Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokales
Birkmeyer im nachgestellten Plenarsaal in Berlin | Foto: DVG e. V.
2 Bilder

Rückwirkende Eingriffe durch den Staat in Verträge
1. Treffen der Regionalgruppe des DVG Pfalz in 2024

Am Donnerstag den 14.03.2023, um 18 Uhr, im Restaurant Eltoro Am Golfplatz 1, 76879 Essingen veranstaltet die regionale Gruppe Pfalz vom Verein DVG e. V. ( https://dvg-ev.org/ ) sein 1. Jahrestreffen! Angesprochen sind natürlich zunächst die über 110 Mitglieder aber auch andere, von den 1,2 Millionen Betroffen sind willkommen! Anmeldungen bitte, bis zum 29.2. an Rudi.Birkmeyer@web.de     Für alle die das Thema noch nicht kennen! Hier eine fiktive Rede die diese Thematik um die skandalöse...

Lokales

Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler lädt zum Girls'Day nach Berlin ein

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Thomas Hitschler, lädt Schülerinnen und Auszubildende zwischen 16 und 19 Jahren herzlich ein, vom 24. bis zum 26. April 2024 am Girls’Day der rheinland-pfälzischen SPD-Abgeordneten in Berlin teilzunehmen. Der bundesweite Girls’Day ermöglicht jungen Frauen, Berufe kennenzulernen, in denen bisher überwiegend Männer arbeiten. „Wir brauchen mehr Frauen in der Politik – im Deutschen...

Lokales
Foto: Foto: Rolf H. Epple

Martin Brandl MdL
Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Montag, dem 4. März von 10 Uhr bis 11 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000...

Lokales
Foto: VHS-Verband RLP

Jetzt kostenlos anmelden:
Online-Vorträge zur Kommunalwahl 2024

Anlässlich der am 9. Juni 2024 zusammen mit der Europawahl stattfindenden Kommunalwahl bietet die Volkshochschule Lingenfeld in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz die Onlineveranstaltungsreihe „Fit für die Kommunalwahl 2024“ an. Die Kommunalwahl 2024 bietet eine einzigartige Gelegenheit, sich aktiv für die Zukunft unserer Städte und Gemeinden einzusetzen. Die rheinland-pfälzischen Volkshochschulen haben sich mit der Landeszentrale zusammengeschlossen...

Lokales
Roland Kohls | Foto: Roland Kohls

Kommentar
Kommentar: Dienstleistungsmentalität

von Roland Kohls In Biedesheim gibt es nicht genügend Kandidaten für die Kommunalwahl und es steht zu befürchten, dass Biedesheim hier nur der Vorreiter einer unheilvollen Entwicklung ist. Mein Verdacht war immer, dass die Menschen sich gar nicht mehr demokratisch einbringen wollen - die Wahlbeteiligung bei den Wahlen ist eher rückläufig und bei Bürgerentscheiden wie jüngst in Paris über höhere Parkgebühren für SUVs lag die Wahlbeteiligung bei grade einmal sechs Prozent. Die Bürger schimpfen...

Lokales
Generalkonsul Norman Thatcher Scharpf (l.) bei seiner Stippvisite im Landauer Rathaus bei Oberbürgermeister Dominik Geißler | Foto: Stadt Landau

Kommunale, bundesweite und weltpolitische Themen
US-Generalkonsul Gast beim OB in Landau

Landau. „We have to defend democracy every day“: Darüber war sich Norman Thatcher Scharpf, Generalkonsul im US-Generalkonsulat Frankfurt, bei seinem Besuch im Landauer Rathaus mit Oberbürgermeister Dominik Geißler einig. Der Diplomat tauschte sich bei seiner Stippvisite in der südpfälzischen Metropole mit dem Stadtchef über aktuelle Themen aus, von der kommunalen Ebene über die derzeitigen gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland bis hin zur Politik auf der großen Weltbühne. Am Abend...

Lokales
Foto: Foto: Rolf H. Epple

Martin Brandl MdL
Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Montag, dem 19. Februar von 16.30 bis 17.30 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 –...

Lokales
Wenn sich nicht genügend Bürger für die Kommunalwahl aufstellen lassen, droht dem Ort die Zwangsverwaltung. | Foto: beeboys/stock.adobe.com

Biedesheim droht Zwangsverwaltung

Von Cynthia Schröer Biedesheim. Wenn sich nicht genügend Kandidaten für den Gemeinderat aufstellen lassen, droht Biedesheim die Zwangsverwaltung. Doch nicht nur im Rat herrscht Personalmangel – selbst der Bürgermeister lässt noch offen, ob er bei den Kommunalwahlen erneut seinen Hut in den Ring wirft. Denn dafür müssten sich die Biedesheimer erst noch ordentlich ins Zeug legen. Um die Bürger auf die Problematik aufmerksam zu machen, hat Ortschef Armin Wendel eigens eine Einwohnerversammlung am...

