Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokales

Barbara Saebel MdL lädt zur Bürgersprechstunde in Ettlingen

Am Montag, den 15. Juli 2019, lädt die Landtagsabgeordnete der Grünen für den Wahlkreis Ettlingen Barbara Saebel zu einer Bürgersprechstunde. Die Bürgersprechstunde wird von 17:30 bis 19:00 Uhr in der Leopoldstraße 41 in Ettlingen stattfinden und ist für alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis offen. Um Ihre Anliegen besser koordinieren zu können, bitten wir um Anmeldung. Bitte geben Sie Ihre Telefonnummer/Mailanschrift und Ihr Anliegen an. Sie können sich telefonisch unter der Nummer:...

Wirtschaft & Handel
Vertreter des Aktionsbündnisses.   | Foto: Stadt Pirmasens

Bündnis hochverschuldeter Kommunen will jetzt vom Bund Taten sehen
Forderung nach Lösung des Altschuldenproblems

Pfalz. Seit zehn Jahren wird das parteiübergreifende Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ mit seiner Forderung nach einer Beteiligung des Bundes an einer Lösung des Kommunalen Altschuldenproblems vertröstet und hingehalten. „Dabei geht es um nichts anderes als um die Begleichung alter Schulden, die unter anderem der Bund durch Gesetze ohne ausreichende Finanzierung vor allem zum Aufbau des Sozialstaates bei Städten, Gemeinden und Kreise gemacht hat“, macht der Sprecher des...

Lokales

Abgeordnete setzen sich in Brief an Oberbürgermeister Dr. Mentrup und Arnold für zügige Planung ein
Saebel/Neumann-Martin MdL: Verkehrsministerium hält Gesamtplanung der Anbindung an Radschnellweg Karlsruhe-Ettlingen und frühzeitige Öffentlichkeitsarbeit für erforderlich

Ettlingen/Stuttgart. Radschnellwege sind relativ neue Verkehrsverbindungen und unterliegen speziellen Regelungen, Finanzierungen und Planungen. Daher haben die beiden Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) beim Landesverkehrsministerium den Stand und die bevorstehenden Schritte zum Radschnellweg Ettlingen – Karlsruhe abgefragt. Ziel ist, nun rasch politisch und planerisch voranzukommen, um bald mit dem Bau beginnen zu können: Zunächst werden in...

Lokales
Foto: Gremium des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels Wahlperiode 2019/2024
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Konstituierende Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels

Der Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels hat sich in seiner ersten Sitzung am 25.06.2019 für die neue Wahlperiode 2019/2024 konstituiert. Bürgermeister Christian Burkhart gratulierte den neuen Ratsmitgliedern zur Wahl und wünschte Allen eine gute Zusammenarbeit in den kommenden 5 Jahren. Nach der Verlesung der Verpflichtungsformel wurden sie per Handschlag als neue Ratsmitglieder verpflichtet. Die ausgeschiedenen Ratsmitglieder wurden für ihr ehrenamtliches Engagement...

Lokales

CDU-Fraktion steht – Fraktionsvorstand gewählt

Zur konstituierenden Sitzung der CDU-Fraktion trafen sich die gewählten Vertreterinnen und Vertreter der CDU Haßloch. Auf der Tagesordnung stand die „Bildung der CDU-Fraktion“ sowie die Wahl des Fraktionsvorstands. Einstimmig wurden Hans Grohe zum Fraktionsvorsitzenden, Katharina Schuler sowie Renate Armbrust zu seinen Stellvertreterinnen, Daniel Mischon zum Pressesprecher und Dennis Messer zum Fraktionsgeschäftsführer, zunächst auf ein Jahr, gewählt. „Ziel der Wahl auf ein Jahr ist es, unseren...

Lokales

Neugegründete Wählergruppe BfZ erhält vier Sitze
Auf Anhieb zweitstärkste Kraft im Rat

Die im November neu gegründete Wählergruppe "Bürger für Zeiskam (BfZ)" wurde mit knapp 28% als zweitstärkste Kraft in den neuen Gemeinderat von Zeiskam gewählt. Die Vorsitzende hat zwar gehofft einige Sitze der SPD (die nicht mehr antrat) zu gewinnen, aber dass es gleich für vier Sitze reichen würde und die Wählergruppe deutlich vor der CDU im Ergebnis landen würde, damit hatte sie nicht gerechnet. Ihr Dank geht an alle Wähler, die vielen Unterstützer und ihre Kandidaten, die sich vor der Wahl...

