Demokratie

Vanessa Schulz wird als Siegerin des von der Partei „Die PARTEI Karlsruhe“ ausgerufenen Oberbürgermeisterinnencastings, Kandidatin für die am 6. Dezember 2020 in Karlsruhe stattfindende Oberbürgermeisterwahl. „Wir erklären uns gerne dazu bereit, auch in Karlsruhe wieder die Demokratie einzuführen.“, begründet Schulz ihre Kandidatur. Es sei schließlich erst dann eine Wahl, wenn man auch Wahlmöglichkeiten zwischen mindestens zwei Kandidaten habe. „Und neben Herrn Mentrup hat namentlich bisher...

Heidelberg (hb). Die Warnung von Michael Roth Ende April war unmissverständlich. „Wir kämpfen gegen Corona, aber auch gegen das Virus des Autoritären“, sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt der Zeitung „Die Welt“. Außergewöhnliche Zeiten erforderten zwar außergewöhnliche Befugnisse, aber parlamentarische Kontrolle und freie Medien seien „gerade jetzt wichtiger denn je.“ Niemand dürfe der Demokratie im Schatten der Pandemie die Luft abschnüren. Die Kritik des Außenpolitikexperten bezog...

Bei 29 Grad im Schatten absolvierten 19 Schülerinnen und Schüler des Leibniz Gymnasiums unter der Leitung ihres Geschichtslehrers Christof Miszori ihre Prüfungsführung als „Junior Memory Guide“. Die Grundlagen zu dieser Ausbildung haben sie sich während eines 2-tägigen Workshops angeeignet. Das Konzept wurde von Petra Schanze von „Jugend stärken im Quartier“ und Eberhard Dittus von der Gedenkstätte entwickelt und durchgeführt. „Wir bieten dieses Projekt an, damit Jugendliche voneinander und...

Pirmasens. Oberbürgermeister Markus Zwick, Bürgermeister Michael Maas und Beigeordneter Denis Clauer distanzieren sich entschieden in einer persönlichen Stellungnahme von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt. Oberbürgermeister Markus Zwick betont: „Es ist absolut unerträglich und intolerabel, wenn Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Hautfarbe zu Opfern von Ausgrenzung und Gewalt werden.“ Pirmasens ist eine tolerante und menschenfreundliche Stadt, die sich zum Beispiel im Ehrenamt, den...

Festival der Demokratie in Waghäusel wird auf nächstes Jahr verschoben Waghäusel. Es sollte ein „Festival der Demokratie“ werden, das die beiden Parteien CDU und SPD am 21. Juni diesen Jahres in Waghäusel geplant hatten. Aufgrund der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie mussten es die Organisatoren jetzt allerdings um ein Jahr verschieben. Vorgesehen war auf dem Gelände rund um die Ere-mitage und das Denkmal für die Badische Revolution ein Festival, zu dem alle Parteien und...

Jockgrim.  Das Bündnis "Jockgrim konterbunt" lädt dazu ein, am morgigen Samstag ein kreatives Zeichen für Menschlichkeit und ein respektvolles Miteinander zu setzen. Hintergrund ist die geplante Kundgebung des rechtsgerichteten Frauenbündnisses auf dem Bürgerplatz in Jockgrim. Unter dem Motto „Grundrechte, Demokratie, Meinungsfreiheit“ hat das Frauenbündnis für Samstag, 23. Mai, 14 bis 17 Uhr, eine Demonstration angemeldet. Für die Teilnehmer gelten selbstverständlich Vorgaben wie das Tragen...

Baden. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik fällt der Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes, der 23. Mai, in eine Zeit, in der zentrale Grundrechte zur Eindämmung einer Pandemie eingeschränkt worden sind. Das Landesnetzwerk Politische Bildung Baden-Württemberg nimmt diese außergewöhnliche Situation vor dem 71. Geburtstag des Grundgesetzes an diesem Samstag zum Anlass für eine Erklärung. Diese bekennt sich zu den Grundrechten und wirbt zugleich für eine verantwortungsbewusste...

+++Update+++ Wie die Kreisverwaltung Germersheim mitteilt,  wurden alle drei angemeldeten Versammlungen in Jockgrim nach dringender Empfehlung der Kreisverwaltung durch die Veranstalter selbst abgesagt. Die Kreisverwaltung hatte die dringende Empfehlung ausgesprochen, um das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu minimieren. Im Gespräch mit Landrat Dr. Fritz Brechtel hätten alle drei Anmelder Verständnis signalisiert und dem Landrat zugesichert, dass sie ihre Veranstaltungen absagen. ...

Pirmasens. Das Bundesprojekt „Demokratie leben!“ wird bis Ende 2024 fortgesetzt. Die Stadt Pirmasens erhält jährlich bis zu 125.000 Euro, um das zivilgesellschaftliche Engagement für Demokratie und Vielfalt zu fördern und sich gegen jede Form von Extremismus zu wenden. Pirmasens hatte sich erfolgreich beim federführenden Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend um die Fortsetzung des Projektes beworben. Mit dem Beginn der zweiten Förderperiode vollzieht sich – wie vorgesehen –...

Am Sonntag, den 2. Februar 2020 jährte sich die Hinrichtung des Namensgebers des Alfred-Delp-Schulzentrums zum 75. Mal. Aus diesem Anlass fand am Dienstag, den 4. Februar eine abendliche Gedenkfeier in der Aula der Realschule statt. Die 9. und 10. Klassen hatten sich im Unterricht mit dem Leben und Wirken von Pater Delp als Vertreter des Widerstands beschäftigt und die Veranstaltung gemeinsam mit ihren Lehrerinnen Ursula Nöltner-Vogt und Sophia Henrich gestaltet. Neben einem Rückblick auf...