Lokales
Foto: Christian Lue / unsplash.com

Bessere Orientierung
Karlsruhe braucht eine klare Beschilderung am Hauptbahnhof

Die Fraktionsgemeinschaft aus Freien Wählern und FÜR Karlsruhe reicht einen Antrag ein, der darauf abzielt, die Mobilität für Menschen mit eingeschränkter Bewegungsfreiheit sowie nicht ortskundige Reisende am Karlsruher Hauptbahnhof zu verbessern. In enger Abstimmung mit dem Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) und der Deutschen Bahn soll die Stadtverwaltung die Initiative ergreifen, um eine klarere Beschilderung zur nächstgelegenen barrierefreien Haltestelle am Hauptbahnhof zu gewährleisten. "Der...

Lokales
Mülltonnen in Karlsruhe | Foto: Freie Wähler und „FÜR Karlsruhe“

Freie Wähler und „FÜR Karlsruhe“ beziehen Stellung
Chaos mit der Wertstofftonne!

Chaos mit der Wertstofftonne! Das Unternehmen "Knettenbrech + Gurdulic" übernimmt seit Januar das Leeren der Wertstofftonne – vorher war dies die Aufgabe der Stadt. Während die Stadt bei der Abholung des angefallenen Mülls großzügig war, so arbeitet das nun zuständige Unternehmen genau nach Maß, denn der Müll wird nur mitgenommen, wenn der Weg vom Müllfahrzeug zur Tonne maximal 15 Meter beträgt. Ist der Abstand weiter als 15 Meter, so fällt eine Gebühr von bis zu 140 Euro an. Die Stadt hatte...

Lokales

Bürgersprechstunde
Bürgersprechstunde mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Florian Maier

Der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier lädt erneut zu einer Bürgersprechstunde ein und steht für alle politischen wie persönlichen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung. Sie haben ein persönliches Problem, Anregungen oder Vorschläge? Die nächste Bürgersprechstunde ist am Donnerstag, den 15.02.2024 von 09:00 Uhr bis 10:30 Uhr. Anmeldungen sind ab sofort telefonisch oder per E-Mail möglich. Erreichbar sind wir täglich unter 06341 3470888 oder per Mail an:...

  • V W
  • Leser-Community
Lokales
Während der Infoveranstaltung in Freimersheim | Foto: VG Edenkoben
3 Bilder

#kommunalwahl-24
Erfolgreiche Infoveranstaltung in Freimersheim

VG Edenkoben/ Freimersheim. Zu einer Veranstaltung, die es so in der Verbandsgemeinde Edenkoben noch nie gegeben hat, begrüßte Bürgermeister Daniel Salm am Montag, 22. Januar, in Freimersheim 63 interessierte Bürger, Ratsmitglieder wie auch Ortsbürgermeister waren in die Frimarhalle gekommen. Ehrenamtliche werden überall gesuchtDie Kommunalwahl am 9. Juni im Blick, habe die Verwaltung die Stimmung aus einzelnen Ortsgemeinden aufgenommen. Es sei immer schwieriger, Menschen für Ehrenämter zu...

Lokales
Foto: Marko Kuester von Ratenicz
2 Bilder

Ein Offenbarungseid der Unfähigkeit!
Karlsruhes Müll-Fiasko

Seit dem 1. Januar ist Karlsruhe in einen Albtraum abgerutscht, eine Müll-Hölle, die jeder Beschreibung spottet. Unter der neuen Führung von BDS und Knettenbrech+Gurdulic, die die Wertstoff-Müllentsorgung in unserer schönen Stadt übernommen haben, herrscht Chaos. Es ist jetzt der 30. Januar, und was haben wir? Straßen, die unter Tonnen von Unrat ächzen, Parks, die zu Müllhalden verkommen sind, und Bürger, die sich fragen, ob ihre Stadt jemals wieder das Licht am Ende des Mülltunnels sehen wird....

Lokales
Foto: Foto: Rolf H. Epple

Martin Brandl MdL
Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Donnerstag, dem 15. Februar von 16.30 bis 17.30 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder...