Lokales

Saebel/Neumann-Martin hatten Fragen aus dem Ortschaftsrat Neuburgweier gestellt
Landtagsabgeordnete für Rheinstetten erhalten Antworten vom Umweltministerium zum Hochwasserrückhalteraum Bellenkopf/Rappenwört

Rheinstetten/Stuttgart. Die beiden Landtagsabgeordneten für Rheinstetten, Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) haben Antwort aus dem Umweltministerium (UM) zum Thema Integriertes Rheinprogramm Bellenkopf/Rappenwört erhalten. Sie hatten Fragen an Minister Untersteller gestellt, die am 10. April in der Ortschaftsratssitzung Neuburgweier gestellt worden waren. Auf die Frage „Wie ist in den Planungen sichergestellt, dass eine PFC-Grundwasser-Verschmutzung vermieden werden kann“...

Lokales
Foto: Pressestelle FT

Wahlausschuss hat entschieden
Endgültige Ergebnisse zur Wahl in Frankenthal

Frankenthal. Am 26. Mai wurde gewählt. Nun hat sich der Wahlausschuss am vergangenen Montag zusammengesetzt und folgende Ergebnisse als offizielles endgültiges Ergebnis bekannt gegeben.gib Stadtrat Insgesamt erhält die CDU im Stadtrat 16 Sitze, die SPD 9, die GRÜNE 7 Sitze, die FWG 4 Sitze, die AfD 4 Sitze, die LINKE 2 Sitze und die FDP 2 Sitze. Insgesamt waren 36.863 Wähler wahlberechtigt. Es gab 18.500 gültige Stimmzettel und 457 ungültige. 156.459 Wähler haben ihre Stimme für die SPD...

Lokales

FWG verabschiedet Vorsitzenden und Schriftführer

Bei ihrer ersten Sitzung nach der Kommunalwahl verabschiedete die Freie Wählergruppe Mutterstadt e.V. im würdigen Rahmen ihren Vorsitzenden Dr. Ingo Preuss und den Schriftführer Hermann Zähringer. Hartmut Magin bedankte sich in seiner Rede bei Dr. Preuss für seine fünfzehnjährige Tätigkeit als Vorsitzender. Herr Dr. Preuss übernahm 2002 zunächst den stellvertretenden Vorsitz und 2004, nachdem Manfred Müller nicht mehr zur Wahl antrat, in einer schwierigen Lage den Vorsitz der FWG....

Lokales

Landtagsabgeordnete Barbara Saebel lädt zur Landtagsfahrt nach Stuttgart

Am Mittwoch, den 26. Juni 2019 lädt die Grüne Landtagsabgeordnete Barbara Saebel zur politischen Bildungsfahrt in den Landtag nach Stuttgart. Neben der Teilnahme an einer Plenardebatte erhalten Sie die Möglichkeit Ihrer Landtagsabgeordneten Fragen zu stellen und Anregungen mit auf dem Weg zu geben. Zusätzlich enthält die Landtagsfahrt die kostenlose Hin- und Rückfahrt von Ettlingen nach Stuttgart mit dem Bus sowie ein gemeinsames Mittagessen. Die geplante Abfahrt zur ganztägigen Fahrt findet um...

Wirtschaft & Handel
Symbolbild: pixabay | Foto: pixabay.com

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung:
Inflationäres Parken von Wohnmobilen entlang des Rhein-Leinpfades in Leopoldshafen muss zeitnah gelöst werden

Eggenstein-Leopoldshafen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) hat sich nach einem Gespräch mit Bürgermeisterstellvertreter Willy Nees am Montag wegen des inflationären Parkens von Wohnmobilen entlang des Rhein-Leinpfades in Leopoldshafen an das zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt Mannheim gewandt. Die Badischen Neuesten Nachrichten hatten über die vielfältigen Probleme durch Wohnmobile in der Nähe der Rheinfähre zuerst am Samstag berichtet. In einem Schreiben an...

