Bürgerinitiative

Beiträge zum Thema Bürgerinitiative

Lokales
Symbolfoto Kinder | Foto: Pixabay

Stadt dankt Bürgerinitiative
Kinder-Eltern-Haus

Ludwigshafen. Nach 47 Jahren hat sich Anfang Dezember 2021 der Verein Bürgerinitiative Kinder-Eltern-Haus aufgelöst. Die alleinige Trägerschaft des Kinder-Eltern-Hauses ist damit auf die Stadt Ludwigshafen übergegangen. Als Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit für Kinder zwischen sechs und 14 Jahren aus dem Stadtteil Mitte gehört das Haus in der Benckiserstraße 43-45 zu den Einrichtungen des Bereichs Jugendförderung und Erziehungsberatung. In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses...

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Auf Einladung der Bürgerinitiative "Kaiserslautern Stadt für alle" haben sich am Samstagmorgen gegen 11 Uhr gut 50 Personen auf der Fläche am Fackelbrunnen versammelt, um ihrem Protest gegen die am 20. Januar durch die Stadt erfolgte Abholzaktion Ausdruck zu verleihen | Foto: Ralf Vester
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Protest gegen Fällarbeiten am Fackelbrunnen
Unmut über die "Hauruck-Aktion" Ausdruck verliehen

Kaiserslautern. Auf Einladung der Bürgerinitiative "Kaiserslautern Stadt für alle" haben sich am Samstagmorgen gegen 11 Uhr gut 50 Personen auf der Fläche am Fackelbrunnen versammelt, um ihrem Protest gegen die am 20. Januar durch die Stadt erfolgte Abholzaktion Ausdruck zu verleihen. Anwesend bei der Kundgebung waren neben nicht nur Vertreter der Bürgerinitiative, sondern auch von Fridays for Future Kaiserslautern. Auch Karin Kolb, Vorsitzende des Vereins für Baukultur und Stadtgestaltung, die...

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Die Abholzung der Bäume rund um den Fackelbrunnen hat für einiges an Empörung in der Kaiserslauterer Bevölkerung gesorgt | Foto: Ralf Vester
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Empörung über Baumfällaktion am Fackelbrunnen
Bürgerinitiative kündigt Protestaktion an

Kaiserslautern. Die Abholzung der Bäume rund um den Fackelbrunnen in der vergangenen Woche hat trotz der Erklärung seitens der Stadtverwaltung durchaus für einiges an Empörung in der Kaiserslauterer Bevölkerung gesorgt. Michael Fetzer von der Bürgerinitiative "Stadt für Alle Kaiserslautern" hat daher für den kommenden Samstag, 29. Januar, von 11 bis 11.30 Uhr zu einer Protestkundgebung eingeladen. Treffpunkt hierfür ist auf der Kahlschlagfläche vor der Stadtinfo. Bei den Baumfällarbeiten am...

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Speyer soll 2027 die Landesgartenschau ausrichten - der Stadtrat hatte mit einem entsprechenden Beschluss die Bewerbung im September auf den Weg gebracht. Diesen Beschluss will die Bürgerinitiative "Keine Landesgartenschau in Speyer" kippen. | Foto: FelixMittermeier/Pixabay

"Keine Landesgartenschau in Speyer"
Bürgerinitiative legt 2.600 Unterschriften vor

Speyer. Die Bürgerinitiative "Keine Landesgartenschau in Speyer" hat ihr Etappenziel erreicht und übergibt am morgigen Freitag, 14. Januar, 12.30 Uhr, vor dem Stadthaus in Speyer eine Liste mit 2.600 Unterschriften. Knapp 2.300 Unterschriften wären für das gewünschte Bürgerbegehren erforderlich, mit dem eine Landesgartenschau 2027 in Speyer verhindert werden soll. In einem nächsten Schritt prüft dann die Stadt die abgegebenen Unterschriften auf ihre Gültigkeit. Die Bürgerinitiative sieht sich...

