Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Lokales

Thomas Gebhart: Telefon-Sprechstunde

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Dienstag, 8.2.2022, von 15-16 Uhr eine Telefon-Sprechstunde an. Bürgerinnen und Bürger können sich mit ihren Anliegen an Thomas Gebhart wenden. Anrufer, die nicht direkt durchkommen, werden zurückgerufen. Interessenten können sich während der angekündigten Sprechstunde unter Tel. 06341/934623 melden.

Lokales

Videokonferenz zur aktuellen politischen Situation mit Thomas Gebhart

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart lädt alle Interessierten zu einer Videokonferenz zur aktuellen politischen Situation ein. Am Dienstag, 8.2.2022 von 20.00-21.00 Uhr möchte Gebhart zur aktuellen Situation informieren und sich mit den Teilnehmern austauschen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Zugangsdaten zur Videokonferenz finden Sie unter thomas-gebhart.de/online, auch eine telefonische Einwahl ist möglich. Zusätzlich wird die Konferenz live auf der...

Lokales

Gebhart kritisiert Förderstopp für energieeffizientes Bauen

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Klimaschutz und Energie, Dr. Thomas Gebhart (CDU), zum Förderstopp der Bundesregierung für energieeffizientes Bauen: "Dass der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die KfW-Bundesförderung für energieeffizientes Bauen mit sofortiger Wirkung gestoppt hat, ist ein unglaublicher Vorgang. Viele Bauherren haben mit der Unterstützung aus dem Programm kalkuliert und geplant. Ein Stopp von jetzt auf...

Lokales

Thomas Gebhart: Telefon-Sprechstunde

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Dienstag, 1.2.2022, von 15-16 Uhr eine Telefon-Sprechstunde an. Bürgerinnen und Bürger können sich mit ihren Anliegen an Thomas Gebhart wenden. Anrufer, die nicht direkt durchkommen, werden zurückgerufen. Interessenten können sich während der angekündigten Sprechstunde unter Tel. 06341/934623 melden.

Lokales
Thomas Gebhart | Foto: ps

Virtuelle Bürgersprechstunde
Thomas Gebhart informierte zu aktuellen Themen aus Berlin

Landkreis Germersheim/Südpfalz. Schon seit Beginn der Pandemie informiert der Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart regelmäßig interessierte Bürger per Videokonferenz über aktuelle Themen aus Berlin. In der alten Bundesregierung tat er dies noch als Staatssekretär im Gesundheitsministerium und ausgewiesener Corona-Experte, am vergangenen Montag nun erstmals als Oppositionspolitiker und neues Mitglied des Ausschusses für Klimaschutz und Energie - für den er auch als Obmann seiner Fraktion...

Lokales
Dr. Tobias Lindner, Bundestagabgeordneter für die Grünen, aus Wörth am Rhein | Foto:  Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion/Stefan Kaminski

Wörther Bundestagsabgeordneter im Auswärtigen Amt
“Wenn man in der Südpfalz groß wird, sind Europa und Frieden nicht nur theoretische Begriffe"

Wörth. Seit 2011 ist Dr. Tobias Lindner aus Wörth als Abgeordneter der Grünen  für die Südpfalz in Berlin tätig, seit Dezember 2021 ist er nun auch Staatsminister im Auswärtigen Amt. Er arbeitet dort für Annalena Baerbock, die Bundesministerin des Auswärtigen. Das "Wochenblatt" hat mit Lindner, der am Wörther Europa-Gymnasium sein Abitur gemacht hat und am KIT in Karlsruhe technische Volkswirtschaftslehre studierte, über seinen neuen Job, seine Erwartungen für die Zukunft und seine Verwurzelung...

Wirtschaft & Handel
Sieben Minister und Staatssekretäre der neu gewählten Bundesregierung kommen aus der Region Rhein-Neckar | Foto: MRN GmbH

Rhein-Neckar in Berlin präsent
Sieben Minister und Staatssekretäre aus der Region

Metropolregion. Seit 8. Dezember ist die neue Bundesregierung in Amt und Würden. Unter den Mitgliedern haben sieben einen engen Bezug zur Region Rhein-Neckar: Die neue Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) wurde in Mannheim geboren und studierte dort Rechtswissenschaften. Aufgewachsen ist sie in Viernheim; der südhessische Wahlkreis Bergstraße ist ihre politische Heimat. Von Juni 2019 bis Dezember 2021 war Lambrecht bereits Bundesjustizministerin und von Mai bis Dezember 2021...

