Politik

Kaiserslautern. Die faszinierende Veranstaltungsreihe "Secret Lautern" lädt junge Erwachsene dazu ein, ihre Stadt auf bisher  unbekannte Weise zu erleben. Organisiert durch den Christlichen Verein Junger Menschen (CVJM) und den  Gemeindepädagogischen Dienst (GPD), führt die Reihe zu besonderen Orten in Kaiserslautern und öffnet Türen zu kulturellen, politischen und religiösen Erfahrungen. Die ersten drei Termine stehen bereits fest: Dienstag, 6. Februar, um 17.45 Uhr, Sonntag,14. April, um...

Rechtes Denken findet immer mehr Akzeptanz, auch in der Mitte der Gesellschaft. Über aktuelle Entwicklungen, Verschwörungstheorien und antisemitische Haltungen referiert Uwe Albrecht vom Adolf-Bender-Zentrum e.V. Sankt Wendel beim Studientag der Projektgruppe „Frauen wagen Frieden“ am Samstag, den 3. Februar ab 9:30 Uhr im Martin-Butzer-Haus in Bad Dürkheim. Über die Ausbreitung antifeministischer Strömungen informieren Torsten Wilhelm, Geschäftsführer der Pro Familia Kaiserslautern, und die...

Digitale Sprechstunde von FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung am 9. Februar 2024 Bruchsal. Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) bietet am Freitag, 9. Februar 2024, zwischen 16.00 und 20.00 Uhr seine nächste digitale Sprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger an. Dabei ist es möglich, mit dem liberalen Abgeordneten via Videokonferenz (GoToMeeting/Skype) oder auch telefonisch zu sprechen. Fragen können an den Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion für Verkehr und...

Heidelberg (hb). Fast 20 000 Menschen zeigten am 20. Januar 2024 bei einer Großdemonstration in der Heidelberger Altstadt Flagge im Kampf gegen Rechtsextremismus. Auch der Freundeskreis des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) im Rhein-Neckar-Raum hatte seine Mitglieder, Alumni und Alumnae sowie Stipendiatinnen und Stipendiaten aus aller Welt dazu aufgerufen. Aktueller Anlass war das Geheimtreffen von AfD-Mitgliedern mit Rechtsextremen, bei der die Ausweisung von Millionen Menschen...

Im Rahmen der aktuellen Diskussion und Planung des Energieleitplans für die Stadt Karlsruhe, der den Umstieg auf Fernwärme und Wärmepumpen vorsieht, gibt es weiterhin Klärungsbedarf. Der Energieleitplan, der in der Gemeinderatssitzung im November verabschiedet worden ist, lässt einige Fragen offen, weshalb die Fraktionsgemeinschaft aus Freien Wählern und der Wählergruppe FÜR Karlsruhe wichtige Fragen an den Karlsruher Gemeinderat im Vorfeld gestellt hat. Die Antworten der Stadtverwaltung sind...

In ihrer 11. Gemeinderatsinfo setzen sich die Freien Wähler und die Wählergruppe FÜR Karlsruhe entschlossen für eine zukunftsweisende Stadtentwicklung ein. Kritisch betrachten sie den städtischen Finanzhaushalt, der ohne die Zustimmung der Fraktionen steht, da 40 Millionen Euro Schulden pro Jahr als wenig tragfähige Grundlage für solide Finanzen gelten. Gleichzeitig nehmen die Freien Wähler und FÜR Karlsruhe die Herausforderung an, den Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen zu decken. Mit über 1000...

Der CDU-Kreisverband Germersheim lädt herzlich ein zur „Kreis-Werkstatt“ mit unserem Landratskandidaten Martin Brandl. Die Veranstaltung findet online statt am Montag, dem 29. Januar, um 18.00 Uhr. Den Teilnahme-Link finden Sie auf Martin Brandls Homepage www.brandl-martin.de unter dem Menüpunkt DIREKT – Termine. Martin Brandl aus Rülzheim, seit 2009 Landtagsabgeordneter, ist der Kandidat der CDU im Kreis Germersheim für das Amt des Landrats. Die Wahl findet am 9. Juni zusammen mit Europa- und...

„Kreis-Werkstatt“ mit Martin Brandl (CDU), Landtagsabgeordneter und Landratskandidat, am Dienstag, dem 23. Januar, um 18 Uhr in Hagenbach, Rathaus, Ludwigstraße 18. Alle Interessierten sind zur Teilnahme eingeladen, über die Schwerpunkte künftiger Kreispolitik mitzudiskutieren.

Landau, 17.01.2024     Unter dem Motto: "Fortschritt oder Rücktritt" unterschrieben innerhalb weniger Stunden  822 Personen eine Protestnote gegen die Verkehrs- und Klimapolitik Volker Wissings. Er verfehle die gesetzlich auferlegten Klimaziele und streiche Mittel für die dringend benötigte Verkehrswende. Ein Bündnis aus Aktiven von u. a. Fridays For Future, Klimastreik Landau und dem ADFC Landau-SÜW sammelte am vergangenen Dienstag in Landau Unterschriften. Lena Ibler von Fridays For Future...

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Donnerstag, dem 15. Februar von 16.30 bis 17.30 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder...