Lokales

CDU bleibt strärkste Fraktion im neuen Kreistag
Kreistagswahl im Rhein-Neckar-Kreis: 101 Sitze - 42 neue Gesichter

Heidelberg. Nach dem vorläufigen Endergebnis der Kreistagswahl stellt auch künftig die CDU die größte Fraktion. Sie kam auf 26,79 Prozent (2014: 34,17 Prozent). Die CDU verfügt im neuen Kreistag nun über 27 Sitze (2014: 36). Sie hat ebenso Stimmen eingebüßt wie die SPD, die mit einem Stimmenanteil von 16,62 Prozent (2014: 22,29 Prozent) über 6 Sitze weniger als vor fünf Jahren (2014: 23) verfügt. Stimmengewinner waren die Grünen, die mit einem Anteil von 20,53 (2014: 13,83 Prozent) und 20...

Lokales
Der Geograf und Politikwissenschaftler Edgar Werner Müller unternimmt in seinem Vortrag den Versuch, existierende Spekulationen vor dem Hintergrund der langfristigen weltpolitischen Orientierung Chinas sowie außerchinesischer Weltordnungskonzepte kritisch zu beleuchten.  | Foto: ps

Chinas Konzept einer Weltordnung: Ein Vortrag von Edgar Werner Müller
Die neue Seidenstraße

Mannheim. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hatte in einer Rede 2013 erstmals die Vision einer „Neuen Seidenstraße“ gezeichnet. Vordergründig kündigte er damit ein Programm zum Ausbau der alten terrestrischen Seidenstraße zu einem neuen „Yidai Yilu“ – einem Handels- und Wirtschaftsraum bis nach Duisburg an. Angesichts der widersprüchlichen Verhältnisse in Eurasien löste er unterschiedliche Reaktionen bei den traditionellen Wirtschaftsmächten aus. Noch weiß niemand, ob oder wie Jinpings...

Lokales

Das Ergebnis der Kommunalwahl für Mutterstadt liegt vor
Die Freie Wählergruppe (FWG) mit dem größten Zuwachs

Das Ergebnis der Kommunalwahl für Mutterstadt liegt vor. Während die SPD und die CDU 6,2 bzw. 7,3 Prozent ihrer Wählerstimmen verloren haben, ist die FWG mit einem Zuwachs von 7,2 Prozent der große Gewinner. Die FWG gewinnt somit zwei Plätze im Gemeinderat hinzu. Zuwächse hatten auch Bündnis 90 die Grüne. "Ich bedanke mich im Namen der FWG für das uns entgegengebrachte Vertrauen. Wir nehmen das natürlich zum Anlass, uns für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger noch mehr einzusetzen und...

Lokales
Rathaus Hauenstein | Foto: W. G. Stähle
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Kommunalwahlen und Europawahl 2019
Nachlese Verbandsgemeinde Hauenstein

Hauenstein (Südwestpfalz). Den vorläufigen Ergebnissen zufolge hat sich die Bürgerschaft der Verbandsgemeinde Hauenstein in besonders hohem Maß am Wahlmarathon des 26. Mai 2019 beteiligt. Sechs verschiedene Stimmzettel waren auszufüllen, in den Wahlkabinen kein einfaches Unterfangen, sowohl wegen des Zeitbedarfs als auch angesichts des riesigen Formats manches dieser bunten Papiere. Dementsprechend war der Anteil von Briefwählern ebenfalls sehr groß. Verbandsgemeinderat: Gewinner sind Freie...

Lokales
Michael Zimmermann (rechts) am Wahlstand zusammen mit Parteifreunden (18. Mai 2019) | Foto: W. G. Stähle

Kommunalwahl 2019 Verbandsgemeinde Hauenstein
Michael Zimmermann im ersten Wahlgang zum Ortsbürgermeister gewählt

Hauenstein (Südwestpfalz). Erste Ergebnisse der gestern Abend abgeschlossenen Kommunal- und Europawahl aus der Verbandsgemeinde Hauenstein liegen vor. In Hauenstein (Ortsgemeinde) wurde Michael Zimmermann (CDU) zum neuen Bürgermeister gewählt. Er freue sich über das große Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, die die ihn gleich im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit zum Ortsbürgermeister von Hauenstein gewählt hätten, ließ er den TRIFELS KURIER wissen sowie: „Es ist eine große Aufgabe, der...

Lokales
Foto: Alexander Vollmer - gemeinfrei

CDU Heßheim
Infostand am Samstag

Die CDU Heßheim lädt am Samstag Vormittag von neun bis zwölf Uhr an ihren Popcornstand ein. Er steht diesmal auf dem Parkplatz an Büffor's Schnellrestaurant in der Frankenthaler Straße neben der Tankstelle. Zur Gratis-Tüte Popcorn gibt es Infomaterialien und eine Gelegenheit zum netten Plausch mit Kandidaten zur Kommunalwahl. Eine letzte Gelegenheit vor der Wahl am Sonntag den Bewerbern auf den Zahn zu fühlen.