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Seebrücke Neustadt
Grünes Licht für Aufnahme

"Wir rufen alle Neustadterinnen und Neustadter auf, über die Weihnachtstage ein grünes Licht ins Fenster zu stellen", sagt Matthias Lambrich von der Bürgerinitiative Seebrücke. Die Gruppe wurde im Jahr 2020 nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria auf Lesbos gegründet und hat inzwischen in Neustadt an der Weinstraße eine wichtige Vermittlerrolle in Asylfragen übernommen. Mit der Aktion möchte die Initiative Bürgerinnen und Bürger der Stadt motivieren, ein Zeichen der Solidarität mit...

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Die alte Stadtgärtnerei in Bad Dürkheim | Foto: Kim Rileit
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Bürgerentscheid alte Stadtgärtnerei Bad Dürkheim
Entscheidung gefallen

Bad Dürkheim. Die Bürgerinitiative „Alte Stadtgärtnerei Bad Dürkheim“ hat im Bürgerentscheid am Wahlsonntag, 26. September, einen Sieg davongetragen. Bei der Abstimmung ging es um ein Projekt auf dem Gelände der alten Stadtgärtnerei in Bad Dürkheim. Die Bad Dürkheimer Wähler entschieden sich gegen das geplante Hotelprojekt. Deutliche 71 Prozent der Stimmberechtigten teilten die Meinung der Bürgerinitiative. 7.380 von 10.320 Personen sagten "nein" zu den Plänen. 2.949 Anwohner wählten "Ja" aus....

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Über 300 Menschen informieren sich über den Baumerhalt
Alternative Lösung mit höherem Hochwasserschutz am Rheindamm Lindenhof

Am Sonntag, dem 19.9.2021 trafen sich rund 300 Mannheimer Bürger, Lindenhofer, Politiker, Baumfreundinnen und Baumfreunde. Organisiert wurde die kulturell untermalte Versammlung vom Rhein bis zum Damm von der Gruppe Konferenz der Bäume.  Die Menschen zeigten durch Ihre Anwesenheit, dass sie sich nicht mit der Errichtung eines Erddammes abfinden werden. Sie treten ein für die Sicherung des Hochwasserschutzes durch eine „stabile selbsttragende Spundwand“ im bestehenden Damm. Den anwesenden...

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Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat die Klage der Bürgerinitiative Bienwald gegen zwei Planfeststellungsbeschlüsse für den Bau eines Rad- und Gehweges durch Teile des Bienwaldes abgelehnt | Foto:  Markus Distelrath/Pixabay

Klage zurückgewiesen
Bau des Bienwald-Radwegs entlang der L 545 könnte bald beginnen

Germersheim. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat die Klage der Bürgerinitiative Bienwald gegen zwei Planfeststellungsbeschlüsse für den Bau eines Rad- und Gehweges durch Teile des Bienwaldes abgelehnt. Darauf weisen die Landräte Dietmar Seefeldt (Südliche Weinstraße) und Dr. Fritz Brechtel (Germersheim) in einer gemeinsamen Presseerklärung hin. Beide Landräte wünschen sich, dass zeitnah mit dem Bau des Bienwald-Radwegs entlang der L 545 zwischen Steinfeld und Scheibenhardt begonnen...

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Die Bürgerinitiative "Kein Gefahrstofflager" informiert
Mitgliederversammlung der BI „Kein Gefahrstofflager“ – Neuer 1. Vorsitzender Erwin Leuthner

Am 07.07.2021 fand die diesjährige Mitgliederversammlung mit der turnusgemäßen Wahl des gesamten Vorstands im Sängerheim des MGV Lingenfeld statt. Dietmar Bytzek, bisheriger 1. Vorsitzender der BI „Kein Gefahrstofflager“, begrüßte um 19 Uhr zahlreiche Mitglieder. In einer Gedenkminute gedachte die Versammlung des erst kürzlich verstorbenen Kassenprüfers der BI „Kein Gefahrstofflager“, Herrn Fritz Hochdörffer. Nach den Tagesordnungspunkten wie z.B. formgemäße Einladung, Berichte des/der 1....

