Malu Dreyer

Pfalz. „Wir haben hier ein hervorragendes Beispiel dafür, dass wir – Landesregierung und Wirtschaft – uns in Rheinland-Pfalz aufeinander verlassen können. Ich danke der Chemischen Fabrik Dr. Stöcker sehr, die mit großem Engagement die Produktion einer sehr großen Menge an so dringend benötigten Desinfektionsmitteln möglich gemacht hat“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Anlieferung von 20.000 Litern Desinfektionsmitteln in der Kurmainzkaserne in Mainz, der Anlieferstelle des...

Pfalz. „Flächendeckende Mobilfunkversorgung gehört ebenso wie der Breitbandausbau zu einer zukunftsfesten digitalen Infrastruktur. Ziel der Landesregierung ist daher, dass bis 2025 Rheinland-Pfalz flächendeckend mit 4G/LTE-Mobilfunk versorgt wird und darauf aufbauend die richtigen Weichen für den 5G-Ausbau gestellt werden“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing anlässlich der operativen Arbeitsaufnahme der Clearingstelle Mobilfunk des Landes. Die...

Rheinland-Pfalz. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sagte am Mittwoch, die Ministerpräsidenten würden sich am Mittwoch kommender Woche erneut in einer Schaltkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel beraten. Dann sollen mögliche Lockerungen der Corona-Beschränkungen nach dem 19. April ein Thema sein. „Die schweren und harten Maßnahmen seit fast vier Wochen zeigen Erfolge. Wir konnten dank der Disziplin der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer die extrem hohe...

Ehrenamt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Anke Marzi, die Vorstandsvorsitzende des Landesverbandes Rheinland-Pfalz des Deutschen Roten Kreuz (DRK), haben die Helfer-Plattform „teamRLP“ gestartet. Ziel der Plattform ist es, Ehrenamtliche schnell mit Hilfsorganisationen und Institutionen, die Unterstützung benötigen, zu vernetzen. „Hilfsorganisationen und Gesundheitsämter arbeiten derzeit rund um die Uhr, um die Auswirkungen der Corona-Krise zu mildern. Bei dieser wichtigen Aufgabe benötigen...

Rheinland-Pfalz.  In einer Fernsehansprache im SWR am Freitag, 3. April, 19.55 Uhr wendet sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer erneut an die Bevölkerung, hier die Ansprache im Wortlaut: "Liebe Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen, hinter uns liegen jetzt fast drei Wochen, in denen wir unsere persönlichen Kontakte, unseren Arbeitsalltag, das öffentliche Leben und Teile unserer Wirtschaft nahezu eingestellt haben, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Ich weiß, wie...

Nachbarschaftshilfe. „Für mich ist es ein Herzensanliegen, die vielen tollen ehrenamtlichen Initiativen für Nachbarschaftshilfe in der Corona-Krise zu unterstützen. Deshalb habe ich vor knapp zwei Wochen ein Förderprogramm gestartet, mit dem die entstehenden Auslagen und Aufwände mit bis zu 500 Euro erstattet werden können. Inzwischen haben wir 130 Anträge erhalten, die größtenteils bereits bewilligt sind“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Es dauere maximal vier Arbeitstage, bis nach...

Rheinland-Pfalz. „Die Kulturschaffenden in Rheinland-Pfalz sind selbstverständlich bei den neu geschaffenen wirtschaftlichen Hilfen mitbedacht worden und erhalten durch die mit dem Bund ausgehandelten Hilfen eine umfassende Unterstützung, mit der sie durch die Corona-Pandemie bedingte Notlagen bewältigen können. Die bestehenden Regelungen sichern ihren Lebensunterhalt, ihre Wohnung sowie ihre Betriebsräume wie Ateliers, Werkstätten und Proberäume, sie stärken ihre Liquidität und unterstützen...

Rheinland-Pfalz. Heute haben die Regierungschefs der Länder gemeinsam mit der Bundeskanzlerin beschlossen, dass die Corona-Schutzmaßnahmen weiter bestehen und eingehalten werden müssen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Die Dynamik der Verbreitung des Coronavirus in Deutschland ist noch immer zu hoch. Wir müssen daher weiterhin alles dafür tun, die Geschwindigkeit des Infektionsgeschehens zu vermindern und unser Gesundheitssystem leistungsfähig zu halten. Eine entscheidende Rolle kommt dabei...