Lokales
Tobias Antoni hatte die Gelegenheit, bei den Jugend-Politiktagen die Bundesregierung zu beraten.  | Foto: PS
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Tobias Antoni gestaltet die Jugendstrategie der Bundesregierung mit
Von Neupotz nach Berlin zu den Jugendpolitik-Tagen

Neupotz.  Bei den Jugendpolitik-Tagen (JPT) diskutierten 450 Jugendliche aus ganz Deutschland zu jugendrelevanten Themen. Im Austausch mit  Vertretern verschiedener Ressorts wurden Handlungsempfehlungen für die Jugendstrategie der Bundesregierung erarbeitet. Tobias Antoni aus Neupotz war einer davon. Starke Heimat, starke Vereine und EhrenamtNach dem Motto „Was wir wollen“ stand im Mittelpunkt der Veranstaltung das Thema wie eine jugendgerechte Politik aussehen sollte. In Workshops und Debatten...

Lokales

Wird Ex-Schüler des HBG Bruchsal jüngster Petent in der Geschichte der BRD?
Pharmaziestudent mit Politik-Gen

Bruchsal (hb). Das HBG Bruchsal verweist gerne auf die politischen Aktivitäten seines ehemaligen Schülers Benedikt Bühler, der 2018 das Abitur ablegte – u.a. im Neigungsfach Politik - und mittlerweile in Ungarn Pharmazie studiert. In einer Petition fordert er ein Rx-Versandverbot und könnte bei erfolgreichem Verlauf als jüngster Petent in der Geschichte der Bundesrepublik in den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingeladen werden. Nähere Informationen hierzu findet man unter...

Lokales
von links: Christof Glaser, Markus Pohl, Christoph Keller, Michael Zimmermann | Foto: W. G. Stähle (18.5.19)
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Kommunal- und Europawahl 2019
Kandidaten der CDU Hauenstein am Wahl-Infostand

Hauenstein (Südwestpfalz). Wie an vergangenen Samstagen waren auch gestern (18. Mai 2018) Kandidaten der CDU Hauenstein wieder an einem Wahl-Infostand in ihrer Heimatgemeinde vertreten, diesmal vor dem „Penny“. Es sei bereits das siebte Mal dass man sich auf diese Weise der Wählerschaft „nähert“, war zu vernehmen. Eines ihrer Kernziele für die Zukunft sei mehr Bürgerbeteiligung als bisher, wurde erklärt. Das stehe im Wahlprogramm und dafür stehe man hier und gehe auf die Bürgerschaft zu. Um...

Lokales
Am Rathausplatz 2 ist das Wahlbüro. Hier gibt es einen barrierefreien Eingang auf der Rückseite.   | Foto: Gisela Böhmer
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Kommunalwahlen in Frankenthal 2019
Wählen gehen!

Wahlen 2019. Kommenden Sonntag, 26. Mai 2019, ist es soweit: Europaweit wird ein neues Parlament gewählt. In Frankenthal stehen noch weitere Wahlen an. Der Stadtrat, die Ortsbeirate in den Ortsbezirken, die ehrenamtlichen Ortsvorsteher und der Bezirkstag Pfalz werden ebenfalls gewählt. Im Fall der Ortsvorsteher ist auch eine Stichwahl möglich, wenn keiner der Bewerber die absolute Mehrheit der Stimmen erzielt. Die Stichwahlen sind landesweit auf Sonntag, 16. Juni, terminiert. In Frankenthal...

Lokales
Claus Müller als Dekan wiedergewählt
vlnr: Oberkirchenrat Manfred Sutter, Dekan Dr. Claus Müller und Jürgen Nelson, Vorsitzender der Bezirkssynode. | Foto:  Foto: gpd-media / Kirchenbezirk Germersheim

Claus Müller erneut zum Dekan gewählt

Die Bezirkssynode Germersheim hat Dekan und Pfarrer Dr. Claus Müller erneut zum Dekan des Kirchenbezirks gewählt. Der 49-Jährige erhielt im ersten Wahlgang 55 von 60 abgegebenen Stimmen. Müller war der einzige Bewerber. Der verheiratete Vater dreier Kinder gewann bereits 2009 die Dekanwahl im Protestantischen Kirchenbezirk Germersheim und ist zudem auch geschäftsführender Pfarrer der Prot. Kirchengemeinde Germersheim. Der Kirchenbezirk Germersheim hat rund 30.000 Mitglieder in 17...

