Politik

Hoorn/Niederlande (hb). Geographisch gesehen ist Pampus nicht der Rede wert. Die künstliche Insel im Markermeer östlich von Amsterdam ist nur rund 200 Meter lang und etwas über 160 Meter breit. Und dennoch ist das Eiland aus dem 19. Jahrhundert landesweit bekannt, hat es doch Eingang in die niederländische Sprache gefunden: „Voor Pampus liggen“ (Vor Pampus liegen) heißt „handlungsunfähig sein“. Diese Metapher nahmen 152 Skipper und ihre Besatzungen vor wenigen Tagen wörtlich, als sie mit ihren...

Unter dem Motto, “Landtagsabgeordneter trifft Sickinger Höhe“ möchte Marcus Klein MdL der CDU in diesem Sommer und in dieser nicht einfachen Zeit nah bei seinen Westpfälzer Bürgerinnen und Bürgern sein, viele von Ihnen kennen lernen und sich selbst ein Bild der Wünsche, Sorgen und Nöten machen. Ein KLEINs GehSpräch bedeutet, sich zusammen bewegen, in die gleiche Richtung, miteinander reden, gerne diskutieren, in ungezwungener Atmosphäre in unserer wunderschönen Westpfälzer Natur… Sie wollten...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Montag, 8.6.2020, von 14.00-16.30 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Aufgrund der Corona-Situation ersetzt diese seit Mitte März die regulären Sprechstunden in den verschiedenen Verbandsgemeinden. Thomas Gebhart beantwortet unter anderem Fragen rund um die Corona-Situation. Selbstverständlich können auch alle anderen politischen Themen angesprochen werden. Anrufer, die nicht direkt zum Zuge kommen sollten, werden zurückgerufen....

"Mit einem Hebammenstellen-Förderprogramm wollen wir bis zum Jahr 2023 rund 600 zusätzliche Vollzeitstellen in den Krankenhäusern schaffen", so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit Dr. Thomas Gebhart. "Ein vom Bundesministerium für Gesundheit in Auftrag gegebenes Gutachtens zur Beschäftigungs- und Arbeitssituation von Hebammen hat ergeben: In großen Geburtsstationen gibt es zeitweise personelle Belastungsspitzen. Hier...

Oberderdingen. Die Busreiseveranstalter standen bisher für die Zukunft des klimafreundlichen Tourismus. Nun stehen sie wegen den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie massiv unter Druck. In Folge der Pandemie wurde der Reisebusverkehr in Deutschland komplett stillgelegt, was die Unternehmen nach Berechnung des Branchenverbandes BDO 2,3 Millionen Euro pro Tag kostet. FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) besuchte deshalb die Reisebüro Wöhrle GmbH in Oberderdingen, um...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Dienstag, 2.6.2020, von 14.00-16.30 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Aufgrund der Corona-Situation ersetzt diese seit Mitte März die regulären Sprechstunden in den verschiedenen Verbandsgemeinden. Thomas Gebhart beantwortet unter anderem Fragen rund um die Corona-Situation. Selbstverständlich können auch alle anderen politischen Themen angesprochen werden. Anrufer, die nicht direkt zum Zuge kommen sollten, werden...

„Wir sind in Teilen der Stadt Bad Dürkheim am Rande der Kapazitätsgrenzen der Kita-Notbetreuung bzw in Ungstein weit darüber hinaus. Die Landesregierung darf nicht nur Sonntagsreden halten, sondern muss die Situation vor Ort auch kennen und be-rücksichtigen!“ so der CDU-Vorsitzende Markus Wolf als Reaktion auf den heutigen Artikel in der Rheinpfalz „Ende Mai öffnen Theater und Freibäder“. Hierin wird Minis-terpräsidentin Dreyer zitiert „Auch wenn einem Kind die Decke auf den Kopf falle und es...