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Die Otterstädter und die Speyerer Landwirte haben sich zusammen getan, um gemeinsam gegen das geplante Pionier Quartier, ein interkommunales Wohn- und Gewerbegebiet, zu kämpfen | Foto: Cornelia Bauer

Kritik an Pionier Quartier und Landesgartenschau
Landwirte wehren sich gegen "Flächenfraß"

Speyer / Otterstadt. Die gemeinsamen Pläne von Speyer und Otterstadt für ein Pionier Quartier mit Landesgartenschau auf dem Gelände der ehemaligen Kurpfalzkaserne und in deren Umfeld stoßen nicht überall auf Zustimmung. Am  Mittwoch, 14. Juli, 19 Uhr, will sich in Speyer via Videokonferenz eine Bürgerinitiative gegen die Bewerbung für die Landesgartenschau 2026 gründen. Die Bewerbung müsste bis 15. Oktober eingereicht sein, doch die Initiatoren der Bürgerinitiative sehen in der...

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Symbolbild | Foto: Andreas Breitling/Pixabay

Kita Regenbogen
Bürgerbegehren scheitert an den nötigen Unterschriften

Speyer. Wie die Stadtverwaltung Speyer informiert, ist das von der Bürgerinitiative gegen den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Regenbogen im Kastanienweg angestrengte Bürgerbegehren am nötigen Unterstützerquorum gescheitert. Es seien nicht genügend gültige Unterstützer-Unterschriften zusammen gekommen. Der Stadtrat wird in seiner Sitzung am Donnerstag, 15. Juli, über das Ergebnis der Auswertung informiert und abschließend über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. „Ich bin...

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Thema Tiefengeothermie
Fernsehsender jetzt in Waghäusel

Das öffentliche Interesse, was hier gegen den erklärten Willen der Bürgerinnen und Bürger geplant wird, nimmt von Tag zu Tag zu. Für die Große Kreisstadt Waghäusel und die Ereignisse rund um die geplante Tiefengeothermie hier in der Region interessiert sich inzwischen auch der bekannte Fernsehsender Arte. Vor etwa zwei Wochen gab es hierzu Anfragen von arte-Berlin. Die Niederlassung Straßburg übernahm nun die Ausführung und Moderation. Aus diesem Grund führte die Moderatorin Stefanie Hintzmann...

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Es tut sich was in der Schwegenheimer Straße in Harthausen: Die Verbandsgemeindeverwaltung Römerberg-Dudenhofen will Tempo 30 anordnen, es fehlt nur noch die Zustimmung des LBM. | Foto: lobpreis/Pixabay

Schwegenheimer Straße in Harthausen
Tempo 30 in greifbare Nähe gerückt?

Harthausen. Über eine Postkartenaktion kam der Landtagsabgeordnete Michael Wagner im August vergangenen Jahres in Kontakt mit Johann Kilian aus Harthausen. Seitdem habe sich viel bewegt, teilt Wagner jetzt mit: die Gründung der Interessensgemeinschaft "Ruhe statt Lärm", zwei Anfragen des CDU-Abgeordneten im Landtag zum Thema Verkehrsbelastung in Harthausen, Gespräche mit Ortsbürgermeister Harald Löffler, eine groß angelegte Unterschriftenaktion der Bürgerinitiative, ein Besuch Wagners beim...

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Risiken der Tiefengeothermie
Erdbeben vor unserer Haustür?

Mehr Unklarheiten als Klarheiten herrschen zum Thema Tiefengeothermieprojekte. Nehmen wir alle Risiken in Kauf, fragt man sich nicht nur in Waghäusel? Rechtfertigen finanzielle Einnahmen alles? Lösen wir eigenhändig mittlere und schwere Erdbeben durch Tiefengeothermieprojekte aus? Ist die eigenhändige Verursachung eines Erdbebens nicht geradezu verantwortungslos? So lauten einige Fragen, die sich derzeit immer mehr Bürger in der Region, aber derzeit auch immer mehr Waghäuseler stellen: sich...

