Politik

Die SPD-Bundestagsfraktion geht auf Tour. Mit einem Bus. Mit Biertischen. Und mit offenen Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. "Demokratie braucht mehr denn je den direkten Dialog. Wir freuen uns, dass die Bundestagsfraktion mit ihrer Tour zu uns in den Kreis Karlsruhe kommt", so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer. Von März bis September fährt der Bus durch Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen, Bayern und Baden-Württemberg jede Woche in...

Im Rahmen seiner Sommertour besuchte der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär, Dr. Thomas Gebhart, den Traumgarten des Künstlers Otfried H. Culmann in Billigheim. Der bekannte Südpfälzer Maler und Grafiker hatte den Abgeordneten zu einer Führung durch seinen außergewöhnlichen Garten eingeladen, um sein vielseitiges künstlerisches Schaffen persönlich zu präsentieren. Bei sommerlichen Höchsttemperaturen erwartete den Abgeordneten in Billigheim ein farbenreicher...

Workshop-Reihe. Politik aktiv mitzugestalten ist reizvoll und doch nicht immer leicht – dies spiegeln Erfahrungen von Politikerinnen in verantwortungsvollen Positionen wider. Eine gute Idee, ein starker Wille, hoher persönlicher Einsatz – all das sind keine Garanten für die Durchsetzung eines politischen Anliegens. Aus diesem Wissen heraus haben das Heinrich Pesch Haus und die Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Ludwigshafen am Rhein, des Rhein-Pfalz-Kreises und der Stadt Frankenthal (Pfalz)...

Hauenstein (Südwestpfalz). Einer Pressemitteilung des Bürgermeisters der Verbandsgemeine Hauenstein von heute (11. Juli 2019) zufolge soll im Ministerium des Inneren und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz ein Gespräch zur Zukunft der Verbandsgemeinde stattfinden. Mit der dort zuständigen Fachabteilung sei vereinbart worden einen konkreten Termin nach der konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderates (13. August 2019) zu finden. Nach dem Beschluss des Verbandsgemeinderates Hauenstein vom...

Vollzug der Gemeinderatswahl in Kronau Thorsten Moch 1. Bürgermeister Stellvertreter Die Gemeinden sind der eigentliche Ort der Wahrheit, weil sie der Ort der Wirklichkeit sind“. sagte Hermann Schmitt-Vockenhausen. Demgemäß wurde bei der konstituierenden Sitzung des Kronauer Gemeinderats das Ergebnis der Wahl vom 26.05.2019 vollzogen. Aus dem Plenum verabschiedet wurden mit Rüdiger Hillenbrand (CDU), Fabien Knaus (Junge Liste), Marie Louise Moch (Junge Liste)und Benno Homann. Die zwei...

Der Trend zur Nachhaltigkeit, zum Schutz der Artenvielfalt und die Rettung der Bienen sind derzeit die alles beherrschenden Themen. Ohne Frage sind Artenschutz und Umweltbewusstsein wichtig für die Zukunft. Doch was bedeutet es eigentlich für uns Bürger, wenn wir das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ unterschreiben und welche Konsequenzen entstehen daraus vor Ort? Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind sehr herzlich eingeladen zur Informationsveranstaltung und zur Diskussion über die...

„Willkommen und Abschied“ hieß es bei der jüngsten Sitzung des Karlsdorf-Neutharder Gemeinderats: Während einerseits das neu gewählte Gremium verpflichtet wurde, nahmen fünf verdiente Ratsmitglieder Abschied vom Gemeindeparlament. Ihnen wurde Dank und Anerkennung für die geleistete Arbeit im kommunalpolitischen Ehrenamt zuteil. Bürgermeister Sven Weigt betonte, dass das Ehrenamt eines Gemeinderats spannend und reizvoll, aber ebenso anspruchsvoll und fordernd sei und es manche Kritik auszuhalten...

