht heute vor großen Herausforderungen. Wo früher lebhafte Geschäfte das Leben prägten, herrscht heute oft Leere. Besonders ältere Menschen sind davon hart betroffen – Sie haben nicht nur Ihre Einkaufsmöglichkeiten, sondern auch wichtige soziale Treffpunkte verloren. Vergangenen Mittwoch hatten wir, der SPD Ortsverein Kaiserslautern Betzenberg, die Gelegenheit, uns direkt vor der „Betzestubb“, der letzten verbliebenen...

Landau. Die SPD-Stadtratsfraktion Landau hat zu Beginn der neuen Wahlperiode einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Der seit 2018 amtierende Vorsitzende Florian Maier wird die Fraktion zukünftig gemeinsam mit der SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Paule Albrecht führen. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Magdalena Schwarzmüller und die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Landau, Jennifer Braun, gewählt. Damit hat sich die SPD-Stadtratsfraktion schlagkräftig aufgestellt, um ihrer neuen...

Grundschule Wollmesheimer Höhe und das Otto-Hahn-Gymnasium Landau starten ins rheinland-pfälzische RoboLab-Projekt. Das rheinland-pfälzische Bildungsministerium hat heute 45 Schulen bekannt gegeben, die sich erfolgreich für die neue Runde des Landesprojektes „RoboLab“ beworben haben – darunter sind mit der Grundschule Wollmesheimer Höhe und dem Otto-Hahn-Gymnasium auch zwei Landauer Schulen. Die Schulen profitieren dabei von einem Förderbetrag von bis zu 3.000 Euro. Mit diesen Geldern kann...

Wörth. Die neue Amtsperiode der kommunalen Gremien hat zum 1. Juli 2024 begonnen. Am 16. Juli steht die konstituierende Sitzung des Stadtrats an. Nach der Stadtratswahl am 9. Juni 2024 stellt die SPD neun der 32 Stadträte. Die Wörther Sozialdemokraten haben ihre Stadtratsfraktion bereits neu aufgestellt und Mario Daum in seiner Funktion als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Mario Daum führt die SPD-Fraktion im Wörther Stadtrat seit 2019. Ulrike Werling und Jürgen Nelson wurden ebenfalls...

Die Neustadter SPD-Fraktion hat bei ihrer konstituierenden Sitzung einstimmig Pascal Bender erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Bender ist seit 15 Jahren für die SPD im Stadtrat und erzielte bei der Kommunalwahl am 9. Juni die meisten Wählerstimmen der SPD. Als Stellvertreter wählte die Fraktion Michael Landgraf und Mira Walter, die beide neu in dieser Funktion sind. Landgraf war bereits in der letzten Periode Mitglied des Stadtrats und bringt Erfahrung aus den Bereichen Bildung, Kultur...

Südpfalz. Zum angekündigten Rücktritt von Ministerpräsidentin Malu Dreyer sprechen ihr Jennifer Braun und Mario Daum, Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Südpfalz, ihren großen Dank und Anerkennung aus: „Malu Dreyer hat dieses Bundesland in den letzten elf Jahren als Regierungschefin geprägt und mit klarer Haltung und Zuversicht vorangebracht. Die SPD Südpfalz dankt ihr dafür von Herzen.“ Zugleich erfüllt es die südpfälzische Sozialdemokratie mit Stolz, dass mit Alexander Schweitzer „einer von...

Mainz. Malu Dreyer gibt ihr Amt als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz auf. Um 14 Uhr hat sich die SPD-Politikerin auf einer Pressekonferenz zu den Gründen geäußert. Die Entscheidung sei ihr nicht leicht gefallen, aber in den vergangenen Wochen in ihr gereift. Sie sei nicht amtsmüde, habe aber festgestellt, dass sich ihre Akkus nicht mehr so schnell aufladen wie früher. Sie habe ihr Amt mit viel Leidenschaft ausgeübt, glaubt aber dem selbstgestellten Anspruch aufgrund fehlender Energie...

Neustadt. Kurz nach 20 Uhr waren endlich alle Stimmen für den Stadtrat von Neustadt an der Weinstraße ausgezählt. Die SPD kann als einzige der bisher im Stadtrat vertretenen Parteien mit 16,7 Prozent einen prozentualen Zuwachs verzeichnen und ist die neue dritte Kraft mit sieben Sitzen. Die AfD zieht mit ebenfalls sieben Personen neu in den Stadtrat ein, liegt aber mit 14,7 Prozent hinter der SPD. Größter Verlierer mit einem Verlust von drei Sitzen ist die FWG, die wie die CDU nun auf elf...