Mainz. Die Corona-Pandemie stellt das gesamte gesellschaftliche Leben vor ungeahnte, in dieser Form nie dagewesene Herausforderungen. Die Landesregierung handelt in enger Abstimmung mit der Bundesregierung, den anderen Ländern und den kommunalen Verantwortungsträgerinnen und -trägern, besonnen und entschlossen, um die weitere Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und die Gesundheit und das Leben der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz 890 bestätigte SARS-CoV-2...

Rheinland-Pfalz. Die Ministerpräsidentin wird aus Vorsichtsgründen weitere Sicherheitsmaßnahmen ergreifen, da sie möglicherweise mittelbaren Kontakt mit einer infizierten Person hatte. Aus diesem Grund greifen die Handlungsanweisungen zum Umgang mit Schlüsselpersonal. Daher sollen ab sofort Menschen, die in näheren Kontakt zu ihr treten, Mundschutz tragen. Diese Maßnahmen dienen allein dem Schutz der Bevölkerung, die Ansteckungsgefahr zu minimieren und so die Ausbreitung der Corona-Pandemie zu...

Rheinland-Pfalz. Die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer haben am 16. März 2020 folgende Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vereinbart: I. Ausdrücklich NICHT geschlossen wird der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen,...

Mainz. Die Ministerpräsidentin des Bundeslandes Rheinland-Pfalz wolle die für kommenden Mittwoch (18. März) geplante dreitägige Landtagssitzung mit einer Regierungserklärung zum neuartigen Coronavirus einleiten, meldet die Presseagentur dpa. Die Ausbreitung des Coronavirus sei auch in Rheinland-Pfalz eine große Herausforderung für die Menschen in unserem Land, für Wirtschaft, Gesellschaft, Verwaltung und Politik, begründe Malu Dreyer (SPD) ihre Ankündigung. Oberstes Ziel des Handelns der...

Ludwigshafen. Zum 100-jährigen Jubiläum würdigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz als hoch prämierten Klangkörper, der in Rheinland-Pfalz exzellente Kulturarbeit leiste. „Damals wie heute bringt das Orchester sinfonische Musik auf höchstem Niveau zu den Menschen. Es steht für gesellschaftliche Offenheit und ist ein bedeutender musikalischer Botschafter für unser Land. Ich bin sehr stolz darauf, dass wir in Rheinland-Pfalz ein so traditionsreiches...

Kaiserslautern. Bei der ersten Station ihrer neuen Veranstaltungsreihe „…nachhaltig digital unterwegs“ besuchte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Mittwoch die Stadt Kaiserslautern. Im Mittelpunkt standen dabei die Themen 5G und Künstliche Intelligenz (KI). Am Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) präsentierten sich neben den Gastgebern auch die herzlich digitale Stadt, das Interkommunale Netzwerk Digitale Stadt, Digitale Dörfer und die TU Kaiserslautern. Rund 150...

Wie gestaltet sich das ehrenamtliche Engagement in Kottweiler-Schwanden und wie kann man den vielen ortsansässigen Amerikaner*innen die Teilnahme am Gemeindeleben erleichtern? Dies waren zwei Fragen, die sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer stellten und sie zur Begleitung der Verteilaktion von Willkommenstaschen an neu zugezogene US-Familien bewogen, die im Rahmen des Landesprogramms "Willkommen in Rheinland-Pfalz! Unsere Nachbarn aus Amerika" (WiR!) stattfinden. Mit dabei waren außerdem...

DFKI. Bei der ersten Station der neuen Veranstaltungsreihe „nachhaltig digital unterwegs…“ in Kaiserslautern stehen 5G und Künstliche Intelligenz (KI) im Mittelpunkt. „Mit der 5G-Modellregion Kaiserslautern wird Rheinland-Pfalz entscheidend zur Entwicklung des neuen hochleistungsfähigen mobilen Internets beitragen“, erklärt Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Künstliche Intelligenz werde die Lebens- und Arbeitswelt ebenfalls grundlegend verändern. Neben der Ministerpräsidentin nehmen der CEO des...