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Tiefengeothermie – Information oder Propaganda? Ein Betroffener berichtet:
Waghäusel wehrt sich und mobilisiert

Die Geduld der Waghäuseler und insbesondere der Wiesentaler geht zu Ende. Jetzt wehren sich große Teile der Bürgerschaft gegen das wohl mit Brachialgewalt geplante Tiefengeothermieprojekt auf Waghäuseler/Wiesentaler Gemarkung und die beabsichtigte Bereitstellung eines städtischen Grundstücks nahe an der Wohnbebauung zu Bohrzwecken. Immer mehr wehren sich nicht nur mit Unterschriften, sondern auch mit Transparenten, die an verschiedenen Stellen aufgehängt sind. „Ist mit uns alles zu machen?“, so...

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Kritik der IG Tiefengeothermie:
Gilt der Natur- und Umweltschutz in Waghäusel noch?

In der Diskussion über das geplante Tiefengeothermieprojekt auf Waghäuseler/Wiesentaler Gemarkung und die mögliche Bereitstellung eines städtischen Grundstücks nahe an der Wohnbebauung zu Bohrzwecken hat sich ein neuer Aspekt ergeben: Auf dem Standort-Areal befindet sich inzwischen eine Absperrung, die auf das Terrain der Haubenlerche als „Haubenlerchen-Ruhezone“ hinweist. Die Maßnahme ist wohl veranlasst vom Institut für Umweltstudien Weibel und Ness (IUS). Die Abzäunung zur Brutzone dient dem...

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Bürgertermin vor Ort: Die CDU Speyer-Ost erkundigt sich bei den Anwohnern, die vom Rückbau des Radweges direkt betroffen sind. | Foto: CDU Speyer-Ost
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CDU Speyer-Ost mit Bürgertermin vor Ort
Radweg Fritz-Ober-Straße: „Gefährliche Situationen“

Den in einem Teil der Fritz-Ober-Straße zurückgebauten Radweg akzeptieren die Anwohner nicht. Dies ergab ein Vor-Ort-Termin der CDU Speyer-Ost in Anwesenheit von Bürgermeisterin Monika Kabs. „Die Radfahrer, darunter viele Schüler, in direkter Nähe zur IGS Kolb und unmittelbar an einer Kreuzung auf die Straße zu leiten, ist gefährlich“, kommentiert Axel S. Sonntag, stellvertretender Vorsitzender. „Hinzu kommt: Zu glauben, dass in einer Tempo-30-Zone jeder 30 km/h fährt, entspricht leider nicht...

Lokales
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„Bürgerbegehren mit Bürgerentscheid“ geprüft:
„IG Tiefengeothermie“ stellt Zuspruch und Zulauf fest

Alle Bürger in einem Umkreis von 20 Kilometer, so der geschätzte Auswirkungskreis verursachter Erdbeben, aber insbesondere die vielen Bürger in der Nähe der Bohrungen können schwer in Mitleidenschaft gezogen werden. In der Diskussion über das geplante Geothermieprojekt auf Wiesentaler Gemarkung rückt die „IG Tiefengeothermie im Landkreis Karlsruhe“ jetzt Fragen nach Rücksicht und Mitgefühl, Einfühlungsvermögen und Fürsorglichkeit in den Vordergrund. Was kann man, was darf man Mitbürgern in Form...

Lokales
Ruchheim ist von den Autobahnen A650, A65 und A61 sowie der B9 eingekesselt und bietet wenig Grün  Foto: Kim Rileit

Bürgerinitiative fordert Grünflächen für ruchheim
Mehr Grün für Ruchheim

Ruchheim. Die Bürgerinitiative Erfurter Ring in Ruchheim setzt sich für mehr Grünflächen in dem Ludwigshafener Ortsteil ein. Wohnen, Ökologie und Naherholung sollten im Einklang stehen, sagen die engagierten Bürgerinnen und Bürger. Trotz Stadtrandlage zu Ludwigshafen ist Ruchheim unterdurchschnittlich mit Grünflächen versorgt und weist erheblichen Erschließungsbedarf auf, bemängelt die Bürgerinitiative. „Wir legen daher in unserem hochverdichteten Siedlungsgebiet Wert darauf, dass für uns...