Bei uns an der Schule wird nicht nur über Demokratie gesprochen; sie wird auch gelebt. Am Freitag, den 20.12.2019, trafen sich die Schülerinnen und Schüler der 5. und 6. Klassen des Alfred-Delp-Schulzentrums Ubstadt zu einer Schülerversammlung in der Aula. Nach der Begrüßung durch die Schulleitung, durften die Schüler ihre Lobkarten vorlesen und an die Mitschüler verteilen. Dabei lobten sie insbesondere diejenigen Mitschüler, die ihnen in besonderer Weise Gutes getan hatten, zum Beispiel indem...

„DEUTSCHLANDREISE“ – unter diesem Motto wiederholt das Zupforchester Essingen ein Konzertprojekt, das im November 2019 anlässlich des 30. Jahrestages des Berliner Mauerfalls in Essingen und Haßloch vorgestellt wurde, dabei große Anerkennung erfuhr und von der Kulturstiftung Rheinland-Pfalz gefördert wurde. Es war Kurt Masur, der als Dirigent des Leipziger Gewandhaus Orchesters im Rundfunk am 09. Oktober 1989 alle zu Besonnenheit und friedlichen Demonstrationen aufrief. Vier Wochen später fiel...

Karlsruhe. Die Proteste gegen die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen im südamerikanischen Bolivien lassen nicht nach. Nun wird auch am Samstag auch in Karlsruhe gegen den Wahlbetrug und den Umbau Boliviens in ein autoritäres Regime demonstriert. Die Organisatoren haben eine Kundgebung auf dem Platz der Grundrechte in Karlsruhe am Samstag, den 2. November, ab 14 Uhr angekündigt. Hintergrund ist die Wahl vom 20. Oktober in Bolivien. Dort hatte sich der bisherige Staatschef Evo Morales für eine...

Engagement für Kommunalpolitik ist sicher keine Selbstverständlichkeit. Geeignete Kandidaten für Rathäuser in kleineren Städten zu finden, die sich für ein mittleres Gehalt eine solche Verantwortung antun, um in Zeiten leerer Kassen eine Verwaltung zu leiten, wird auch immer schwerer. Da ist es wenig förderlich, wenn unter dem Mantel der Satire „Die Partei“ in Bad Herrenalb ein Dutzend Bewerber ins Rennen schickt. Mögen Plakate in manchem Bundestags-, Europa- oder Landtagswahlkampf für...

Liebe Haßlocheinnen,Liebe Haßlocher, Liebe Interessierte, in den vergangenen Wochen hat das Bürgerengagement mehrfach versucht in Erfahrung zu bringen, wann die beiden Widersprüche des Investors Hillwood gegen die abschlägig beschiedene Baugenehmigung zum Logistik Zentrum in Haßloch denn verhandelt wird.Auf Nachfrage des BE wurde sehr kurzfristig sodann mitgeteilt, dass es keine öffentliche Sitzung zu diesem Thema geben wird. Vielmehr entschied man zunächst das Thema hinter verschlossenen...

„Die Benennung der Karl-Helfferich-Straße steht im Zusammenhang mit der Machtübernahme der Nationalsozialisten im Frühjahr 1933, als auch der Marktplatz in Adolf-Hitler-Platz umbenannt wurde. Im Zuge der Ausschaltung des demokratisch gewählten Stadtrates und der Inhaftierung des Bürgermeisters wollte man hier ein antidemokratisches Zeichen setzen“, begründen Pascal Bender und Stefan Huber-Aydemir einen gemeinsamen Antrag von Die Linke und der SPD-Fraktion im Stadtrat Neustadt. Daher schlagen...

Kusel. „Demokratie fördern - Vielfalt gestalten - Extremismus vorbeugen“, so der neue Dreiklang des Bundesprogramms „Demokratie leben!“, an dem sich der Landkreis Kusel seit 2015 mit seiner Partnerschaft für Demokratie beteiligt und Toleranz- und Demokratieprojekte für und mit jungen Erwachsenen fördert. Für die Fortführung des Programms 2020 bis 2024 hat der Landkreis bereits einen Antrag gestellt und rechnet fest mit einer Bewilligung aus Berlin. Um das neue Programm vor zu stellen und über...

Kaiserslautern. Den Bundestag erlebbar machen: Das ist das erklärte Ziel der Wanderausstellung „Deutscher Bundestag“, die bis 30. August im Kaiserslauterer Rathausfoyer gastiert. Wie verläuft der Arbeitsalltag im Bundestag? Was machen die Abgeordneten, wenn Sie nicht im Plenarsaal sitzen? Diese und viele weitere Fragen in Sachen Bundestag werden in multimedialer Aufmachung genauestens erläutert. „Eigentlich muss es uns 74 Jahre nach dem zweiten Weltkrieg entsetzen, dass wir nach dieser...

Normalerweise findet jeden zweiten Donnerstag im Monat abends in Albersweiler ein “Grünen-Stammtisch /Sympathisanten-Treffen beim Bioland-Weingut Nägle statt. Die machen jetzt aber Urlaub und das Format macht daher eine größere Pause als sonst: das nächste Treffen findet dann am zweiten Donnerstag im September statt. Am 12.09. ab 19 Uhr, in der Weinstube des Weingut Nägle in der Albersweilerer Hauptstraße, um genau zu sein. Am Montag, den 12.08. findet die konstituierende Sitzung des neuen...