Kaiserslautern. Bei einem Besuch in Kaiserslautern haben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing die strategische Bedeutung des geplanten Batteriezell-Werks für Rheinland-Pfalz hervorgehoben. Gefördert vom Bund und dem Land Rheinland-Pfalz soll an dem Opel-Traditionsstandort ab 2024 die größte Batteriezellproduktion für Elektrofahrzeuge in Deutschland an den Start gehen. Nach Angaben von Opel-Geschäftsführer Michael...

Rheinland-Pfalz. Die rheinland-pfälzische Landesregierung plant weitere Lockerungen der Auflagen in der Corona-Krise. Ab dem 3. Mai sollen Geschäfte wieder unabhängig von Sortiment und Verkaufsfläche unter Auflagen öffnen können, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Mittwoch im Landtag in Mainz sagte. Weil es rechtlich problematisch sei und auch niemand wirklich verstünde, warum bestimmte Geschäfte des Einzelhandels öffnen können und andere nicht, wolle die Landesregierung zu einer klareren...

Ein Jubiläum nach Maß feierte am 1. Februar das Neustadter „Kleschterle“, wie das Herz-Jesu Kloster liebevoll genannt wird. Rund 140 geladene Gäste kamen zum Festakt. „Wir sehen uns gut aufgestellt“, betonte der Rektor, Pater Gerd Hemken. Er zitierte Rainer Kardinal Marx, der sagte, dass ein Kloster „eine Schule Jesu“ sei, „in der man ein Leben lang lernt, was Nachfolge Jesu bedeutet und wie man beim Aufbau des Reiches Gottes behilflich sein kann“. Der Provinzial Pater Heinz Lau ergänzte: „Dass...

Speyer. Am 23. Januar hat das Land Rheinland-Pfalz den UNESCO-Welterbeantrag „Die SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz“ im Welterbezentrum in Paris eingereicht. Bereits am 13. Januar wurde der UNESCO-Antrag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Mainz feierlich unterzeichnet und damit die Bewerbung der SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz offiziell besiegelt. Nach Veranstaltungen in Mainz und Worms wird der Antrag nun am Dienstag, 4. Februar, 18.30 Uhr, im Stadtratssitzungssaal in Speyer...

Speyer. Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterzeichnete am Montag, 13. Januar, in der Mainzer Neuen Synagoge den Welterbe-Antrag „SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz“. Die drei Städte waren die führenden religiösen Zentren des Judentums in Europa. Damit ist der Weg frei, den Antrag am Donnerstag, 23. Januar, formal bei der UNESCO in Paris einzureichen. „Rheinland-Pfalz hat eine außergewöhnlich reiche jüdische Geschichte. Mit unserem Antrag wollen wir die umfassende Bedeutung unseres jüdischen...

Kaiserslautern. Die Europäische Kommission hat Forschungs- und Innovationsvorhaben von sieben Mitgliedstaaten im Volumen von insgesamt 3,2 Milliarden Euro zu allen Segmenten der Batterie-Wertschöpfungskette genehmigt. Das Bundeswirtschaftsministerium hatte der EU-Kommission das Projekt zur beihilferechtlichen Genehmigung vorgelegt. Diese wurde nun erteilt. Der Mutterkonzern PSA will ab 2023 mit der Fertigung von Batteriezellen in der Westpfalz beginnen. So könnten bis zu 2.000 neue...

Für ihr ehrenamtliches Engagement zur Förderung des Dialogs zwischen Alt und Jung sind die Malteser Junior-Demenzbegleiter der Diözese Speyer mit dem Brückenpreis der Landesregierung Rheinland-Pfalz ausgezeichnet worden. Die Projektbeteiligten nahmen den Preis am Wochenende von Ministerpräsidentin Malu Dreyer entgegen. Neun Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren haben sich im generationenübergreifenden Gemeinschaftsprojekt der Malteser Jugend und der Malteser Demenzhilfe im Bistum Speyer in...

Speyer. Am Sonntag, 1. Dezember, war Abgeordneter Michael Wagner (CDU) zusammen mit Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler (SPD) in der Staatskanzlei in Mainz bei der Verleihung des diesjährigen Brückenpreises Rheinland-Pfalz durch die Ministerpräsidentin Malu Dreyer für besondere Integrationsleistungen durch bürgerliches Engagement. Ganz besonders haben sich die beiden Politiker gefreut, dass der „Malteser Hilfsdienst Diözese Speyer“ für sein Engagement von Jung und Alt ausgezeichnet wurde mit...