Lokales
Symbolbild - am Globus-Markt in Bobenheim-Roxheim soll möglicherweise ein Neubaugebiet entstehen | Foto: PIRO4D/pixabay.com

Bürgerinitiative gegründet
"Lebenswertes Bobenheim-Roxheim"

Bobenheim-Roxheim. Acht engagierte Bürgerinnen und Bürger haben die Bürgerinitiative "Lebenswertes Bobenheim-Roxheim" gegründet. Am vergangenen Freitag wurde die Initiative ins Leben gerufen, um einem möglichen Neubaugebiet am Globus Markt entgegenzuwirken und die Bürgerinnen und Bürger im Ort für die damit verbundene Thematik zu sensibilisieren.Die Initiative möchte eine Plattform schaffen, um Fakten zum Neubaugebiet außerhalb der Parteien zur Verfügung zu stellen. Die Schaffung neuen...

Lokales
Ehrenamt | Foto: Gerd Altmann/Pixabay

Bürger in Wörth engagieren sich
Ehrenamtsinitiative auch in der Pandemie aktiv

Wörth. „Ursprünglich hatten wir gehofft, im April/Mai endlich wieder aktiv mit den Projektgruppen unserer Ehrenamtsinitiative `Ich bin dabei!` zu starten. Aber danach sieht es noch nicht aus. Es ist derzeit nicht absehbar, wann es wirklich mit Präsenzveranstaltungen wieder losgehen kann“, informiert die Verantwortliche der Stadtverwaltung im Moderationsteam Jana Cappel.Aber sie kann auch Erfreuliches mitteilen. Trotz der Pandemie haben einige Projektgruppen Corona-konform etwas bewegen können....

Lokales
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Hoher Lärmpegel und hohe Erdbebengefahr
Kritik am Geothermieprojekt in Waghäusel

Das Protestpotenzial werde von Tag zu Tag größer, betont Jens Linowski. In der Stadt Waghäusel, vornehmlich im direkt betroffenen Stadtteil Wiesental und auch im kleinen Stadtteil Waghäusel, rege sich erheblicher Widerstand gegen das geplante Geothermieprojekt und gegen die (vom Gemeinderat aktuell vertagte) Überlegung, ein städtisches Grundstück ganz in der Nähe der Wohnbebauung für diesen Zweck zu verkaufen. Dies ist die Einschätzung der „IG Tiefengeothermie im Landkreis Karlsruhe“....

Lokales
Bürgerinitiative zur Reaktivierung der Realschule hofft  Foto: Melanie Mai

Realschule Baumholder
Bürgerinitiative zur Reaktivierung der Realschule hofft

Baumholder. Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist seit gut einem Monat entschieden. Da hofft die Bürgerinitiative zur Reaktivierung der Realschule Baumholder, dass die Schuldiskussion im Birkenfelder Land nun auch wieder Fahrt aufnimmt. „Auch wenn es etwas ruhig um unser Anliegen geworden ist, wollen wir trotzdem weiter dafür kämpfen“, will BI-Sprecher Sascha Horbach die Politik nun wieder aufrütteln. Im Gespräch mit Landrat Matthias Schneider anlässlich der Übergabe der mehr als 1200...

Sport
Bahnhof Graben-Neudorf | Foto: Dietrich Knoche

Neubaustrecke /Ausbaustrecke (NBS/ABS) Mannheim–Karlsruhe
Bürgermeister Eheim und Bürgerinitiative „Karlsruhe-Molzau“ tauschten sich aus

Am Dienstag (2. Februar 2021) tauschte sich Bürgermeister Christian Eheim mit Margit Rödder und Dietrich Knoche, Initiatoren der Bürgerinitiative „Karlsruhe-Molzau“ aus. Die Bürgerinitiative wurde 2016 gegründet und engagiert sich gegen den von der Deutschen Bahn geplanten viergleisigen Neu- oder Ausbau der Schienentrasse in den Ortschaften zwischen Karlsruhe und Molzau, zu denen auch Graben-Neudorf gehört. Bürgermeister Eheim und die Bürgerinitiative sind sich einig, dass ein viergleisiger...

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