Lokales
Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) wurde vom Landtag in die Bundesversammlung 2022 gewählt. Diese wählt am 13. Februar 2022 die nächste Bundespräsidentin oder den nächsten Bundespräsidenten. 
 | Foto: Team Jung

Wahl des Bundespräsidenten am 13. Februar 2022
Christian Jung vertritt Baden-Württemberg in der Bundesversammlung 2022

Weingarten/Baden. Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) wurde am Mittwoch (22.12.2021) vom Landtag als Vertreter des Landes Baden-Württemberg in die Bundesversammlung 2022 gewählt. Diese wählt am 13. Februar 2022 in Berlin die nächste Bundespräsidentin oder den nächsten Bundespräsidenten. „Ich freue mich sehr über diese Ehre und das Vertrauen in meine Wahl, die über die gemeinsame Liste der SPD und der FDP/DVP ermöglicht wurde. Sehr begrüßen würde ich es, wenn...

Lokales
Bundestag und Bundesrat haben heute eine begrenzte Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeheimen und Kliniken beschlossen | Foto: Gisela Böhmer

Beschluss von Bundestag und Bundesrat
Impfpflicht für Personal von Kliniken und Pflegeheimen kommt

Berlin. Bundestag und Bundesrat haben heute eine begrenzte Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeheimen und Kliniken beschlossen. Bis zum 15. März 2022 müssen Berufstätige in dieser Branche Nachweise für den Status als geimpft oder genesen vorweisen.Darüber hinaus sollen in Zukunft auch Zahnärzte, Tierärzte und Apotheken die Impfung gegen das Coronavirus verabreichen dürfen. Die jüngsten Änderungen am Infektionsschutzgesetz versetzt die Bundesländer in die Lage, im Bereich des öffentlichen...

Lokales

Bundestag
Gebhart zum stellvertretenden Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen CDU-Landesgruppe im Bundestag gewählt

Der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart wurde erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen CDU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag gewählt. Gebhart übte dieses Amt auch schon in der zurückliegenden Wahlperiode aus. Vorsitzender der Landesgruppe bleibt Patrick Schnieder, Bundestagsabgeordneter aus der Eifel. Die CDU-Landesgruppe ist ein Zusammenschluss der rheinland-pfälzischen Unionsabgeordneten. In jeder Sitzungswoche trifft sich die Landesgruppe,...

Lokales
Wahlen/Symbolfoto | Foto:  Frauke Riether auf Pixabay
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Bundestagswahl 2021 - Ergebnisse für den Wahlkreis 211
49 Stimmen mehr für den Wahlsieger in der Südpfalz

Südpfalz. Hier die Ergebnisse der Bundestagswahl 2021 für den Wahlkreis Südpfalz. Der Wahlkreis umfasst die kreisfreie Stadt Landau in der Pfalz sowie die vollständigen Landkreise Germersheim mit Wörth am Rhein und Südliche Weinstraße mit Herxheim. Es war eine denkbar knappe Wahl am Sonntag - im wahrsten Sinne des Wortes kam es in der Südpfalz auf jede einzelne Stimme an. Sowohl Thomas Hitschler von der SPD als auch Dr. Thomas Gebhart von der CDU kamen auf 28,2 Prozent der Erststimmen....

Lokales
Wahlen/Symbolfoto | Foto:  Frauke Riether auf Pixabay

Bundestagswahl 2021
Ergebnisse für Ludwigshafen, Frankenthal und RPK

Ludwigshafen/Frankenthal/Rhein-Pfalz-Kreis. Der SPD-Kandidat Christian Schreider wurde gewählt. Mit 32,8 Prozent setzte er sich knapp gegen den bishegerigen Abgeordneten Torbjörn Kartes (CDU) durch, der auf 25 Prozent der Erststimmen kommt.  Die Wahlbeteiligung im Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal lag bei 73,5 Prozent, bei der letzten Wahl 2017 waren es 75,1 Prozent. Schreiders Vorgängerin Doris Barnett konnte sich 2017 noch 31,9 Prozent der Erststimmen sichern, während Kartes Ergebnis der...