Frankenthal. Die Volkshochschule Frankenthal hat vor kurzem das neue Programm für das Herbstsemester 2019 vorgestellt. Als Weiterbildungseinrichtung hat die VHS Frankenthal rund 250 Angebote für das Herbstsemester zusammengestellt. Hier sind auch zahlreiche neue Programmpunkte zu finden. In diesem Jahr feiert die Volkshochschule in Deutschland ihr 100-jähriges Bestehen. Das nimmt auch die Schule in Frankenthal zum Anlass zu feiern. Am Freitag, 20. September 2019, 19 Uhr wird in der Langen Nacht...

Pfalz. Seit zehn Jahren wird das parteiübergreifende Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ mit seiner Forderung nach einer Beteiligung des Bundes an einer Lösung des Kommunalen Altschuldenproblems vertröstet und hingehalten. „Dabei geht es um nichts anderes als um die Begleichung alter Schulden, die unter anderem der Bund durch Gesetze ohne ausreichende Finanzierung vor allem zum Aufbau des Sozialstaates bei Städten, Gemeinden und Kreise gemacht hat“, macht der Sprecher des...

Der Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels hat sich in seiner ersten Sitzung am 25.06.2019 für die neue Wahlperiode 2019/2024 konstituiert. Bürgermeister Christian Burkhart gratulierte den neuen Ratsmitgliedern zur Wahl und wünschte Allen eine gute Zusammenarbeit in den kommenden 5 Jahren. Nach der Verlesung der Verpflichtungsformel wurden sie per Handschlag als neue Ratsmitglieder verpflichtet. Die ausgeschiedenen Ratsmitglieder wurden für ihr ehrenamtliches Engagement...

Zur konstituierenden Sitzung der CDU-Fraktion trafen sich die gewählten Vertreterinnen und Vertreter der CDU Haßloch. Auf der Tagesordnung stand die „Bildung der CDU-Fraktion“ sowie die Wahl des Fraktionsvorstands. Einstimmig wurden Hans Grohe zum Fraktionsvorsitzenden, Katharina Schuler sowie Renate Armbrust zu seinen Stellvertreterinnen, Daniel Mischon zum Pressesprecher und Dennis Messer zum Fraktionsgeschäftsführer, zunächst auf ein Jahr, gewählt. „Ziel der Wahl auf ein Jahr ist es, unseren...

Die im November neu gegründete Wählergruppe "Bürger für Zeiskam (BfZ)" wurde mit knapp 28% als zweitstärkste Kraft in den neuen Gemeinderat von Zeiskam gewählt. Die Vorsitzende hat zwar gehofft einige Sitze der SPD (die nicht mehr antrat) zu gewinnen, aber dass es gleich für vier Sitze reichen würde und die Wählergruppe deutlich vor der CDU im Ergebnis landen würde, damit hatte sie nicht gerechnet. Ihr Dank geht an alle Wähler, die vielen Unterstützer und ihre Kandidaten, die sich vor der Wahl...

Frankenthal. Am 26. Mai wurde gewählt. Nun hat sich der Wahlausschuss am vergangenen Montag zusammengesetzt und folgende Ergebnisse als offizielles endgültiges Ergebnis bekannt gegeben.gib Stadtrat Insgesamt erhält die CDU im Stadtrat 16 Sitze, die SPD 9, die GRÜNE 7 Sitze, die FWG 4 Sitze, die AfD 4 Sitze, die LINKE 2 Sitze und die FDP 2 Sitze. Insgesamt waren 36.863 Wähler wahlberechtigt. Es gab 18.500 gültige Stimmzettel und 457 ungültige. 156.459 Wähler haben ihre Stimme für die SPD...

Bei ihrer ersten Sitzung nach der Kommunalwahl verabschiedete die Freie Wählergruppe Mutterstadt e.V. im würdigen Rahmen ihren Vorsitzenden Dr. Ingo Preuss und den Schriftführer Hermann Zähringer. Hartmut Magin bedankte sich in seiner Rede bei Dr. Preuss für seine fünfzehnjährige Tätigkeit als Vorsitzender. Herr Dr. Preuss übernahm 2002 zunächst den stellvertretenden Vorsitz und 2004, nachdem Manfred Müller nicht mehr zur Wahl antrat, in einer schwierigen Lage den Vorsitz der FWG....