„Wir wollen, dass Markus Wolf zukünftig die Interessen unserer Region in Mainz vertritt!“ begründen die beiden stellv. Vorsitzenden der CDU Bad Dürkheim Gisela Hof-mann und Thorsten Brand die einstimmige Nominierung des Ortsverbandes. In einer gemeinsamen Videokonferenz haben Vorstand und Fraktion der CDU Bad Dürkheim gestern ihren Vorsitzenden Markus Wolf einstimmig für die Landtagskandidatur im Wahlkreis 41 nominiert. Die Landtagswahl wird am 14. März 2021 stattfinden. Wolf bringe aufgrund...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) bekräftigt seine Forderung, dass die zweite Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe mit einem Radweg gebaut werden muss. Der Bundestag verabschiedet heute ein Gesetz, das hierfür eine neue Möglichkeit bietet. Das achte Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes ermöglicht dem Bund, künftig unter bestimmten Bedingungen auch Radwege auf Fernstraßenbrücken zu finanzieren. Bestehende Lücken im Radwegenetz sollen dadurch...

Der Neigungskurs der Kursstufe 2 Gemeinschaftskunde (Herr Fels) und der Leistungskurs der Kursstufe 1 Gemeinschaftskunde (Herr Fuchs) des JKG haben Besuch von zwei Vertretern der Landeszentrale für politische Bildung aus Heidelberg bekommen. In einem Rollenspiel wurde dabei die Rolle der Vereinten Nationen in internationalen Konflikten simuliert. Unter dem Motto „Nur mal kurz die Welt retten“ ging es um den hochkomplexen Israel-Palästina-Konflikt. Die Nationen des UN-Sicherheitsrates wurden von...

Bretten/Kürnbach. In den vergangenen Tagen war FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung neben seiner Arbeit in Berlin auch viel im Wahlkreis Karlsruhe-Land und Nordbaden unterwegs, um sich mit Gewerbetreibenden, Einzelhändlern und Landwirten auszutauschen, wie es nach der Coronakrise in den kommenden Monaten weitergehen soll. Viele längere Gespräche zusammen mit FDP-Stadtrat und Gastronom Ingo Jäger gab es zum Beispiel in der Brettener Weißhofer Galerie mit Leo Vogt von Schwesterherzen/Vogt...

Baden-Württemberg. Das Land steigert den Förderrahmen für den Radwegebau in Städten und Gemeinden deutlich. Bauvorhaben im Bereich Rad- und Fußverkehr sind in diesem Jahr mit einer Förderhöhe von 58 Millionen Euro in das Landesförderprogramm aufgenommen. 2019 waren es 30 Millionen Euro, 2018 18 Millionen Euro. „Das ist das bisher größte Förderprogramm für kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur in Baden-Württemberg. Mit dieser umfangreichen Programmaufnahme heben wir die Radverkehrspolitik...

Am Montag, den 18. Mai 2020 steht Ihnen Ihr Bundestagsabgeordneter der Alternative für Deutschland (AfD), Dr. Heiko Wildberg MdB, für Fragen zu aktuellen politischen Themen in der Zeit von 17:00 bis 18:00 Uhr bei einer Online-Sprechstunde zur Verfügung. Anmeldung und Zugang zur Sprechstunde ist unter www.dr-heiko-wildberg.de/online-buergerdialog oder telefonisch unter 06348 – 262 9810 möglich. Auf diesen Wegen können Sie ab sofort auch Fragen stellen, die Dr. Wildberg im Rahmen der...

Die Abgeordnete Giorgina Kazungu-Haß reagiert empört auf Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion zur Einführung einer verpflichtenden Quarantäne-App und dem Tragen einer Fußfessel für Corona-Patienten. Wie der Neustadter CDU-Landtagsabgeordnete Dirk Herber jüngst in der RHEINPFALZ verlautbarte, sollen Personen, die sich in häuslicher Quarantäne befinden, mithilfe einer Zwangs-App überwacht werden. Wer sich nicht an die Auflagen der Gesundheitsämter halte, soll nach den Plänen der...

Bretten (zg). Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Karlsruhe-Land) setzt sich weiter für einen Neubau des Polizeireviers in Bretten ein und erhöht nun den Druck auf die baden-württembergische Landesregierung. In einem Brief an die für Baumaßnahmen zuständige Finanzministerin Edith Sitzmann MdL (Grüne) schreibt der liberale Abgeordnete: „(…) in Ihrem Schreiben vom 17.10.2019 haben Sie mir mit zahlreichen Hintergründen mitgeteilt, dass Ihnen und Ihrem Hause die aktuelle,...