Lokales
 Oberstleutnant Christoph Kück und Thomas Gebhart | Foto: Foto: Bundeswehr Germersheim

Thomas Gebhart informiert sich in Südpfalz-Kaserne

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat letzte Woche die Südpfalz-Kaserne in Germersheim besucht. Gebhart hat sich aus erster Hand über die aktuelle Lage und die Herausforderungen der Bundeswehr, speziell am Standort Germersheim, informiert. Thomas Gebhart: „Wir brauchen gerade in diesen Zeiten eine starke Bundeswehr. In Germersheim wird im Bereich der Ausbildung ein ganz wichtiger Beitrag geleistet. Ich werde mich weiter für den Standort Germersheim einsetzen.“ Bei dem Besuch...

Ausgehen & Genießen
Junge Erwachsene | Foto: Vasyl/stock.adobe.com

"Secret Lautern": Entdeckungsreisen für junge Erwachsene startet

Kaiserslautern. Die faszinierende Veranstaltungsreihe "Secret Lautern" lädt junge Erwachsene dazu ein, ihre Stadt auf bisher  unbekannte Weise zu erleben. Organisiert durch den Christlichen Verein Junger Menschen (CVJM) und den  Gemeindepädagogischen Dienst (GPD), führt die Reihe zu besonderen Orten in Kaiserslautern und öffnet Türen zu kulturellen, politischen und religiösen Erfahrungen. Die ersten drei Termine stehen bereits fest: Dienstag, 6. Februar, um 17.45 Uhr, Sonntag,14. April, um...

Lokales
Foto: Foto: Projektgruppe "Frauen wagen Frieden"

Demokratie in Gefahr?!
Studientag „Frauen wagen Frieden"

Rechtes Denken findet immer mehr Akzeptanz, auch in der Mitte der Gesellschaft. Über aktuelle Entwicklungen, Verschwörungstheorien und antisemitische Haltungen referiert Uwe Albrecht vom Adolf-Bender-Zentrum e.V. Sankt Wendel beim Studientag der Projektgruppe „Frauen wagen Frieden“ am Samstag, den 3. Februar ab 9:30 Uhr im Martin-Butzer-Haus in Bad Dürkheim. Über die Ausbreitung antifeministischer Strömungen informieren Torsten Wilhelm, Geschäftsführer der Pro Familia Kaiserslautern, und die...

Lokales
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung beim Kommunalkongress der FDP-Landtagsfraktion am 20.1.2024 im Landtag in Stuttgart. | Foto: Sina Cikar

MdL Christian Jung (FDP)
Nächste Sprechstunde am 9. Februar 2024

Digitale Sprechstunde von FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung am 9. Februar 2024 Bruchsal. Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) bietet am Freitag, 9. Februar 2024, zwischen 16.00 und 20.00 Uhr seine nächste digitale Sprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger an. Dabei ist es möglich, mit dem liberalen Abgeordneten via Videokonferenz (GoToMeeting/Skype) oder auch telefonisch zu sprechen. Fragen können an den Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion für Verkehr und...

Lokales
G | Foto: Henning Belle
6 Bilder

Heidelberger Großdemo gegen Rechtsextremismus
Nie wieder ist jetzt!

Heidelberg (hb). Fast 20 000 Menschen zeigten am 20. Januar 2024 bei einer Großdemonstration in der Heidelberger Altstadt Flagge im Kampf gegen Rechtsextremismus. Auch der Freundeskreis des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) im Rhein-Neckar-Raum hatte seine Mitglieder, Alumni und Alumnae sowie Stipendiatinnen und Stipendiaten aus aller Welt dazu aufgerufen. Aktueller Anlass war das Geheimtreffen von AfD-Mitgliedern mit Rechtsextremen, bei der die Ausweisung von Millionen Menschen...

Lokales
Foto: FW | FÜR Karlsruhe

Fragen an die Stadtverwaltung
Wie soll die Energiewende in Karlsruhe funktionieren?

Im Rahmen der aktuellen Diskussion und Planung des Energieleitplans für die Stadt Karlsruhe, der den Umstieg auf Fernwärme und Wärmepumpen vorsieht, gibt es weiterhin Klärungsbedarf. Der Energieleitplan, der in der Gemeinderatssitzung im November verabschiedet worden ist, lässt einige Fragen offen, weshalb die Fraktionsgemeinschaft aus Freien Wählern und der Wählergruppe FÜR Karlsruhe wichtige Fragen an den Karlsruher Gemeinderat im Vorfeld gestellt hat. Die Antworten der Stadtverwaltung sind...