Landau. Das Landauer Politikforum (LaPo, studentische Hochschulgruppe an der RPTU in Landau) lädt ein zur Abschlussveranstaltung der Reihe „Mensch, Tier, Politik: Auf dem Weg zu einer gerechteren und nachhaltigeren Welt“ unter dem Titel „Zoos: Bildung, Artenschutz und ethische Herausforderungen“ am Dienstag, 30. Januar, 18 bis 19.30 Uhr, im Festsaal der Universität Landau, Bürgerstraße 23. Die Legitimität von ZoosMit über 36 Millionen jährlichen Zoobesuchen in Deutschland ist die Frage nach der...

Was macht eine gute Stadt aus? Was macht sie attraktiv und lebenswert? Und welche Städte sind im Niveauranking, in der Nachhaltigkeit und in der Digitalisierung ganz vorne? Im neuen WirtschaftsWoche-Städtetest für das Jahr 2023 werden Deutschlands Metropolen unter die Lupe genommen und anhand von Daten, Fakten und Analysen miteinander verglichen. So muss also auch Karlsruhe als Stadt mit mehr als 100.000 Einwohnern sich im Städteranking in drei großen Kategorien vergleichen lassen: dem...

Landau. Zu gleich mehreren Veranstaltungen kam es am Samstagmorgen, 13. Januar, in der Innenstadt von Landau. Diese verliefen allesamt friedlich und ohne besondere Vorkommnisse. Laut den Veranstaltern der größten Kundgebung am Stiftsplatz, verlief diese zu ihrer vollsten Zufriedenheit und störungsfrei. Polizei Landau

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Mittwoch, dem 31. Januar von 18 bis 19 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000...

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Montag, dem 22. Januar von 9 bis 10 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000 611...

Ettlingen/Bruchsal. Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger MdB, kommt am 6. Januar 2024 (Samstag) zum Neujahrsempfang der Kreis-FDP und des Stadtverbandes der Liberalen nach Ettlingen. Dieser findet am Dreikönigstag ab 18.00 Uhr im Hotel-Restaurant Erbprinz in Ettlingen, Rheinstraße 1, statt. Neben der Bundesministerin werden auch die Landtagsabgeordnete und FDP-Stadtverbandsvorsitzende Alena Fink-Trauschel, FDP-Europakandidat Dr. Niclas Moldenhauer sowie...

Annweiler. Die Jugendlichen in der Verbandsgemeinde können sich freuen. In seiner Sitzung am 14. Dezember 2023 stimmte der Verbandgemeinderat einstimmig dem Konzept zur Beteiligung der Jugendlichen zu. Damit wird der Novellierung der Rheinland-Pfälzischen Gemeindeordnung zur verpflichtenden, angemessenen Beteiligung von Jugendlichen in ihrer Kommune Rechnung getragen. Um die unterschiedlichen Bedürfnisse und Anforderungen der jungen Menschen sowie der Politik aufzugreifen, werden drei...

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Montag, dem 15. Januar von 17 bis 18 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000...

Am Freitag, den 05.01.2024 findet in Karlsruhe wieder eine Nachttanzdemo unter dem Motto "Beat the System – Solidarität statt Konkurrenz" statt. Die Demonstration beginnt um 18 Uhr am Karlsruher Stephanplatz, führt in einer Runde durch die Innenstadt und endet am Platz der Menschenrechte. Es wird Redebeiträge zu Themen sozialer Ungleichheit und solidarischen Alternativen, sowie viel tanzbare Musik geben. Im Anschluss an die Demonstration wird bei einer Küche für Alle (KüfA) im Café Noir in der...

Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, soll kurzfristig die Verkehrsführung im Bereich der Baustelle im Bereich A65/B10 bei Landau Nord verbessert werden, um mögliche Rückstaus auf die Autobahn zu vermeiden. Nach Hinweisen aus der Bevölkerung auf Verkehrsstörungen hatte sich Gebhart an den Landesbetrieb Mobilität (LBM) gewendet und auf die Beobachtungen hingewiesen. Demnach komme es im genannten Baustellenbereich auf einer Strecke von ca. 500m zu einer...

SPEYER. Seit einigen Tagen gibt es etwas Neues auf dem Berliner Platz in Speyer-West zu sehen. An der Stele befindet sich nun eine Erläuterungstafel, welche die Stadt Speyer hat anbringen lassen. Diese soll den Menschen ein neues - vielleicht auch vergessenes - Verständnis für die Stele und den Brunnen (wieder-)geben. Das Bronzerelief an der Stele, welche vom Bildhauer Franz Müller-Steinfurth in den 1970er-Jahren für die Gestaltung des Berliner Platzes gefertigt wurde, zeigt vier Berliner...

Kreis SÜW. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) wird bei der nächsten Bundestagswahl nicht erneut kandidieren. „Mit Ablauf dieser Wahlperiode werde ich meine Arbeit im Deutschen Bundestag beenden“, teilt Hitschler mit. Zuvor hatte er die südpfälzische SPD über seine Entscheidung informiert. „Seit mehr als zehn Jahren darf ich die Menschen meiner Heimat im Deutschen Bundestag vertreten. Ein Privileg, für das ich unendlich dankbar bin“, betont Hitschler. Das Vertrauen...