Ri Ra Ro - die Gladiolen sind wieder do. Das wäre auch zum diesjährigen Sommertagsumzug der Slogan des SPD Ortsvereins Haßloch gewesen. Da dieser aufgrund der aktuellen Situation ausfällt, werden die bereits eingetüteten Gladiolenzwiebeln nun auf anderen Wegen verteilt. Unter anderem durften der Fraktionsvorsitzende Ralf Trösch und die Co-Ortsvereinsvorsitzende Lara Gabrisch ingesamt 800 Blumenzwiebeln an die beiden Haßlocher Seniorenheime, Haus Rebental und das Theodor-Friedrich-Haus,...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Freitag, 8.5.2020, erneut eine Telefonsprechstunde an. Da wegen der Corona-Situation viele vorgesehene Termine, etwa die regelmäßige Gesprächsreihe "Mit dem Ohr vor Ort" oder reguläre Sprechstunden, derzeit nicht durchgeführt werden können, werden diese Gesprächsmöglichkeiten durch Telefonsprechstunden ersetzt. Thomas Gebhart ist als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit aktuell in besonderer...

Erklärung des KAB-Diözesanverbandes Speyer hinsichtlich des rassistisch geprägten Verhaltens und der Morddrohung gegen Pfarrer Patrick Asomugha als Pfarrer der Pfarrei „Heiliger Franz von Assisi“, Queidersbach Mit brennender Sorge und tiefer Bedrückung blickt die Katholische Arbeitnehmerbewegung Deutschlands auf das Wachsen und die Verbreitung rassistischen Gedankenguts. Und mit Entsetzen sehen wir die Anschläge von Halle und Hanau genauso wie die Vielzahl von Angriffen auf Mitbürgerinnen und...

Erklärung des KAB-Diözesanverbandes Speyer hinsichtlich des rassistisch geprägten Verhaltens und der Morddrohung gegen Pfarrer Patrick Asomugha als Pfarrer der Pfarrei „Heiliger Franz von Assisi“, Queidersbach Mit brennender Sorge und tiefer Bedrückung blickt die Katholische Arbeitnehmerbewegung Deutschlands auf das Wachsen und die Verbreitung rassistischen Gedankenguts. Und mit Entsetzen sehen wir die Anschläge von Halle und Hanau genauso wie die Vielzahl von Angriffen auf Mitbürgerinnen und...

Aufgrund der großen Herausforderungen in der Corona-Krise ist der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern besonders wichtig. Deshalb findet am Donnerstag, den 30. April 2020, von 16 bis 19 Uhr die 7. Telefonsprechstunde der Bundestagsabgeordneten Isabel Mackensen statt. Jede und jeder ist herzlich eingeladen, Anliegen und Fragen an sie zu richten. „Diese Zeit ist für alle Bürgerinnen und Bürger sehr schwierig, umso wichtiger ist es für mich ansprechbar zu sein“ so Isabel Mackensen. Eine...

„Ich begrüße die Öffnung eines weiteren südpfälzischen Grenzüberganges zwischen Deutschland und Frankreich“. Dafür habe ich mich letzte Woche eingesetzt, sowohl gegenüber Bundesinnenminister Horst Seehofer als auch in einem Gespräch mit der Bundespolizei“, so der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart. "Ich freue mich, dass mein Vorschlag, der auf ein Telefongespräch mit Bürgermeistern von Gemeinden entlang der Grenze zurückging, aufgegriffen wurde. Dies kann zu einer Entspannung insbesondere...

Bruchsal. Die Klimakrise bedroht unsere Zukunft – deshalb haben Fridays for Future und Parents for Future am Freitag, 24. April, gemeinsam zum globalen Klimastreik aufgerufen. Wegen der derzeitigen Corona-Schutzmaßnahmen fand der #NETZSTREIKFÜRSKLIMA vor allem digital statt. Neben einem mehrstündigen Livestream mit Aktivisten, Musikern, Prominenten und Politikern wurden vor dem Bundestag mehr als 10.000 Plakate symbolisch für die fehlenden Demonstranten ausgelegt. Auch rund 30 Plakate aus den...