Lokales

Deutsch-französische Kooperation
Thomas Gebhart und Frédéric Reiss: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit einer deutsch-französischen Bürgersprechstunde

Einige Monate nach der Unterzeichnung des Aachener Freundschaftsvertrages möchten der elsässische Abgeordnete der Assemblée Nationale für das Département Bas-Rhin, Frédéric Reiss, und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär, Dr. Thomas Gebhart (CDU), ihre enge Zusammenarbeit weiter intensivieren und im Rahmen eines gemeinsamen Treffens auch wieder zu einer deutsch-französischen Bürgersprechstunde einladen. Die Sprechstunde findet statt am Dienstag, dem 28....

Lokales
Blumengruß in der Kita St. Ludwig | Foto: Doris Schwarz (Team Baldauf)

Christian Baldauf, MdL
Tag der Kinderbetreuung

Der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Baldauf nutzt den offiziellen „Tag der Kinderbetreuung“, um auf die großartigen Leistungen der Erzieherinnen und Erzieher hinzuweisen. Er suchte vor Ort in der Kindertagesstätte St. Ludwig in Frankenthal das Gespräch und überreichte einen Blumenstrauß, um den Dank für die geleistete Arbeit auszudrücken. „Erzieherinnen sind vielseitig und unermüdlich im Einsatz. Ihr Aufgabenfeld ist extrem weit und anspruchsvoll. Sie fördern und betreuen die Kleinsten und...

Anstehende Veranstaltungen zum Thema

Politik
Foto: KI-generierte Grafik © ZKM | Karlsruhe, Christina Zartmann
  • 13. Februar 2025 um 19:00
  • ZKM | Zentrum für Kunst und Medien
  • Karlsruhe

Auslaufmodell Demokratie?!

Wie wehrhaft ist unsere Demokratie angesichts der Macht von Tech-Oligarchen, sich immer weiter radikalisierenden Social Media Plattformen und KI-generierten Fake News? Im Vorfeld der Bundestagswahl laden wir zu einem Gespräch ein, in dem wir den technologischen Hintergründen und Mechanismen digitaler Einflussnahme auf den Grund zu gehen. Wer mischt neben gewählten politischen Vertreter:innen noch mit, wenn es um aktuelle gesellschaftliche Debatten geht und was für eine Weltsicht steckt...

Vorträge
Evangelische Arbeitsstelle Bildung und Gesellschaft | Foto: Modifizierte Vektordateien auf pixabay
  • 14. Februar 2025 um 10:00
  • Evangelische Arbeitsstelle Bildung und Gesellschaft
  • Kaiserslautern

Meinungsmache im Netz – hybrider Vortrag über Internetnutzung

Können digitale Kanäle einen Einfluss auf die Demokratie haben? Der Sturm auf das Kapitol in Washington 2021 oder 2023 auf das Kongressgelände in Brasilien zeigen, dass Social Media als Plattform für demokratiefeindliche Aufrufe missbraucht werden kann. Am Freitag, 14. Februar geben Severino Ferreira da Silva und Christian Gisinger einen Überblick darüber, wie sich Informationen über das Internet verbreiten, wie Foren und Communities diese Wege nutzen, um viele Menschen für ihre Ziele zu...

Börsen & Märkte
  • 22. Februar 2025 um 12:00
  • Wild West
  • Mannheim

SOMA-Umsonstflohmarkt

Ein Umsonst-Flohmarkt ist einfach Du gibst, was Du nicht mehr gebrauchen kannst. Du nimmst, was Du gebrauchen kannst, auch ohne etwas mitzubringen. Ohne Kontrolle, ohne Konsumzwang und ohne Bezahlung. Bitte bringe nur gebrauchsfähige und saubere Sachen mit. Warum machen wir einen Umsonst-Flohmarkt? Die kapitalistische Wirtschaft zielt auf den Gewinn aus dem Verkauf von Produkten. Laufend werden neue Produkte entwickelt, die nur im Design verändert sind. Oder es werden neue Funktionen...

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