Lokales
Schon bekommen? | Foto: Archiv

Rund 97.000 Karlsruher machten bislang Gebrauch davon
Anzahl der Briefwähler ist stark angestiegen

Karlsruhe. Von der Möglichkeit, die Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl zu beantragen, haben nach Mitteilung des städtischen Wahlamts bis Donnerstag, 16. September, bereits etwa 97.000 Karlsruher Gebrauch gemacht. Bis zum Wahltag am Sonntag, 26. September, könnten es nach Hochrechnungen des Wahlamts mehr als 100.000 Briefwahlanträge werden. Dies ist zum Vergleich der zurückliegenden Bundestagswahl 2017 mit insgesamt 55.000 und der Landtagswahl 2021 mit am Ende 87.000 ausgestellten...

Lokales
Am 26. September haben die Detuschen die Qual der Wahl. | Foto: Markus Pacher

Vom Stimmzettel zum Ergebnis der Bundestagswahl
So läuft der Wahlsonntag

Von Andreas Böhringer Neustadt. Am Sonntag, 26. September, ist Bundestagswahl. Dann wählt das deutsche Volk seine Vertreterinnen und Vertreter in das Berliner Parlament. In einer kleinen Artikelserie möchten wir in den Wochen vor der Wahl über diese Wahl informieren. In dieser Folge soll es darum gehen, wie am Wahlsonntag das Wahlergebnis zustande kommt. In den Wahlräumen in den einzelnen Wahlbezirken werden am Wahlsonntag die Stimmzettel gesammelt. Die Stimmzettel, die per Briefwahl bei den...

Lokales
 Foto: dpa

Bundestagswahl am 26. September: Wie wird gewählt?
Das Kreuz mit dem Kreuz

Von Andreas Böhringer Neustadt. Am Sonntag, 26. September, ist Bundestagswahl. Dann wählt das deutsche Volk seine Vertreterinnen und Vertreter in das Berliner Parlament. Auf dem Stimmzettel können zwei Kreuze gemacht werden. Auf der linken Seite des Stimmzettels sind die Kandidatinnen und Kandidaten eines Wahlkreises aufgelistet. In dieser Liste kann eine Stimme vergeben werden. Auf der rechten Seite des Stimmzettels finden sich die Parteien und Wählergruppen, die mit den von ihnen...

Lokales
Mit vollmundigen Parolen werben die Parteien um die Gunst des Wählers.  Foto: Kling-Kimmle

Kolumne im Wochenblatt Pirmasens
Parteien auf „Kreuzzug“

Wie einst die edlen Ritter haben sich die Kandidaten der Parteien auf Kreuzzug begeben. Ihre „heilige Mission“: Das Wahlvolk von ihrer frohen Botschaft zu überzeugen, die allen gerecht und zu jedermanns Vorteil werden soll. Diese Parole haben sich die Vertreter von CDU, SPD, Grüne und Co. (in mehr oder weniger abgewandelter Form) auf ihre Fahnen geschrieben, mit denen sie in den Bundestag, das „gelobte Land“, einziehen wollen. Auf Straßen und Plätzen, in TV-Sendungen und im Word Wide Web locken...

Lokales
Das Reichstagsgebäude am Platz der Republik in Berlin ist seit 1999 Sitz des Deutschen Bundestages.  Foto: Wikipedia

Informationen zur Bundestagswahl 2021
Wer darf wählen?

Von Andreas Böhringer Bundestagswahl. An den Straßen hängen wieder Plakate vieler Parteien und in den Talkshows im Fernsehen werden Politiker zu ihren Wahlprogrammen gefragt. Das zeigt, dass es bald wieder so weit ist, die Bundestagswahl steht an. Alle vier Jahre wählt das deutsche Volk seine Vertreterinnen und Vertreter, die nächste Bundestagswahl ist am 26. September, wie immer an einem Sonntag. In einer kleinen Artikelserie möchten wir die Leserinnen und Leser des Wochenblatts in den Wochen...

Lokales

Thomas Hitschler: Am Samstag an Infostand in Landau und bei SPD-Grillaktion in Klingenmünster ansprechbar

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Kandidat zur Bundestagswahl Thomas Hitschler (SPD) ist am Samstag, 21. August in Landau und in Klingenmünster für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ansprechbar. Ab 11 Uhr steht Hitschler zunächst am SPD-Infostand in der Landauer Kronstraße, Ecke Gerberstraße für Fragen und Anliegen zur Verfügung – zu aktuellen Themen der Bundespolitik und des Wahlkreises sowie zur Bundestagswahl am 26. September. Dazu werden auch Informationsmaterialien...