Lokales
Foto: FW | FÜR Karlsruhe
2 Bilder

Freie Wähler | FÜR Karlsruhe Gemeinderatsfraktion
Solide Finanzen und sichere Energieversorgung

In ihrer 11. Gemeinderatsinfo setzen sich die Freien Wähler und die Wählergruppe FÜR Karlsruhe entschlossen für eine zukunftsweisende Stadtentwicklung ein. Kritisch betrachten sie den städtischen Finanzhaushalt, der ohne die Zustimmung der Fraktionen steht, da 40 Millionen Euro Schulden pro Jahr als wenig tragfähige Grundlage für solide Finanzen gelten. Gleichzeitig nehmen die Freien Wähler und FÜR Karlsruhe die Herausforderung an, den Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen zu decken. Mit über 1000...

Lokales
Foto: Foto: Rolf H. Epple

Martin Brandl
„Kreis-Werkstatt online“ am 29. Januar – was ist IHNEN wichtig für unsere Kreispolitik?

Der CDU-Kreisverband Germersheim lädt herzlich ein zur „Kreis-Werkstatt“ mit unserem Landratskandidaten Martin Brandl. Die Veranstaltung findet online statt am Montag, dem 29. Januar, um 18.00 Uhr. Den Teilnahme-Link finden Sie auf Martin Brandls Homepage www.brandl-martin.de unter dem Menüpunkt DIREKT – Termine. Martin Brandl aus Rülzheim, seit 2009 Landtagsabgeordneter, ist der Kandidat der CDU im Kreis Germersheim für das Amt des Landrats. Die Wahl findet am 9. Juni zusammen mit Europa- und...

Lokales
Studierende sammeln Unterschriften in Landau | Foto: M. Schindler 2024

Studierende kooperieren mit Verkehrsclub
Protest gegen Wissings Politik

Landau, 17.01.2024     Unter dem Motto: "Fortschritt oder Rücktritt" unterschrieben innerhalb weniger Stunden  822 Personen eine Protestnote gegen die Verkehrs- und Klimapolitik Volker Wissings. Er verfehle die gesetzlich auferlegten Klimaziele und streiche Mittel für die dringend benötigte Verkehrswende. Ein Bündnis aus Aktiven von u. a. Fridays For Future, Klimastreik Landau und dem ADFC Landau-SÜW sammelte am vergangenen Dienstag in Landau Unterschriften. Lena Ibler von Fridays For Future...

Anstehende Veranstaltungen zum Thema

Politik
Foto: KI-generierte Grafik © ZKM | Karlsruhe, Christina Zartmann
  • 13. Februar 2025 um 19:00
  • ZKM | Zentrum für Kunst und Medien
  • Karlsruhe

Auslaufmodell Demokratie?!

Wie wehrhaft ist unsere Demokratie angesichts der Macht von Tech-Oligarchen, sich immer weiter radikalisierenden Social Media Plattformen und KI-generierten Fake News? Im Vorfeld der Bundestagswahl laden wir zu einem Gespräch ein, in dem wir den technologischen Hintergründen und Mechanismen digitaler Einflussnahme auf den Grund zu gehen. Wer mischt neben gewählten politischen Vertreter:innen noch mit, wenn es um aktuelle gesellschaftliche Debatten geht und was für eine Weltsicht steckt...

Vorträge
Evangelische Arbeitsstelle Bildung und Gesellschaft | Foto: Modifizierte Vektordateien auf pixabay
  • 14. Februar 2025 um 10:00
  • Evangelische Arbeitsstelle Bildung und Gesellschaft
  • Kaiserslautern

Meinungsmache im Netz – hybrider Vortrag über Internetnutzung

Können digitale Kanäle einen Einfluss auf die Demokratie haben? Der Sturm auf das Kapitol in Washington 2021 oder 2023 auf das Kongressgelände in Brasilien zeigen, dass Social Media als Plattform für demokratiefeindliche Aufrufe missbraucht werden kann. Am Freitag, 14. Februar geben Severino Ferreira da Silva und Christian Gisinger einen Überblick darüber, wie sich Informationen über das Internet verbreiten, wie Foren und Communities diese Wege nutzen, um viele Menschen für ihre Ziele zu...

Börsen & Märkte
  • 22. Februar 2025 um 12:00
  • Wild West
  • Mannheim

SOMA-Umsonstflohmarkt

Ein Umsonst-Flohmarkt ist einfach Du gibst, was Du nicht mehr gebrauchen kannst. Du nimmst, was Du gebrauchen kannst, auch ohne etwas mitzubringen. Ohne Kontrolle, ohne Konsumzwang und ohne Bezahlung. Bitte bringe nur gebrauchsfähige und saubere Sachen mit. Warum machen wir einen Umsonst-Flohmarkt? Die kapitalistische Wirtschaft zielt auf den Gewinn aus dem Verkauf von Produkten. Laufend werden neue Produkte entwickelt, die nur im Design verändert sind. Oder es werden neue Funktionen...

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Powered by PEIQ