Lokales
Beim Bürgerstammtisch in Plankstadt warb Olav Gutting für Nachhaltigkeit beim Klimaschutz und in der Finanzpolitik. | Foto: Olav Gutting

Bürgergespräch
Generationengerechtigkeit bei Klima und Finanzen

Olav Gutting warb beim Bürgerstammtisch in Plankstadt für ein neues Regierungsprogramm Plankstadt. Nachhaltigkeit bedeutet, den nachfolgenden Generationen eine intakte Umwelt und einen gesunden Bundeshaushalt mit Gestaltungsspielraum zu hinterlassen. Dieses Fazit zog der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting bei einem Bürgergespräch der CDU Plankstadt. Dieses Fazit zog der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting bei einem Bürgergespräch der CDU Plankstadt. Olav Gutting präsentierte die wesentlichen...

Lokales
Kronau erhält Bundesmittel für die Mensa der Erich-Kästner-Schule | Foto: Bild: Gemeindearchiv Kronau
2 Bilder

Erich-Kästner- Schule
Kronauer Schule bekommt Bundesmittel für neue Mensa

In Kronau konnten durch das Engagement der Gemeindeverwaltung weitere Fördergelder für den Bau der Mensa der Erich-Kästner- Schule bewilligt werden. Bürgermeister Frank Burkhard hat  die Antragstellung bereits auf den Weg gebracht bevor das entsprechende Fördergesetz in Kraft trat. Fast 340.000 Euro bekommt die Kronauer Schule nun aus Berlin für die Lüftung der Mensa und den Einbau notwendiger Geräte in Klassenräumen. Die Bundesmittel decken 80 Prozent der Kosten dieser Maßnahmen ab. "Es freut...

Lokales

Förderung vom Bund
Bundesmittel für die Energiewende in der Südpfalz

Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für die Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU), ist vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) über verschiedene Förderprojekte in der Südpfalz informiert worden, die dazu beitragen, die Energiewende zu gestalten und Klimaschutzziele zu erreichen. Eine Auswahl: - Mit der "Bundesförderung für effiziente Gebäude" (BEG) wird u.a. der Austausch von alten, ineffizienten Heizungen für klimafreundliche Alternativen gefördert. Im Vorgängerprogramm...

Lokales

Bundestagskandidat Thomas Gebhart "mit dem Ohr vor Ort" in Maikammer

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Kandidat zur Bundestagswahl Dr. Thomas Gebhart ist am Freitag, 27. August "mit dem Ohr vor Ort" in Maikammer. Ab 15.30 Uhr ist Gebhart zunächst von Tür zu Tür im Ort unterwegs und sucht den direkten Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Anschließend ist Gebhart "mit dem Ohr vor Ort" vor dem Eiscafe Bellini ansprechbar und steht für Fragen und Anliegen zur Verfügung - insbesondere zur aktuellen politischen Situation und zur Bundestagswahl am 26....

Lokales

Bundestagskandidat Thomas Gebhart "mit dem Ohr vor Ort" in Landau

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Kandidat zur Bundestagswahl Dr. Thomas Gebhart ist am Freitag, 27. August "mit dem Ohr vor Ort" in Landau. Von 10 bis 12 Uhr ist Gebhart "mit dem Ohr vor Ort" vor dem SBK Supermarkt ansprechbar und steht für Fragen und Anliegen zur Verfügung - insbesondere zur aktuellen politischen Situation und zur Bundestagswahl am 26. September. Am Infostand können Fragen an den Kandidaten Thomas Gebhart gerichtet werden und es werden Informationsmaterialien zur...

Lokales

Bundestagskandidat Thomas Gebhart "mit dem Ohr vor Ort" in Germersheim-Sondernheim

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Kandidat zur Bundestagswahl Dr. Thomas Gebhart ist am Dienstag, 24. August "mit dem Ohr vor Ort" in Sondernheim. Von 13 bis 15 Uhr ist Gebhart "mit dem Ohr vor Ort" vor dem Netto Supermarkt ansprechbar und steht für Fragen und Anliegen zur Verfügung - insbesondere zur aktuellen politischen Situation und zur Bundestagswahl am 26. September. Am Infostand können Fragen an den Kandidaten Thomas Gebhart gerichtet werden und es werden...

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